Berlin (ots) - Bundesratsstellungnahme erhöht den politischen Druck auf die EU-Kommission, die Richtlinie zu korrigieren Pharma Deutschland begrüßt die heute im Bundesrat beschlossene Empfehlung der Fachausschüsse, die EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) grundlegend zu überarbeiten und ein ...
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) erklärt Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer: "Bei allen Mängeln, die die Krankenhausreform und das heute beschlossene Gesetz aufweisen, ist es ein wichtiges Signal, dass Bund und ...
ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
An alle Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Hörfunk und Fernsehen Save-the-Date: Online-PK am 14. April 2026 um 10 Uhr – ver.di und Arbeitgeber fordern Investitionsoffensive für Binnenschifffahrt, Bundeswasserstraßen und Häfen Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten ...
ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Krankenhausreform: ver.di begrüßt Beibehaltung der Regelung zu Pflegepersonaluntergrenzen Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ohne Verschlechterungen bei den Vorgaben zur Personalausstattung ...
Berlin (ots) - Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) nimmt die heutige Zustimmung des Bundesrates zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) zum Anlass, nun auch Änderungen für die stationäre psychiatrische Versorgung zu fordern. "Die Reform der somatischen Krankenhäuser kann nur der Anfang sein", sagt ...
Berlin (ots) - Monatlich wurden in den Jahren 2021 bis Februar 2026 die in der als Anlage beigefügten Pressemitteilung veröffentlichten Feststellungen unerlaubt eingereister Personen durch die Bundespolizeidirektion Berlin getroffen. Rückfragen bitte an: Bundespolizeidirektion Berlin - Pressestelle - ...
Berlin (ots) - Zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität führt die Bundespolizei im Zeitraum 27. bis 29. März 2026 erneut einen Schwerpunkteinsatz an verschiedenen Bahnhöfen in Deutschland durch. Bundesinnenminister Dobrindt wird sich am Freitagabend, 27. März 2026, am Berliner Hauptbahnhof gemeinsam mit ...
Berlin - Marzahn-Hellersdorf (ots) - Sonntagmorgen nahm die Bundespolizei vier Graffiti-Sprayer vorläufig fest, welche zuvor eine abgestellte S-Bahn am S-Bahnhof Lichtenrade besprüht hatten. Gegen drei Uhr stellten zivile Einsatzkräfte der Bundespolizei drei Personen im Bereich des S-Bahnhofes fest, welche eine abgestellte S-Bahn auf einer Gesamtfläche von rund 25 Quadratmetern besprühten. Nach Beendigung der Tat ...
Berlin / Blumberg (ots) - Die Bundespolizei-Fliegerstaffel Blumberg trainiert am 26. März 2026 in Blumberg die luftseitige Brandbekämpfung mit einem Polizeihubschrauber. Neben dem polizeilichen Flugbetrieb stehen Hubschrauber der Bundespolizei auch im Rahmen der Not- und Katastrophenhilfe zur Verfügung. Entsprechende Einsatzverfahren, wie die zur Brandbekämpfung ...
Berlin - Mitte (ots) - Donnerstagabend nahm die Bundespolizei einen Mann vorläufig fest, der eine Schreckschusswaffe in der Öffentlichkeit geführt haben soll. Gegen 21 Uhr wählte ein Reisender den Notruf und informierte über eine Person mit Schusswaffe auf einem Regionalbahnsteig des Bahnhofs Gesundbrunnen. Alarmierte Einsatzkräfte der Bundespolizei stellten den Mann vor Ort und nahmen ihn vorläufig fest. Eine ...
Berlin - Mitte (ots) - Donnerstagnachmittag nahm die Bundespolizei einen Mann vorläufig fest, nachdem dieser einem Reisenden die Geldbörse entwendete. Gegen 15 Uhr bemerkten Ermittler eines Fachkommissariats des Landeskriminalamts der Polizei Berlin sowie zivile Einsatzkräfte der Bundespolizei einen polizeibekannten Taschendieb im Berliner Hauptbahnhof. Ein Beamter stieg gemeinsam mit dem Mann in einen Aufzug und beobachtete eine vermeintliche Diebstahlhandlung. Nachdem ...
