Storys zum Thema Presseschau

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  • 18.01.2024 – 18:11

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Debatte um den Väterurlaub

    Halle/MZ (ots) - Bundesfamilienministerin Lisa Paus will junge Familien in dieser Zeit beistehen. Die Grünen-Politikerin will Vätern einen zweiwöchigen Sonderurlaub spendieren, damit sie nach der Geburt für Partnerin und Kind da sein können. Für Letzteres spricht eine Menge, für Ersteres wenig. Schon heute werden es viele Väter so einrichten, dass sie nach der Geburt nicht arbeiten müssen und sich um die Familie ...

  • 18.01.2024 – 17:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu ein Jahr Pistorius als Verteidigungsminister

    Halle/MZ (ots) - Makellos ist Pistorius' Bilanz aber keineswegs. So muss er dabei zusehen, wie das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr gefleddert wird - etwa für den Ersatz von Rüstungsgütern, die an die Ukraine gehen. Vor kurzem stellte sich heraus, dass neue Funkgeräte nicht zu existierenden Waffensystemen passen. Die Brigade für ...

  • 18.01.2024 – 17:16

    Frankfurter Rundschau

    Keine Glanzleistung

    Frankfurt (ots) - Bei der Debatte über das Bürgergeld ist in den vergangenen Monaten viel schiefgelaufen. Zwischenzeitlich hatte man das Gefühl, Deutschland habe keine anderen Probleme. Das hat auch mit Arbeitsminister Hubertus Heil und seiner wankelmütigen SPD zu tun. Die Reform der Grundsicherung vor ziemlich genau einem Jahr sollte aus Sicht der Sozialdemokraten eine Kursänderung sein: Bürgergeld statt Hartz IV, mehr Freiheit und Vertrauen, mehr fördern und weniger ...

  • 18.01.2024 – 17:06

    Straubinger Tagblatt

    Anti-AfD-Demos: Verantwortung auf Bürger abgewälzt

    Straubing (ots) - Die Kanzlerpartei SPD lädt die Verantwortung bei den Bürgern ab und ruft nach einem "Aufstand der Anständigen", der sich nun formiert. Aber nicht, weil Politiker das so wollen, sondern weil die Bürger spüren, dass es Zeit wird, die Feinde der Demokratie in die Schranken zu weisen und ihnen zu zeigen, dass sie nicht in der Mehrheit sind. Die Aufgabe der Parteien wäre es, die AfD inhaltlich zu ...

  • 18.01.2024 – 17:04

    Straubinger Tagblatt

    Klimageld kassiert: Bärendienst für den Klimaschutz

    Straubing (ots) - Das Versprechen, durch ein Klimageld für Kompensation zu sorgen, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner zumindest für diese Legislaturperiode kassiert und damit vom Zaun gebrochen, was längst das Markenzeichen der Koalition ist: Streit. Damit leistet die Ampel der Akzeptanz von Klimaschutz einen Bärendienst. Es handelt sich außerdem um ein sozialpolitisches Problem, denn viele Menschen sind kaum ...

  • 17.01.2024 – 17:56

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Solarbranche

    Halle/MZ (ots) - Bei diesem Subventionswettlauf kann die Exportnation Deutschland nicht mitmachen, aber auch nicht tatenlos zuschauen. Die hiesige Solarbranche hat daher einen Resilienz-Bonus ins Spiel gebracht, der deutschen Solar-Unternehmen einen gewissen Marktanteil sichert, ohne die Chinesen vom Markt fern zu halten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt das, doch die FDP lehnt weitere ...

  • 17.01.2024 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur AfD

    Halle/MZ (ots) - Viel wurde in den vergangenen Jahren in diesem Kampf gegen den AfD-Faschismus versäumt. Alle etablierten demokratischen Parteien und auch große Teile der Zivilgesellschaft müssen sich vorwerfen lassen, dem aufhaltsamen Aufstieg des Björn Höcke, des Maximilian Krah, der Alice Weidel und anderer zu lange zugeschaut zu haben. Die in einer toxischen Dreierbeziehung aneinander geketteten Regierungsparteien der Ampel-Koalition im Bund haben mit ihrer eigenen ...

  • 17.01.2024 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Daueraufgabe gegen rechts

    Frankfurt (ots) - Die Zivilgesellschaft steht auf gegen rechts, und das ist gut so. Ob in Berlin oder Potsdam, Köln oder Leipzig - überall gehen Menschen gegen Neonazis und gegen die AfD auf die Straße. Tausende stellen sich einem rechten Netzwerk entgegen, in dem über die Vertreibung von Menschen aus Deutschland sinniert wird. Das Bündnis gegen rechts ist breit und entwickelt sich von unten. Parteien spielen darin keine zentrale Rolle, sondern Organisationen wie ...

  • 17.01.2024 – 17:37

    Stuttgarter Nachrichten

    Fragwürdige Agrarpolitik

    Berlin (ots) - Normalerweise ist die Grüne Woche für die Landwirte und ihre Interessenvertreter ein Grund, sich selbst zu feiern. Doch in diesem Jahr ist die Stimmung zu Beginn der weltgrößten Ernährungsmesse gedrückt. Trotz massiver Proteste konnten die Bauern die Kürzungen der Agrardiesel-Beihilfe nicht abwenden. Eines haben die Aktionen aber bewirkt: Die öffentliche Aufmerksamkeit hat eine Debatte über die dringend nötige Weiterentwicklung der Agrarpolitik in ...

  • 17.01.2024 – 16:37

    Straubinger Tagblatt

    Deutschland auf Diät

    Straubing (ots) - Die Unterstützung vieler Eltern dürfte Agrarminister Cem Özdemir sicher sein. Denn was junge Menschen teils in Schulen und Kitas angeboten wird, ist eine Beleidigung des Gaumens und hat nichts mit gesunder Ernährung zu tun. In den vergangenen Jahren hat sich zwar einiges verbessert, aber nicht genug. Doch es gibt auch Widerstände gegen Özdemirs Deutschland-Diät, unter anderem gegen fragwürdige Werbeverbote. Beim Essen geht es längst nicht nur um ...

  • 17.01.2024 – 16:36

    Straubinger Tagblatt

    Die schweigende Mehrheit scheint aufgewacht

    Straubing (ots) - Endlich scheint sie aufgewacht, jene schweigende Mehrheit in Deutschland, die bisher offensichtlich ohne große Regungen das Treiben der extremen Rechten hingenommen hat. (...) Sollte die AfD mehr als ein Drittel der Wählerstimmen gewinnen, dann müssten mindestens drei Parteien eine Koalition bilden, möglicherweise und sogar wahrscheinlich müsste dann die CDU mit der Linken paktieren. Das schließt ...

  • 16.01.2024 – 20:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Sicherheit / Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt Kommunen vor Immobilienkäufen durch Extremisten

    Halle/MZ (ots) - Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. "Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ...