Storys zum Thema Innenpolitik

24.03.2021 – 20:04
Straubinger Tagblatt
Schluss mit Nachtsitzungen
Straubing (ots) - Bei EU-Gipfeln ist Merkels Taktik berüchtigt: Verhandeln, bis kaum jemand mehr die Augen offenhalten kann, dann die Partner mit einem Kompromissvorschlag überrumpeln, der verabschiedet wird, weil alle ins Bett wollen. Das darf sich im Kampf gegen Corona nicht wiederholen, es steht zu viel auf dem Spiel. CSU-Chef Markus Söder hat recht, wenn er das Gipfelformat infrage stellt. Die Runden sollten morgens beginnen, mit ausgeruhten Teilnehmern, die sich mit ...
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24.03.2021 – 19:21
Mittelbayerische Zeitung
Merkels Eingeständnis reicht nicht/ Dass die Kanzlerin die völlig unsinnige "Osterruhe" als Fehler zurücknahm, verdient Respekt. Wichtiger jedoch ist eine grundlegende Korrektur der Pandemiepolitik.
Regensburg (ots) - Der Erfolg hat viele Väter, der Misserfolg ist ein Waisenkind, spottet der Volksmund. Es verdient zumindest Respekt, dass Angela Merkel die völlig unsinnige "Osterruhe" gestern als ihren Fehler zurückgenommen und die zusätzlich verunsicherten Menschen um Verzeihung gebeten hat. Dieser Fauxpas, ...
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24.03.2021 – 18:21
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Angela Merkel
Stuttgart (ots) - Wer wissen will, warum sich Angela Merkel seit mehr als 15 Jahren im Amt der Bundeskanzlerin hält - der konnte es jetzt erleben. Verdichtet auf zwei Minuten. In einem so beispiellosen wie souveränen Auftritt entschuldigt sich Merkel für das Chaos und den Vertrauensverlust, den die Kanzlerin im Verein mit den 16 Länder-Regierungschefs angerichtet hat mit ihrer offenkundig komplett unausgegorenen Idee ...
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24.03.2021 – 07:15
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Vize-Kanzler Olaf Scholz verteidigt die Corona-Beschlüsse: Ziel muss sein, die Infektionslage im Griff zu behalten
Berlin (ots) - Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Einschränkungen bis Mitte April und den strengeren Lockdown über Ostern verteidigt. Im ARD-Extra sagte er am Dienstagabend: "Das Ziel muss sein, dass wir mit dem Testen und Impfen dazu beitragen, dass sich die Situation bessert und dass wir ...
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23.03.2021 – 20:01
Mittelbayerische Zeitung
Das Vertrauen ist zerstört / Bund und Länder beschließen neue Corona-Regeln, die niemand nachvollziehen kann. Die MPK muss endlich die Krise bekämpfen. Von Jan Sternberg
Regensburg (ots) - Das Stilmittel der dramatischen Nachtsitzung ist ein Klassiker der politischen Verhandlungskultur. Ob Brüsseler Haushaltsmarathons, Koalitionsverhandlungen mit stimmungsvollen Balkonbildern, Kohleausstieg oder fast jede Tarifverhandlung seit Jahrzehnten - immer muss es ein "nächtliches Ringen" ...
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23.03.2021 – 18:43
Kölnische Rundschau
Kölnische Rundschau zu Erzbistum Köln/Woelki/Missbrauch: Bischöfe mit Fehl und Tadel / von Raimund Neuß
Köln (ots) - Es verdient Respekt, wie sich da ein Kardinal hinstellt und eigene Schuld im Umgang mit sexualisierter Gewalt einräumt. Im Fall des Düsseldorfer Pfarrers O. hätte er gut daran getan, schon vor Monaten von Fehlern zu sprechen. Nun hat er es getan, während die Selbstbezichtigung in einem weiteren, ...
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23.03.2021 – 13:38
PHOENIX
phoenix runde: Laschet oder Söder - Wer führt die Union aus der Krise? - Mittwoch, 24. März 2021, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Für die Union sieht es zur Zeit düster aus - und das im Superwahljahr. Die sogenannte Maskenaffäre, die schleppende Impfkampagne und die schlechten Ergebnisse bei den jüngsten Landtagswahlen setzen die CDU/CSU-Führung massiv unter Druck. Aktuellen Umfragen zufolge verliert die Union deutlich an ...
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23.03.2021 – 11:00
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Ramelow stellt sich hinter Bund-Länder-Verabredungen
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) befürwortet die geplanten zusätzlichen Corona-Einschränkungen zu Ostern. Die momentane Gefahr müsse abgewehrt werden, sagte Ramelow am Dienstag im Inforadio vom rbb. Die Infektionszahlen stiegen sprunghaft, deshalb sei insgesamt eine "Osterruhe" beschlossen worden. Dabei gehe es nicht nur um den Einzelhandel. "Alle Geschäfte sind nicht nur alleine zu ...
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23.03.2021 – 08:26
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) unterstützt Bund-Länder-Beschlüsse
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels als gutes Ergebnis bezeichnet. Im Inforadio vom rbb sagte Woidke am Dienstag, man stehe vor einer großen Herausforderung. Die nächsten Wochen und Monate müssten überbrückt werden, um den exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen zu stoppen. "Wir haben ...
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23.03.2021 – 06:36
Heilbronner Stimme
Geldtransport-Branche: 25 Prozent weniger Umsatz wegen Corona
Berlin (ots) - BERLIN Die Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienste BDGW beziffert den Corona-bedingten Umsatzrückgang der Branche im Jahr 2020 auf etwa 25 Prozent, da deutlich weniger Bargeld transportiert und als Zahlungsmittel eingesetzt wurde. BDGW-Hauptgeschäftsführer Harald Olschok sagte der "Heilbronner Stimme" zum rückläufigen Trend: "Die Einbußen treffen unsere Mitgliedsunternehmen deutlich. Wir ...
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23.03.2021 – 05:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Impfzentrum möchte 70- bis 79-Jährige schon früher impfen
Essen (ots) - Viele kommunale Impfzentren haben noch alle Hände voll mit dem Impfen der Hochaltrigen zu tun, aber die ersten könnten sich offenbar eine Erweiterung durchaus vorstellen. "Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Buchungen von über 80-Jährigen. Ob nun die Impfungen für die unter 80-Jährigen vorgezogen werden können, muss das Land regeln. Wir würden das sehr begrüßen", sagte Luidger ...
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22.03.2021 – 20:20
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Lockdown-Verschärfungen:
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Lockdown-Verschärfungen: Die Hoffnung hat getrogen. Bis Ende April / Anfang Mai, wenn das Impfen richtig Fahrt aufnehmen soll, kommt das Land nicht mehr nur mit mehr Coronatests über die Runden. Es ist keine drei Wochen her, dass Angela Merkels Ministerpräsidentenrunde der Bevölkerung weiszumachen versuchte, dass es trotz bereits steigender Fallzahlen und ...
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22.03.2021 – 19:33
Mittelbayerische Zeitung
Das deutsche Corona-Desaster / Planung "Made in Germany" scheint in der aktuellen Krise passé. Die Bundesbürger müssen einen hohen Preis für eine verfehlte Politik zahlen. Von Kristina Dunz
Regensburg (ots) - Vergossene Milch bekommt man nicht mehr in die Kanne. Am besten wischt man sie schnell auf und wird aus Schaden klug. Wichtig ist, dass man es das nächste Mal besser macht. Dass in einer nie gekannten Pandemiekrise Dinge schieflaufen, ist klar. Nur, dass dieselben Fehler mehrfach gemacht werden, ...
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22.03.2021 – 13:37
Kölner Stadt-Anzeiger
CDU-Handelsbeauftragter: Geschäfte werden nach OVG-Urteil nur wenige Tage aufhaben
Köln. (ots) - Der Handelsbeauftragte der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Oliver Kehrl, geht davon aus, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Öffnung aller Geschäfte nur wenige Tage Wirkung entfalten wird. "Das OVG bemängelt die Ungleichbehandlung. Dies wird durch die nächste Corona-Verordnung des Landes geheilt werden. Ich gehe davon aus, ...
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21.03.2021 – 17:49
taz - die tageszeitung
Die Angst vor den Grünen / Kommentar von Silke Mertins zur Krise der Union
Deutschland (ots) - Selten hat man die Union mit so hartem Besen durch die eigenen Reihen fegen sehen. Kaum stehen Korruptionsvorwürfe gegen einen Abgeordneten im Raum, folgen eilig auch schon Ultimatum und Rauswurf. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ließ sich angesichts des Korruptionsfalls Alfred Sauter keine Zeit. Am heiligen Sonntag trat er vor die ...
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21.03.2021 – 14:16
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona/Schulen
Stuttgart (ots) - Langfristig ist gravierend, dass der Kompass für eine Bewältigung der sich auftürmenden Lernrückstände abhanden gekommen ist. Ein einsamer Rufer in der Wüste ist der Frankfurter Bildungsforscher Marcel Helbig: Man darf die Pandemie nicht auf dem Rücken der Kinder austragen. Er ist für eine Verlängerung des Schuljahres bis Dezember, um mehr Lernzeit zu gewinnen. Kurz- und Langschuljahre hat es ...
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21.03.2021 – 11:00
Guzek Verlagsges mbH
Studie: Weibliche Chefs trinken zu viel
Wien (ots) - Frauen erschlägt ihre eigene Messlatte „Frauen in Führungspositionen trinken zu viel“, fasst Andrew Thompson von der Universität Liverpool die Ergebnisse einer neuen Studie mit über 100.000 Teilnehmern zusammen. Das deckt sich mit den Erfahrungen von Gaby Guzek, Autorin des Buchs „Alkohol adé". Allgemein schauen eher Männer zu tief ins Glas. Sind es bei ihnen Handwerker und Barbesitzer, stehen ...
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20.03.2021 – 09:29
Heilbronner Stimme
Linda Teuteberg: Auseinandersetzung mit SED-Diktatur ist gesamtdeutsches Projekt / FDP-Politikerin mahnt: Schlussstrich-Debatte verhindern
Berlin (ots) - Die brandenburgische Politikerin Linda Teuteberg mahnt anlässlich der Vorlage des letzten Berichtes eines Stasi-Unterlagen-Beauftragten, die Aufarbeitung als gesamtdeutsches Projekt zu begreifen. Die FDP-Bundestagsabgeordnete sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Mit Blick auch auf die jüngeren ...
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20.03.2021 – 05:30
Kölnische Rundschau
Kirche/Missbrauch/Woelki: Missbrauchbeauftragter Rörig fordert weitere Konsequenzen - Katholische Kirche in Vorreiterrolle
Köln (ots) - Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat vom Erzbistum Köln weitere Schritte verlangt, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen. "Die ersten Suspendierungen sind sicher ein wichtiger Schritt, aber jetzt muss für jedermann in Köln und ...
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19.03.2021 – 19:09
Westfalenpost
Westfalenpost: Friedrich Merz wirft Bundesregierung Fehler in Corona-Krise vor
Hagen (ots) - Friedrich Merz, unterlegener Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, hat der Bundesregierung Managementfehler bei der Bewältigung der Corona-Krise vorgeworfen. "Die Bundesregierung hat zu viele Kompetenzen an sich gezogen und zu wenige Aufgaben delegiert", sagte Merz der WESTFALENPOST (Samstag-Ausgabe und online). So hätte der umstrittene Impfstoff von ...
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19.03.2021 – 19:07
Westfalenpost
Westfalenpost: Friedrich Merz: Thema Kanzlerkandidatur hat sich endgültig erledigt
Hagen (ots) - Friedrich Merz, unterlegener Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, hat eine mögliche Kanzlerkandidatur endgültig zu den Akten gelegt. "Das Thema ist mit der Entscheidung auf dem Bundesparteitag erledigt", sagte Merz der WESTFALENPOST (Samstag-Ausgabe und online). Es gebe auch keine Absprache mit dem neuen CDU-Chef Armin Laschet über mögliche andere ...
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19.03.2021 – 19:06
Westfalenpost
Westfalenpost: Friedrich Merz: Nicht für das Präsidium zu kandidieren war ein großer Fehler
Hagen (ots) - Friedrich Merz, unterlegener Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, hat es rückblickend als großen Fehler bezeichnet, beim Bundesparteitag nicht für das CDU-Präsidium kandidiert zu haben. "Ich habe auf eine Bewerbung für das Amt eines stellvertretenden Parteivorsitzenden verzichtet in der Annahme, dass ich damit die Wahl der weiblichen Mitglieder oder ...
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19.03.2021 – 19:04
Westfalenpost
Westfalenpost: Merz will nach Wahl in Bundestag auf alle Nebentätigkeiten verzichten
Hagen (ots) - Friedrich Merz, unterlegener Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, hat angekündigt, auf sämtliche Nebentätigkeiten zu verzichten, sollte er wieder in den Bundestag gewählt werden. "Ich habe mich in einer relativ späten Lebensphase entschieden, noch einmal für ein politisches Mandat zu kandidieren. Das ist eine Entscheidung zu 100 Prozent", sagte Merz ...
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19.03.2021 – 18:55
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfen
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfen Wie befreiend war die Nachricht vom Impfstart für die Risikogruppe der Senioren Anfang des Jahres! Vor allem für die Familien. Und wie niederschmetternd ist es nun, wenn sich ständig neue Hürden und Verzögerungen auftun, wenn das Bemühen um einen Impftermin zum Lotteriespiel wird, wenn nicht jeder den Premium-Impfstoff Biontech bekommt. Und dennoch: Es ...
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19.03.2021 – 18:30
Kölnische Rundschau
Kommentar zu Folgen aus Missbrauchgutachten/Köln/Woelki: Der Sturz der Bischöfe / von Raimund Neuß
Köln (ots) - Am Tag 1 nach Gercke ist im Erzbistum Köln ein erstes Nachbeben zu spüren: Auch Ansgar Puff lässt seine Aufgaben vorerst ruhen. So langsam gehen dem Kölner Kardinal die Weihbischöfe aus.Zwei andere deutsche Bischöfe, ein Kölner Weihbischof und ein veritabler Erzbischof, haben den Papst am Vortag ...
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19.03.2021 – 14:59
Kölner Stadt-Anzeiger
Lauterbach attackiert Reisebranche: Werbung für Urlaubsflüge "verantwortungslos" - "Mallorca könnte neues Ischgl werden"
Köln. (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Werbung von Reiseveranstaltern für Flüge in den Osterurlaub scharf kritisiert. "Ich finde es verantwortungslos, dass die Reisewirtschaft jetzt die Werbetrommel für den Osterurlaub in der Sonne schlägt", sagte Lauterbach dem "Kölner ...
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19.03.2021 – 05:30
Kölner Stadt-Anzeiger
Wolfgang Bosbach verteidigt Mallorca-Reisen - Kritik an Flughäfen: "Nase an Nase im Flughafenbus"
Köln. (ots) - Der Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach verteidigt die jüngst zugelassenen Flugreisen nach Mallorca. "Wenn das Robert-Koch-Institut Mallorca nicht mehr als Risikogebiet einstuft, dann ist das in der Sache richtig, denn entscheidend ist nicht der Inzidenzwert bei uns in Deutschland, sondern ...
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18.03.2021 – 23:55
ARD Das Erste
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Corona: Jedem Dritten gehen die Maßnahmen nicht weit genug
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 18. März 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 19. März 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
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18.03.2021 – 19:49
Kölnische Rundschau
Unkultur der Vertuschung / Raimund Neuß zum Kölner Missbrauchgutachten und den Folgen
Köln (ots) - Es ist ein Donnerschlag. Die Aufklärung des Umgangs mit sexualisierter Gewalt im Erzbistum Köln erschüttert seit einem Jahr die katholische Kirche in ganz Deutschland, und jetzt kostet sie zwei Bischöfe das Amt. Zwei Bischöfe, die schon vor Monaten gut daran getan hätten, dem Papst ihren Amtsverzicht anzubieten. Es waren ja schon genug Informationen ...
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18.03.2021 – 18:55
ARD Das Erste
Das Erste, Freitag, 19. März 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
Köln (ots) - 8.35 Uhr, Bodo Ramelow, Die Linke, Ministerpräsident Thüringen, Thema: Impfgipfel Berlin Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 ...
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