Storys zum Thema Innenpolitik

14.12.2020 – 20:00
Mittelbayerische Zeitung
Ein Leben im Ausnahmezustand / Am Lockdown trägt nicht nur das junge Partyvolk Schuld, das sich naturgemäß für unsterblich hält. Es gibt weitere Pandemietreiber. Leitartikel von Christine Schröpf
Regensburg (ots) - Die Corona-Pandemie ähnelt einem Seriencrash, der unaufhörlich weitergeht. Kaum hat man sich irgendwie mit der Gesamtlage arrangiert, kracht es wieder und wieder. Das Virus hat uns in den Dauer-Ausnahmezustand versetzt. Der zweite harte Lockdown vertieft die Spaltung im Land. Zwar begrüßt eine ...
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14.12.2020 – 19:44
PHOENIX
EU-Parlaments-Vizepräsidentin Beer (FDP) warnt vor Schulden-Union und zieht kritisches Fazit der deutschen Ratspräsidentschaft
Bonn (ots) - Nicola Beer (FDP), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, warnt davor, dass die von der EU beschlossenen Corona-Hilfen für die Mitgliedsstaaten nicht zu einer Schulden-Union durch die Hintertür führen dürften. "Diese Gefahr besteht. Es kommt jetzt darauf an, wie es gemacht wird", äußerte ...
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14.12.2020 – 17:51
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Lockdown an Schulen
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Lockdown an Schulen Nun ist der Lockdown von Schulen und Kitas also beschlossen - und er ist richtig so. Um zu verhindern, dass Todkranke kein Bett mehr im Krankenhaus bekommen, bleibt nur noch dieser radikale Schritt. Außerdem scheint das Opfer, das Familien mit dem Lockdown bringen müssen, auf den ersten Blick nicht allzu groß: Denn bei den Schließungen handelt ...
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14.12.2020 – 09:01
DIE ARMUTSKONFERENZ
Buchneuerscheinung: Stimmen gegen Armut - über die tiefe soziale Kluft in der Demokratie
Wien (ots) - Neues Buch warnt vor „Zwei-Drittel Demokratie“ und will die übergangenen, ungehörten Stimmen hör- und sichtbar machen. „Die ideale Demokratie ist Wertschätzung eines jeden Menschen und gehört werden“, das sagt die Strassenzeitungsverkäuferin Sonja im heute neu erschienen Buch „Stimmen gegen Armut. Weil soziale Ungleichheit und Ausgrenzung ...
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13.12.2020 – 19:49
Mittelbayerische Zeitung
Harter Weihnachts-Lockdown / Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Wenn bei einem Hochwasser der bereits erhöhte Damm überspült wird, wenn das Wasser immer weiter gefährlich ansteigt, dann hilft nur eines: Weitere Sandsäcke auftürmen, damit das Allerschlimmste verhindert werden kann. Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten blieb jetzt gar nichts anderes übrig, als die Maßnahmen gegen die dramatisch steigende Corona-Infektionswelle noch einmal zu ...
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13.12.2020 – 18:51
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zum Lockdown
Halle (ots) - Am 3. Advent handelten die Verantwortlichen. Voraus ging eine flehende Rede der Kanzlerin im Bundestag - und ein rasches Umdenken in einer ganzen Reihe von Staatskanzleien. Kurz vor knapp geht das Land nun also in die Weihnachts-Zwangsruhe, schließt Läden und Schulen im letzten Moment, um ein Superspreader-Jahresende zu verhindern. Es war eine notwendige Entscheidung, und es war eine Entscheidung, die sehr spät kommt. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung ...
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13.12.2020 – 16:50
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Lockdown
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Lockdown Auf die beschleunigte Ausbreitung des Virus folgt notgedrungen die Vollbremsung des öffentlichen Lebens in Deutschland. Die Entscheidung ist richtig. Großes Lob ist dennoch unangebracht. Spätestens Mitte November war klar, dass der Versuch mildere Mittel zu wählen zu wenig für das Virus war. Stets dauerte die Abstimmung von Bund und Ländern etwas zu ...
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11.12.2020 – 20:47
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zum EU-Gipfel
Halle (ots) - Doch der eigentliche Erfolg dieses Gipfels liegt an anderer Stelle als beim Klimaziel, und er macht den in diesen Brüsseler Tagen oft gehörten Satz, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe der Gemeinschaft auf Jahre hinaus ihren Stempel aufgedrückt, zu einem Statement. In den vergangenen Jahren haben vor allem die widerspenstigen Regierungen im Osten der Union Konflikte vergrößert, indem sie ...
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11.12.2020 – 20:45
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Brexit/EU
Halle (ots) - Das Problem ist, dass die Europaskeptiker seit Jahren mit dem Versprechen lockten, man würde alles zum Nulltarif auf dem Silbertablett serviert bekommen: die Fangrechte in britischen Gewässern wie auch zollfreien Zugang zum europäischen Markt bei gleichzeitig völliger Souveränität. Dieses Märchen konnte unmöglich zu einem Happy End führen. Jede Einigung auf ein Handelsabkommen zwischen zwei Partnern ...
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11.12.2020 – 19:50
PHOENIX
Wolfgang Kubicki: Es gibt bei der Corona-Bekämpfung nicht nur einen Weg - Scharfe Kritik an RKI-Präsident Wieler
Bonn (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat sich gegen einen Absolutheitsanspruch von Politik und Wissenschaft beim Kampf gegen die Corona-Pandemie gewandt. "Es gibt nicht nur den einen Weg, sinnvollerweise etwas zu bekämpfen. Die, die das behaupten, machen sich eigentlich schuldig am ...
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11.12.2020 – 19:38
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum anstehenden Wahlkampf im Land
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum anstehenden Wahlkampf im Land: Wie man es nicht machen sollte, haben die Grünen gerade bei der verlorenen Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart demonstriert. Erst wurden sie überrascht vom Rückzug Fritz Kuhns, dann winkte politische Prominenz ab. Nur die Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle wagte sich in den Wahlkampf - doch das reichte nicht, um das eigentlich ...
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11.12.2020 – 18:29
Mittelbayerische Zeitung
Die Bahn-Revolution ist alternativlos / Ostbayern ist abgehängt, was das Bahnfahren angeht. Spätestens in zehn Jahren soll der Deutschlandtakt das ändern. / Leitartikel von Benjamin Weigl
Regensburg (ots) - Sie ist nah, die Bahn-Revolution: Der Deutschlandtakt soll reparieren, was in den vergangenen Jahrzehnten bei Schienen- und Streckenplanungen vermurkst wurde.Das Bundesverkehrsministerium spart bei dem Projekt nicht mit Versprechungen: Bahnfahren in der Zukunft - das bedeutet schneller, weil die ...
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11.12.2020 – 18:28
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg Jetzt also Ausgangsbeschränkungen am Tag, Ausgangssperre in der Nacht. Das gilt zwar erst einmal nur für wenige Bundesländer, aber die Richtung ist klar: Nach den Beratungen der Länder-Regierungschefs mit der Kanzlerin an diesem Wochenende werden auf Gesellschaft ...
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11.12.2020 – 18:26
Straubinger Tagblatt
Corona-Pandemie - Sperrt jetzt endlich die Läden zu
Straubing (ots) - Auch wenn es wehtut: Es ist jetzt Zeit, alle Läden zu schließen bis auf die, die uns mit dem Allernötigsten versorgen. Damit zu warten, bis alle Geschenke unterm Baum liegen, wäre absolut unverantwortlich. Mindestens bis zum Ende der Weihnachtsferien muss das gesellschaftliche Leben zum Erliegen kommen. Notfalls müssen Läden, Schulen und Kitas auch noch länger zu bleiben. Kein Weihnachtsgeschenk ...
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11.12.2020 – 16:31
Straubinger Tagblatt
EU-Gipfel - Europa findet zusammen
Straubing (ots) - Polen und Ungarn haben über Jahre hinweg jeden Widerstand gegen ihre Rechtsstaatsdemontage als Überheblichkeit des liberalen Westens hingestellt und das Bild einer Quasi-Diktatur Brüssels wie einst durch Moskau entstehen lassen. Der Osten war (endlich) wieder das Opfer und flüchtete sich in nationalistische Werte, die verschleiern sollten, dass hier eine neue Einheitspartei ihre Basis zementierte. Trotz all seiner Unzulänglichkeit wirkte der ...
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11.12.2020 – 01:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Ex-Sprecher des Betroffenenbeirats im Erzbistum Köln übt nach Vertuschungsvorwürfen gegen Kardinal Woelki scharfe Kritik am Kölner Erzbischof / Patrick Bauer fordert unabhängige Wahrheitskommission
Köln (ots) - Der zurückgetretene Sprecher des Betroffenenbeirats im Erzbistum Köln, Patrick Bauer, fordert nach Vertuschungsvorwürfen gegen Kardinal Rainer Woelki, die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals in die Hände einer unabhängigen "Wahrheitskommission" zu legen. "Als Betroffener bin ich von den ...
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10.12.2020 – 23:55
ARD Das Erste
Für die Hälfte der Menschen in Deutschland war 2020 kein gutes Jahr / DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 10. Dezember 2020, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 11. Dezember 2020 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
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10.12.2020 – 21:10
Kölner Stadt-Anzeiger
Woelki wendet sich nach Vertuschungswürfen an den Papst
Köln. (ots) - Der Kölner Erzbischöfen hat sich wegen des Vorwurfs, Missbrauch vertuscht zu haben, an Papst Franziskus gewandt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) berichtet, hat Woelki den Papst gebeten, "zu prüfen, ob ich eine Pflichtverletzung nach kanonischem Recht begangen" habe. Diesen Schritt habe er "heute veranlasst", sagte Woelki laut der Zeitung in einer Videokonferenz für Pfarrgemeinde- und ...
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10.12.2020 – 19:52
ARD Das Erste
Das Erste, Freitag, 11. Dezember 2020, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
Köln (ots) - 8.05 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister,Thema: Steuerpauschale für Homeoffice 8.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Diskussion um verschärfte Corona-Maßnahmen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de. ...
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10.12.2020 – 18:49
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impfrisiken
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impfrisiken Bei den neuen Corona-Impfstoffen gibt es Risiken und Nebenwirkungen - wie bei jeder Impfung und jedem Medikament. Es gilt, Nutzen und Risiko sorgfältig gegeneinander abzuwägen. Dabei dürfen mögliche Gefahren nicht kleingeredet werden. So wird etwa das Auftreten von Narkolepsie - einer unheilbaren Schlafkrankheit - bei mehr als Tausend Menschen mit ...
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10.12.2020 – 17:35
Mittelbayerische Zeitung
Moralisch überdreht / Markus Söder verweist bei jeder Gelegenheit auf die Covid-19-Toten. Ja, die Zahlen sind zu hoch und müssen runter. Doch scharfes rhetorisches Geschütz trägt dazu nicht bei.
Regensburg (ots) - Die Lage im Land ist ernst. So ernst, dass Markus Söder zu großem rhetorischem Geschütz greift. Alle zweieinhalb Minuten sterbe ein Mensch in Deutschland an Corona, sagte der Ministerpräsident am Mittwochabend im ZDF. Seit einigen Wochen lässt Söder keine Gelegenheit aus, in drastischen ...
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10.12.2020 – 10:53
Bayernpartei
Bayernpartei: Verspätete Auszahlung von Corona-Hilfen ist völlig inakzeptabel
München (ots) - Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Bevölkerung und Wirtschaft hart. Und sind auch viele Maßnahmen gerechtfertigt und nachvollziehbar, so bleiben doch einige fragwürdig. Etwa der Lockdown der Gastronomie, die sich im Vorfeld mit Hygiene- und sonstigen Maßnahmen sehr viel Mühe gegeben hat. Aber - so die Berliner Politik - keine Panik: Denn ...
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10.12.2020 – 00:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Schwere Vorwürfe gegen Kölner Kardinal Woelki / Erzbischof soll Missbrauch nicht nach Rom gemeldet haben
Köln. (ots) - Im Skandal um sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche stehen schwere Vorwürfe gegen den Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, im Raum. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) berichtet, soll Woelki als Erzbischof im Jahr 2015 einen Fall schweren sexuellen Missbrauchs durch ...
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09.12.2020 – 21:30
Stuttgarter Zeitung
Die "Stuttgarter Zeitung" kommentiert die Beobachtung der "Querdenker" durch den Verfassungsschutz:
Stuttgart (ots) - Wo das Querdenken zur bloßen Quertreiberei missrät, sind Kollisionen mit Recht und Gesetz unvermeidlich. Querdenken kann auch ins Abseits führen, etwa in einen braunen Sumpf. Das lässt sich am Beispiel der gleichnamigen Organisation besichtigen, die in Stuttgart zu Hause, aber längst ...
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09.12.2020 – 19:53
ARD Das Erste
Das Erste, Donnerstag, 10. Dezember 2020, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Alexander Dobrindt, Vorsitzender CSU-Landesgruppe, Thema: Corona-Einschränkungen an Weihnachten 7.35 Uhr, Mathias Middelberg, Innenpolitischer Sprecher CDU/CSU-Fraktion, Thema: Innenministerkonferenz: Wird die "Querdenker"-Bewegung einFall für den Verfassungsschutz? Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: ...
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09.12.2020 – 19:08
Mittelbayerische Zeitung
An Weihnachten feiert das Virus mit / Die Corona-Zahlen werden nur sinken, wenn jeder Einzelne endlich Verantwortung übernimmt. / Leitartikel von Marion Koller
Regensburg (ots) - Trotz des Teil-Lockdowns seit Anfang November wächst die Zahl der Corona-Infizierten und Toten. Allein zwischen Montag und Dienstag sind in Bayern etwa 100 Menschen an Covid-19 gestorben, mehr als 3000 haben sich neu angesteckt. Wer die Fotos überfüllter Elektronik-Märkte, etwa am vermeintlich ...
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09.12.2020 – 16:52
taz - die tageszeitung
Kommentar von Gereon Asmuth / zum Lockdown vor Weihnachten / Macht zu die Tür', die Tor' macht dicht
Berlin (ots) - Am Donnerstag wird das Robert-Koch-Institut den 20.000. Coronatoten in Deutschland melden. An dieser Zahl lässt sich die Dramatik der Pandemie ablesen. Bis zu den ersten 10.000 an oder mit Corona Gestorbenen dauerte es gut sieben Monate. Die zweiten 10.000 kamen in gerade mal sieben Wochen ums Leben. Und für die dritten Zehntausend wird es ...
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09.12.2020 – 13:13
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Beobachtung der Querdenker durch den Verfassungsschutz in Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Dass jetzt der Inlandsgeheimdienst im Südwesten die regionale Querdenker-Szene beobachtet, ist auch Mahnung und Warnung für alle politischen Entscheider. Bis heute finden all jene oft bei den Protestlern ein Ohr, die sich wegen der Anti-Corona-Maßnahmen in ihrer beruflichen und wirtschaftlichen ...
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08.12.2020 – 17:44
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum harten Lockdown
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum harten Lockdown All das Verschwörungs- und Verfassungsbruch-Gerede, das die Corona-Krisen-Politik von Anfang an begleitet, ist dummes Zeug. Aber die Viel-Einschränken-hilft-viel-Vorbeter der Nation wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder machen es sich zu einfach. Bayern weist seit Beginn der Krise erschreckend schlechte Werte aus. Weltweit mussten die ...
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08.12.2020 – 16:47
PHOENIX
phoenix runde: Hohe Corona-Zahlen - Brauchen wir den harten Lockdown?, Mittwoch, 09. Dezember 2020, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Es reicht nicht. Rund fünf Wochen verschärfte Kontaktbeschränkungen haben nicht den gewünschten Effekt auf die Infektionszahlen. Sie sind nach wie vor sehr hoch. Die Wissenschaftsakademie Leopoldina appelliert nun an die Politik, einen harten Lockdown anzuordnen. Wie ist dieser Lockdown zu bewerten? ...
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