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  • 25.09.2017 – 21:47

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Merkel/Jamaika/Koalition

    Stuttgart (ots) - Merkel ist mit diesem 24. September 2017 eine Kanzlerin des Übergangs. Schon jetzt macht es dieses Wahlergebnis und das Erstarken der AfD der Union unmöglich, ein fünftes Mal mit Merkel an der Spitze um die Wählermehrheit zu kämpfen. Das heißt, dass sich die Kanzlerin Gedanken machen wird, wann sie den Stab an wen weiterreichen wird. Ob ihr da eine zwangsläufig fragile, weiß-blau gestreifte ...

  • 22.09.2017 – 19:44

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Bundestagswahl

    Stuttgart (ots) - Hatten 2013 bei vier Fraktionen nur vier Überhangmandate der Union für 29 Ausgleichsmandate gesorgt, dürfte Berechnungen der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen auf der Basis der letzten Umfragewerte zufolge der kommende Bundestag zwischen 661 und 687 Sitze aufweisen. Wer kann diese Aufblähung wirklich wollen? Dennoch darf man skeptisch sein, ob alle Parteien in den kommenden vier Jahren ...

  • 21.09.2017 – 22:54

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Diesel

    Stuttgart (ots) - Deutsche Hersteller werden sich hüten, das Nichtstun der ausländischen Konkurrenz allzu offensiv anzuprangern - und das nicht nur, weil nationalistisch anmutende Töne in diesen Zeiten das Letzte sind, womit eine auf den Weltmärkten so präsente Branche auffallen will. Lieber wird sie sich bemühen, schnellstmöglich neue Modelle auf den Markt zu bringen, die auch ohne Manipulationen geringe Schadstoffwerte aufweisen. Je länger sich die ...

  • 19.09.2017 – 23:15

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Haft von Serebrennikow und der Oper "Hänsel und Gretel" in Stuttgart

    Stuttgart (ots) - Das einzig Gute daran: Da Stuttgarts Oper ein Haus von nationalem Rang ist und Serebrennikow einer der profiliertesten Regisseure Russlands, wird es den Verharmlosern, Putin-Verstehern und Sanktionen-Kritikern schwerfallen, so zu tun, als seien Mief und Muff nicht da. Denn was immer sich die künstlerische Leitung wird einfallen lassen: Ohne ...

  • 19.09.2017 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zu höheren Verkehrsstrafen

    Bielefeld (ots) - Wer eine Rettungsgasse blockiert, der muss mindestens mit einer saftigen Geldstrafe zur Rechenschaft gezogen werden. Stimmt der Bundesrat am Freitag der verschärften Verordnung zu, müssen Autofahrer künftig aber auch dann tiefer in die Tasche greifen, wenn sie Einsatzkräften in sonstiger Art und Weise den Weg versperren. Beide Vergehen wiegen gleich schwer, begründet der ...

  • 18.09.2017 – 22:24

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Asylklagen

    Stuttgart (ots) - Dass immer mehr Flüchtlinge gegen die Asylbescheide klagen, überrascht nicht. Verständlicherweise setzen sie sich dafür ein, dass engste Angehörige nachkommen dürfen, was bei einem subsidiären Schutzstatus bis März 2018 untersagt ist. Auch gibt es starke Kräfte in CDU und CSU, wie die Innenpolitiker um Innenminister Thomas de Maizière, die die Aussetzung des Familiennachzugs verlängern wollen. ...

  • 17.09.2017 – 19:30

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Ein langer Weg zur Einigkeit - Kommentar von Michael Kohlstadt zur Ökumene

    Essen (ots) - 500 Jahre nach Martin Luthers Thesenanschlag und der folgenden Kirchenspaltung scheint sich im Ursprungsland der Reformation eine kleine interkonfessionelle Revolution anzubahnen. Ernsthaft wie noch nie reden nicht nur Laien, sondern jetzt auch Bischöfe beider Glaubensrichtungen einem Ende der Kirchentrennung das Wort. Und in NRW gibt es schon ein nicht ...

  • 17.09.2017 – 18:53

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur Steuer für Internet-Giganten

    Halle (ots) - Noch immer lassen die Internet-Giganten die Allgemeinheit kaum an ihren Gewinnen teilhaben. Beim EU-Finanzministertreffen wurde deutlich, dass auch beim jüngsten Vorstoß, das zu ändern, von einhelliger Unterstützung keine Rede sein kann. Doch nur mit Einstimmigkeit werden in der europäischen Steuerpolitik aus Worten Taten. Wenn er es ernst meint, ...

  • 17.09.2017 – 18:53

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur Steuer für Internet-Giganten

    Halle (ots) - Noch immer lassen die Internet-Giganten die Allgemeinheit kaum an ihren Gewinnen teilhaben. Beim EU-Finanzministertreffen wurde deutlich, dass auch beim jüngsten Vorstoß, das zu ändern, von einhelliger Unterstützung keine Rede sein kann. Doch nur mit Einstimmigkeit werden in der europäischen Steuerpolitik aus Worten Taten. Wenn er es ernst meint, ...

  • 12.09.2017 – 19:51

    Rhein-Neckar-Zeitung

    RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur OECD-Studie

    Heidelberg (ots) - Aber es gibt auch, wie die Studie zeigt, drei große Probleme. Zum einen ist da der geringe Anteil von Frauen bei den erwähnten Mint-Fächern. Wie der Vergleich mit anderen Ländern zeigt, ist das keineswegs natürlich, sondern liegt wohl auch an den vermittelten Rollenbildern. Zum anderen hängt Bildung immer noch stark vom Elternhaus ab - wer arm ist, hat schlechtere Chancen. Um das zu ändern, ...

  • 10.09.2017 – 19:57

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Türkei

    Stuttgart (ots) - Es ist schon verwunderlich, wie infantil sich die vermeintlich große Politik gelegentlich so gibt. Da hat das Auswärtige Amt vor einer Woche die Reisehinweise für die Türkei verschärft, und wie ein Kindergartenkind, dem man das Sandkastenförmchen weggenommen hat, antwortet Ankara mit einer Reisewarnung für Türken nach Deutschland. Natürlich kann man darüber streiten, wie sicher Deutschland ist, nach den Vorkommnissen vom Breitscheidplatz und den ...

  • 07.09.2017 – 21:43

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Türkei/Erdogan/Reisewarnung

    Stuttgart (ots) - Reisewarnung oder Reisehinweis - das ist mehr als Wortakrobatik. Reisewarnungen können dazu berechtigen, einen Urlaub kostenfrei zu stornieren. Bei Reisehinweisen geht dies in der Regel nicht. Wer Reisewarnungen fordert, will, dass die Touristen zu Hause bleiben und der türkische Staat an einer Stelle getroffen wird, an der es weh tut. Sie sind indirekte Sanktionen, denn der Tourismus zählt zu den ...

  • 05.09.2017 – 20:38

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Peter Hanuschke zu Kreuzfahrtschiffen und Umweltschutz

    Bremen (ots) - Zwar ist für den Naturschutzverbund Nabu hinsichtlich des Umweltschutzes kein einziges Kreuzfahrtschiff empfehlenswert, aber es gibt in dieser Branche durchaus positive Entwicklungen: Ein paar Reedereien unternehmen mehr in Sachen Umweltschutz als es die Gesetze vorsehen. Und wenn im nächsten Jahr das erste Aida-Schiff mit umweltschonendem Flüssiggas ...

  • 29.08.2017 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zum Landesnaturschutzgesetz

    Bielefeld (ots) - Das Landesnaturschutzgesetz sollte das Meisterstück seiner Politik werden. Es war, einer nicht vorhersehbaren Dramaturgie folgend, das letzte große Vorhaben, das der damalige Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) umsetzte, sozusagen der lautstarke Schlussakkord seiner umstrittenen Ministerkarriere. Mit dem Landesjagdgesetz hatte Remmel bereits eineinhalb Jahre zuvor Anlauf genommen und es sich mit ...

  • 28.08.2017 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zu Krankenpfleger Niels Högel

    Bielefeld (ots) - Die Dimension dieses Kriminalfalls ist beispiellos. Auf 67 Friedhöfen ließ die Staatsanwaltschaft 134 Tote exhumieren, um sie rechtsmedizinisch untersuchen zu lassen. Mindestens 86 dieser Menschen, davon ist die Sonderkommission »Kardio« der Oldenburger Polizei überzeugt, wurden von Krankenpfleger Niels Högel (40) getötet. Für zwei Patientenmorde war Högel bereits 2015 zu lebenslanger Haft ...

  • 24.08.2017 – 20:56

    Lausitzer Rundschau

    Lausitzer Rundschau: Zukunft von Air Berlin

    Cottbus (ots) - Zurück zu den Zeiten, als es in Deutschland nur Lufthansa gab? Als Fliegen Luxus war? Die frühe Festlegung der beiden Minister Zypries (SPD) und Dobrindt (CSU) auf den größten deutschen Luftfahrtkonzern als praktisch einzigen Nutznießer des Air Berlin-Konkurses ist in doppelter Hinsicht töricht: Erstens wird so möglichen Klagen ausgebooteter Konkurrenten leichtfertig Vorschub geleistet. Auch ...

  • 11.08.2017 – 21:17

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Schulz' Ruf nach einer E-Auto-Quote

    Stuttgart (ots) - Der SPD-Herausforderer Martin Schulz fordert eine Quote für Elektroautos. Das mag in Planwirtschaften wie China eine Lösung sein, für die Marktwirtschaft taugt sie aber nicht. Dass die Autofahrer bislang nur in geringem Umfang bei E-Autos zugreifen, liegt auch an den Produkten - mit hohen Preisen und geringen Reichweiten. Wenn die Verbraucher noch zögern, wird auch ein staatliches Zwangsinstrument ...

  • 11.08.2017 – 00:22

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Gute Lage der Deutschen Rentenversicherung

    Stuttgart (ots) - Die Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung verbessert sich von Monat zu Monat. Daraus den Schluss zu ziehen, dass den Beitragszahlern die Finanzierung immer neuer Leistungen aufgebürdet werden kann, wäre fatal. Die gute Finanzlage der Rentenkasse wird gerade in Wahlkampfzeiten Begehrlichkeiten wecken. Doch die Politik muss aufpassen, dass sie nicht überreizt. Die positive Momentaufnahme kann ...

  • 09.08.2017 – 23:44

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Erhöhung der KfZ-Steuer

    Stuttgart (ots) - Das Finanzministerium argumentiert, dies sei das Ergebnis realitätsnaher Abgaswerte. Dagegen lässt sich einwenden, dass der Autofahrer am wenigsten für die Mängel in Haftung genommen werden kann. Warum soll er die Zeche zahlen, wenn Industrie und Politik versagt haben? Die Politik sollte nach der Wahl die Kfz-Besteuerung nochmals überdenken. Sinnvoll sind bei der Kfz-Steuer stärkere Anreize für ...

  • 01.08.2017 – 22:10

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Gesichtserkennung in Berlin

    Stuttgart (ots) - Die gute Nachricht ist: Wir müssen nicht auf die neuen Technologien verzichten. Wissenschaftler haben verschiedene Möglichkeiten erarbeitet, wie die öffentliche Sicherheit mittels Kameras überwacht werden kann und gleichzeitig die Beeinträchtigung der Privatsphäre verringert wird. Eben jene Technologie der Gesichtserkennung kann genau dafür genutzt werden: So ist es technisch möglich, dass eine ...

  • 31.07.2017 – 19:53

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Müllentsorgung

    Stuttgart (ots) - Daneben steigt die Gesamtmenge an Müll - darüber täuscht die frohe Botschaft, dass der Abfall pro Person immer weniger wird, nicht hinweg. Der Abfallbericht räumt ein, dass Müllheizkraftwerke und auch Deponien bald an ihre Grenze gelangen - womöglich stehen den Bürgern dann unangenehme Diskussionen über Erweiterungen ins Haus. Die riesigen Mengen an Aushub und Bauschutt kann der Einzelne kaum ...

  • 16.07.2017 – 19:00

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: "Zukunftsplan": Martin Schulz bemüht sich

    Straubing (ots) - Martin Schulz bemüht sich, Alternativen aufzuzeigen. Er hat nun die gesellschaftliche Mitte ins Visier genommen. Die Leistungsbereiten, die vorankommen wollen. Dass es ihm damit allerdings gelingt, einen neuen Schulz-Hype oder wenigstens eine Wechselstimmung zu erzeugen, ist fraglich. Denn ob er verspricht, die Renten zu erhöhen oder die Steuern zu ...

  • 13.07.2017 – 13:00

    Heilbronner Stimme

    Heilbronner Stimme: Gesine Schwan vermisst klare Handschrift bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier/ SPD-Politikerin über Martin Schulz: Würde mir wünschen, dass er viel gezielter und mutiger für Europa wirbt

    Heilbronn (ots) - Die zweimalige Bundespräsidentschaftskandidatin der SPD, Gesine Schwan, vermisst in der Amtsführung von Frank-Walter Steinmeier noch eine klare Handschrift. "Ich erkenne noch nicht, wo genau er seine Akzente setzen möchte", sagte Schwan in einem Interview mit der "Heilbronner Stimme" (Freitag). ...