Storys zum Thema Bundesregierung

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  • 22.08.2014 – 10:31

    ARD Das Erste

    Namenskorrektur in der ARD-vorwahlumfrage Sachsen

    Köln (ots) - Bitte beachten Sie: der Spitzenkandidat der SPD heißt Martin (nicht Thomas) Dulig. ARD-Vorwahlumfrage Sachsen Mehrheit der Sachsen wünscht sich Koalition aus CDU und SPD Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen erreicht die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage 40 Prozent (-2 Punkte im Vergleich zur letzten Befragung Anfang Juli). Die Linke liegt bei 19 Prozent (-2). Die SPD kommt auf 14 ...

  • 21.08.2014 – 22:45

    ARD Das Erste

    ARD-Vorwahlumfrage Sachsen: Mehrheit der Sachsen wünscht sich Koalition aus CDU und SPD

    Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen erreicht die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage 40 Prozent (-2 Punkte im Vergleich zur letzten Befragung Anfang Juli). Die Linke liegt bei 19 Prozent (-2). Die SPD kommt auf 14 Prozent (+1). Die AfD erreicht 7 Prozent (+/-0), die Grünen 6,5 Prozent (-0,5). Die NPD liegt bei 5 Prozent. Die FDP ...

  • 21.08.2014 – 19:45

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Steuern/Soli-Zuschlag

    Stuttgart (ots) - Die Politiker aus Bund und Ländern sind dabei, die Bürger hinters Licht zu führen. Die Selbstverständlichkeit, mit der ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall der Solidaritätszuschlag auf weitere Jahre (und Jahrzehnte) zementiert werden soll, ist erschreckend. Dabei wäre das Ende des Solidarpakts und das Auslaufen des Länderfinanzausgleichs im Jahr 2019 der richtige Zeitpunkt, zumindest über ...

  • 20.08.2014 – 21:35

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Digitale Agenda

    Stuttgart (ots) - Vor gut einem Jahr hat die Bundeskanzlerin eine Art Offenbarungseid geleistet. Das Internet sei für die deutsche Politik noch "Neuland", bekannte sie im Gespräch mit dem Präsidenten der Spionagesupermacht USA. Selten haben Politiker die Realität mit einem einzigen Wort ehrlicher und präziser beschrieben. Jetzt schickt sich die Bundesregierung an, das Neuland zu kultivieren. Das ist dringend geboten. ...

  • 20.08.2014 – 21:35

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Waffenlieferungen

    Stuttgart (ots) - Es ist ein Armutszeugnis, dass die Bundesregierung angesichts der Tragweite der Entscheidung jede Diskussion über die Konsequenzen der Waffenlieferung verweigert. Sollten die Kurden die IS-Milizen tatsächlich bezwingen, werden sie die Waffen nicht mit Worten des Dankes an den Absender zurücksenden. Die Kurden verfolgen nach jahrzehntelanger Unterdrückung eigene territoriale Interessen. Wer sie ...

  • 20.08.2014 – 17:43

    PIZ Luftwaffe

    Bundeswehr setzt Hilfsflüge in den Nordirak fort

    Berlin (ots) - Die Hilfsflüge für die Not leidende Bevölkerung im Nordirak sind am 20. August 2014 mit weiteren Flügen fortgesetzt worden. Drei Maschinen vom Typ C-160 TRANSALL sind beginnend um 17.30 Uhr vom Fliegerhorst Hohn gestartet. Die Flugroute führt über Incirlik in der Türkei nach Erbil, Irak. An Bord der Maschinen befinden sich insgesamt ca. 20 Tonnen Lebensmittel. Pressekontakt: Rückfragen bitte an: ...

  • 20.08.2014 – 13:00

    Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

    VKU zur heute vorgestellten Digitalen Agenda der Bundesregierung

    Berlin (ots) - Anlässlich der heute von der Bundesregierung vorgelegten "Digitalen Agenda" fordert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), die Rolle der kommunalen Ebene beim Breitbandausbau endlich anzuerkennen. Hans-Joachim Reck, VKU-Hauptgeschäftsführer: "Für die von der Bundesregierung angestrebten Vorreiterrolle Deutschlands in der digitalen Welt ist der ...

  • 20.08.2014 – 11:00

    BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

    BDI: "Digitale Agenda ist erster Schritt in die richtige Richtung"

    Berlin (ots) - - Konkrete Maßnahmen müssen jetzt folgen - Mehr Tempo beim Breitbandausbau nötig - Europäischen digitalen Binnenmarkt schaffen "Die Digitale Agenda der Bundesregierung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Sie darf aber keine Absichtserklärung bleiben. Jetzt müssen konkrete Maßnahmen folgen." Das sagte Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), ...

  • 20.08.2014 – 09:45

    Genossenschaftsverband Bayern e.V.

    Beratungsprotokolle: Götzl mahnt Bundesregierung zur Umsetzung des Koalitionsvertrags

    München (ots) - Alarmiert zeigt sich Stephan Götzl, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), angesichts des zunehmenden Rückzugs regionaler Banken aus der Aktienberatung. "Vor allem kleinere Institute bieten regulierungsbedingt immer weniger Aktienberatung an", so Götzl. Ursächlich dafür seien in erster Linie die in den letzten Jahren eingeführten ...

  • 19.08.2014 – 17:05

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: BND plant teuren Neubau in Pullach

    Stuttgart (ots) - Während sich der Umzug des Bundesnachrichtendienstes nach Berlin weiter verzögert, plant der Geheimdienst schon seinen nächsten Neubau. Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) soll vermutlich von 2022 an auf dem bisherigen BND-Gelände in Pullach ein neuer Bürokomplex für insgesamt mehr als 1000 Mitarbeiter entstehen. Auch dieser Neubau dürfte nach BND-internen Schätzungen ...