Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 06.05.2020 – 18:10

    Straubinger Tagblatt

    Coronavirus - Neue Verantwortung für die Länder

    Straubing (ots) - Auf die Länderregierungen kommt jetzt deutlich mehr Verantwortung zu. Es gilt, die vorhandenen Ressourcen effektiv zu nutzen, um das Virus weiter einzudämmen. Und zwar von Anfang an. Denn es ist damit zu rechnen, dass es nach den Wochen der Einschränkungen nun eine gewisse Euphorie über die Lockerungen geben wird. Da gilt es, wachsam zu sein. Womit man dann beim wichtigsten Faktor angelangt ist: der ...

  • 06.05.2020 – 16:11

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Fratzscher kritisiert "Lockerungs-Wettbewerb"

    Berlin (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, kritisiert, dass die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu schnell wieder aufgehoben werden. Einige Ministerpräsidenten würden sich darin überbieten, sagte Fratzscher am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Das halte er für gefährlich. Eine mögliche zweite Infektionswelle stelle für die Wirtschaft eine große Gefahr ...

  • 06.05.2020 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Grüne kritisieren Kita-Politik in NRW

    Essen (ots) - Die Parteispitze der Grünen in NRW wirft NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) vor, sich in der Diskussion um die Kinderbetreuung einseitig auf die Betreuung in Kitas zu fixieren. "Wir werden noch monatelang keinen Normalbetrieb in den Kitas ermöglichen können. Wegen der Abstandsregeln fehlen Räume, vielerorts dürfte auch das Personal nicht vollständig zur Verfügung stehen", sagte der Chef der ...

  • 05.05.2020 – 20:19

    Mittelbayerische Zeitung

    Föderale Ausscherereien Beim Exit aus den Corona-Restriktionen weichen immer mehr Ministerpräsidenten von der gemeinsamen Bund-Länder-Strategie ab. Das stiftet Verwirrung. Von Jana Wolf

    Regensburg (ots) - In der Corona-Krise wird gepuzzelt, was das Zeug hält. So viel, dass viele Puzzles schon ausverkauft sind, wie ein einschlägiger südwestdeutscher Spielehersteller nun bekannt gab. Offenbar entdecken viele Menschen in dieser Zeit den positiven Effekt dieses Geduldspiels: Es beruhigt das ...

  • 04.05.2020 – 17:30

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau zum Corona-Kurs in NRW

    Köln (ots) - Irrlichtern ist fehl am Platz Sandro Schmidt zum Corona-Kurs in NRW Hemdsärmelig drängeln wie nun bei den Kitas, verbal vorprechen und anders vollziehen wie in der Schulpolitik:  Zum wiederholten Mal wird die NRW-Regierung beim Thema Lockerung der Corona-Regeln auffällig. Nun darf man in der Sache durchaus streiten, welche Einzelmaßnahme zur Beherrschung der absehbar noch lange anhaltenden Krise ...

  • 04.05.2020 – 00:00

    Rheinische Post

    Kühnert greift VW-Chef Diess wegen Kaufprämien an

    Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Forderung der Autohersteller für Kaufprämien in der Corona-Krise zurückgewiesen und Volkswagen-Chef Herbert Diess wegen dessen Zögern beim Kürzen von Boni angegriffen. "Mit der Maßgabe ,keine Grundsatzdiskussion' und dem Drängen auf mehr Tempo agiert VW-Chef Diess kurzsichtig und damit gegen eine langfristige Perspektive für seine ...

  • 03.05.2020 – 19:26

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zu Atomwaffen

    Stuttgart (ots) - Ohne Not hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gerade eine Debatte über die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato losgetreten. Richtig ist, dass eine weltweite Reduzierung der Atom-Arsenale wünschenswert wäre. Dies muss aber koordiniert geschehen auf der Basis internationaler Verträge. Dass Mützenich einen nationalen Alleingang innerhalb des Nordatlantik-Pakts fordert, ist nicht nur innenpolitisch überflüssig. Das Land hat ...

  • 03.05.2020 – 19:08

    Kölnische Rundschau

    zu Bundesliga/Corona/1. FC Köln

    Köln (ots) - Emotionen angeheizt Joachim Schmidt zu Bundesliga und Corona-Fällen Sind die positiven Corona-Fälle beim 1. FC Köln ein hilfreiches oder bremsendes Argument hinsichtlich einer Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs? Von Seiten der Befürworter des Fußballs wird argumentiert, dass sich gezeigt habe, dass das Hygiene- und Kontrollsystem funktioniere. Corona-infizierte Personen seien ermittelt und von der Mannschaft isoliert worden. Für die Gegner der ...

  • 03.05.2020 – 18:20

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu den Grünen

    Halle (ots) - Wollen die Grünen noch erkennbar bleiben, können sie sich schlecht einfach in den Windschatten der Regierung hängen. Sie können aber auch nicht in das alte Gewand der Oppositionspartei schlüpfen. Überhaupt könnte harte Opposition in einer Lage, in der es auf Vernunft und Disziplin der Bürger ankommt, rasch eskalierend wirken. Deshalb versuchen die Grünen, die Klimakrise wieder auf die Bühne zu schieben. Ob um ihre Existenz fürchtende Selbstständige ...

  • 03.05.2020 – 18:16

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu US-Atomwaffen

    Halle (ots) - Es gibt gute Argumente für die nuklearen Abschreckung und die deutschen Teilhabe daran - und es gibt gute Gründe dagegen. Eine Welt ohne Atomwaffen wäre ganz sicher eine bessere. Eine Welt, in der nur die Schurken, Menschenschinder und Autokraten über solche Waffen verfügen, wäre ebenso sicher ein schlechtere. Sich dieses Dilemmas zu vergegenwärtigen und die Debatte darüber zu führen, welche Verantwortung die Bundesrepublik in der Welt tragen soll, ist ...

  • 03.05.2020 – 10:03

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    rbb-exklusiv: Teuteberg: Demokratie braucht Debatte über Grundrechte wie "Luft zum Atmen"

    Berlin (ots) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert, dass die strengen Auflagen in der Corona-Krise regelmäßig hinterfragt werden. Unsere Demokratie brauche die Debatte darüber wie die "Luft zum Atmen", sagte Teuteberg am Sonntag im Inforadio vom rbb. Zur Zeit seien Grundrechte, wie die Versammlungsfreiheit, aus guten Gründen eingeschränkt; denn es gehe ...

  • 01.05.2020 – 18:21

    Mittelbayerische Zeitung

    Glauben und zweifeln / Covid-19 stürzt uns in eine paradoxe Welt. Das Virus breitet sich aus, der Verbotswirrwarr grassiert. Nicht nur Solidarität: Auch Skepsis ist in diesen Zeiten Bürgerpflicht.

    Regensburg (ots) - Wenn am Montag im Regensburger Dom wieder Messe gefeiert werden darf, geht für Gläubige ein inniger Wunsch in Erfüllung. So drängend ist das Bedürfnis nach "communio", nach Kirchengemeinschaft und Kommunion, dass Katholiken im oberpfälzischen Eschenbach keine fünf Minuten länger warten ...