Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 07.05.2020 – 12:43

    Rheinische Post

    Chef des Paul-Ehrlich-Instituts: Nur der Impfstoff ist die Lösung des Problems

    Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, sieht ein Ende der Corona-Pandemie nur mithilfe eines Impfstoffs. "Ich glaube, wir alle verstehen die Brisanz der Lage. Wir wollen wieder zu einem normalen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zurückkehren", sagte Cichutek der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Mit den ...

  • 06.05.2020 – 20:59

    Mittelbayerische Zeitung

    Schule im Krisenbetrieb Das bayerische Kabinett holt weitere Klassen in den Unterricht zurück. Eine Routine wird aber auf lange Sicht nicht mehr einkehren. Von Isolde Stöcker-Gietl

    Regensburg (ots) - Wochenlang manövrierte das Kultusministerium wie ein Fahranfänger durch die Krise - stets bemüht, kein Tempolimit zu überschreiten und keine rote Ampel zu überfahren. Das war sicherlich für Bayern, wo es besonders viele Corona-Infektionen gab, eine kluge Taktik. Nun hat das bayerische ...

  • 06.05.2020 – 20:27

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zu den weiteren Lockerungen

    Stuttgart (ots) - Kanzlerin Angela Merkel musste ihre Strategie der generellen Vorsicht verlassen. Die Heftigkeit der Debatte mit den Ministerpräsidenten zeigt, dass der Druck größer war als die Überzeugung, den eingeschlagenen Weg zu gehen. Allerdings ist genau das der Haken: Anders als bisher haben Bund und Länder jetzt Entscheidungen zur Lockerung getroffen, ohne genau sagen zu können, wohin das führt. Zu viele ...

  • 06.05.2020 – 18:10

    Straubinger Tagblatt

    Coronavirus - Neue Verantwortung für die Länder

    Straubing (ots) - Auf die Länderregierungen kommt jetzt deutlich mehr Verantwortung zu. Es gilt, die vorhandenen Ressourcen effektiv zu nutzen, um das Virus weiter einzudämmen. Und zwar von Anfang an. Denn es ist damit zu rechnen, dass es nach den Wochen der Einschränkungen nun eine gewisse Euphorie über die Lockerungen geben wird. Da gilt es, wachsam zu sein. Womit man dann beim wichtigsten Faktor angelangt ist: der ...

  • 06.05.2020 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Grüne kritisieren Kita-Politik in NRW

    Essen (ots) - Die Parteispitze der Grünen in NRW wirft NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) vor, sich in der Diskussion um die Kinderbetreuung einseitig auf die Betreuung in Kitas zu fixieren. "Wir werden noch monatelang keinen Normalbetrieb in den Kitas ermöglichen können. Wegen der Abstandsregeln fehlen Räume, vielerorts dürfte auch das Personal nicht vollständig zur Verfügung stehen", sagte der Chef der ...

  • 05.05.2020 – 20:19

    Mittelbayerische Zeitung

    Föderale Ausscherereien Beim Exit aus den Corona-Restriktionen weichen immer mehr Ministerpräsidenten von der gemeinsamen Bund-Länder-Strategie ab. Das stiftet Verwirrung. Von Jana Wolf

    Regensburg (ots) - In der Corona-Krise wird gepuzzelt, was das Zeug hält. So viel, dass viele Puzzles schon ausverkauft sind, wie ein einschlägiger südwestdeutscher Spielehersteller nun bekannt gab. Offenbar entdecken viele Menschen in dieser Zeit den positiven Effekt dieses Geduldspiels: Es beruhigt das ...

  • 04.05.2020 – 17:30

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau zum Corona-Kurs in NRW

    Köln (ots) - Irrlichtern ist fehl am Platz Sandro Schmidt zum Corona-Kurs in NRW Hemdsärmelig drängeln wie nun bei den Kitas, verbal vorprechen und anders vollziehen wie in der Schulpolitik:  Zum wiederholten Mal wird die NRW-Regierung beim Thema Lockerung der Corona-Regeln auffällig. Nun darf man in der Sache durchaus streiten, welche Einzelmaßnahme zur Beherrschung der absehbar noch lange anhaltenden Krise ...

  • 04.05.2020 – 00:00

    Rheinische Post

    Kühnert greift VW-Chef Diess wegen Kaufprämien an

    Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Forderung der Autohersteller für Kaufprämien in der Corona-Krise zurückgewiesen und Volkswagen-Chef Herbert Diess wegen dessen Zögern beim Kürzen von Boni angegriffen. "Mit der Maßgabe ,keine Grundsatzdiskussion' und dem Drängen auf mehr Tempo agiert VW-Chef Diess kurzsichtig und damit gegen eine langfristige Perspektive für seine ...

  • 03.05.2020 – 19:26

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zu Atomwaffen

    Stuttgart (ots) - Ohne Not hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gerade eine Debatte über die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato losgetreten. Richtig ist, dass eine weltweite Reduzierung der Atom-Arsenale wünschenswert wäre. Dies muss aber koordiniert geschehen auf der Basis internationaler Verträge. Dass Mützenich einen nationalen Alleingang innerhalb des Nordatlantik-Pakts fordert, ist nicht nur innenpolitisch überflüssig. Das Land hat ...

  • 03.05.2020 – 19:08

    Kölnische Rundschau

    zu Bundesliga/Corona/1. FC Köln

    Köln (ots) - Emotionen angeheizt Joachim Schmidt zu Bundesliga und Corona-Fällen Sind die positiven Corona-Fälle beim 1. FC Köln ein hilfreiches oder bremsendes Argument hinsichtlich einer Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs? Von Seiten der Befürworter des Fußballs wird argumentiert, dass sich gezeigt habe, dass das Hygiene- und Kontrollsystem funktioniere. Corona-infizierte Personen seien ermittelt und von der Mannschaft isoliert worden. Für die Gegner der ...

  • 03.05.2020 – 18:20

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu den Grünen

    Halle (ots) - Wollen die Grünen noch erkennbar bleiben, können sie sich schlecht einfach in den Windschatten der Regierung hängen. Sie können aber auch nicht in das alte Gewand der Oppositionspartei schlüpfen. Überhaupt könnte harte Opposition in einer Lage, in der es auf Vernunft und Disziplin der Bürger ankommt, rasch eskalierend wirken. Deshalb versuchen die Grünen, die Klimakrise wieder auf die Bühne zu schieben. Ob um ihre Existenz fürchtende Selbstständige ...