Storys zum Thema Innenpolitik

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Claas Relotius

Halle (ots) - Das Verfahren der Selbstbewerbung bei Journalistenpreisen ist Ausdruck der Selbstbezüglichkeit des Betriebes. Wer davon weiß, wundert sich nicht, wenn die immer gleichen Namen bei den Top-Preisen auftauchen. Und die immergleichen Juroren! Das alles muss aufhören. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten: Journalistenpreise ganz abschaffen, wofür es gute Gründe gibt - nicht zuletzt den, die Öffentlichkeit, die ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof in Justiz-Krankenhaus verlegt

Köln (ots) - Der mutmaßliche Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof, Mohammad A.R., ist aus der Kölner Universitätsklinik in das Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg bei Dortmund verlegt worden. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe / Heiligabend) unter Berufung auf den Anwalt des ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Viel hilft nicht immer viel - Kommentar von Joachim Fahrun zu der Flut von Anfragen im Berliner Abgeordentenhaus

Berlin (ots) - Noch nie waren die Volksvertreter so wissbegierig wie heute. Mehr Anfragen als jemals zuvor richteten die Mitglieder des Abgeordnetenhauses in den ersten zwei Jahren der Legislaturperiode an den Senat. Damit liegen die Berliner im Trend, denn auch in anderen Landesparlamenten wurde eine Rekordzahl von ...

taz - die tageszeitung

taz: "Hannibals" Verein Uniter e.V. organisierte militärisches Kampftraining

Berlin (ots) - Ein Verein, der durch die Ermittlungen rund um ein mögliches rechtsextremes Netzwerk mit Mitgliedern aus Bundeswehr und Polizei aufgefallen ist, arbeitet am Aufbau eines bewaffneten Kommandos. Wie taz-Recherchen ergeben, hat mindestens eine Übung einer Einheit namens "Defence" von Uniter e.V. stattgefunden, bei der Vereinsmitglieder mit Waffen ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Bergbau wird verklärt, Wandel dauerte zu lange und Braunkohle gibt`s immer noch - von MANFRED LACHNIET

Essen (ots) - Bereits in den 1950er-Jahren lautete eine Überschrift in der NRZ: "Bergbaukrise an der Ruhr, immer mehr Zechen müssen schließen". Mehr als 60 Jahre ist das her, der Niedergang dauert also schon zwei Generationen. Wenn nun das Aus des Bergbaus gewürdigt wird, dann wird unterschlagen, dass im ...

bpa Arbeitgeberverband

Entgelttabellen nun in allen Bundesländern / Auch Bayern und das Saarland haben Entgelttabellen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien des bpa Arbeitgeberverbands verabschiedet

Berlin (ots) - Noch vor Abschluss des Jahres 2018 haben die bpa-Landesgruppen in Bayern und im Saarland länderspezifische Entgelttabellen im Rahmen des bundeseinheitlichen Mantels der Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) des bpa Arbeitgeberverbands verabschiedet. Die AVR sind Mindestbedingungen. Im Durchschnitt aller ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Eine weise Entscheidung ist gefragt" von Christine Strasser zum Regensburger Korruptionsprozess

Regensburg (ots) - Richterin Elke Escher war vom Beginn des Regensburger Korruptionsprozesses an nicht zu beneiden. Wie ist ein so außergewöhnliches Verfahren zu führen? Die Richterin hat vieles zugelassen. Kein Verteidiger kann bislang sagen, er habe ein Argument, eine Sichtweise nicht vorbringen können. ...

Landeszeitung Lüneburg

Landeszeitung Lüneburg: "Flügel stärker einbinden" CDU-Präsidiumsmitglied Bernd Althusmann setzt auf neuen Kurs nach Merkels Rückzug aus der CDU-Spitze und fordert Einbindung von Merz

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Lüneburg. Der Dreikampf um die Merkel-Nachfolge an der Spitze der CDU hatte für die Partei etwas Berauschendes. Zahlreiche Neueintritte und eine lange verschüttete Debattenkultur sorgten für Euphorie - auch beim ins Präsidium eingezogenen niedersächsischen CDU-Chef Bernd ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz" erneut erfolgreichstes Politikmagazin / Magazin des Südwestrundfunks auch 2018 wieder an der Spitze der ARD-Magazine

Mainz (ots) - Das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" ist nach 2017 auch im Jahr 2018 das erfolgreichste Politikmagazin bundesweit. Das Magazin des Südwestrundfunks erreichte im Durchschnitt einen Marktanteil von 10,8 Prozent und 2,83 Millionen Zuschauer und liegt damit deutlich vor den anderen ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Handwerk lobt Einwanderungsgesetz - Kritik von NRW-Integrationsminister Stamp

Köln (ots) - Das deutsche Handwerk hofft, dass das von der Koalition geplante Einwanderungsgesetz den Mangel an Fachkräften in Deutschland lindern werde. "Damit werden die Weichen für ein modernes Zuwanderungsrecht gestellt", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans-Peter Wollseifer, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Allein im ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Plastikverbot der EU

Stuttgart (ots) - Nur unter Druck gestalten die Produzenten und Händler ihr Sortiment umweltfreundlicher. Schon jetzt verbannen große Supermarktketten Trinkhalm & Co. aus ihren Regalen. Und, auch das gehört zur Wahrheit: Nur unter Druck ändern die Verbraucher ihre Gewohnheiten, wie die zunehmende Abstinenz bei der kostenpflichtig gewordenen Plastiktüte zeigt.Die EU sollte für die weiteren Schritte deshalb nicht ...

MCI Austria

MCI Spendenaktion bringt 10.000 US-$ für "Snowden's Schutzengel"

WVZ Wirtschaftliche Vereinigung Zucker

Stellungnahme der Zuckerwirtschaft zur Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie

Berlin (ots) - Anlässlich der Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten des Bundesernährungsministeriums (BMEL) erklärt Günter Tissen, Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftlichen Vereinigung Zucker e.V. (WVZ): "In der Grundsatzvereinbarung hatten wir festgehalten, dass es darum geht, die Kalorienaufnahme der ...

Weser-Kurier

Weser-Kurier: BKA-Chef Münch warnt vor Cyber-Kriminalität

Bremen (ots) - Bremen. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, fordert verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen Cyber-Kriminelle. "Die Bedrohung aus dem Cyberraum ist real", sagte Münch dem WESER-KURIER (Mittwochausgabe). "Daher müssen wir künftig noch mehr in die Abwehr dieser Gefahren investieren." Mehr als die Hälfte aller Unternehmen in Deutschland sei in den vergangenen Jahren zwei Jahren ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Schlimmer Verdacht" von Reinhold Zweigler zu rechtsextremen Vorfällen in der hessischen Polizei

Regensburg (ots) - Als Vergeltung schlachten wir deine Tochter - eine solch brutale Drohung ist selbst in der kruden Welt von hartgesottenen Rechtsextremisten nicht an der Tagesordnung. Doch hinter dieser unverhohlenen Morddrohung gegen das Kind einer deutsch-türkischen Anwältin sollen nicht durchgeknallte und ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Bundesverfassungsgericht-Entscheidung zur AfD-Klage

Stuttgart (ots) - Mit einer sehr formalen Begründung haben es die Verfassungsrichter abgelehnt, sich überhaupt mit dem Antrag der AfD zu beschäftigen und so die deutsche Flüchtlingspolitik aus dem Herbst 2015 zu überprüfen. Das ist keine Feigheit, das ist keine Drückebergerei, und es ist vor allem keine Entscheidung, die aus dem Rahmen fällt. In Karlsruhe haben ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu CO2-Grenzen

Halle (ots) - Es geht um beides, das zusammengehört: Also auch um Marktanteile und Verkaufserfolge in einer Welt, die sich mehr und mehr bewusst wird, dass Klimaschutz kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit ist. Doch dazu braucht man keine isolierten Lösungen in einzelnen Bereichen, sondern übergreifende Entwürfe. Autos müssen CO2 frei werden. Ein generelles Limit von Tempo 120 auf Autobahnen, wie es die Deutsche ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zur Organspende

Halle (ots) - Der Vorstoß einer Parlamentariergruppe, die Menschen alle zehn Jahre bei der Verlängerung des Personalausweises nach ihrer Einstellung zur Organspende zu befragen und diese auch zu dokumentieren, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Zu klären wäre aber, auf welchem Weg ihre Aufklärung erfolgen soll. Ob die Meldeämter dafür die richtige Stelle sind, ist anzuzweifeln. Doch dafür lassen sich ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zur Beseitigung von Zigarettenkippen

Halle (ots) - Die Kampfansage von Umweltministerin Svenja Schulz (SPD) an die Tabak-Industrie ist durchaus maßvoll. Sie will, dass sich die Konzerne künftig finanziell an der Entsorgung von Zigarettenfiltern beteiligen. Ihr Vorstoß zielt in die richtige Richtung. Denn Zigaretten auf dem Boden sind mehr als ein ästhetisches Problem. Über sie geraten schädliche Chemikalien in die Umwelt. Und sie sind weltweit ...

SWR - Das Erste

Kritik an Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung / Nebenwirkungen der HPV-Impfung werden verschwiegen / Recherchen von "Report Mainz"

Mainz (ots) - Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) behauptet in einer Elternbroschüre zur HPV-Impfung: "Schwere Nebenwirkungen wurden auch nach 270 Millionen gegebenen HPV-Impfungen weltweit nicht beobachtet." Diese Aussage ist nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" falsch ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz": AfD-Abgeordneter absolviert mit südafrikanischen Rassisten gemeinsames Schießtraining / Reise bezahlt vom Bundestag / Sendung heute, 18.12.18, 21:45 Uhr im Ersten

Mainz (ots) - Petr Bystron, Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, hat auf einer Dienstreise Ende August/Anfang September 2018 nach Südafrika die rechtsextreme rassistische Gruppe "Suidlanders" getroffen und ein gemeinsames Schießtraining absolviert. Diese Dienstreise wurde bezahlt vom ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: NRW: hunderte anerkannter Flüchtlinge klagen

Bielefeld (ots) - In Deutschland lebende Syrer ziehen zunehmend vor Gericht, weil ihnen ihr sogenannter subsidiärer Schutz nicht reicht. Sie wollen Asyl - nach Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, um einfacher Angehörige nachholen zu können. Das berichtet das WESTFALEN-BLATT. Das Oberverwaltungsgericht ist in Nordrhein-Westfalen die letzte Instanz für Asylverfahren. In diesem Jahr wurden die ...

Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: "Leider plausibel" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Polizei/Frankfurt

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Frankfurter Polizeiskandal: "Der Verdacht ist furchtbar: Polizeibeamte verbreiten in Chatgruppen Hakenkreuz-Bilder und Hetze. Sie nutzen den Zugang zu sensiblen Daten, um eine Anwältin und ihre Tochter zu bedrohen. Ein Verdacht nur, nicht bewiesen. Aber sind die Vorwürfe wirklich so ...

Rheinische Post

Rheinische Post: SPD verlangt Entlassung rechtsradikaler Polizisten in Frankfurt

Düsseldorf (ots) - Die SPD hat die Entlassung rechtsradikaler Polizisten in Frankfurt verlangt. "Sollten sich die Vorwürfe erhärten, sind die Beamten ohne Wenn und Aber aus dem Dienst zu entfernen", sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Radikale hätten bei der Polizei nichts zu suchen, "da darf es kein Pardon ...