Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 08.02.2021 – 16:40

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu SPD/Olaf Scholz

    Stuttgart (ots) - Und über allem liegt bleiern Corona. Da mögen Wahlprogramme noch so ausgewogen oder zugespitzt sein - der Wahlausgang wird sich im September an der Pandemie-Front entscheiden. Ob ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stärker als andere von einem glücklichen Ende profitieren wird, ist fraglich. Dass auch er sich bei weiteren Lockdowns nicht aus der Mitverantwortung abseilen kann, ist ...

  • 07.02.2021 – 21:19

    Lausitzer Rundschau

    Mit der Härte des Gesetzes - zu den Übergriffen gegen sorbische Bürger

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Stellen Sie sich vor, Sie sind in einem sorbischen Dorf in der Lausitz unterwegs. Mehrere Sorben fordern Sie auf, nicht deutsch zu sprechen, sondern sorbisch. Und nehmen gleichzeitig eine bedrohlich wirkende Pose ein. Unrealistisch? Sicher. Aber im umgedrehten Fall ganz sicher nicht. Tatsächlich werden immer mal wieder Sorben ...

  • 07.02.2021 – 19:11

    Mitteldeutsche Zeitung

    Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema Lehrer fordern zeitigere Impfung

    Berlin (ots) - Zugleich gibt es auch Fragen, die vergleichsweise einfach zu beantworten sind. Sollten Lehrkräfte und das Personal in Kitas bei den Impfungen weiter vorgezogen werden? Ja. Der Verband Bildung und Erziehung sagt zu Recht: Wer A sagt, sollte auch B sagen. Wenn wir Menschen abverlangen, zum Wohl der Gesellschaft Risiken einzugehen, dann müssen wir ihnen ...

  • 07.02.2021 – 19:08

    Mitteldeutsche Zeitung

    Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema Schneechaos in Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt (ots) - Es sind Bilder, die einige Kinder wohl nur noch aus Erzählungen kennen: Meterhoch türmen sich die Schneewehen, Dächer und Bäume bedeckt eine satte Schicht aus eiskaltem Weiß. Das Land erlebt einen Bilderbuchwinter, wie es ihn hier auch aufgrund des Klimawandels seit Jahren nicht gab.Doch der Schneesturm hat den Verkehr kalt erwischt: An den ...

  • 07.02.2021 – 19:06

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Halles OB hat sich bereits impfen lassen

    Sachsen-Anhalt (ots) - In Sachsen-Anhalt weitet sich gerade eine Impfaffäre aus. Wiegand und der Landrat sowie sein Stellvertreter in Wittenberg wurden beim Impfen bevorzugt. Dieses Privileg haben nicht einmal die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten in Anspruch genommen. Dieses Vorpreschen ist unmoralisch, unsolidarisch und anmaßend. Sehr schnell muss jetzt ...

  • 07.02.2021 – 18:02

    Kölnische Rundschau

    Kommengar zu Corona / Impfungen: Kein absoluter Schutz / vvon Raimund Neuß

    Köln (ots) - In ganz NRW machen heute die Impfzentren auf. Bundesweit hat schon mehr als ein Prozent der Bevölkerung die zweite Impfdosis bekommen. Das sind trotz aller Probleme bei der Terminvergabe gute Nachrichten, und sie sollten Anlass sein, manche hysterische Impfdiskussion auf Normaltemperatur herunterzuregeln. Es ist schon toll, wie kritiklos da Länder wie ...

  • 04.02.2021 – 19:55

    Lausitzer Rundschau

    Wohnen, wo es schön ist - zu einem Zukunftstrend in der Lausitz

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Die Lausitz ist nicht nur landschaftlich schön, sondern wird ganz sicher in den kommenden Jahren noch attraktiver als Wohnort. Viele, die in Berlin oder Dresden einen guten Job haben, zieht es schon jetzt aufs Land. Dabei geht es nicht immer nur um günstiges Bauland. Manch einer, der sich Bauherren- oder Hausbesitzer-Probleme einfach ersparen will, der flexibel bleiben will, sucht da ...

  • 04.02.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Rückhalt für Regierung geht zurück

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung das positive Urteil in der Bevölkerung. Mit 55 Prozent (-5 im Vgl. zu Anfang Januar) fällt die Zufriedenheit mit der Großen Koalition allerdings auf den niedrigsten Wert seit Ausbruch der ...

  • 04.02.2021 – 15:27

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ethikrat/Impfdebatte

    Stuttgart (ots) - Das Motto staatlicher Verantwortung muss heißen: Vor dem Virus sind alle gleich. Mit klugen Ausnahmen im erweiterten Pflegebereich. Doch der Ethikrat wagt auch einen Blick in die - hoffentlich nahe - Zukunft. Gibt es ausreichenden Impfschutz für alle, dann kann er sich vorstellen, dass private Anbieter im Gastronomie- und Kulturbereich für die Allgemeinheit aufgrund der Vertragsfreiheit für alle ...

  • 04.02.2021 – 06:00

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau: Woelki räumt Fehler bei Missbrauch-Aufarbeitung ein

    Köln (ots) - Köln. Der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki hat Fehler bei der Aufarbeitung des kirchlichen Umgangs mit Fällen sexualisierter Gewalt an Kindern eingeräumt, zugleich aber seinen Aufklärungswillen bekräftigt. "Wir klären auf, ich stehe zu meinem Versprechen", sagte er in einem Interview mit der Kölnischen Rundschau (Donnerstagausgabe). ...

  • 03.02.2021 – 19:45

    Westfalen-Blatt

    WESTFALEN-BLATT: Schrittweise aus dem Lockdown

    Bielefeld (ots) - Vorsicht in der Corona-Krise auch wegen der Mutationen: ja - Stillstand und Schockstarre: nein! Die rückläufigen Infektionszahlen und das Ausbleiben starker Ausbrüche nach Weihnachten und Silvester belegen, dass die allermeisten Menschen in diesem Land verantwortungsvoll agieren. Der Ernst der Lage ist nach drei Monaten im leichteren, dann härteren Dauer-Lockdown längst allen bewusst. Es ist ...

  • 03.02.2021 – 19:23

    ARD Das Erste

    Das Erste, Donnerstag, 4. Februar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Norbert Walter-Borjans, SPD, Bundesvorsitzender, Thema: Ergebnisse des Koalitionsgipfels 7.35 Uhr, Ralph Brinkhaus, CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thema: Ergebnisse des Koalitionsgipfels Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. ...

  • 01.02.2021 – 18:05

    Straubinger Tagblatt

    Wohl eher ein Reförmchen

    Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung zur Wahlrechtsreform (Dienstag (ots) - Jahrelang hatte die Bundesregierung Zeit, sich über den stetig wachsenden Bundestag zu beraten, zu debattieren, abzuwägen, an einer zielführenden Lösung zu arbeiten. Herausgekommen ist: nichts. Die im Oktober von der GroKo beschlossene Reform hat den Namen nicht verdient. Sie ist bestenfalls ein Reförmchen, das einzig und allein den Zweck hatte, nicht mit leeren Händen ...

  • 01.02.2021 – 12:16

    Bayernpartei

    Bayernpartei: Desaster bei der Impfstoffbeschaffung muss personelle Konsequenzen haben

    München (ots) - Die Corona-Pandemie hat Europa weiterhin fest im Griff. Als Königsweg aus dieser Krise wird seitens der Politik das möglichst flächendeckende Durchimpfen der Bevölkerung genannt. Die Beschaffung des passenden Impfstoffes sollte - auch auf expliziten Wunsch der Bundesregierung - die EU-Kommission übernehmen. Mit jedem Tag aber zeigt sich mehr, dass ...

  • 31.01.2021 – 19:05

    Straubinger Tagblatt

    Proteste in Russland - Der starke Mann heißt Nawalny

    Straubing (ots) - Längst geht es nicht mehr nur um Alexej Nawalny, den Giftanschlag auf ihn, seine Inhaftierung oder seine Korruptionsenthüllungen. "Russland ohne Putin!", das riefen die Menschen am Sonntag im ganzen Land. Sie protestierten gegen Korruption, Justizwillkür und die Unterdrückung Andersdenkender unter dem Langzeitherrscher. Auch die soziale Ungleichheit, die wachsende Armut und die die geringen Renten ...

  • 31.01.2021 – 19:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Russland

    Halle (ots) - Nawalny dient vor allem als Projektionsfläche für die Sehnsüchte der Unzufriedenen, insbesondere in der jungen Generation. Umso erstaunlicher ist es, dass Putin fast ratlos wirkt. Zu bestaunen war das zuletzt bei den kläglichen Versuchen, die Wirkung von Nawalnys Skandalvideo über "Putins Palast" zu neutralisieren. "Alles Lüge", ließ der Kreml zunächst wissen. Dann trat Putin auf und nannte die Geschichte "langweilig". Schließlich gestand einer der ...

  • 31.01.2021 – 19:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu EU/Corona-Impfstoff

    Halle (ots) - Im Nachhinein weiß jeder, wie man es hätte besser machen können. Dabei konnte angesichts der Einzigartigkeit der Pandemie und fehlender Erfahrung mit einer solchen Krise im vorigen Sommer niemand ahnen, welcher Impfstoff das Rennen machen würde. Schuldzuweisungen an die EU-Kommission, sie habe zu spät zu wenig und davon auch noch das Falsche bestellt, helfen nicht weiter. Erstens waren die ...