Stories about Regierung

Straubinger Tagblatt

Ein Minister mit Ahnung statt nur Meinung

Straubing (ots) - Rainer hatte der "Bild" gesagt, mit ihm werde es keine Steuererhöhungen auf Fleisch geben und Fleisch solle auch von den Speiseplänen in Kindergärten und Schulen nicht verdammt werden. (...) Die Botschaft lautet: Wer sich gut ernähren will, darf gerne auch Fleisch essen. (...) Der designierte Minister hat angedeutet, dass er einen Fokus auf Entbürokratisierung, Digitalisierung und Planungssicherheit ...

KI-Cockpit

Presseeinladung: KI souverän steuern: Abschlusstagung des Projekts „KI-Cockpit“ am 6. Mai 2025 in Berlin

Stuttgarter Nachrichten

Auch eine Blamage für die Union / Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz entlarvt die Verharmloser und Normalisierer.

Berlin (ots) - Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Bewegung durch den Verfassungsschutz ist eine politische Bombe. Die Entscheidung wird der gesamten Wahlperiode ein konstantes Thema geben. Im Zentrum steht nun der politische Umgang mit der Partei. Blamiert stehen nun vor allem die Verharmloser ...

Kölnische Rundschau

Jetzt gelten keine Ausreden mehr / Kommentar von Frank Überall zur Einstufung der AfD als rechtsextremistisch

Köln (ots) - Die Frage, ob die AfD eine normale Partei ist, hat nun eine neue Antwort bekommen, indem der Verfassungsschutz sie als gesichert rechtsextremistische Vereinigung eingestuft hat. Wie man jetzt gedanklich und politisch damit umgeht, dreht sich rund um die Frage, was man als Norm akzeptieren will. Die ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: AfD ist gesichert rechtsextremistisch - was sind die Folgen?" heute, am 2. Mai 2025, 20:15 Uhr im Ersten

ZDF

ZDF-Programmänderung ab Woche 19/25

Mainz (ots) - Woche 19/25 Di., 6.5. Bitte neuen Ausdruck beachten: 20.15 Inside CDU (VPS 20.14/HD/UT) Wahlkampf, Krisen, Kanzleramt Film von Steffen Haug und Denise Jacobs Kamera: Felix Korfmann Deutschland 2025 (Weiterer Ablauf ab 21.00 Uhr wie vorgesehen.)) Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrekturen ab 0.15 Uhr beachten: 0.15 Nachfolger gesucht: Wer kann Papst in Krisenzeiten? (VPS 0.14/HD/AD/UT) Diskussion aus ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA - ACHTUNG: neuer Gast! / am Sonntag, 4. Mai 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 4. Mai 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

PHOENIX

Armin Laschet (CDU): Krieg in der Ukraine ist nicht militärisch lösbar

Hannover/Bonn (ots) - Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet wünscht sich ein stärkeres Engagement Europas für diplomatische Friedensbemühungen im Krieg in der Ukraine. Man müsse die Ukraine "mit den richtigen Mitteln" unterstützen und "es muss gleichzeitig darum gehen diesen Krieg zu beenden", sagte Laschet am Rande des Evangelischen Kirchentages. "Zu viele ...

Straubinger Tagblatt

AfD-Verbot - Lasst die Verfassungsrichter ihre Arbeit machen

Straubing (ots) - Vor 80 Jahren endete die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten. Überall in Deutschland gedenken Menschen der abscheulichen Gräueltaten, die dieses Regime begangen hat. Und fast zeitgleich stuft der Verfassungsschutz die größte deutsche Oppositionspartei als rechtsextrem ein. Man muss diesen Gedanken kurz einsinken lassen. Die Hürden für ein ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Grünen-Chef fordert AfD-Verbot -"Wann, wenn nicht jetzt?"

Köln (ots) - Köln. Angesichts der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Tim Achtermeyer, ein AfD-Verbot. Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als eine Partei, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiere, sei historisch und ...

Mitteldeutsche Zeitung

Bundesumweltministerin Lemke: Schwarz-Rot bei Klima- und Umweltschutz "frei von jeder Ambition"

Halle (ots) - Die scheidende Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sieht im schwarz-roten Koalitionsvertrag einen Rückschritt beim Thema Umweltschutz. "Die zukünftige Bundesregierung nimmt die Themen Sicherheit unserer Bevölkerung bei sauberem Wasser, sauberer Luft, intaktem Ökosystem leider bei Weitem ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

AfD keine normale Partei, sondern Systemfeind - CSU-Fraktion begrüßt Entscheidung des Verfassungsschutzes

München (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek erklärt: "Jetzt ist es amtlich: Die AfD ist keine 'normale' Partei, sondern ein Systemfeind. Ihr ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 5. bis 11. Mai

Berlin (ots) - Montag, 5. Mai Berlin: EU-Kommissarin Roswall hält Keynote beim Global Solutions Summit - live auf EBS Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, resiliente Wasserversorgung und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, hält auf dem Global Solutions Summit in Berlin um 15 Uhr eine Keynote zum Thema mit dem Titel "Putting Nature on the Balance Street". EBS überträgt live. Die Global Solutions Initiative ...

SPD-Europabüro Maria Noichl

Maria Noichl, MdEP: Statement zur Einstufung der AfD als rechtsextrem durch Verfassungsschutz

"Deutschland hat eine Vorreiterrolle für ganz Europa." Maria Noichl, MdEP Maria Noichl, MdEP: „Mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch wird der Verfassungsschutz seiner Aufgabe als Frühwarnsystem für unsere Demokratie gerecht. Dies ist auch ein Zeichen für die EU. In weiten Teilen der europäischen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach AfD-Einstufung als "gesichert rechtsextrem": CDU-Politiker fordert "zeitnahes" Verbotsverfahren / Früherer Ostbeauftragter Wanderwitz: "Wehrhafte Demokratie muss Partei vom Spielfeld nehmen"

Osnabrück (ots) - Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat der CDU-Politiker und frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, eine sofortige Wiederaufnahme der Bemühungen um ein Parteiverbot gefordert. "Spätestens jetzt ...

Universität Bremen

Gefährdete Demokratie – Ringvorlesung an der Universität Bremen

PHOENIX

"phoenix persönlich": Historiker Prof. Andreas Rödder zu Gast bei Inga Kühn - Samstag, 03.05.2025, 0:00 Uhr

Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Inga Kühn mit dem Historiker Andreas Rödder über seine Erwartungen an eine Regierung von Friedrich Merz, über Asyl- und Einwanderungspolitik, den Umgang mit der AfD und seinen Blick auf Donald Trump. "Mir ist sogleich aufgefallen, dass Friedrich Merz sich ...

IGBCE Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie

IGBCE-Chef: AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem ist eine Zäsur

Zur heutigen Veröffentlichung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, erklärt der Vorsitzende der Industriegewerkschaft IGBCE, Michael Vassiliadis: "Dass die AfD wird seit heute bundesweit vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, ist mehr als eine Nachricht – es ist eine Zäsur. Was ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Oellers: Nach der roten Ampel muss nun der Neustart bei der Inklusion gelingen

Berlin (ots) - Europäischer Protesttag 2025 Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2025 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: "Das offizielle Motto 'Neustart Inklusion' des diesjährigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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„Zug ins Leben“: MDR-Dokumentation über die Befreiung der SS-Geiseln bei Farsleben

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Die Zukunft akademischer Karrierewege

Die Zukunft akademischer Karrierewege Universitäten Freiburg und Jena laden zur bundesweiten Tagung zum Tenure-Track-Prinzip ein Am 15. und 16. Mai 2025 wird in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften über die Zukunft der akademischen Karrierewege in Deutschland diskutiert. Die Universitäten Freiburg und Jena ...

Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)

Zuwendung gegen Einsamkeit im Krankenhaus: Evangelischer Krankenhausverband auf dem Kirchentag 2025 in Hannover

Berlin (ots) - Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) nimmt vom 30. April bis 4. Mai 2025 am Deutschen Evangelischen Kirchentag in Hannover teil. Auf dem "Markt der Möglichkeiten" ist der DEKV mit einem eigenen Stand vertreten. Dort lädt der Verband Besucherinnen und Besucher ein, sich mit einem ...