Ungarn vor der Wahl: ZDF-"auslandsjournal" über das System Orbán
mehr
Storys zum Thema Partei
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Tino Chrupalla (AfD): Wollen auch in westlichen Bundesländern klar über zehn Prozent holen
Bonn (ots) - Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, hat nach dem Einzug seiner Partei als eine von drei Fraktionen in den saarländischen Landtag, das klare Ziel formuliert, künftig auch in westdeutschen Bundesländern über zehn Prozent der Stimmen holen zu wollen. Nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde zu landen, wie gestern, reiche der Partei nicht. "Wir wollen ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gerd Mannes MdL: Ministerium zeigt Inkompetenz bei Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke - Grüne Ideologie hat in Ministerien nichts zu suchen
München (ots) - Aufgrund von Engpässen bei der Energieversorgung in Deutschland überlegte man in Berlin die Laufzeit von Kernkraftwerken zu verlängern. Doch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz kam zu dem Ergebnis, dass eine Laufzeitverlängerung angesichts ...
mehrLinken-Vorsitzende Hennig-Wellsow: "Oskar Lafontaine weiß genau, welche Verantwortung er hat"
Bonn (ots) - Die Linke sieht die personellen Auseinandersetzungen in ihrer Partei als Ursache für die Niederlage bei der Landtagswahl im Saarland. "Der Streit im Saarland hat uns massiv geschadet. Dass wir dafür die Quittung bekommen, zeigt diese Wahl", meinte die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow bei phoenix. Der Austritt von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine ...
mehrFDP-Generalsekretär: Saarland-Wahl kein Stimmungstest für den Bund
Bonn (ots) - Die FDP sieht nach dem knapp verpassten Einzug in den saarländischen Landtag keine Auswirkungen des Ergebnisses auf die Bundespolitik. "Das war überhaupt kein Stimmungstest. Man darf nicht Äpfel und Birnen miteinander vergleichen", erklärte der kommissarische Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im Fernsehsender phoenix und wies darauf hin, dass seine ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Anne Cyron: Grüner "Queer-Beauftragter" der Ampel-Koalition agitiert gegen klassische Familie
München (ots) - Der grüne Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, hat behauptet, dass es ein "normales Familienmodell" nicht gebe. Daher könne ein solches auch nicht "unter die Räder kommen", wie er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im ...
mehr
Mario Czaja (CDU): Mit Mär mangelnder Unterstützung aus Berlin brechen
Bonn (ots) - Der CDU-Generalsekretär Mario Czaja, sieht keine Mitverantwortung der Unions-Bundesspitze am schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland. "Ich möchte gern mit der Mär brechen, dass der Eindruck erweckt wird, es hätte nicht ausreichend Unterstützung aus Berlin gegeben", sagte Czaja bei phoenix. "Wir haben stark unterstützt. ...
mehrSPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: "Man kann in Deutschland aus der Herausforderer-Position wieder Landtagswahlen gewinnen"
Bonn (ots) - Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht sowohl die Leistung von SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger als auch die Geschlossenheit der Partei als Grundlage für den Wahlerfolg bei der Landtagswahl im Saarland. "Sie ist langjähriges Mitglied des Kabinetts, sie ist stellvertretende ...
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG Klaus-Dieter Hommel / Ralf Damde: Gratulation an Anke Rehlinger zum Wahlsieg im Saarland
mehrWahlgewinnerin Anke Rehlinger (SPD) will auf CO2-freie Stahlproduktion setzen
Bonn/Saarbrücken (ots) - Die künftige saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger setzt weiterhin auf die Stahlproduktion als maßgeblichen Industriezweig. "Das sind sehr, sehr viele Arbeitsplätze in diesem Land", so die Gewinnerin der ersten Landtagswahl nach der Bundestagswahl im Herbst bei phoenix. Ein gewisser Umbau der Branche lasse sich aber nicht ...
mehrHeiko Maas nach SPD-Sieg bei Saarland-Wahl: "Besser kann es nicht laufen"
Bonn/Saarbrücken (ots) - Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister Heiko Maas bewertet das Wahlergebnis bei der Landtagswahl im Saarland und den Sieg von SPD-Kandidatin Anke Rehlinger durchweg positiv. "Wir sind nicht unzufrieden bei diesem Wahlergebnis, das ein phänomenales ist", so Maas im phoenix-Interview. "Ich würde sagen: Besser kann es nicht ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Politik-Experte Prof. Korte spricht von "deutlicher Personenwahl" im Saarland
Essen (ots) - Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte erkennt im Ausgang der Saarland-Wahl kein Signal für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Derzeit blickten die Wählerinnen und Wähler in den "Abgrund des Krieges". Bis zur Landtagswahl in NRW dürfte es aber eine gewisse Gewöhnung an den Krieg geben, "und der Herausforderer von NRW-Ministerpräsident ...
mehr
Niedersachsen: Weil ruft Schröder an - doch der bleibt hart
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Weil ruft Schröder an - doch der bleibt hart Auch der Ministerpräsident bewegt den Ex-Kanzler wegen dessen Russland-Haltung nicht zum Umdenken - "Jedenfalls sind wir uns nicht einig geworden" Hannover. Auch ein persönlicher Anruf von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat Ex-Kanzler Gerhard Schröder (beide SPD) nicht dazu bewegen können, Abstand von seiner ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ulrich Singer MdL: Fridays for Future vertreten kulturellen Rassismus - Eine Sängerin wurde wegen ihrer "Dreadlocks" ausgeladen
München (ots) - Die "Klimaaktivisten" von Fridays for Future haben die Musikerin Ronja Maltzahn von einer Demonstration am heutigen Freitag in Hannover ausgeladen, weil sie sogenannte "Dreadlocks" trägt. Eine solche Frisur sei bei weißen Menschen eine Form "kultureller Aneignung". Um bei der Veranstaltung ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 28. März 2022, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER: Aussetzung des Rundfunkbeitrags für grundlegende Reformen nutzen
mehrBayernpartei: Entlastungspaket ist bestenfalls ein Almosen
München (ots) - Mit viel Stolz und angeblich nach sehr zähen Verhandlungen präsentierte die Berliner Ampel-Koalition stolz ihr "Energie-Entlastungspaket". Der Inhalt: Eine temporäre Steuersenkung der Energiesteuer, auf Zeit Billig-Tickets für den ÖPNV und Einmalzahlungen. Nach Ansicht der Bayernpartei handelt es sich hier bestenfalls um nicht nachhaltige Almosen. Die Bürger zahlen bereits seit einiger Zeit für das ...
mehrVereinigung Berliner Pressesprecher (VBP)
Presseeinladung: Richtfest Gesundheitsquartier Magdeburg-Sudenburg
Berlin (ots) - Wir laden herzlich ein zum Richtfest für unser Projekt Gesundheitsquartier Magdeburg-Sudenburg am Donnerstag 31. März 2022, 11:00 Uhr Gesundheitsquartier Magdeburg-Sudenburg Bahrendorfer Straße 18 in 39112 Magdeburg Das Leuchtturmprojekt ergänzt die bereits vorhandene Gesundheitsinfrastruktur des MVZ Praxisklinik um ein innovatives Konzept mit ...
mehr
Mitteldeutsche Zeitung zum Entlastungspaket
Halle/MZ (ots) - Wie tief die Verwerfung zwischen den Koalitionsparteien ging, lässt sich an der Zahl der Stunden ermessen, die ihre Spitzen in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag benötigten, um die Kuh vom Eis zu ziehen. Das nächtliche Treffen umwehte der Hauch der großen Koalition: Streit im Vorfeld - dann das mühsame Unterfangen, die auseinanderliegenden Positionen in Maximal-Kompromissen zusammenzukleistern. ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ingo Hahn MdL: Schwere Waldbrände werden immer häufiger - Wir müssen jetzt handeln, statt über fragwürdige Klima-Theorien zu diskutieren
München (ots) - Laut einem Bericht des UN-Umweltprogramms (UNEP) steigt die globale Waldbrandgefahr in den kommenden Jahrzehnten beträchtlich. Extreme Waldbrände werden bis 2030 voraussichtlich um 14 Prozent zunehmen, bis 2050 um 30 Prozent und bis 2100 sogar um über 50 Prozent. Das UNEP sowie dessen ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gerd Mannes MdL: Das "Entlastungspaket" ist eine Zumutung - Die Bundesregierung will die Energiepreis-Steigerungen mit Einmalzahlungen und befristeten Angeboten ausgleichen
München (ots) - Die Bundesregierung hat "umfassende Entlastungen" der Bürger angekündigt. So sollen Steuerpflichtige eine einmalige Energiepreispauschale und Familien sowie Sozialhilfeempfänger einen Einmalbonus erhalten. Außerdem wird die Energiesteuer gesenkt, und der öffentliche Personennahverkehr soll ...
mehrNRW-SPD fordert Rücktritt von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser
Köln (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag fordert den Rücktritt von NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. Grund sind neue Einlassungen der CDU-Politikerin im Zusammenhang mit dem Mallorca-Aufenthalt der CDU-Politikerin während der Flutkatastrophe im Juli 2021. In ihrer ersten Vernehmung habe die Ministerin im Untersuchungssauschuss des Landtags zur ...
mehrSteigende Preise und Steuern: Linksfraktion fordert Geld zurück vom Staat
Osnabrück (ots) - Steigende Preise und Steuern: Linksfraktion fordert Geld zurück vom Staat Bartsch verweist auf 14 Milliarden Euro Mehreinnahmen bei Mehrwertsteuer Osnabrück. Angesichts stark gestiegener Preise verlangt die Linksfraktion im Bundestag, milliardenschwere Steuermehreinnahmen an die Bürger zurückzugeben. Fraktionschef Dietmar Bartsch forderte in der ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Andreas Winhart MdL: Mindestens 45.000 Impftote - Experten rechnen mit hoher Dunkelziffer der Impf-Nebenwirkungen
München (ots) - Der frühere Präsident des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, gegen eine allgemeine Impfpflicht zu stimmen. In einem offenen Brief legte er dar, dass die dem Paul-Ehrlich-Institut gemeldeten 2.255 Todesfälle im Zusammenhang mit der ...
mehr
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Anne Cyron MdL: Bayern darf kein Land von Analphabeten werden - Schulschließungen haben Lesekompetenz der Grundschüler schwer geschadet
München (ots) - Die Lesekompetenz von Grundschülern hat sich durch die Schulschließungen im Rahmen der Corona-Politik deutlich verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kam eine repräsentative Untersuchung des Instituts für Schulentwicklungsforschung (IFS) der Universität Dortmund. Die Lernrückstände seien so ...
mehrBayerischer Energiekonvent - Angst vor Russengas-Embargo
Straubing (ots) - Beim "Bayerischen Energiekonvent" saßen am Mittwoch in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht nur die Chefs der wichtigsten Wirtschaftsverbände am Tisch, sondern auch die Angst. Und sie hat einen Namen: Russengas-Embargo. (...) Jetzt soll alles ganz schnell gehen, wofür man sich bis zum 24. Februar viel Zeit gelassen hat: Der Ausbau der erneuerbaren Energien inklusive der ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gerd Mannes MdL: Wir brauchen eine Entlastungsoffensive für den Mittelstand - Die Konjunktur schwächt sich ab, die Inflation nimmt zu
München (ots) - Das Münchner ifo Institut hat heute seine BIP-Wachstumsprognose für 2022 drastisch gesenkt: Die erwartete Konjunkturerholung wurde von 3,7 Prozent auf 2,2 Prozent nach unten korrigiert. Zudem erwarten die Analysten, dass die Inflationsrate infolge des Ukraine-Krieges auf 6,1 Prozent steigen wird. ...
mehrSachsen-Anhalt/Landespolitik/Soziales/Rente / Ministerpräsident Haseloff nennt Rentenerhöhung "für viele ältere Menschen existenziell"
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die angekündigte Rentenerhöhung angesichts stark steigender Verbraucherpreise begrüßt. "Die Rentenerhöhung ist für viele ältere Menschen existenziell", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ulrich Singer MdL: Söder will kein Ende des Corona-Ausnahmezustands - Der bayerische Ministerpräsident ist unglücklich, dass bald "alles vorbei" ist
München (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat das Auslaufen der bisherigen Corona-Regeln am 2. April kritisiert. "Dann ist alles vorbei", sagte Söder bei "RTL Direkt" und fügte hinzu: "Ich hab' ein echt schlechtes Gefühl dabei." Auch andere Landeschefs seien darüber besorgt, dass den ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Rentenerhöhung
Halle/MZ (ots) - Zugleich sind alle Sorgen berechtigt, dass gerade diejenigen mit niedrigen Renten in diesem Jahr unter höheren Preisen leiden werden. Die Regierung muss deswegen mit Blick auf die hohen Heiz-, Strom- und Energiekosten für weitere Entlastungen sorgen. Ein erstes Entlastungspaket ist auf den Weg gebracht, ein zweites soll kommen. Wichtig ist, dass die Parteien der Ampel-Koalition insbesondere die Rentner ...
mehr
Vorherige227228229230231232233234235236Nächste