Stories about Wahlen
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Niedersachsens Sportministerin droht mit Ausschluss von Fußball-Gästefans - Kritik an Ultraszene und DFB / Behrens (SPD): "Gewalt im Stadion wird kleingeredet oder einseitig auf die Polizei geschoben"
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innen- und Sportministerin Daniela Behrens droht den rivalisierenden Fans der Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96 für den Fall einer erneuten Eskalation beim Niedersachsen-Derby am 6. Oktober mit einem kompletten Ausschluss von Gästefans. Im Interview mit der ...
more"nd.DerTag" zum Ausgang der Wahlen in Österreich
Berlin (ots) - "Ein Land, das durch Erfahrung immer dümmer wird", schoss mir Sonntagabend durch den Kopf. Es ist auch wirklich ein klassisches Trauerspiel, wie lernresistent Österreich in Bezug auf Rechtsextremismus ist. Viermal saß die rechte FPÖ bereits in der Regierung, niemals hielt eine Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode - die letzte endete in einem "kleinen Skandal" auf Ibiza. Ein Regierungsrücktritt ...
moreDie ÖVP hat nach der Nationalratswahl eine gute Verhandlungsposition
Straubing (ots) - Kickl ist ein so gnadenloser Populist, dass niemand mit ihm zusammen regieren will. Wohlgemerkt: mit Kickl. Eine Koalition mit der FPÖ kann sich ÖVP-Kanzler Karl Nehammer durchaus vorstellen. Die politischen Schnittmengen sind etwa in der Wirtschaftspolitik und der Migrationsfrage, die das bestimmende Thema im Wahlkampf war, relativ groß. In jedem ...
moreAnton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen): "Man sollte sich nie daran gewöhnen, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in Europa Wahlen gewinnen"
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich ruft Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) im phoenix-Interview zu einer klaren Haltung auf: "Man sollte sich nie daran gewöhnen, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in Europa Wahlen gewinnen. Einer der ersten Schritte ist, ...
moreBundesweit mehr als 117 Millionen Euro Schaden: Trickbetrüger immer erfolgreicher / Enkeltrick, falsche Amtsträger, Schockanrufe - knapp 99.000 Betrugsversuche 2023
Osnabrück (ots) - Sogenannte Telefontrickbetrüger haben 2023 mit den Maschen Enkeltrick, falscher Polizist und Schockanruf mutmaßlich mehr als 117 Millionen Euro erbeutet. Das geht aus Zahlen der Landeskriminalämter hervor, die die "Neue Osnabrücker Zeitung" ausgewertet hat. Damit war der Schaden im vergangenen ...
moreApotheker werfen Karl Lauterbach mangelnde Dialogbereitschaft vor / ABDA-Präsidentin Overwiening: Minister will nur über seine Idee reden - weiteres Apothekensterben befürchtet
Osnabrück (ots) - Die deutschen Apotheker haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformpläne scharf kritisiert. "Er hat mir deutlich zu verstehen gegeben, dass er nicht über meine Ideen sprechen möchte", sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher ...
moreMedikamentenmangel: Apotheker warnen vor dauerhaften Engpässen / ABDA-Präsidentin Overwiening: Können keine Entwarnung geben - Mehr europäisches Engagement gewünscht
Osnabrück (ots) - Die deutschen Apotheker haben mit Blick auf derzeit knapp 500 nicht verfügbare Medikamente vor einer längerfristigen Lieferkrise gewarnt. "Das zeigt, dass wir in einer wirklich dauerhaften Lieferkrise stecken und dass wir hier noch keine Entwarnung haben", sagte Gabriele Regina Overwiening, ...
moreThorsten Frei (CDU) kann sich derzeit keine Zusammenarbeit mit Grünen vorstellen / Parlamentarischer Geschäftsführer der Union lehnt Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW ab
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sieht nach dem angekündigten Rückzug der Grünen-Spitze noch keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Solange die Grünen nicht auf den Kurs der ...
moreThorsten Frei (CDU) sieht Haushalt der Ampel "auf Sand gebaut" / Parlamentarischer Geschäftsführer rechnet angesichts neuer Wirtschaftsprognosen mit Überarbeitung, aber nicht mit Bruch der Koalition
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), geht angesichts der von Wirtschaftsinstituten abgesenkten Wachstums von 0,8 Prozent für 2025 davon aus, dass die Ampel-Koalition den Haushaltsplan 2025 überarbeiten muss. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
moreThorsten Frei (CDU) distanziert sich von Merkels Flüchtlingspolitik / Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion: "Wir hätten sehr viel früher und beherzter Maßnahmen ergreifen müssen"
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) sieht die Migrationspolitik der Regierungszeit von Angela Merkel rückblickend kritisch. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Wir hätten sehr viel früher und beherzter Maßnahmen ergreifen müssen, um ...
moreThüringen: Thorsten Frei (CDU) sieht "Stunde der Wahrheit" mit Blick auf AfD / Nach der gescheiterten Eröffnung des Landtags in Erfurt unterstellt CDU-Politiker der AfD "indiskutables Verhalten"
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat den Fehlstart des neu gewählten Thüringer Landtags bei der konstituierenden Sitzung als "Stunde der Wahrheit" mit Blick auf die AfD bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Die ...
moreWegen Rezession: Spahn wirbt für radikales Bürokratieabbaugesetz nach Vorbild Österreichs / CDU-Fraktionsvize: "Was über EU-Bürokratie hinausgeht, zurücknehmen" - "Wirtschaft braucht klares Signal"
Osnabrück (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied und Fraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild vorgeschlagen. "Die deutsche Wirtschaft und das ganze Land brauchen ein klares Signal, dass in Sachen Bürokratieabbau endlich etwas ...
moreUS-Wahl 2024 im Blick: "Markus Lanz – Amerika ungeschminkt" im ZDF
moreParteiaustritt des Vorstands der Grünen Jugend: Offenbar Pläne für Zusammenarbeit mit Linkspartei
Berlin (ots) - Berlin. Nach dem Austritt des Vorstands der Grünen Jugend steht offenbar eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Raum. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung heißt es, man wolle gemeinsam mit ehemaligen und langjährigen Mitgliedern der GJ "eine neue linke Jugendorganisation ...
moreDürr (FDP) begrüßt Abschwächung von Wolfsschutz / "Viel zu lange wurden die Bedenken der Landwirte nicht ernst genommen, damit ist jetzt Schluss"
Osnabrück (ots) - Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christian Dürr, begrüßt die von den EU-Staaten auf den Weg gebrachte Absenkung des Wolfsschutzes. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der aus Ganderkesee im Kreis Oldenburg stammende Politiker: "Naturschutz braucht klare ...
moreNeue Landtage in Sachsen und Thüringen: MDR informiert live in seinen Digitalangeboten
moreSteuerentlastungen für Unternehmen: Sozialverband warnt vor sozialen Folgen / Kritik an Plänen von Christian Lindner
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Sozialverband SoVD übt scharfe Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner, milliardenschwere Verbesserungen bei steuerlichen Abschreibungen für Unternehmen umzusetzen. "Es ist erstaunlich, dass der Finanzminister immer wieder Steuersenkungen als Allheilmittel verkauft ...
moreMehr als verdoppelt: Immer mehr Lehrer in Niedersachsen unterrichten trotz Ruhestands / 352 pensionierte Lehrkräfte an Schulen in Niedersachsen im aktiven Dienst
Osnabrück (ots) - Osnabrück. An Schulen in Niedersachsen unterrichten immer mehr pensionierte Lehrkräfte. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Christian Fühner (CDU) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Demnach ...
moreBaerbock bei „maischberger“: Habeck ist auf jeden Fall der richtige Kandidat für den Bundestagswahlkampf
Berlin (ots) - Nach der Rücktritts-Ankündigung des Parteivorstands von Bündnis 90/Die Grüne hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hinter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gestellt. Habeck sei für die Grünen "auf jeden Fall“, der richtige Kandidat, um in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. ...
moreFür die Grünen brechen schwierige Zeiten an
Straubing (ots) - Manchmal ist die Tatsache, dass Überraschung herrscht, an sich ja die größte Überraschung. Dass zwei Parteivorsitzende die schlechten Wahlergebnisse tatsächlich zum Anlass nehmen für den eigenen Rücktritt, hätten wohl nur wenige Beobachter erwartet. Umso größer war die Anerkennung für Ricarda Lang und Omid Nouripour, dass sie sich die eigenen Niederlagen nicht schönreden. Platz machen für ...
moreFDP lässt Zukunft der Ampel offen / Bundestagsfraktionsvorsitzender Christian Dürr: "Das Ampelbündnis ist nicht beliebt"- Absage an Tempolimit: "Deutschland hat die sichersten Autobahnen der Welt"
Osnabrück (ots) - Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) antwortete Dürr auf die Frage nach der ...
moreRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union und Merz bauen Vorsprung aus / FDP unter 5%-Hürde, Linke nur noch unter sonstigen Parteien
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnen die Unionsparteien laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche wieder einen Punkt hinzu und kommen auf 32 Prozent. Auch das BSW kann sich wieder um einen Punkt auf 7 Prozent verbessern. Die Werte für die SPD (15%), die Grünen (11%), die FDP (4%) ...
moreZDF mit Dokuserie und Doku zu Bündnis Sahra Wagenknecht / ZDF begleitete das Parteiprojekt mehr als ein Jahr lang
moreSchulleiterverband fordert Verbot von Smartwatches / Nutzung digitaler Uhren erschwert laut Vorsitzendem massiv den Unterricht
Osnabrück (ots) - Der Allgemeine Schulleitungsverband Deutschlands (ASD) fordert ein umfassendes Verbot von Smartwatches an Schulen. "Smartwatches müssen wie Smartphones behandelt werden. Sie haben im Regelunterricht nichts zu suchen", sagte Sven Winkler, Vorsitzender des Verbandes der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
moreRhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu den Folgen der Brandenburg-Wahl
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Lage nach der Landtagswahl in Brandenburg: "Das Wehklagen der Wahlverlierer über Woidkes Wahlkampfstrategie: Es ist schon arg selbstmitleidig. Richtig ist, dass der Ministerpräsident für einen sozialdemokratischen Erfolg auf eine beinharte Zuspitzung setzte. "Ich oder die AfD" hieß es - und die CDU musste Federn lassen, die Grünen flogen ganz ...
more"maischberger" am Dienstag, 24. September 2024, um 22:50 Uhr
moreBijan Djir-Sarai (FDP): Wenn eine Regierung zentrale Herausforderungen nicht löst, besteht ein reales Problem
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem sehr schlechten Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg erhöhen die Liberalen den Druck auf die Partner in der Ampelregierung in Berlin, zügig Ergebnisse bei wichtigen Fragen zu präsentieren. "Ist man in der Lage, die Probleme im Land anzupacken und zu lösen, dann ist ...
moreAtes Gürpinar (Linke): "Wir waren viel mit uns selbst beschäftigt"
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Scheitern bei der Landtagswahl in Brandenburg und dem ersten Rauswurf aus einem ostdeutschen Landesparlament gibt sich die Linke selbstkritisch. "Ich muss zugeben, dass wir nach außen nicht deutlich machen konnten, um was es uns eigentlich geht. Wir waren viel mit uns selbst beschäftigt. Das wirkt sich natürlich aus. Wir müssen jetzt wieder mit den Menschen über die Themen sprechen, die ...
moreKevin Kühnert (SPD): Eine krachende Niederlage für die CDU
Berlin/Bonn (ots) - Für Kevin Kühnert (SPD) geht die "Partei des Bundeskanzlers" gestärkt aus der Landtagswahl in Brandenburg hervor. Der Generalsekretär der SPD sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist eine Ermutigung an die ganze Partei, was dort gestern geschafft wurde." Gleichzeitig sei das Wahlergebnis für die CDU und ihren "Kanzlerkandidat in spe" eine "krachende Niederlage". Die SPD wolle ...
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