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NRZ: SPD-Chef Kurt Beck hat in der Diätendebatte Verständnis für den "Ärger der Leute".
Essen (ots) -
Berlin. SPD-Chef Kurt Beck hat in der Diätendebatte Verständnis für den "Ärger der Leute". In der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Mittwoch) verteidigte er den Stopp der Diätenerhöhung. "Ich unterstütze die Linie "voll und ganz", sagte Beck. Die SPD erwägt unterdessen, einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten aufzustellen. Beck: "Das Selbstbewusstsein hat die SPD". Die Entscheidung sei offen. Sie hängt nach seiner Darstellung auch nicht von einer Unterstützung durch die Linkspartei ab. Die Wahl sei schließlich geheim: "Ich möchte nur daran erinnern, dass Gesine Schwan 2004 zwölf Stimmen mehr bekommen hat als es dem Potenzial von SPD und Grünen entsprach", sagte Beck. Erst warte er ab, ob Bundespräsident Horst Köhler eine zweite Amtszeit anstrebe. Erst dann seien die Parteien am Zug. "Ich habe das Herrn Köhler unter vier Augen genau so gesagt". Beck sieht keinen Spielraum für Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode und würde prinzipiell eher die Beitragszahler entlasten. "Es würde die Arbeit billiger machen, was für die Beschäftigung nur förderlich sein kann. Wir würden die hohen Einkommen vergleichsweise weniger entlasten als über niedrigere Steuern", so Beck. Es werde auf dem Zukunftskonvent der SPD Ende Mai in Nürnberg von ihm ein "klares Wort" zur Energie- und Industriepolitik geben.
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