Storys zum Thema Innenpolitik

PHOENIX

Christian Lindner optimistisch: Gute Chancen für FDP-Politik im Wahljahr 2021

Bonn (ots) - FDP-Vorsitzender Christian Lindner ist optimistisch, was die Chancen seiner Partei im Wahljahr 2021 betrifft. "Ich glaube, dass sich viele Menschen erst in der nächsten Zeit Gedanken über die Situation des Landes machen werden und welche Politik sie für richtig halten", sah der Chef der Liberalen im Fernsehsender phoenix (Montag, 21. Januar) durchaus ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona-Beschränkungen

Stuttgart (ots) - So folgerichtig wie hart ist auch die Entscheidung, Schulen und Kindertagesstätten vorerst geschlossen zu halten. Sie zu öffnen wäre in dieser Lage riskant - ohne verlässlich gesunkene Zahlen wird auch der in Baden-Württemberg für Grundschulen und Kitas angestrebte Termin 18. Januar eine Illusion bleiben. Auch hier ist weiter der arg strapazierte Durchhaltewille gefragt - dann hoffentlich mit ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW: Cyber-Kriminalität steigt dramatisch an / Innenminister Reul: Unternehmen sehen die Bedrohung nicht ernst genug

Bielefeld / Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen haben die Fälle von Cyberkriminalität in den ersten zehn Monaten im Vergleich zum Vorjahr um 27 Prozent zugenommen. Das Problem sei viel größer als angenommen, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Nachrichtenportal nw.dedes Medienhauses Neue ...

ARD Das Erste

Gäste im ARD Morgenmagazin / Das Erste, Mittwoch, 6. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Gesundheitspolitiker, Thema: Corona-Beschlüsse 7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: Finanzen und Lockdown 8.05 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Ergebnisse des Treffens Merkel mit den MPs Pressekontakt: Weitere Informationen unter ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Verpatzter Impfstart - Merkel und von der Leyen sollten zurücktreten

München (ots) - Noch immer bestimmen die Auswirkungen der Corona-Pandemie den Alltag. Seitens der Politik wird wenig Hoffnung verbreitet, dass etwa der Lockdown bald beendet werden kann. Große Hoffnung hingegen setzen viele in eine Impfung. Und gleichgültig, was man von einer Impfung nun hält: Jeder, der dies wünscht, sollte geimpft werden können. Allerdings hat ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 5. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Corona-Impfungen 7.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Bund-Länder-Treffen 8.05 Uhr, Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, Thema: Dreikönigstreffen der FDP Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zum Lockdown

Halle (ots) - Es mag sich profan anhören, aber man muss es sich einfach einmal vergegenwärtigen: Wir haben Wasser, wir haben Strom, wir haben Essen. Wir bekommen Überbrückungshilfen, soweit der Staat sich verschulden kann. Alles Werte, an denen es vielen Menschen auf der Welt mangelt. Was uns oft fehlt, ist Mitgefühl, Nachsicht, Geduld, Bescheidenheit. Wir sind darin weniger geübt, als darin, Forderungen zu stellen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Assange

Halle (ots) - Dass der Australier seit Jahren in Hausarrest und Haft dahinvegetiert, ist bereits jetzt eine vollkommen unangemessene Strafe. Und dass die Richterin eine Auslieferung mit dem Hinweis ablehnt, die könne Assange das Leben kosten, spricht Bände. Freilich hat die Richterin Assange nicht unter den Schutz der Pressefreiheit gestellt oder ihn gar zu einem Journalisten erklärt, wie manche hofften. So dürfte sich an seinem Schicksal wenig ändern. Assange wird auf ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Schule im Lockdown

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Schule im Lockdown Für die Pandemie gelten andere Zeitrechnungen. Damit bekommt auch der Satz "Nicht für die Schule, für das Leben lernen wir" neue, existenzielle Bedeutung. Er steht nun für die ungeheure Anstrengung, unter Pandemiebedingungen realisierbare und überprüfbare Strategien der Wissensaneignung und Wissensvermittlung zu entwickeln. Viel zu häufig ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 4. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 6.10 Uhr, Heinz-Peter Meidinger, Präsident Deutscher Lehrerverband, Thema: Erwartungshaltung vor Treffen Angela Merkel mit Ministerpräsidenten 7.05 Uhr, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, Thema: Impfstrategie 8.05 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen, Thema: Verlängerung Lockdown 8.35 Uhr, Michael Piazolo, Freie Wähler, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Trump

Halle (ots) - Die Zurückweisung eines präsidialen Vetos - das hat es in der ganzen Amtszeit von Trump noch nicht gegeben. Ist das, acht Wochen nach der verlorenen Wahl, nun endlich das Aus für den Nero im Weißen Haus? Soweit ist es leider noch nicht. Umfragen belegen, dass Trumps Anhänger zu ihrem Idol stehen. Und Trump wird weiter alles tun, um das Verschwörungsmärchen vom Wahlbetrug zu befeuern. Schon ruft er seine Anhänger für Mittwoch zu Protest und Krawall in ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona-Impfstoff/Spahn

Halle (ots) - Während Israel bereits eine Million Menschen mit dem Biontech-Serum geimpft hat, sind es in Deutschland nur rund 200.000. Spahn ist dafür mitverantwortlich. Er hat sich zu sehr auf die EU verlassen, zu wenig Druck für Bestellungen in Deutschland gemacht und zu spät bei Biontech nachgeordert. Der Minister hat zugegeben, dass es bei der Impfkampagne noch ruckele und die Menschen um Geduld gebeten. Die ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schulen im Lockdown

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schulen im Lockdown Wenige Tage vor dem möglichen Schulstart ist nichts geklärt. Während Gesundheitsminister Jens Spahn Schulen weiter geschlossen halten will, stellte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann schon vor Weihnachten eine Rückkehr zum Präsenzbetrieb mindestens in Grundschulen und Kitas in Aussicht. Beides verursacht Kopfschütteln. ...

ZDF

ZDF-Umfrage: 78 Prozent der Deutschen wollen sehr hohe Einkommen stärker besteuern / Bundestagspräsident Schäuble dafür offen

Lausitzer Rundschau

Was 2021 der Lausitz bringt

Kommentar Lausitzer Rundschau Cottbus zu Chancen für die Lausitz (ots) - Der Süden Brandenburgs und Ostsachsen bekommen im neuen Jahr 2021 ihre Chance. Für den Strukturwandel wird Fördergeld da sein. Es kann dazu beitragen, die Folgen der Corona-Pandemie zu mildern. Beispiel Cottbus: Hier sollen der Ausbau des Bahnwerks der Deutschen Bahn und der Aufbau eines Medizinstudiengangs beginnen. Beides ist mit Hunderten neuer Arbeitsplätze verbunden. In Schwarzheide will BASF ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Superwahljahr 2021

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Superwahljahr 2021 2021 ist ein Wahljahr. In sechs Landtagen und im Bundestag werden die Karten neu gemischt. Gerade in den Ländern zeigt sich, welche Risiken und Chancen der Föderalismus in der Krise birgt. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass sich die allgemeine Stimmungslage der Menschen bei der einen Partei mehr als bei der anderen in Prozenten ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Lockdown/Corona

Halle (ots) - Es ist ernüchternd: Das Land ist seit zwei Wochen im harten Lockdown, und die Kurve mit den Zahlen der Neuinfektionen will sich einfach nicht nach unten bewegen. Schon jetzt ist klar, dass die Ministerpräsidenten, wenn sie am 5. Januar zusammentreten, eine Verlängerung der Schutzmaßnahmen beschließen werden. Es braucht aber mehr. Es muss endlich eine Analyse auf den Tisch, warum Deutschland im Kampf ...

Guzek Verlagsges mbH

Neujahrsvorsatz: 20 Goldene Tipps für den Abschied vom Alkohol

Wien (ots) - „2021 reicht es mit dem Alkohol“ – die Bestsellerautorin Gaby Guzek verrät auf alkohol-ade.com 20 goldene Tipps, damit es auch klappt. „Vorbereitung ist alles“, weiß sie aus eigener Erfahrung. „Schreiben Sie unbedingt auf, warum Sie nicht mehr trinken möchten.“ Ganz wichtig: Die eigenen vier Wände ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu EU und China

Halle (ots) - Es ist eine gute Nachricht, dass China, dessen ökonomische und politische Macht im Corona-Jahr 2020 beträchtlich wuchs, sich zumindest handelspolitisch offener zeigt denn je. Der eigentliche Deal des Jahrhunderts wäre aber ein Handelsabkommen zwischen USA, EU und China. Ein solches Mega-Abkommen könnte den ganzen Globus auf neue und hoffentlich faire und ökologisch kluge Art vernetzen. Europa hat gute Vorarbeit für eine regelbasierte Welt geleistet. ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu EU und Ratspräsidentschaft

Halle (ots) - Am Ende dieses Jahres besteht vielleicht das größte Verdienst der Gemeinschaft darin, dass weiter alle zusammengehalten haben. Drohende Worte wegen mangelnder Solidarität aus dem Süden sind verklungen. Eine Union, in der es keine Verlierer gibt, verkraftet das gut, wenn sich auch niemand als strahlender Gewinner präsentiert. Niemand hätte der EU zugetraut, am Ende dieses Jahres fast alle großen Baustellen abgeräumt zu haben. Kommissionspräsidentin ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona-Zahlen

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona-Zahlen Auf den ersten Blick sieht die Entwicklung gar nicht so schlecht aus: Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen geht im Wochenvergleich zurück. Doch um das Weihnachtsfest wurde rund ein Drittel weniger getestet als in den vergangenen Wochen. Der gegenwärtige Lockdown hat die Dynamik der Pandemie allenfalls gebremst, eine echte Trendwende ist nur ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Böller-Verbot an Silvester

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Böller-Verbot an Silvester Silvester wird am Ende dieses Corona-Jahres kein Fest wie sonst. Feuerwerke sind verboten. Das ist vernünftig. In pandemischen Zeiten. Das lässt aber lang gehegte Verbotsträume all derer Wirklichkeit werden, die ihre Pyro-Ratio mit dem Anspruch der Allgemeinverbindlichkeit untermauern. Die Grüne Liga ruft vom Corona-Trittbrett nach ...

ZDF

"Berlin direkt"-Doku blickt im ZDF auf die Folgen der Corona-Krise

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zum Corona-Impfstart

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Ein kleiner Piks für den Einzelnen, ein großer Schritt für uns alle. Mit dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus ist nicht nur die Hoffnung verbunden, dass das Zählen der Toten und Erkrankten irgendwann ein Ende hat. Auch wirtschaftlich und finanziell ist die Pandemie längst zu einer Belastung historischen Ausmaßes geworden. Schließlich bringt das Vakzin die Aussicht auf eine Rückkehr unseres Alltags. Kino, Kneipe und Konzert, ...