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  • 25.11.2024 – 17:33

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bunker-Konzept

    Berlin (ots) - Die Gefahr, dass ein Krieg auch Deutschland betreffen könnte, ist gewachsen. Experten gehen davon aus, dass Russland seine Armee in fünf Jahren so hochgerüstet haben wird, dass es in der Lage sein wird, einen Nato-Staat anzugreifen. Ob das passiert, weiß niemand. Man sollte sich aber vorbereiten. Daher ist es gut, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) mit den Ländern eine Strategie für ...

  • 25.11.2024 – 17:17

    Frankfurter Rundschau

    Anfang ohne Zauber

    Frankfurt (ots) - Es kann nur besser werden, nachdem die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten nominiert hat. Doch dafür muss dem Regierungschef und seiner Partei mehr einfallen, als die Geschlossenheit der Sozialdemokratie anzumahnen, Zuversicht zu verbreiten und sich für eine Reform der Schuldenbremse starkzumachen. Schließlich ist nicht nur die Stimmung in den eigenen Reihen nach der verstolperten Kür im Keller, sondern auch die des Wahlvolks, wie die fast 20 ...

  • 25.11.2024 – 16:20

    Straubinger Tagblatt

    Sicherheit

    Straubing (ots) - Deutschland hat viel zu tun, um den Schutz der kritischen Infrastruktur, aber auch der Bevölkerung zu verbessern. Es war ein Irrtum, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs anzunehmen, für die Bundesrepublik habe ein ewiger Friede begonnen. Jahrzehntelang wurde die Bundeswehr konsequent kaputtgespart und die Friedensdividende eingestrichen. Beim Zivilschutz wurde der Rotstift angesetzt. Bunker, Sirenen oder Hilfskrankenhäuser wurden zurückgebaut. ...

  • 25.11.2024 – 15:35

    Straubinger Tagblatt

    Wahlkampf Scholz/Merz

    Straubing (ots) - In der SPD ist die Neigung groß, genau das zum Thema zu machen und den Kandidaten der Union als unerfahrenen, kaltherzigen Neoliberalen vorzuführen, dem man das Land nicht anvertrauen kann. Seit seiner öffentlichen Abrechnung mit Lindner, die in Stil und Ton mit verletzend noch freundlich umschrieben ist, weiß man, dass Scholz keine Skrupel hat, einen politischen Gegner auch persönlich hart zu attackieren. Wissen sollte er nur: In dem Moment, in dem er ...

  • 24.11.2024 – 19:24

    Rhein-Neckar-Zeitung

    Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum Auftritt der SPD

    Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das derzeitige Erscheinungsbild der SPD: "Ob Olaf Scholz sehnsüchtig auf Merkels Memoiren wartet, für welche die CDU-Langzeitkanzlerin aktuell so kräftig die Werbetrommel rührt? Vielleicht finden sich dort ja ein paar Kniffe, wie er seine SPD doch noch hinter sich einen kann. Auch Merkel hatte schließlich nicht nur Koalitionskrisen auszuhalten, sie ...

  • 24.11.2024 – 17:26

    Frankfurter Rundschau

    Klimagipfel in Baku: Immerhin kein GAU

    Frankfurt (ots) - Dreimal so viel Klimahilfen für die Entwicklungsländer wie bisher, 300 statt 100 Milliarden Dollar jährlich - auf den ersten Blick sieht das gar nicht schlecht aus. Auf dieses Ziel, zu erreichen bis 2035, hat sich die Weltgemeinschaft auf dem UN-Klimagipfel im aserbaidschanischen Baku geeinigt. Tatsächlich handelt es sich dabei nur um einen Minimalkonsens, mit dem ein komplettes Scheitern der ...

  • 24.11.2024 – 15:44

    Straubinger Tagblatt

    Politiker müssen sich nicht alles gefallen lassen

    Straubing (ots) - Es stimmt: Spitzenpolitiker müssen sich mehr gefallen lassen als andere, allerdings nicht alles. Erst recht dürfen permanente Attacken nicht zu ihrem Rückzug führen, wie dem des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz vor wenigen Tagen - zum Schutz seiner Familie. (...) Der traurige Ist-Zustand wird bis auf Weiteres wohl dieser sein: Spitzenpolitiker müssen jeweils für sich einen ...

  • 24.11.2024 – 15:41

    Straubinger Tagblatt

    Weltklimakonferenz

    Straubing (ots) - Mehr Geld, aber nicht genug und auch nur vielleicht. Das ist das wesentliche Ergebnis der Weltklimakonferenz. In Baku brannte die Luft, die ärmeren Länder, die oft besonders hart unter jener Klimakrise leiden, die von den großen Industrienationen verursacht wurde, sind zu Recht empört. Von den vagen Zusagen der entscheidenden Akteure, die Menschheit zumindest besser vor Wetterextremen zu schützen, haben sie erst einmal gar nichts. Zumal völlig unklar ...

  • 22.11.2024 – 17:24

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Martin Sonneborn will als BVB-Aufsichtsrat den "Kriegstreiber Rheinmetall rausschmeißen" / "Rheinmetall ein Bluff mit Steuergeld im Überfluss"-"Gazprom bald auf allen Bundesliga-Trikots"

    Osnabrück (ots) - Der EU-Parlamentarier und Satiriker Martin Sonneborn will Aufsichtsrat bei Borussia Dortmund werden und eine Trennung vom Sponsor Rheinmetall erzwingen: "Inhaltlich habe ich nur ein Ziel: Rheinmetall als Sponsor rausschmeißen und den Kriegstreiber von den Trikots verbannen", sagte Sonneborn der ...

  • 22.11.2024 – 16:36

    Straubinger Tagblatt

    Krankenhausreform

    Straubing (ots) - So sehr mehr Spezialisierung und eine teilweise Abkehr von der Kommerzialisierung mit ihren falschen Anreizen zu begrüßen ist: Viele Patienten werden mit ihren Leiden lange Strecken zurücklegen müssen, bis ihnen geholfen wird. Darüber wird nach der Bundestagswahl nochmals zu reden sein. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...

  • 22.11.2024 – 16:35

    Straubinger Tagblatt

    Wahlkampf

    Straubing (ots) - Jetzt kann man natürlich sagen, die Zeit ist arg knapp, um diese Antworten zu geben, der Wahlkampf wird quasi aus dem Stand geführt, halb fertige Programme werden noch eilig zurechtgezimmert. Das muss aber kein Nachteil sein. Denn mal ehrlich: Wer es in einem Vierteljahr nicht schafft, die Wähler von den eigenen Ideen für das Land zu überzeugen, dem würden ein paar Monate mehr auch nicht viel nutzen. (...) Klar ist aber auch, dieser Wahlkampf wird wie ...

  • 22.11.2024 – 15:04

    Frankfurter Rundschau

    FR-Kommentar - Verpasste Chance

    Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist erst drei Jahre her, klingt aber heute wie eine Anekdote aus grauer Vorzeit: Als SPD, Grüne und FDP am 24. November 2021 vereinbarten, zusammen eine "Fortschrittskoalition" einzugehen, äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Hoffnung. Er wünsche sich, dass die Ampel zum Modell für mehr als vier Jahre werde, dass die Regierung "bei den nächsten Wahlen gemeinsam wiedergewählt" werde. Denn die Aufgaben der Modernisierung und ...