Heidelberg (ots) - Von Trumps Kernklientel abgesehen, scheint es dafür immer weniger Zustimmung zu geben. Selbst in Georgia, traditionell einer Hochburg der Republikaner, haben die Demokraten bei der Präsidentenwahl triumphiert. Und sie haben hier, tief im Süden, mindestens einen, wahrscheinlich sogar zwei Senatssitze errungen. Letztlich werden die Republikaner sich ...
Halle (ots) - Die Demokraten dürften nun für die nächsten zwei Jahre das Weiße Haus, das Repräsentantenhaus und den Senat beherrschen. Indes müssen sich die Republikaner überlegen, ob sie weiter einem narzisstischen Diktatoren-Darsteller hinterherlaufen wollen, dessen wahnwitzige Einlassungen Wähler in Georgia verschreckt und die Konservativen den Sieg gekostet hat. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 ...
Frankfurter Rundschau Meinung (ots) - Weltweit brauchen die Hongkonger Bürgerrechtler:innen nicht groß auf Beistand zu hoffen. Von den Vereinten Nationen hat China nichts zu befürchten; die Deutung Pekings, das Hongkonger "Sicherheitsgesetz" als innere Angelegenheit zu betrachten, findet in den vielen ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Gesundheitspolitiker, Thema: Corona-Beschlüsse 7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: Finanzen und Lockdown 8.05 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Ergebnisse des Treffens Merkel mit den MPs Pressekontakt: Weitere Informationen unter ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, die Probleme zum Auftakt der bundesweiten Impf-Kampagne aufzuklären. "Es sind jetzt schon in den letzten Tagen ernsthafte Fragen aufgekommen in Bezug aufs Impfen, in Bezug auf die Beschaffung (...) der Impfstoffe", sagte Esken am Dienstag im Inforadio vom rbb. "Wir sind gemeinsam mit der Regierung der festen Überzeugung, ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Corona-Impfungen 7.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Bund-Länder-Treffen 8.05 Uhr, Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, Thema: Dreikönigstreffen der FDP Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...
Köln (ots) - 6.10 Uhr, Heinz-Peter Meidinger, Präsident Deutscher Lehrerverband, Thema: Erwartungshaltung vor Treffen Angela Merkel mit Ministerpräsidenten 7.05 Uhr, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, Thema: Impfstrategie 8.05 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen, Thema: Verlängerung Lockdown 8.35 Uhr, Michael Piazolo, Freie Wähler, ...
Osnabrück (ots) - Schäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein CDU-Grande verweist auf frühere Diskussionen - Entscheidung zwischen Ostern und Pfingsten früh genug Osnabrück. CDU-Grande Wolfgang Schäuble hält einen Unions-Kanzlerkandidaten für möglich, der weder CDU- noch CSU-Chef ist. "Dass jemand zum Kanzlerkandidaten bestimmt wird, der kein Parteivorsitzender ist, ist grundsätzlich ...
Köln (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, sieht seine Vergangenheit als NRW-Justizminister in der abgewählten Kraft-Regierung nicht als Malus für einen Neustart der NRW-SPD. Das Gegenteil sei der Fall: "Es ist doch ein großes Pfund, wenn man weiß, wie Regierungen funktionieren und schon einmal ein starkes Ressort ...
Köln (ots) - Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, hat sich dafür ausgesprochen, dass Gutscheine länger gültig bleiben sollen. Gutscheine würden dem Handel in der Phase des Lockdowns helfen. "Wir müssen dabei aber auch an die Verbraucher denken und ihre Rechte ausweiten. Häufig verfallen Gutscheine, weil vergessen wird oder es keine Gelegenheit gibt, sie rechtzeitig einzulösen", ...
Straubing (ots) - Es fängt schon mit dem Umfang des Programms an: knapp 900 Milliarden Dollar. Eine Menge Geld, gewiss. Doch man muss kein Fan des scheidenden Präsidenten Donald Trump sein, um sich daran zu erinnern, dass er ein 1,8 Billionen Dollar schweres Paket schnüren wollte. Den Triumph wollten die Demokraten und ihre Anführerin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, ihm vor der Präsidentschaftswahl jedoch nicht gönnen. Später wiederum waren die nach der ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Auf den letzten Drücker haben Republikaner und Demokraten ein Corona-Hilfspaket geschnürt und so das schlimmste verhindert. Millionen von US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner können nun ihre Wohnungen bezahlen oder Essen kaufen. Doch für viele Geschäfte und Selbstständige kommt die Hilfe zu spät. Die teils verfeindeten Parteien haben zu lange gestritten. Die Republikaner wollten stärker Firmen, die Demokraten Bedürftigen beistehen. So ...
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seine Entscheidung, Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) zu entlassen, verteidigt. "Diese Entscheidung war nötig, weil ich sonst die gesamte, verfahrene Situation nicht hätte auflösen können. Nach seinen Äußerungen war die ...
Köln. (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul befürchtet, dass die CDU bei einer Wahl von Friedrich Merz zum Parteivorsitz ihre Mehrheitsfähigkeit verliert. "Es reicht nicht, wenn die Kerntruppe der CDU klatscht, aber die Wähler uns nicht mehr wollen", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). ...
München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Wie sind die Impfungen vorbereitet? In Deutschland soll ab dem 27. Dezember geimpft werden und als erstes die über 80-Jährigen. Wir waren bei einem Probe-Einsatz eines mobilen Impfteams in einem Pflegeheim dabei. Doch viele der Älteren leben noch zu Hause, können aber nicht mehr in die Impfzentren fahren. ...
Köln (ots) - Der Unternehmer Dirk Roßmann verteidigt im Podcast "Bosbach & Rach - Die Wochentester" für den Kölner Stadt-Anzeiger die Corona-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wir sollten ihr gegenüber fair sein. Sie hat vor fünf Wochen gesagt, wir müssen in einen Lockdown. Hätten wir das gemacht, ...
Straubing (ots) - Wichtige Weichenstellungen werden (...) in die Zukunft verschoben. Und das hat Kalkül. Denn gedanklich bereiten sich CDU und CSU bereits auf eine schwarz-grüne Koalition vor. Statt der SPD nun klimapolitische Trophäen zu gönnen, mit denen die Sozialdemokraten stolz vor die Wähler treten können, halten die Unionsparteien ihr Pulver lieber trocken. Denn sie wissen: Sollte sich nach der Bundestagswahl ...
Halle/MZ (ots) - Zur absoluten Machtdemonstration geriet sein Kommentar zum Giftanschlag auf Kremlkritiker Alexej Nawalny. Formal stritt der Präsident eine Beteiligung ab. Mit einem kurzen Satz aber machte Putin klar, dass Tötungen durchaus zum russischen Repertoire gehören: "Wenn wir gewollt hätten, hätten wir es zu Ende gebracht." Nur der Schwache zeigt Schwächen, der Starke zeigt seine Stärken. Das ist einer von Putins Leitsätzen. Das funktioniert aber nur, ...
Frankfurt (ots) - Fast scheint es so, als habe die Bundesregierung erst jetzt bemerkt, dass sich die Legislaturperiode dem Ende zuneigt. Ein Konvolut von Finanzmarktgesetzen hat die Hürde der Kabinettszustimmung genommen mit der Aussicht, noch in der ersten Jahreshälfte 2021 unfallfrei das Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen. Novellen, die nicht mehr vor Jahresende ...
Heidelberg (ots) - Dennoch ist die heutige Wahrnehmung der Arabellion im Westen oft ungerecht. Ja, vielerorts haben sich schnell radikale Islamisten an die Spitze des Protests gesetzt. Aber die Erhebung war keineswegs - wie gelegentlich behauptet wird - von Anfang an ein Aufstand von Fanatikern. Es gab sehr viele Demonstranten, die aufrichtig für Demokratie und ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Drohnen-Blockade der SPD Mit der Entscheidung, die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne zu blockieren, hat sich die SPD-Partei- und -Fraktionsführung von übergeordneten Interessen leiten lassen. Fraktionschef Rolf Mützenich wie auch die beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans setzen damit ein klares Signal für ein rot-rot-grünes Bündnis ...
Deutschland (ots) - Wer anderen die Moral abspricht, sollte sie selbst nicht mit Füßen treten. Annegret Kramp-Karrenbauer verhält sich, als hätte sie davon noch nie etwas gehört. Und nicht nur sie. Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin setzt sich für die Anschaffung von Kampfdrohnen ein. Sie glaubt, ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hält eine anständige Zusammenarbeit mit der Union über die Legislaturperiode der Großen Koalition für nicht möglich. "Ich bin der festen Überzeugung: Die großen Weichenstellungen, die wir brauchen, um Wohlstand und Anstand zusammenzuhalten, um massiv in die Zukunft zu ...
Bonn (ots) - CDU-Bundesvorsitz-Kandidat Friedrich Merz hat angekündigt, dass er sich auf jeden Fall dem Votum des digitalen CDU-Parteitags im Januar unterwerfen will. Die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der Christdemokraten erfolgt zwar digital, benötigt aber aufgrund rechtlicher Gründe eine schriftliche Bestätigung, zu der man theoretisch erneut antreten ...
Bonn (ots) - Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz, hat das Machtbewusstsein seiner Partei hinsichtlich einer Kanzlerkandidatur deutlich gemacht. "Mit dem Parteivorsitz ist die Selbsteinschätzung, das Selbstvertrauen und das Zutrauen der Partei verbunden, der Kandidat zu werden, wenn es nach der CDU ...
Halle/MZ (ots) - Die CDU wird am Ende dieser schwierigen Operation nur den Kanzlerkandidaten stellen, wenn sie danach ein halbwegs geschlossenes Bild abgibt und der Neue nicht schon zum Start mit gerupftem Federkleid auf der Bühne steht. Für diesen Fall hat sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rhetorisch längst auf Kanzlertonlage eingestimmt. Bislang hat er es vermieden, allzu große Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur erkennen zu lassen. Rufen ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Die große Koalition hat den GAU für die Energiewende abgewendet. Dank der Einigung auf ein neues EEG müssen die alten Windkraft- und Solarenergieanlagen Anfang Januar nicht vom Netz genommen werden, die dann aus der bisherigen EEG-Förderung herausfallen. Das wäre grotesk gewesen: Alle rufen nach mehr Ökoenergie, und Schwarz-Rot schaltet sie ab. Auch sonst gibt es Verbesserungen. Etwa beim Ökostrom für Mieter oder bei der Beteiligung von ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Unter den FFP2-Schutzmasken, die die Bundesregierung in diesen Tagen an die Träger von Altenpflegeheimen und Kitas verschickt, befinden sich offenbar große Chargen, die einer Qualitätsüberprüfung nicht standhalten. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Bezirk Westlichen Westfalen warnt die Leitungen seiner 60 Pflegeheime davor, diese Schutzausrüstung zu ...
