Storys zum Thema Partei

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Scholz gewinnt an Zustimmung / 90 Prozent der Bundesbürger sind wegen Ukraine-Konflikt beunruhigt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer legen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt zu. Die Werte für alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien bleiben unverändert: Union 27 Prozent, SPD 23 Prozent, FDP 9 Prozent, AfD 9 Prozent und die Linke 6 Prozent. Die sonstigen Parteien (9%) ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Franz Bergmüller MdL: Söder zerstört Bayerns Tourismus - 2G-Regeln und Maskenpflicht gelten weiterhin

München (ots) - Die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 21. Februar bringt wenig Neuerungen. Weiterhin gelten strenge Corona-Regeln wie 2G und FFP2-Maskenpflicht in Beherbergungsbetrieben. In Österreich hingegen werden ab dem 5. März viele Regeln in der Hotellerie aufgehoben, und auch die Einreise ist ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG-München entsendet Kathleen Rudolph in den EVG-Bundesvorstand

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik/Parteien/AfD / Sachsen-Anhalt verweigert AfD-naher Friesen-Stiftung Fördergelder

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalt verweigert der AfD-nahen Friedrich-Friesen-Stiftung die Landesförderung. Das erklärte das Bildungsministerium gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagsausgabe). "Die Zahlungen an die ,Friedrich-Friesen-Stiftung' wurden aus formalen Gründen abgelehnt", ...

BERLINER MORGENPOST

Die Bewährung steht noch aus / Kommentar von Isabell Jürgens zum Berliner Wohnungsbündnis

Berlin (ots) - Kurzform: Die Bündnispartner, zu denen Immobilienunternehmer genauso gehören wie Mietervertreter, Sozialverbände, Bezirke und Senat, werden noch viel Kompromissbereitschaft beweisen müssen, soviel ist schon jetzt klar. Und vor allem der Senat wird liefern müssen, hat er doch - nicht zum ersten Mal - die Beschleunigung von Planungs- und ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ingo Hahn MdL: Kultur für alle! - Wir fordern freien Zugang zu zoologischen und botanischen Gärten, Museen und Theatern unabhängig vom Impfstatus

München (ots) - Die AfD-Fraktion verlangt die sofortige Aufhebung aller Zutrittsverbote für ungeimpfte Menschen zu zoologischen und botanischen Gärten, Museen und Theatern sowie zu allen anderen Kultureinrichtungen. Aus Sicht der AfD-Fraktion kann es nicht sein, dass Kaufhäuser und Sportstätten allgemein ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: Dramatische Zunahme der Gewalt an Bahnhöfen: Immer mehr Menschen werden vor Züge gestoßen

München (ots) - Immer häufiger werden Menschen in Bahnhöfen ins Gleisbett gestoßen. Die Statistik der Bundespolizei, die für die Sicherheit im Bereich der Deutschen Bahn zuständig ist, hat für 2020 insgesamt 29 Fälle erfasst. Im vergangenen Jahr waren es sogar 49 Straftaten dieser Art. Der innen- und ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Andreas Winhart MdL: Lauterbach droht neue Zwangsmaßnahmen an - Der 'Freedom Day' ist eine Mogelpackung

München (ots) - Während Politik und Medien verkünden, dass zumindest die einschneidendsten Corona-Maßnahmen am 20. März aufgehoben werden, wird es laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach keine dauerhafte Freiheit geben. In einem Interview mit der "taz" erklärte er, dass ohne eine allgemeine Impfpflicht ab ...

APOTHEKE ADHOC

Der sächsische Maskendeal

Berlin (ots) - Im Bekanntenkreis des früheren Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) hat es Medienberichten zufolge zahlreiche Profiteure bei sogenannten "Maskendeals" gegeben. Laut einem Bericht von APOTHEKE ADHOC erhielt auch ein Unternehmen aus Leipzig einen Zuschlag, das zwar keine Erfahrung mit medizinischer Schutzausrüstung, dafür beste Kontakte in die CDU vorweisen kann - sogar zum Gastgeber von Spahns skandalumwitterten Spendendinner. Auf einem Los für ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Christian Klingen MdL: Nahrungsmittel dürfen nicht zu Luxusgütern werden - Experten warnen vor deutlichem Preisanstieg bei Lebensmitteln

München (ots) - Das ifo Institut lässt mit schlechten Nachrichten für Verbraucher aufhorchen: In diesem Jahr könnten Lebensmittel extrem teuer werden. Zuletzt sind vor allem die Preise für landwirtschaftliche Produkte gestiegen, doch das sei nur der Anfang, fürchten die Experten. Nach Recherchen des Instituts ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers MdL: Soziale Gerechtigkeit ist mit G-Regeln und Maskenzwang nicht möglich, Frau Trautner!

München (ots) - Die bayerische Sozial- und Jugendministerin Caroline Trautner (CSU) kündigte an, Kindern und Jugendlichen mehr Gehör verschaffen zu wollen. Angesichts des Welttags der sozialen Gerechtigkeit wolle sie sich dafür einsetzen, dass die Perspektiven der Jugend in allen Lebensbereichen mehr ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer MdL: "Akzeptieren Sie Meinungs- und Medienfreiheit, Herr Söder!" - Bayerns Ministerpräsident forderte die Abschaltung von Telegram

München (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat vor einer angeblichen Radikalisierung von Gegnern der Corona-Maßnahmen gewarnt. "Wir dürfen am Ende keine 'Corona-RAF' bekommen, für die Gewalt akzeptabel wäre", sagte Söder in einem Interview mit der Würzburger "Mainpost". Seiner Auffassung ...

BERLINER MORGENPOST

Ein gutes Signal für Berlin - Kommentar von Julian Würzer

Berlin (ots) - Es war ein guter Tag für Berlin. Zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner fotografierten am Sonnabend, wie ein meterhoher Spezialkran die beiden Behelfsbrücken an der Moltkebrücke im Bezirk Steglitz-Zehlendorf eingehoben hat. In den vergangenen Monaten konnte der Verkehr nur einspurig über die Brücke geführt werden, dieser Zustand wird endlich beendet. Auch die Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarasch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Designierter FDP-Generalsekretär weist Forderungen nach "Basisschutz" über 19. März hinaus zurück

Osnabrück (ots) - Designierter FDP-Generalsekretär weist Forderungen nach "Basisschutz" über 19. März hinaus zurück Bijan Djir-Sarai: "Alle Maßnahmen müssen wegfallen" - Keine Verlängerung "auf Vorrat" Osnabrück. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der Länder nach ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ferdinand Mang MdL: Neutralitätsgebot verletzt - fehlgeleitetes Dokument deckt auf, wie Ministerien in die Haushaltsberatungen eingreifen

München (ots) - In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses geriet der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unter Druck. Im Zuge der Haushaltsberatungen sind wohl aus Versehen Unterlagen vom Wirtschaftsministerium an alle Parteien versendet worden, die eigentlich nur für den internen Gebrauch der ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 21. Februar 2022, 21:00 Uhr, live aus Köln

ARD Das Erste

ANNE WILL am 20. Februar 2022 um 21.45 Uhr im Ersten: Keine Entspannung im Konflikt mit Putin - wie ist ein neuer Krieg zu verhindern?

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers MdL: Wir stellen uns schützend vor die Kinder - Corona-Expertenrat entdeckt endlich das Kindeswohl

München (ots) - Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung kritisierte gestern die "drastischen und scheinbar willkürlichen" Corona-Regeln für Kinder und Jugendliche. Als besonders schwerwiegend erachtet man die "sekundäre Krankheitslast" durch psychische und physische Belastungen. Faktoren wie eingeschränkte ...

Karlheinz Busen, MdB

Wolf weiter Thema für den Bundestag

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Olympische Spiele in Peking enden: Propagandaerfolg auf ganzer Linie

Olympische Spiele in Peking enden: - IOC hat den Sport zum Spielball chinesischer Interessen werden lassen - Schweigekartell über Völkermord und die Unterdrückung hat zusammengehalten - Olympische Spiele müssen sich in einer veränderten politischen Welt neu erfinden Die Olympischen Winterspiele in Peking waren für die Kommunistische Partei Chinas (KPC) ein voller Erfolg. Wie befürchtet habe Thomas Bach, der ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Mittelständische maritime Wirtschaft erhalten

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Franz Bergmüller MdL: Diese verheerende Politik führt zur Verschuldung von Generationen - Die Corona-Krise kostete bislang 330 Milliarden Euro

München (ots) - Laut dem ifo Institut werden sich die wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise auf etwa 10 Prozent der Wirtschaftsleistung des Jahres 2019 belaufen. Dabei seien künftige Verluste noch nicht berücksichtigt. Insgesamt habe die Corona-Krise somit bislang 330 Milliarden Euro gekostet. Es ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Andreas Winhart MdL: Nein zum Booster-Abo! Dauerimpfen ist keine Lösung - Studien zeigen, dass Wirksamkeit der Booster stetig abnimmt

München (ots) - Eine Studie des amerikanischen Centers for Disease Control und Prevention (CDC) zeigt, dass die Wirkung der sogenannten "Booster-Impfung" derart schnell nachlassen soll, dass auf die vierte Impfung vermutlich auch bald eine fünfte und sechste folgen könnten. Dazu äußert sich Andreas Winhart, ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes MdL: Die Bundesregierung fördert den Missbrauch von staatlichen Subventionen - Zahlreiche mit Elektro-Prämie erworbene Autos werden ins Ausland weiterverkauft

München (ots) - Die Bundesregierung hat durch ihre Förderung der Elektro-Mobilität dazu beigetragen, dass E-Autos mit hohen Gewinnen ins Ausland verkauft werden konnten. Laut einer Untersuchung des Centers of Automotive Management (CAM) wurden Tausende mit einer staatlichen Prämie erworbene Fahrzeuge unmittelbar ...