Storys zum Thema Minderheitsregierung

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  • 23.02.2020 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Thüringen

    Bielefeld (ots) - Es gibt Momente in der Politik, da kann eine Partei nur verlieren. In Thüringen hat die CDU schon viel verloren, hat wohl deshalb Angst vor Neuwahlen. Es hilft nicht. Neuwahlen sollten auch in ihrem Interesse besser morgen als übermorgen stattfinden. Sicher, vor Ort sträubt sich die Partei, die in Thüringen in 24 der 30 Jahre seit der Wiedervereinigung die Landesregierung angeführt hat. Aus jetziger ...

  • 27.10.2019 – 21:15

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Kommentar zur Landtagswahl in Thüringen

    Bielefeld (ots) - Die Parteien vom linken und rechten Rand sind die großen Gewinner einer Landtagswahl in Deutschland. Am Ende steht in Thüringen ein Ergebnis, das zwar erwartet wurde, aber dennoch fassungslos macht. Rot-Rot-Grün ist abgewählt, die Regierungsbildung nur schwer oder gar nicht möglich, eine Minderheitsregierung nicht ausgeschlossen. Bis auf die CDU findet die politische Mitte aus SPD, Grüne und FDP ...

  • 17.08.2019 – 06:00

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Senftleben: Mitgliederabstimmung über etwaigen Koalitionsvertrag

    Berlin (ots) - Der Brandenburgische CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben will nach der Landtagswahl am 1. September alle Parteimitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Das kündigte der CDU-Landeschef am Samstag im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) an. "Die Brandenburger CDU geht auch da intern neue Wege. Wir werden als Partei einen möglichen Regierungsvertrag, den wir mit ...

  • 23.11.2017 – 16:21

    DIE ZEIT

    Jens Spahn kann sich Minderheitsregierung vorstellen

    Hamburg (ots) - Jens Spahn kann sich eine Minderheitsregierung vorstellen, sollte es zu keiner Neuauflage der Großen Koalition kommen. Das käme auf die Gespräche mit der SPD an, die er nun in der Verantwortung sehe. Er sei aber gegen "eine Koalition um jeden Preis". Wenn die Gespräche mit der SPD scheiterten, sei er "dafür, dass wir es mit einer Minderheitsregierung versuchen". Neuwahlen seien die schlechteste ...

  • 06.10.2017 – 14:33

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Bayram (Grüne) bekräftigt Widerstand gegen Jamaika-Koalition

    Berlin (ots) - Die Berliner Bundestagsabgeordnete der Grünen, Canan Bayram, zieht eine Minderheitsregierung einer Jamaika-Koalition vor. Das machte Bayram am Freitag im rbb-Inforadio deutlich. Instabiler wäre eine solche Regierung aus ihrer Sicht nicht, weil auch ein schwarz-gelb-grünes Bündnis im Laufe der Legislatur-Periode an politischen Fragen zerbrechen könnte. Bayram betonte, es gebe in einer Jamaika-Koalition ...