Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Querdenker-Beobachtung durch den Verfassungsschutz Dass sich der Verfassungsschutz mit der Entscheidung nicht leichttat, liegt auch an der neuartigen, ideologisch nicht klar zu verortenden Szene. Auf Demos reicht das Spektrum von Impfgegnern über Verschwörungsgläubige bis zu Reichsbürgern. Unter den ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Viele Kommunen in NRW wehren sich energisch gegen Pläne der Bundesregierung, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder der 1. bis 4. Schulklassen durchzusetzen. "Ich warne davor, Erwartungen zu wecken, die wir nicht erfüllen können", sagte Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgaben). Dass die ...
Köln (ots) - Markus Steilemann, Chef des Leverkusener Dax-Konzerns Covestro, hat die Bundespolitik für ihre Forderungen nach intensiveren Bemühungen von Unternehmen bei der Coronavirus-Bekämpfung scharf kritisiert. "Das Industrie-Bashing nervt gewaltig", sagte der Chemiemanager am Mittwoch dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Wir haben vom ersten Tag ...
Köln (ots) - Grüne 28, CDU/CSU 22, SPD 13, FDP 12, Linke 7, AfD 11 Prozent Unmittelbar nach der Nominierung von Annalena Baerbock und Armin Laschet zu Kanzlerkandidaten ihrer Parteien für die kommende Bundestagswahl zeigte das RTL/ntv-Trendbarometer starke Verluste der Union und starke Gewinne der Grünen. Auch ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Strukturwandel fordert die ganze Gesellschaft. Heißt es immer wieder. Wie kann es dann sein, dass dieser für die Zukunft der Lausitz so wichtige Prozess keine Begeisterung weckt? Warum geht nicht ein Ruck durch die Lausitz? Warum stopfen nicht alle Klugen und Mutigen ihre Traumprojekte in Briefumschläge und reichen sie bei den Förderbehörden ein? Warum tüfteln die Fachleute der ...
Köln (ots) - 7.35 Uhr, Franziska Giffey, SPD, Bundesfamilienministerin, Thema: Integrationshürde Corona 8.10 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin, Thema: Privilegien für Geimpfte Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike ...
Köln. (ots) - Nach einem Corona-Ausbruch in einer freikirchlichen Gemeinde hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Religionsgemeinschaften aufgerufen, auf Präsenzgottesdienste zu verzichten. Mit Blick auf die Präsenzmessen sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe): "Man muss sich immer fragen: Ist das jetzt in diesem Umfang wirklich nötig? Wir ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Geimpfte können trotz Corona-Beschränkungen wieder mehr Freiheit genießen: Einkaufen oder Essen gehen zum Beispiel oder einen Kurzurlaub antreten. Das ist die Verheißung. Die Realität dagegen: Brandenburg und Sachsen gehören, was den Anteil der Erstgeimpften gegen Corona angeht, zu den Schlusslichtern in Deutschland. Hinzu kommen unterschiedliche Impfregeln: Astrazeneca gibt's in ...
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Helge Braun, CDU, Chef des Bundeskanzleramts, Thema: Ergebnisse Corona-Impfgipfel 8.10 Uhr, Andreas Bovenschulte, SPD, Bürgermeister Bremen, Thema: Impfen 8.35 Uhr, Helge Braun, CDU, Chef des Bundeskanzleramts, Thema: Diskussion um Inzidenz-Werte Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR ...
Köln (ots) - Bitte kein Windhundrennen / Raimund Neuß zum Impfgipfel Der Impfgipfel! Er hat gekreißt. Und was ist herausgekommen? Mit der Kanzlerin gesprochen: "Es war wichtig, dass wir das mal diskutiert haben." Nämlich die Frage, welche entzogenen Grundrechte man Geimpften wieder zuteilen könnte. Allein schon diese Debatte, mit hehren verfassungsrechtlichen Argumenten geführt, setzt die noch nicht Geimpften unter gewaltigen Druck. Diesen Druck werden Ärzte bei der ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfgipfel Schön und allerhöchste Zeit, dass sich so langsam auch die Wortwahl der Regierenden wieder mehr am Grundgesetz orientiert. Rund um die Debatte der Länder-Regierungschefs und der Kanzlerin um mögliche Lockerungen der Coronabeschränkungen für Geimpfte war weit weniger als noch vor Kurzem die Rede von Privilegien, Ausnahmen, Sonderrechten. Treffend und ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - "Die Frage der Sonderrechte für Geimpfte hat Potenzial für gesellschaftliche Sprengkraft", warnte NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty anlässlich des Impfgipfels von Bund und Ländern gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgaben). "Der Impfstoff ist noch so knapp, dass Geimpfte sich schon durch die Impfung zu Recht privilegiert fühlen ...
Köln (ots) - Köln. Der Psychiater und Theologe Manfred Lütz hat deutliche Kritik am Gutachten des Strafrechtlers Björn Gercke über den Umgang mit Fällen sexualisierter Gewalt im Erzbistum Köln geübt. Zwar sei das Gutachten "solide gearbeitet", leide aber "an den ja durchaus beabsichtigten und auch ...
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Marco Buschmann, FDP, parlamentarischer Geschäftsführer, Thema: Corona-Impfgipfel in Berlin 8.10 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Corona-Impfgipfel in Berlin Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 ...
Köln (ots) - Erinnern Sie sich noch an die einst von Gesundheitsminister Jens Spahn ersonnenen Immunitätsausweise? Vergangenes Jahr musste Spahn seine Idee zurücknehmen, jetzt ist sie wieder da. Wer eine Corona-Infektion überstanden hat oder vollständig geimpft ist, soll einen großen Teil seiner Bürgerrechte zurückerhalten. Es mag vertretbar sein, einen ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den drei Kanzlerkandidaten Ob Annalena Baerbock, das neue grüne Gesicht, oder Armin Laschet und Olaf Scholz, die alten schwarzen und roten Hasen: Es täte unserer Demokratie gut, allen mit mehr Respekt zu begegnen. Wie anmaßend muss man sein, um den Söder-Bezwinger Laschet, der ein Bundesland mit fast 18 Millionen Bürgern mit Geschick führt, jede Fähigkeit ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Energie Cottbus hat sich von Trainer Dirk Lottner getrennt. Die Entscheidung kommt nicht völlig unerwartet, der Zeitpunkt aber ist überraschend. Zwei Wochen vor dem so wichtigen Landespokal-Halbfinale gegen den SV Babelsberg steckt der Verein in einer extrem schwierigen Situation. Es hat ganz offensichtlich nicht gepasst, und das ...
Berlin (ots) - Der Mediziner Wolfram Henn, seit 2016 Mitglied des Deutschen Ethikrates, findet die Corona-Bundes-Notbremse richtig. Henn sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Bundesnotbremse ist aus meiner Sicht dringend notwendig, denn wir brauchen endlich einheitliche Regelungen. Was die Menschen verunsichert ist, ...
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA), Helmut Kneppe, fordert angesichts der Bundes-Notbremse eine Art "Notausgang" für Heimbewohner. Gegenüber der "Heilbronner Stimme" erklärte Kneppe: Eine Regelung zum §28 b Infektionsschutz-Gesetz müsse sicherstellen, dass auch bei einer ...
Köln. (ots) - Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat die frisch gekürte grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock scharf attackiert. "Ich habe erhebliche Zweifel daran, dass Baerbock Kanzlerin kann. Die Grünen sind ganz überwiegend eine Ein-Themen-Partei. Annalena Baerbock fehlt bis auf die Tatsache, dass sie ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Infektionsschutzgesetz Die Politik, Bund wie Länder, hätten sich diese Klimmzüge ersparen können, wäre sie frühzeitig bereit gewesen, einen kurzen Lockdown zu beschließen, der seinen Namen tatsächlich verdient. Dafür hat der Mut gefehlt. Und die Klugheit. Denn nötig ist er nach wie vor. Denn auch diese Reform nimmt eine Zielmarke bei den Inzidenzen in den ...
Köln. (ots) - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach freut sich über sein erstes Enkelkind. "Ich habe Grund zur Freude: Politik ist wichtig, aber manchmal gibt es noch Wichtigeres. Die Daten heißen: 21. April, 14:54 Uhr. 49 Zentimeter. Und 3.100 Gramm schwer.", sagt der Vater von drei Töchtern im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und ...
Straubing (ots) - Die Maßnahmen als Erstreaktion waren korrekt, niemand konnte diese Krise überblicken. Doch nun ist zu viel Zeit vergangen ohne echte Lösungen. Dabei sind die zwei Optionen längst klar: Entweder wir fahren endlich auch die Fabriken, Büros und öffentlichen Nahverkehr herunter. Totaler Shutdown für mehrere Wochen, bis sich die Intensivstationen ausreichend geleert haben und wir danach mit hoffentlich ...
Köln. (ots) - Der Kölner Infektiologe Gerd Fätkenheuer erwartet, dass auch bei dem Johnson&Johnson-Impfstoff eine zweite Impfung erforderlich sein wird. "Ich habe große Zweifel, ob eine Spritze in der Praxis ausreichen wird", sagte Fätkenheuer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Mit Blick auf ...
Stuttgart (ots) - Der grüne Co-Vorsitzende leidet zurzeit unter parteipolitischer Männergrippe. An einem Infekt also, dessen harmlose, wenngleich unerträgliche Schmerzen mitzufühlen nicht jedem gegeben ist. Erst recht nicht Frauen. Denn natürlich hält sich einer wie er für den besseren Kanzlerkandidaten, fühlt sich missverstanden und nicht gerecht belohnt für ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - NRW-FDP-Chef Joachim Stamp will sich am Samstag beim digitalen Landesparteitag der Liberalen erneut zum Vorsitzenden wählen lassen. Neben Personalentscheidungen steht ein Leitantrag im Mittelpunkt, der auf das "Aufstiegsversprechen" zielt. "Jede und jeder muss die faire Chance haben, ihre oder seine Wünsche und Träume zu leben - unabhängig davon, woher er kommt, woran sie glaubt, wen er liebt, was ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat die Union nach der Klärung der Kanzlerkandidatur aufgefordert, nach vorne zu schauen. Die Entscheidung für CDU-Chef Laschet als Kanzlerkandidat sei gefallen, sagte Althusmann am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Jetzt müsse die inhaltliche Auseinandersetzung beginnen. "Die Pandemie-Frage muss jetzt wieder in den Mittelpunkt der Politik rücken und natürlich die ...
Regensburg (ots) - Im verlustreichen Kampf um Merkels Erbe ist Armin Laschet übrig geblieben. Am Ende hat sich der Rheinländer die Kanzlerkandidatur ertrotzt - gegen die öffentliche Meinung, gegen die CSU, gegen weite Teile seiner eigenen Parteibasis, gegen manches Führungsmitglied der CDU. Zur Bundestagswahl ...
Stuttgart (ots) - Vom Vatikan lernen - das wäre doch eine hübsche Idee, sollten die christdemokratischen Schwesterparteien CDU und CSU mal wieder einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten suchen. Also Türen zu, Konklave - und die Entscheider dürfen erst wieder raus, wenn sie sich geeinigt haben. Wetten, so unionzerfleischend wie die Wahl zwischen Armin Laschet und Markus ...
Köln (ots) - Grüne 28, CDU/CSU 21, SPD 13, FDP 12, Linke 7, AfD 11 Prozent Nach der Nominierung von Annalena Baerbock und Armin Laschet zu Spitzenkandidaten ihrer Parteien für die kommende Bundestagswahl hat sich die politische Stimmung in Deutschland deutlich verändert. Die Union fiel im Vergleich zur Vorwoche ...
