Storys zum Thema Presseschau

09.05.2024 – 17:37
Frankfurter Rundschau
Keine einfachen Antworten
Frankfurt (ots) - Im Nahost-Konflikt gibt es keine einfachen Antworten und deshalb sind fast alle politischen Slogans unzureichend. Zur Lösung tragen eher die im politischen Raum unbeliebten Sowohl-als-auch-Sätze bei. Israel hat nach dem barbarischen Überfall der Hamas sowohl das Recht sich zu verteidigen und gegen die radikalislamistischen Terroristen zu kämpfen, wie auch die Pflicht, die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza zu schützen und besser zu versorgen. Dass ...
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09.05.2024 – 17:34
Frankfurter Rundschau
Keine einfachen Antworten
Frankfurt (ots) - Im Nahost-Konflikt gibt es keine einfachen Antworten und deshalb sind fast alle politischen Slogans unzureichend. Zur Lösung tragen eher die im politischen Raum unbeliebten Sowohl-als-auch-Sätze bei. Israel hat nach dem barbarischen Überfall der Hamas sowohl das Recht sich zu verteidigen und gegen die radikalislamistischen Terroristen zu kämpfen, wie auch die Pflicht, die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza zu schützen und besser zu versorgen. Dass ...
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09.05.2024 – 17:01
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zum CDU-Parteitag
Halle (ots) - Die CDU hat wieder einiges von dem im Programm, von dem sie sich zuvor mit deutlichen Mehrheiten verabschiedet hatte - die Atomkraft, die Wehrpflicht ganz zuvorderst. Ein schärferer Kurs in der Migrationspolitik gehört dazu. Es mag sein, dass sich so einige Gräben in der CDU zuschütten lassen. Es mag sein, dass der Begriff Leitkultur für Merz und andere ein wichtiges Symbol ist. Damit aber wird es nicht getan sein. Die CDU muss mehr erreichen als ihre ...
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09.05.2024 – 17:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Verkehr / Mehr Privatanzeigen gegen Falschparker in Sachsen-Anhalt
Halle (ots) - Halle. In Sachsen-Anhalt werden Falschparker immer öfter von Passanten angezeigt. Das bestätigen Umfragen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) in mehreren Kommunen Sachsen-Anhalts. So wurden in Halle im Vorjahr 3.409 Anzeigen von Bürgern registriert, vier Jahre zuvor waren es lediglich 2.680, wie die Stadt mitteilte. In ...
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09.05.2024 – 17:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Migration / Sachsen-Anhalt schiebt deutlich mehr ausreisepflichte Migranten ab
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalt hat seit 2023 deutlich mehr Migranten abgeschoben als in den Jahren zuvor. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) mit Verweis auf Zahlen des Landesinnenministeriums. Demnach schob Sachsen-Anhalt im laufenden Jahr 218 Ausländer ab, das waren rund zwanzig Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum ...
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09.05.2024 – 16:59
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zu Angriffen im Wahlkampf
Halle (ots) - Die Innenminister plädierten bei ihrer Sondersitzung für härtere Strafen bei Anschlägen auf Amts- und Mandatsträger. Sie forderten Betroffene psychischer und physischer Gewalt auf, Taten auch wirklich zur Anzeige zu bringen. Bisherige Schutzkonzepte sollen verbessert werden. Zentral seien rasche Fahndungserfolge, hieß es. Und die gibt es ja tatsächlich. Gegen all das ist nichts zu sagen. Genauso wenig was zu sagen ist gegen die Kritik, die lautet: ...
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08.05.2024 – 16:39
Straubinger Tagblatt
Ursula von der Leyen - Die Kommissionschefin muss bangen
Straubing (ots) - Es sind nicht nur die üblichen Ränkespiele, die die Personalie spannend machen. Von der Leyen ist mit Vorwürfen konfrontiert. Es geht um Vetternwirtschaft, aber auch darum, dass sie im Kampf um ihren Green Deal die Wirtschaft vernachlässigt hat. Sie hat zwar mittlerweile die Kurve gekriegt, doch auch daran gibt es Kritik im EU-Parlament, das einen Verbleib im Amt absegnen muss. Von den Bürgern wird ...
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07.05.2024 – 19:33
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Väter, das reicht noch nicht! / Kommentar von Anne-Kathrin Neuberg-Vural über die "Care-Arbeit"
Berlin (ots) - Party, Jubel, Konfetti! Väter verbringen mittlerweile im Schnitt knapp eineinhalb Stunden pro Tag aktiv mit ihren Kindern. So war es zumindest 2022, wie das Statistische Bundesamt nun mitteilte. Immerhin: Das ist etwa eine halbe Stunde mehr als noch bei der letzten Erhebung zehn Jahre zuvor. Aber ...
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07.05.2024 – 19:29
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Planlos ins Desaster / Leitartikel von Christian Kerl über Putins neue Amtszeit
Berlin (ots) - Im Osten leider nichts Neues: Mit der gewohnt pompösen Inszenierung im Zaren-Stil hat der russische Präsident Wladimir Putin seine fünfte Amtszeit begonnen. Sie verheißt nichts Gutes: "Weiter so!" ist die Devise des zunehmend diktatorisch agierenden Kriegsherrn, der schon über 100.000 ...
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07.05.2024 – 19:16
Kölner Stadt-Anzeiger
Schleusernetzwerk: Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt nach Parteispende an CDU im Rhein-Erft-Kreis
Köln. (ots) - Die Ermittlungen im Schleuserkomplex um Aufenthaltstitel für meist vermögende Chinesen reichen offenbar tief in politische Kreise. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) überwies einer der mutmaßlichen Köpfe des Schleusernetzwerks, ein Frechener Anwalt, im Jahr 2022 ...
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07.05.2024 – 18:40
Straubinger Tagblatt
Maximilian Krah - Die Mühlen des Rechtsstaats mahlen zu langsam
Straubing (ots) - Gut zwei Wochen ist es her, dass Maximilian Krahs Assistent verhaftet wurde. Zwei Wochen! Doch erst jetzt wurden die Räumlichkeiten durchsucht. Die Mühlen des Rechtsstaats mahlen langsam. In der Zeitenwende mitunter viel zu langsam. Das ist längst nicht die einzige Merkwürdigkeit an dem Fall. Der sächsische Verfassungsschutz soll Jian Guo als Informanten geführt haben. Gleichwohl hat es schon ...
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07.05.2024 – 18:08
Straubinger Tagblatt
Haushaltsstreit - Scheinriese Lindner probt den Aufstand
Straubing (ots) - Es bleibt abzuwarten, wie weit Christian Lindner in den Verhandlungen über den Haushalt 2025 noch zu gehen bereit ist. Am Dienstag erschien er eher wie ein Scheinriese, der sich mächtig aufpumpt, dann aber recht schnell in sich zusammenfällt. Bei der Schuldenbremse kann er kaum einknicken. Das würde ihm die geschrumpfte FDP-Klientel nicht verzeihen, die ohnehin ihre Probleme mit der Rolle der ...
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07.05.2024 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Justiz/Sachsen-Anhalt/Impfschäden / 59-Jähriger verlangt von Biontech Schmerzensgeld für Herzinfarkt
Halle/MZ (ots) - Eine Welle von Zivilprozessen gegen Corona-Impfhersteller erreicht Sachsen-Anhalt. Am kommenden Montag verhandelt das Landgericht Magdeburg über die Klage eines 59-Jährigen, der die Coronaschutzimpfung für einen Herzinfarkt verantwortlich macht. Vom Pharmaunternehmen Biontech verlangt der in der ...
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07.05.2024 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sport/Fußball / DFB will entschiedener gegen Pyrotechnik in den Stadien vorgehen
Halle/MZ (ots) - Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) will mithilfe einer "Arbeitsgruppe Stadionsicherheit" neue Lösungen im Kampf gegen den Einsatz von Pyrotechnik in Fußballstadien finden. Das sagte Präsident Bernd Neuendorf der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Auslöser sei, dass das Abbrennen der Pyrotechnik nach der Corona-Pandemie ...
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07.05.2024 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sport/Fußball / DFB will entschiedener gegen Pyrotechnik in den Stadien vorgehen
Halle/MZ (ots) - Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) will mithilfe einer "Arbeitsgruppe Stadionsicherheit" neue Lösungen im Kampf gegen den Einsatz von Pyrotechnik in Fußballstadien finden. Das sagte Präsident Bernd Neuendorf der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Auslöser sei, dass das Abbrennen der Pyrotechnik nach der Corona-Pandemie ...
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07.05.2024 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sport/Fußball / DFB-Präsident Neuendorf ist von erfolgreichen EM-Spielen der deutschen Mannschaft überzeugt
Halle/MZ (ots) - Der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Bernd Neuendorf, erwartet, dass die anstehende Heim-Europameisterschaft (14. Juni bis 14. Juli) "ein Fest des Fußballs" wird. "Wir haben eine enorme Nachfrage nach Tickets, mehr als zwei Millionen für das Finale, für das Eröffnungsspiel 1,7 ...
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07.05.2024 – 17:30
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zum Tarifstreit am Bau
Halle/MZ (ots) - In einem Schlichtungsverfahren wurde eine pauschale Lohnerhöhung für alle von 250 Euro pro Monat vorgeschlagen. Insbesondere die unteren Lohngruppen profitieren davon. Doch den Handwerksbetrieben ist das offenbar zu viel. Sie sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass der Vorschlag abgelehnt wurde. Das führt nun zu Streik. Die Arbeitgeber stellen sich damit gleich mehrfach ein Bein. Erstens zwingen ...
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07.05.2024 – 17:26
Frankfurter Rundschau
Die "Frankfurter Rundschau" zum Gedenken an den 08. Mai
Frankfurt (ots) - Nie wieder Faschismus, nie wieder Auschwitz, nie wieder Krieg - das sind die wichtigsten Losungen, die aus dem 8. Mai 1945 für die Bundesrepublik abgeleitet wurden. Doch so eingängig die Losung ist - sie in die Realität umzusetzen, ist alles andere als simpel. Umso wichtiger ist das Beharren auf dem "Nie wieder ist jetzt", am Festhalten an den Grundlagen von Demokratie, Menschenrechten, ...
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07.05.2024 – 17:16
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Putin
Halle/MZ (ots) - Der russische Präsident, gelernter KGB-Offizier, war zeitlebens ein Trickser. Putin ließ eine Kultur der Unwahrheit wuchern, die längst ihn selbst gefährdet. Wie viele derer, die ihm mit huldvoller Geste begegnen, sind in Wahrheit seine Feinde? Putin herrscht über ein Land der Lügen. Wie stabil dessen System ist, lässt sich schwer sagen. Im Fall der Sowjetunion verkannten lange Zeit auch westliche Experten das Knirschen im Gebälk - bevor dann alles ...
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07.05.2024 – 17:01
Mitteldeutsche Zeitung
Justiz/Sachsen-Anhalt/Generalstaatsanwaltschaft / Seit vier Jahren vakanter Posten in der Generalstaatsanwaltschaft soll besetzt werden
Halle/MZ (ots) - Die seit fast vier Jahren andauernde Vakanz an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg soll in absehbarer Zeit enden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) unter Berufung auf das Justizministerium an. "Mit der Besetzung des Statusamtes der ...
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07.05.2024 – 06:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Lauterbach vor Ärztetag: "Konstruktiver Austausch mit Kammer-Chef Reinhardt"
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nimmt unmittelbar vor dem Deutschen Ärztetag Zustimmung aus der Branche in zentralen Fragen wahr. "Es besteht zunehmend Konsens zwischen der Ärzteschaft und mir darüber, dass es im Gesundheitssystem diverse ineffiziente Strukturen gibt, die wir uns nicht mehr leisten können", sagt Lauterbach der ...
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07.05.2024 – 05:30
Neue Westfälische (Bielefeld)
Lauterbach über Klinikreform: "Ich bin gesprächsbereit"/"Komme mit Laumann gut zurecht"
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stimmt die Beteiligten im Zuge der Krankenhausplanung auf anstrengende Verhandlungen ein, zeigt sich aber offen für Vorschläge. "Zunächst steht uns eine schwere Zeit bevor, weil wir das Gesetz durch das Kabinett bekommen müssen. Ich bin aber gesprächsbereit und wir werden sicherlich auch ...
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07.05.2024 – 05:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Lauterbach fordert höheres Strafmaß bei Angriffen auf Politiker
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plädiert nach den jüngsten Angriffen auf Politiker im Land für konkrete Schritte der Politik. Man könne "Gesetze machen und das Strafmaß deutlich erhöhen, um Gewalt gegen Kommunalpolitiker härter zu bestrafen. Man muss bei Strafen mit Abschreckung arbeiten. Wenn wir wollen, dass ...
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07.05.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wirft kirchlicher Friedensinitiative "Israelfeindschaft" vor / Volker Beck: "Pax Christi" leistet "propagandistischen Flankenschutz für BDS"
Osnabrück (ots) - Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck (Grüne), hat die katholische Kirche in Deutschland angesichts von Rufen nach einem Rüstungsboykott gegen Israel vor einer Belastung des christlich-jüdischen Dialogs gewarnt. "Die katholische Kirche sollte sich mal überlegen, was ...
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06.05.2024 – 18:06
Frankfurter Rundschau
Fehlende Strategie
Frankfurt (ots) - Der israelische Aufruf zur Räumung einiger Bezirke Rafahs im Gazastreifen lässt darauf schließen, dass die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu die Warnungen von Verbündeten und Nachbarn ignoriert und den seit Monaten angekündigten Sturm auf den letzten Rückzugsort der Hamas vorbereitet, um die islamistischen Terroristen militärisch zu besiegen. Er nimmt damit in Kauf, dass wieder viele Zivilistinnen und Zivilisten sterben, Israel politisch ...
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06.05.2024 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Wirtschaft / Löhne in Sachsen-Anhalt stark gestiegen
Halle/MZ (ots) - Die Löhne in Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit Anfang der 90er Jahre nicht mehr. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) mit Verweis auf Zahlen des Statistischen Landesamts. Demnach liegen die Erhöhungen seit Herbst 2023 auch wieder über der Inflationsrate. Das heißt, die Arbeitnehmer haben Reallohnzuwächse. Insgesamt lag das ...
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06.05.2024 – 17:14
Allgemeine Zeitung Mainz
Auch 16- und 17-Jährige sollen wählen dürfen / Kommentar von Elisabeth Saller zum Wählen mit 16 Jahren
Mainz. (ots) - Bei der Europawahl im Juni dürfen zum ersten Mal 16- und 17-Jährige mit abstimmen und das ist richtig. Schwierige Fragen zur Zukunft treffen junge Menschen härter oder länger als ältere. Welche Maßnahmen werden gegen den Klimawandel und zum Schutz der Erde getroffen? Wie werden die Sozialsysteme ...
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06.05.2024 – 17:13
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Merz und CDU
Halle/MZ (ots) - Mit der vergleichsweisen moderaten Rede wollte Merz alle Parteiflügel einbeziehen. Im Vorgriff auf die Entscheidung der Kanzlerkandidatur will er Fehler vermeiden und die Reihen schließen. Ihm wird nicht entgangen sein, dass besonders in den Ländern und im Sozialflügel die Begeisterung über seinen Kurs nicht groß ist. Selbst CDU-Ministerpräsidenten zweifeln, ob Merz ein guter Kanzler wäre. Das ...
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06.05.2024 – 16:48
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu chinesischen Billig-Plattformen
Halle/MZ (ots) - Das Geld sitzt bei vielen alles andere als locker. Da ist es verführerisch, wenn Kleidung, Haushaltsware oder Elektronik für kleines Geld bis vor die Haustür geliefert werden. Doch sparen tut der Verbraucher nicht. Das Ganze hat nämlich seinen Preis. Den zahlen nicht nur die Innenstädte und die kleinen Einzelhändler, die mit der Billig-Konkurrenz aus dem Internet nicht mithalten können. Ihn zahlt ...
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06.05.2024 – 16:45
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Israel und Rafah
Halle/MZ (ots) - Die letzten Monate haben zudem auf erschreckende Weise gezeigt, dass der israelischen Armee diese Unterscheidung zwischen Terroristen und Zivilbevölkerung in der Praxis zu oft misslingt. Dass es für Israel nahezu unmöglich ist, Zivilisten zu schonen, ist Schuld der Hamas, die sich gezielt unter Krankenhäusern, Schulen und hinter anderen zivilen Schutzschilden verschanzt, deren Freiheit und ...
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