AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Storys zum Thema Atompolitik
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Jens Spahn (CDU): Kernenergie als Option für klimaneutrales Europa
Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht das neue Grundsatzprogramm der Partei als klares Bekenntnis für wirtschaftliches Wachstum. Der stellvertretende Bundesvorsitzende sagte auf dem Berliner Bundesparteitag der CDU im Interview mit phoenix: "Wirtschaftliches Wachstum ist die Voraussetzung von vielem, vielem anderen." Erst dadurch gebe es "überhaupt die Möglichkeiten" politisch zu gestalten. Damit bekenne sich die ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Debatte über den Atomausstieg
Halle/MZ (ots) - Es bedarf schon einer großen Ahnungslosigkeit über die Arbeitsweise eines Ministeriums, um sich darüber zu echauffieren, dass sich ressortübergreifende Vermerke verändern können. Entwürfe werden überarbeitet, verworfen oder angepasst - das ist so normal wie banal. Dagegen ist es extrem naiv zu glauben, dass Ministerialreferenten unpolitische Figuren sind, die bar aller Parteilogik nur das Wohl des ...
mehrHabeck kann den Verdacht der Manipulation nicht entkräften / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Wirtschaftsminister Habeck und dem Atomausstieg
Mainz. (ots) - Der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie ist ein hochemotionales Thema. Daher hätten die zuständigen Ministerien die Entscheidung, ob die verbleibenden deutschen Atommeiler wegen einer möglichen Gasknappheit infolge des Ukraine-Krieges zur Versorgungssicherheit 2023 für einige Monate hätten ...
mehrAtomausstieg: Sahra Wagenknecht bringt Untersuchungsausschuss ins Spiel / BSW-Gründerin kritisiert "Filz in grünen Ministerien" und mahnt Aufklärung an
Osnabrück (ots) - Die Parteigründerin und Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bringt die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg ins Spiel. "So lange die Vorwürfe, dass der Sicherheit der Energieversorgung aktiv geschadet wurde, nicht ausgeräumt sind, darf auch ein ...
mehr"phoenix persönlich": Politikwissenschaftler Herfried Münkler zu Gast bei Eva Lindenau / "Europa muss eigene nukleare Abschreckungskomponente haben" / Freitag, 26. April 2024, 18.00 Uhr
Bonn (ots) - Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler spricht sich für den Ausbau von Europas militärischer Macht aus. In der Sendung phoenix persönlich sagt er: "Ich bin der Auffassung, die Europäer müssen eine eigene nukleare Abschreckungskomponente haben." Der Staatenverbund könne sich "nicht mehr ...
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
RWE plant Gaskraftwerke in NRW und im Süden Deutschlands
Essen (ots) - Für den Bau mehrerer wasserstofffähiger Gaskraftwerke hat der Essener Energiekonzern RWE Standorte in Nordrhein-Westfalen und im Süden Deutschlands im Blick. "Infrage kommen vor allem Kraftwerksstandorte, die wir schon haben", sagte Nikolaus Valerius, der Chef der zuständigen RWE-Sparte Generation, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ Online und Printausgabe Samstag). "Ich denke an Voerde am ...
mehrBerliner Morgenpost: Ein Funken Hoffnung / ein Kommentar von Gudrun Büscher zum Nahost-Konflikt
Berlin (ots) - Die Israelis bestätigen nichts offiziell, doch alles deutet auf einen Warnschuss in Richtung des Iran hin. Wenn stimmt, wonach es aussieht, dann war die mutmaßliche Militäraktion am Freitagmorgen keine Vergeltungsaktion, die versuchte, heftiger zu sein als der iranische Angriff vom Wochenende. Die ...
mehrDie schlimmste Gefahr ist vorerst gebannt / Kommentar von Andreas Härtel zu Israel und dem Iran
Mainz. (ots) - Was genau ist im Iran passiert? Diese Frage blieb am Freitag zunächst offen. Das ließ zwar Raum für Spekulationen - aber im Grunde war mit den Reaktionen aus Teheran auf den mutmaßlichen israelischen Angriff die Lage klar. Wenn sich beide Seiten zurückhalten, dürfte die schlimmste Gefahr einer Ausbreitung des Krieges im Nahen Osten fürs Erste ...
mehrDie Strategie des Irans ist nicht aufgegangen
Straubing (ots) - Israel hat nicht irgendeine Garnison angegriffen, sondern Isfahan, das Zentrum des iranischen Atomprogramms. Davon geht ebenfalls ein Signal aus - eines der Abschreckung. Sollten Berichte zustimmen, dass Israel Drohnen von iranischem Boden aus hat starten lassen, hat Teheran allen Grund, besorgt zu sein. Außerdem dürfte man dort sehr genau zur Kenntnis genommen haben, dass Jerusalem neben den engsten ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Joachim Steyer MdL: Energiekosten müssen runter, und zwar jetzt
mehrWolfgang Ischinger: Israel sollte strategischen Vorteil nicht verspielen
Berlin/Bonn (ots) - Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz und Diplomat a.D., Wolfgang Ischinger, schätzt das Risiko, dass der Konflikt zwischen Iran und Israel weiter eskalieren könnte als hoch ein und äußert gleichzeitig die Hoffnung, dass sich Premierminister Netanyahu nicht zu Maßnahmen hinreißen lasse, die zu weiteren Eskalationsschritten ...
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Kommentar von "nd.DerTag" zum Besuch von Kanzler Scholz in China
Berlin (ots) - Gegen China geht nichts, es geht nur mit China. Das gilt für die Bekämpfung des Klimawandels, einen Schuldenerlass für den Globalen Süden genauso wie für die Beilegung des Ukraine-Krieges oder des Taiwan-Konflikts. Der Besuch des deutschen Kanzlers Olaf Scholz in China mit seinem beträchtlichen Reisetross aus Minister*innen und Unternehmensbossen ist immerhin ein Zeichen der Bereitschaft zur ...
mehrSicherheitshalber LIVE - "Was wäre, wenn...?" / Trump, die NATO und europäische Atomwaffen. Wie wehrhaft sind wir?
Bonn (ots) - phoenix zeigt die Diskussion am Sonntag, den 21.04.2024 um 13.00 Uhr, live aus Leipzig Carlo Masala, Politikwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr München, Dr. Ulrike Franke, Politikwissenschaftlerin beim European Council on Foreign Relations London, Dr. Frank Sauer, Politikwissenschaftler ...
mehrBerliner Morgenpost: Neue Atom-Debatte schadet / ein Kommentar von Nina Kugler
Berlin (ots) - Genau ein Jahr ist es nun her, dass in Deutschland die letzten drei Atommeiler vom Netz gegangen sind. Geradezu verzweifelt klammert sich aber die Union, allen voran der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), an die Hoffnung, dass auch hierzulande wieder Atomkraftwerke ans Netz gehen. Das Abschalten halten CDU und CSU für ideologisch ...
mehrBerliner Morgenpost: Gefährliche Zeitenwende / ein Kommentar von Gudrun Büscher zum Angriff des Irans auf Israel
Berlin (ots) - Die Schäden halten sich in Grenzen, aber die Botschaft ist verheerend klar. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate konnte die Welt sehen, dass Israel verwundbar ist: Am 7. Oktober überrannten Hamas-Terrorkommandos den Süden des Landes. In der Nacht zum Sonntag feuerte der Iran ballistische ...
mehrDrei Lehren aus der Raketennacht / Kommentar von Raimund Neuß zu den iranischen Angriffen auf Israel
Köln (ots) - Bei aller Erschütterung über den iranischen Großangriff auf Israel, bei aller Sorge vor der von Teheran gewählten Eskalation: Fürs Erste haben die Terror-Mullahs nichts erreicht. Kaum einer der vielen Hundert Lenkflugkörper gelangte ins Ziel, und die Erklärung der iranischen UN-Botschaft, nun sei die Sache erledigt, darf man wohl als Versuch des ...
mehrBrennpunkt: Großangriff auf Israel - Furcht vor weiterer Eskalation/Heute, am 14. April 2024, 20:15 Uhr im Ersten
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung FDP – Rückkehr zur Kernkraft
mehr„Keine Lücken in der Stromerzeugung“: Schlussstrich unter den Atomausstieg
Pressemitteilung Berlin, 11. April 2024 „Keine Lücken in der Stromerzeugung“: Schlussstrich unter den Atomausstieg Trotz des Abschaltens der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland vor einem Jahr ist die Stromproduktion aus klimaschädlichen Kohlekraftwerken im Jahr 2023 gesunken. Vor dem ...
Ein DokumentmehrStudie belegt: Im Jahr nach dem Atomausstieg sinken CO2-Ausstoß und Strompreise
Ein DokumentmehrBund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
++ Ein Jahr Atomausstieg: Erneuerbare auf Rekordhoch – BUND kritisiert populistisches Wiedereinstiegsgerede ++
Pressemitteilung 8. April 2024 | 047 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Ein Jahr Atomausstieg: Erneuerbare auf Rekordhoch BUND kritisiert populistisches Wiedereinstiegsgerede - Atomstrom längst durch erneuerbare Energien ersetzt - Deutschland muss grünen Erneuerbaren-Pfad konsequent ...
mehrNorber Walter-Borjans: "Dieser Krieg wird nicht auf dem Schlachtfeld enden" / Ex-SPD-Chef beruft sich für den Umgang mit Russland auf den ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy
Bielefeld (ots) - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans unterstützt die Forderung des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zur Beendigung des Ukraine-Kriegs auch Verhandlungsoptionen ins Auge zu fassen. "Ich teile seine und die Einschätzung vieler, dass dieser Krieg nicht auf dem ...
mehrLemke bei „maischberger“: „Deutsche Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz steht“
Berlin (ots) - Die Bundesregierung wird kommenden Montag beim Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel dem EU-Renaturierungsgesetz zustimmen. Das hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (B`90/Grüne) in der ARD-Talksendung "maischberger" angekündigt. „Die deutsche Zustimmung zu diesem Gesetz steht. Das wird kommen“, sagte Lemke. Sie wisse nicht, wie die anderen ...
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Lösungen für die Energiewende in Deutschland: ENERGIETAGE 2024
Berlin (ots) - Kürzungen im Bundeshaushalt, gesellschaftliche Konflikte und eine weitere Zuspitzung der Klimakrise: Die Liste der energie- und klimapolitischen Herausforderungen ist aktuell länger denn je. Der allgemeinen Krisenstimmung entgegentretend stellen die ENERGIETAGE 2024 die vielfach vorhandenen positiven Lösungsansätze in den Vordergrund. Unter dem Motto "Lösungen für die Energiewende in Deutschland" ...
mehrWissing: Mit Frankreichs Atomkraft produzierte E-Fuels als klimaneutral anerkennen! / Verkehrsminister wirbt für "einheitlichen europäischen Weg" gegen Energieknappheit
Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Atomkraft für die E-Fuel-Produktion nutzen. "Dass synthetische Kraftstoffe, die mit französischer Kernenergie erzeugt werden, als klimaneutral anerkannt werden, sollte eine Selbstverständlichkeit sein", sagte Wissing im Interview mit der "Neuen ...
mehrRussische Atom-Kooperation in Lingen: Umweltminister zeigt sich "erschrocken" / Christian Meyer befürchtet "erhebliche Auswirkungen auf die innere und äußere Sicherheit"
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer reagiert fassungslos auf die geplante Kooperation einer russischen Atomenergiefirma mit der Brennelementfabrik in Lingen. "Ich bin in der Tat sehr erschrocken darüber, dass das Ganze in enger Kooperation mit russischen Atomkonzernen, die sehr eng mit ...
mehrDas Denkbare und Undenkbare / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (1. März) zu Putins Rede an die Nation
Fulda (ots) - Man muss kein Pessimist sein, um zu erkennen, dass die zunehmend kakophone westliche Rhetorik zum Ukraine-Krieg dem Aggressor in die Hände spielt: ein US-Präsidentschaftsanwärter, der ganz unverblümt erklärt, die USA würden gewissen Ländern - gemeint ist vor allem Deutschland - bei einem ...
mehrDeutschlands Stadtwerke fordern Ende der Debatte über Kernkraft-Revival / VKU-Hauptgeschäftsführer Liebing: "Atomkraft auch kurzfristig keine Lösung"
Osnabrück (ots) - Angesichts anhaltender Rufe aus CDU, CSU und FDP nach einem Kernkraft-Revival fordern Deutschlands Stadtwerke ein Ende der Atomkraft-Debatte. "Wir haben ein Interesse daran, dass es langfristig verlässliche energiepolitische Rahmenbedingungen gibt. Deswegen setzen wir nicht auf Kernenergie, die ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Noch keine Erlaubnis für Castor-Transporte in NRW
Essen (ots) - Die Genehmigung des Bundes für die geplanten Castor-Transporte in NRW steht immer noch aus. "Es sind weiterhin Nachweisforderungen offen", erklärte das zuständige Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ; Online Mittwoch bzw. Print Donnerstag). Eine Genehmigung werde erst dann erteilt, wenn zuvor alle Anforderungen des Atomgesetzes ...
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