Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 09.07.2021 – 18:34

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Olympia und Corona

    Halle (ots) - Für die Institution Olympia ist die jüngste Entwicklung ein Tiefschlag. Wohl mehr als jede andere Sportveranstaltung leben die Spiele von ihrer Atmosphäre. Und davon ist nun eigentlich nichts mehr übrig. Hätte man die Spiele also komplett absagen sollen? Nein - zumindest nicht mehr zu diesem Zeitpunkt rund zwei Wochen vor der Eröffnungsfeier. Spätestens, als erstmals klar war, dass die Spiele ihre völkerverbindende und begeisternde Rolle wegen der ...

  • 09.07.2021 – 17:13

    SWR - Das Erste

    Report Mainz: Bundesweit werden tausende Brücken überprüft

    Mainz (ots) - Nach Absacken der Salzbachtalbrücke bei Wiesbaden / "Report Mainz" am Dienstag, 13.7.2021, 21:45 Uhr im Ersten Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" überprüft die Autobahn GmbH derzeit bei tausenden Brücken bundesweit den Zustand der sogenannten Rollenlager. Das geht aus einem Wortprotokoll des Verkehrsausschusses des Hessischen Landtags vom 2. Juli hervor, das "Report Mainz" vorliegt. ...

  • 09.07.2021 – 15:39

    SWR - Das Erste

    "Report Mainz" am Di., 13. Juli 2021, 21:45 Uhr im Ersten: Voraussichtliche Themen

    Mainz (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 13. Juli 2021, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Sanierungsstau - Chaos durch marode Brücken - Unbezahlbare Eigenheime - Lässt die Politik Familien im Stich? Moderation: Fritz Frey Informationen auch auf: https://www.swr.de/report Bei Fragen wenden Sie sich bitte an "Report Mainz", Tel. 06131 ...

  • 08.07.2021 – 19:59

    ARD Das Erste

    Das Erste, Freitag, 9. Juli 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7:05 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: Mindeststeuer für Großkonzerne 8:05 Uhr, Matthias Machnig, SPD, ehemaliger Wahlkampfmanager, Thema: Wahlkampf früher und heute Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike ...

  • 08.07.2021 – 19:45

    Mittelbayerische Zeitung

    Bayerische Impf-Kapriolen / Die Scharmützel zwischen CSU-Chef Söder und Freie-Wähler-Chef Aiwanger schaden nur. Leitartikel von Christine Schröpf

    Regensburg (ots) - ls "unforced Error" bezeichnet man im Tennis einen Fehler, den der Gegner nicht erzwungen und man sich folglich ganz alleine zuzuschreiben hat. Das leidige Phänomen kennt auch die Politik. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock liefert mit ihrem recht schlampig verfassten Buch gerade ein ...

  • 08.07.2021 – 18:29

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu EZB und Inflation

    Halle (ots) - Alles spricht dafür, dass der Anstieg der Verbraucherpreise in der Eurozone im Juni die magische Grenze überschritten hat. Dem alten Regime zufolge hätte die EZB die geldpolitischen Zügel anziehen müssen. Mit den blanken zwei Prozent hält sie sich die Möglichkeit offen, auch über einen längeren Zeitraum eine Inflation von mehr als zwei Prozent zu tolerieren - um etwa das Pandemie-Notfall-Kauf-Programm fortzuführen. Damit wird Geld in die ...

  • 08.07.2021 – 18:26

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Bußgeld für VW und BMW

    Halle (ots) - Der Vertrauensverlust ist immens. Aber noch gravierender dürfte sein, dass sich hier Vorzeige-Firmen von gesetzlichen Vorgaben verabschiedet und damit die Klimaschutzpolitik der Mitgliedstaaten in der Europäischen Union außer Kraft gesetzt haben. Wie groß ist der Anteil, den solche Dreckschleudern an der Diskussion um Luftverunreinigung in Ballungsgebieten haben? Wie viele andere Maßnahmen von Städten und Gemeinden wären gar nicht nötig gewesen, wenn ...

  • 08.07.2021 – 18:20

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Anreizen fürs Impfen

    Halle (ots) - Impfen als Event, vor dem Fußballstadion oder dem Einkaufszentrum, mit kleiner Gewinnchance, warum nicht? Das ist Imagearbeit, die auf jeden Fall besser funktioniert als die Plakate des Gesundheitsministeriums. Impfen als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu begreifen, dafür sind kreative Ideen sinnvoll. Das Glücksspiel beim Impfen war in den vergangenen Monaten oft ein Geduldsspiel vor überlasteten Telefon-Hotlines und Buchungsseiten. Wer sich jetzt ...

  • 07.07.2021 – 18:32

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu immer teureren Pflege

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu immer teureren Pflege Die Politik hat das Problem zwar erkannt, doktert aber eher an den Symptomen herum, anstatt Grundsätzliches zu ändern. So hat der Bund zwar einen Zuschuss für Heimbewohner ab 2022 beschlossen, der den Eigenanteil für die reine Pflege senken wird, aber nicht an die steigenden Kosten für Unterkunft und Essen gedacht. So bemüht man sich, ...

  • 07.07.2021 – 18:29

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zur Autobranche

    Halle (ots) - Wenn sich die Automobilindustrie äußerte, hörte die Politik hin. Das ist vorbei. Der Missbrauch dieser Macht für diverse Hinterzimmer-Deals und in der Folge der Abgasbetrug haben die Verhältnisse ins Gegenteil verkehrt. Tatsächlich hat sich das Klimabewusstsein in Europa so dynamisch entwickelt, dass andere Dinge kaum noch hinterherkommen. Die aktuelle Elektro-Euphorie ist im Wesentlichen ein westeuropäisches und chinesisches Phänomen. Schon in den ...

  • 07.07.2021 – 18:25

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Stand der deutschen Einheit

    Halle (ots) - Tatsächlich ist der Bericht unbefriedigend, weil er sich im Kern auf die Frage konzentriert, ob und wie der Osten zum Westen aufgeschlossen habe. Der Westen ist der Maßstab, an dem nicht gerüttelt wird. Was der Bericht nur am Rande erfasst, ist die ungleiche Vermögensverteilung zwischen Ost und West, die Ostdeutsche etwa daran ablesen, dass sie bei Anmietung einer Ferienwohnung an der ostdeutschen Ostsee meist auf westdeutsche Telefonnummern stoßen. Auch ...

  • 06.07.2021 – 18:44

    Kölner Stadt-Anzeiger

    NRW-Grüne: Laschet soll dazu aufrufen, Maaßen nicht zu wählen

    Köln (ots) - Köln. Die Landesvorsitzenden der NRW-Grünen haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dazu aufgefordert, sich von den Äußerungen des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen zu distanzieren und dazu aufzurufen, ihn in seinem Thüringer Wahlkreis nicht zu wählen. Der frühere Chef des Verfassungsschutzes hatte behauptet, dass es Verbindungen zwischen Mitarbeitern der "Tagesschau" und der ...

  • 06.07.2021 – 18:06

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu afghanischen Helfern

    Halle (ots) - Fast 20 Jahre lang waren Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Stets waren sie auf Unterstützung der Einheimischen angewiesen. Diese taten zu Hunderten ihren Dienst - viele gewiss aus finanziellen Gründen, aber alle nicht ohne Risiko. Nun, da die Bundeswehr abgezogen ist, gilt das bittere Motto: "Den Letzten beißen die Hunde." Vordergründig ist auch die Bundesregierung helfend zur Stelle. Doch tatsächlich müssen Ortskräfte, die zu uns wollen, ...

  • 05.07.2021 – 19:40

    Lausitzer Rundschau

    Generalverdacht Nichteignung - zu den Nachteilen für Frauen in der Politik

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Der Wahlkampf der Annalena Baerbock hat bis jetzt bemerkenswerte Höhen und Tiefen erlebt. Gut möglich auch, dass er seine besten Momente bereits hinter sich hat. Dabei sind es noch drei Monate bis zur Bundestagswahl. Die Kandidatin ist vergleichsweise jung und hat einen Lebenslauf, der nicht herausragt. Baerbocks Vita reichte, um ...

  • 05.07.2021 – 18:40

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Hans-Georg Maaßen

    Heidelberg (ots) - Es war einst die CDU, die - und das ist ihr historisches Verdienst - einen neuen, demokratischen Konservatismus erfunden hat. Heute hat die Partei dagegen Probleme mit ihrer offenen rechten Flanke: Die Werteunion wettert gegen Merkels Modernisierungskurs, einzelne Mitglieder in Ost-Landesverbänden träumen von einer Koalition mit der AfD, und Rechtsausleger Maaßen fällt immer wieder mit äußerst ...

  • 05.07.2021 – 18:17

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Manöver Sea Breeze

    Halle (ots) - Westliche Sicherheitspolitiker behaupten, dass genau diese Konfrontation nötig sei. Man müsse Flagge zeigen im Schwarzen Meer, sonst übernehme Russland dort dauerhaft das Kommando auch in internationalen Gewässern. Und es stimmt ja, dass die Lage ohne die aggressive russische Kriegspolitik in der Ukraine eine völlig andere wäre. Dennoch bleibt die Frage, ob die Manöver-Provokation sein muss. Zumal die Konfrontation Wladimir Putin in die Hände spielt. ...

  • 05.07.2021 – 18:15

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Tempolimit

    Halle (ots) - Abgesehen davon, dass sich nahezu jedes Gesetz als ein Verbot von irgendetwas interpretieren lässt: Der CO2-Ausstoß würde mit Tempo 130 geringer, die Verkehrssicherheit nähme zu. Es müssen nicht immer gleich Tote sein: Wie entspannt wäre das Fahren ohne Drängler. Wer ohnehin nicht schneller als 130 fahren kann, muss sich auch nicht mehr ungeduldig an Stoßstangen hängen. Und nur als Erinnerung: Auch die 1976 eingeführte Gurtpflicht galt mal als ...