Stories about Regierung

Badische Zeitung

Spitzenkandidat Özdemir: Schwäbisches Käpsele / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Möglich, dass aus der rechten Ecke im Verlauf des nun langen Wahlkampfs versucht werden wird, mit Özdemirs migrantischem Hintergrund Ressentiments zu schüren. Bedrohlicher für Özdemir dürfte allerdings das bundesweite Tief sein, in dem seine Partei steckt. Gegen die Abkehr vom grünen Zeitgeist vermag auch ein schwäbisches Käpsele wenig ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Putins Kanonenfutter / ein Kommentar von Michael Backfisch zu nordkoreanischen Soldaten in Kursk

Berlin (ots) - Nun ist es also heraus: Nach Angaben des ukrainischen Geheimdienstes HUR sind die ersten nordkoreanischen Soldaten in der russischen Region Kursk angekommen. Sie wurden entsandt, um russische Verbände im Krieg gegen die Ukrainer zu unterstützen. Insgesamt sollen zwischen 3000 und 12.000 ...

Deutscher Bundesjugendring e.V.

Bundesjugendring feiert Jubiläum: Gelebte Demokratie seit 75 Jahren

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) feiert sein 75-jähriges Bestehen unter dem Motto "Gelebte Demokratie seit 75 Jahren". Der Festakt am 25. Oktober in der ver.di Bundesverwaltung in Berlin würdigte die jahrzehntelange Arbeit der Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände und Jugendringe. Seit 75 Jahren setzt sich der Bundesjugendring für eine Jugendpolitik ein, die junge Menschen wahrnimmt, ihnen ...

Frankfurter Rundschau

Riskante Bewerbung

Frankfurt (ots) - Spät, aber nicht zu spät hat Cem Özdemir erklärt, er wolle Ministerpräsident seiner Heimat Baden-Württemberg werden. Die Kandidatur des selbst ernannten anatolische Schwaben ist so selbstverständlich wie riskant. Selbstverständlich ist sie, weil Özdemir neben Amtsinhaber Winfried Kretschmann der profilierteste Grünen-Politiker des Bundeslandes ist. Riskant ist die Bewerbung, weil die Grünen sich auch im Ländle im Sinkflug befinden. Im Übrigen ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Die Bröckel-Republik. Wie kriegen wir unsere Infrastruktur wieder in Schuss?“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Aras: Europa gegen die Feinde der Demokratie verteidigen“

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 28. Oktober 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: MPK: ver.di kritisiert Rundfunkreform ohne Erhöhung der Finanzierung

MPK: ver.di kritisiert Rundfunkreform ohne Erhöhung der Finanzierung Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat sich heute auf ihrer Sitzung in Leipzig zu einer Rundfunkreform in mehreren Staatsverträgen geeinigt. Zu einer Reform oder bedarfsgerechten Erhöhung des Rundfunkbeitrages konnte keine Einigung erzielt werden. Dazu erklärt Christoph Schmitz-Dethlefsen, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Länder verschieben Entscheidung zum Rundfunkbeitrag“

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 25. Oktober bis 1. November

Berlin (ots) - Freitag, 25. Oktober Chemnitz: Pressetag zum Programm-Launch von "C the Unseen" drei Monate vor Start als Kulturhauptstadt Die sächsische Industriestadt Chemnitz ist 2025 Kulturhauptstadt Europas. Unter dem Motto "C the Unseen" können Interessierte drei Monate vor dem offiziellen Start des Kulturhauptstadtjahres bereits einige der Projekte, Orte und Menschen dahinter kennenlernen. Ab dem 18. Januar 2025 ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Deutschland muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Pressemitteilung: Trauer um Albert Wolf - Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und Landesverband Bayern trauern um Bürgerrechtsaktivisten

BILD der FRAU

Im Interview mit der BILD der FRAU: Bundesfamilienministerin Lisa Paus fordert das Recht auf einen Freiwilligendienst: "Brauchen mehr als 90.000 Plätze!"

Hamburg (ots) - Bundesfamilienministerin Lisa Paus wird den Publikumspreis bei der diesjährigen GOLDENEN BILD der FRAU-Gala überreichen. Im Vorfeld gab die Grünen-Politikerin der BILD der FRAU-Redaktion ein großes Interview. Die Ausgabe ist heute erschienen. "Ich bin in meinem Amt auch ...

Technische Universität Darmstadt

Pressemitteilung TU Darmstadt: Kryptografie ermöglicht datenschutzkonforme Lösung für behördliche Datenabgleiche

Geschlechtseintragungen sicher gestalten Kryptografie ermöglicht datenschutzkonforme Lösung für behördliche Datenabgleiche Eine neue Studie der Technischen Universität Darmstadt zusammen mit der Universität Kassel beleuchtet datenschutzrechtliche Probleme bei Datenabgleichen zwischen Behörden am Beispiel des ...

G I S Global Immobilien Service GmbH

Hilferuf aus Deutschland nach Griechenland: Offener Brief an die griechische Regierung - große Vermögen und Existenzen vieler Deutscher bedroht

Augsburg (ots) - GIS Global Immobilien Service GmbH: Offener Brief an die griechische Regierung GIS Global Immobilien Service GmbH wendet sich in einer dringenden Angelegenheit an die Öffentlichkeit und die Medien. Im Namen vieler deutscher Kunden veröffentlicht GIS einen offenen Brief an die griechische ...

Germany Trade & Invest

Unklare Mehrheiten vor Richtungswahl / Parlamentswahlen in Georgien

Berlin, Tiflis (ots) - Am 26. Oktober sind mehr als 3 Millionen Georgierinnen und Georgier aufgerufen, ihre Stimme für ein neues Parlament abzugeben. Sie haben die Wahl zwischen einer stärkeren Integration in die EU oder einer Annäherung an Russland, zwischen einer liberalen Demokratie oder einer weiteren Schwächung der Demokratie. Allerdings: "Die politische Lage ...

Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Thomas Krüger als Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes wiedergewählt

Berlin (ots) - Thomas Krüger ist auf der Mitgliederversammlung des Deutschen Kinderhilfswerkes als Präsident der Kinderrechtsorganisation wiedergewählt worden. Der 65-Jährige steht seit 1995 an der Spitze des Deutschen Kinderhilfswerkes. Als Vizepräsidentinnen wurden Anne Lütkes und Nathalie Schulze-Oben sowie als Schatzmeister Haimo Liebich im Amt bestätigt. In ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Bürokratie treibt Unternehmen aus Deutschland“

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion zur Steuerschätzung 2025: Bayern bleibt Land der stabilen Finanzen / Bund muss Wirtschaft zur Chefsache machen

München (ots) - Die heute veröffentlichte Steuerschätzung 2025 sagt für Bayern 900 Millionen Euro weniger Steuern voraus als noch im Mai erwartet. Bundesweit werden für Bund, Länder und Kommunen 12,7 Milliarden Euro weniger prognostiziert. Hierzu der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Die desaströse ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Özdemir will Ministerpräsident werden

Wir versorgen Deutschland

GSVG: WvD kritisiert intransparentes Gesetzgebungsverfahren

Berlin (ots) - Die kurzfristige Verschiebung der Beratung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GSVG) im Bundestag in der vergangenen Woche sendet ein besorgniserregendes Signal an die Fachverbände. Die zunehmende Intransparenz von Gesetzgebungsverfahren schadet dem gesamten politischen Prozess. Dieses Vorgehen untergräbt die Möglichkeit, dass ...

Wir versorgen Deutschland

GSVG: WvD kritisiert intransparentes Gesetzgebungsverfahren

Die kurzfristige Verschiebung der Beratung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GSVG) im Bundestag in der vergangenen Woche sendet ein besorgniserregendes Signal an die Fachverbände. Die zunehmende Intransparenz von Gesetzgebungsverfahren schadet dem gesamten politischen ...

Statistisches Bundesamt

Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) vom 29.10.2024 bis 01.11.2024

Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Dienstag, 29.10.2024 - (Nr. 405) Aktualisierung des digitalen Ökosystematlas - Ergebnisse der Ökosystemgesamtrechnungen, Jahr 2021 - (Nr. 406) Zeitverwendung für Kultur und ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Hubertus Heil: Deutschland braucht indische Fachkräfte

Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio gesagt, Deutschland genieße in Indien einen guten Ruf. Es gebe ein großes Interesse von jungen indischen Fachkräften, nach Deutschland zu kommen. Heil sagte: "Wir brauchen diese Fachkräfte. (...) Sie sind weltweit im IT-Bereich, im Gesundheitswesen, sehr, sehr gefragt." Der Bundesarbeitsminister führte aus, wenn man ...