Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 15.09.2020 – 19:17

    Mittelbayerische Zeitung

    Mitten im Minenfeld / Von Dagmar Unrecht

    Regensburg (ots) - Bootsfrau, Feldwebelin, Oberstleutnantin - das Verteidigungsministerium beschäftigt sich derzeit mit weiblichen Dienstgradbezeichnungen. Diskutiert wird darüber schon länger, zu einer Entscheidung kam es bisher nie. Aus gutem Grund, denn das Thema ist heikel. Befürworter wie Gegner haben starke Argumente. Doch am Ende ist die Debatte um weibliche Dienstgrade nur eine Phantomdiskussion: Die Truppe ...

  • 14.09.2020 – 20:26

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zur City-Maut nachdenkt

    Stuttgart (ots) - Eine City-Maut könnte Entspannung auf Münchens Straßen bringen, so die Erkenntnis einer Studie, in der dieses Instrument exemplarisch für die bayrische Landeshauptstadt untersucht wurde. Doch wer einerseits die Zufahrt in die Stadt mit dem Auto via Kassenhäusle unattraktiver machen will, muss auch dafür sorgen, dass das vorhandene Mobilitätsbedürfnis der Menschen andererseits mit Alternativen befriedigt werden kann. Das bedeutet, den Nahverkehr in ...

  • 14.09.2020 – 13:38

    Rheinische Post

    Merz erfreut über CDU-Beschluss zum Wahlparteitag im Dezember

    Düsseldorf (ots) - Ex-Bundestagsunionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Entscheidung des CDU-Vorstands ausdrücklich befürwortet, den neuen Vorsitzenden trotz der Corona-Ausbruch-Krise auf einem verkürzten Parteitag im Dezember zu wählen. "Ich begrüße den Beschluss des Bundesvorstands, den CDU-Bundesparteitag trotz der schwierigen Bedingungen stattfinden zu lassen", sagte Merz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

  • 10.09.2020 – 20:23

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Sportgipfel: Ministerpräsident Laschet prüft Lockerungen

    Essen (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will auf einem "Sportgipfel" Erleichterungen bei den Corona-Auflagen für unterklassige Fußball-Vereine und verschiedene andere Disziplinen ausloten. Nach Informationen der WAZ kommen an diesem Freitag auf Einladung des Regierungschefs mehr als ein Dutzend Vertreter aus verschiedenen Sportarten in Düsseldorf ...

  • 07.09.2020 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Realschüler können in NRW wieder Polizist werden

    Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen sollen künftig auch wieder Realschüler Polizisten werden können. Darauf hat sich nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe) die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf verständigt. Die Landesregierung bereite dafür die Einrichtung eines Bildungsgangs "Fachoberschule für Polizei" an Berufskollegs in NRW vor, hieß es aus dem ...

  • 06.09.2020 – 21:42

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zu Landwirtschaft/Naherholung

    Stuttgart (ots) - Die Naherholung erlebt ein Revival. Nicht zuletzt die baden-württembergische Landesregierung wirbt in diesem Sommer für Urlaub und Ausflüge im eigenen Bundesland. Dass man die Felder von Bauern nicht zertrampeln darf, das wusste früher fast jedes Kind. Dass das heute anders ist, kann man beklagen. Allein der erhobene Zeigefinger wird es nicht richten. Wenn die Menschen auch in Städten wieder lernen ...

  • 06.09.2020 – 18:41

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Leipzig

    Halle (ots) - Im jüngsten Bericht zur deutschen Einheit steht: Dass die ostdeutschen Einkommen bei 86 Prozent der westdeutschen lägen, werde durch "vergleichsweise günstige Preise für Mieten und Bauland zum erheblichen Teil" kompensiert. Genau das trifft auf Leipzig immer weniger zu. Dass die Gewalt und ihre Rechtfertigung längst gesamtdeutsch geworden sind, ist kein Grund zur Freude. Wie nachvollziehbar die Wut bei manchen auch sei: Die Urheber von Angriffen auf ...

  • 06.09.2020 – 18:41

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Belarus

    Halle (ots) - Die Staatsmacht hat bislang keine Schwäche gezeigt. Polizei, Militär und Geheimdienste haben ihre Reihen geschlossen. Und auch Russlands Präsident Wladimir Putin hat klargestellt, dass er auf Lukaschenko setzt, um eine Demokratisierung in Belarus zu verhindern. In dieser Situation fragen sich immer mehr Menschen in Belarus, ob sie nicht doch einen Weg in die Emigration suchen sollen. Führende Köpfe aus Industrie und Forschung denken längst über ...

  • 04.09.2020 – 19:37

    Mittelbayerische Zeitung

    Ein Wandel mit Härten / Der Auto- und Zuliefersektor steht massiv unter Druck. Die Wirtschaft muss den Wandel umsetzen, die Politik ihn flankieren. Von Jana Wolf

    Regensburg (ots) - In Berlin wurde eifrig beraten, in Regensburg schlug die Krisenrealität knallhart ein: So lassen sich die Ereignisse rund um die Automobil- und Zulieferbranche von dieser Woche knapp umreißen. Während die Bundestagsfraktionen von CDU, CSU und SPD bei ihren Auftaktklausuren nach der Sommerpause ...

  • 01.09.2020 – 19:17

    ARD Das Erste

    Das Erste, Mittwoch, 2. September 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin, Thema: Bekämpfung von Rechtsextremismus 8.10 Uhr, Winfried Hermann, Bündnis 90/Die Grünen, Verkehrsminister Baden-Württemberg, Thema: Streit um Bußgeldkatalog Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, ...

  • 01.09.2020 – 16:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Grüne in NRW fordern Virenfilter in jeder Schulklasse

    Essen (ots) - Nach dem Ende der Maskenpflicht in den Schulklassen fordern die Grünen im NRW-Landtag technische Lösungen, um das Infektionsrisiko zu reduzieren. "Wir brauchen jetzt Filteranlagen, die Viren aus der Luft entfernen und so die Gefahr der Übertragung im Klassenzimmer reduzieren", heißt es in einem Appell des Grünen Landesvorsitzenden Felix Banaszak und der Bildungspolitischen Sprecherin Sigrid Beer an die ...

  • 01.09.2020 – 14:03

    BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

    BDI zur neuen Konjunkturprognose des Bundeswirtschaftsministeriums: Lage der Wirtschaft bleibt ernst

    Berlin (ots) - Zur aktuellen Konjunkturprognose des Bundeswirtschaftsministeriums sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Die Lage der Wirtschaft bleibt ernst" "Die Lage der Wirtschaft bleibt ernst. Die Industrie liegt in der Produktion und im Exportgeschäft noch sehr deutlich unter Vorjahresniveau. Die Erholung hat zwar begonnen, doch wird sie in vielen ...

  • 01.09.2020 – 00:00

    Rheinische Post

    Grüne und Linke gegen Verbot von Reichsflagge

    Düsseldorf (ots) - Führende Innenpolitikerinnen von Linken und Grünen haben sich nach den Corona-Protesten in Berlin gegen ein Verbot der Reichsflagge ausgesprochen. "Ein Verbot der kaiserlichen Fahnen, die zwar auch von Faschisten genutzt werden, aber ursprünglich keine faschistischen Symbole waren, erscheint mir zwar nicht nötig", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, der Düsseldorfer ...

  • 31.08.2020 – 20:34

    Rheinische Post

    Pinkwart lobt Urteil zu Kohlenmonoxid-Pipeline

    Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) begrüßt das Urteil zur Kohlenmonoxid-Pipeline von Covestro: "Nach intensiver Prüfung aller Aspekte - von der Sicherheit und der Trassenwahl bis hin zum gewählten Verfahren und zur Verfassungskonformität - hat das Gericht die rechtmäßige Planfeststellung der Bezirksregierung bestätigt. Das Ergebnis stärkt die Planungs- und Investitionssicherheit am ...

  • 31.08.2020 – 18:42

    Kölnische Rundschau

    zur Corona/NRW/Schulen/Maskenpflicht

    Köln (ots) - Vertretbare Entscheidung Raimund Neuß zur Aufhebuung der Maskenpflicht im Unterricht Die NRW-Landesregierung kann es nur falsch machen. Als sie die Maskenpflicht im Unterricht einführte, jammerten Schüler- und Elternvertreter über eine derartige Zumutung. Jetzt, wo die Regelung ausläuft, warnen die Kinderärzte vor Infektionsrisiken. Nun war die Vorgabe nie auf Dauer angelegt. Genauso wenig übrigens ...