Storys zum Thema Presseschau

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  • 18.12.2023 – 15:00

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRW erlässt Abschiebestopp für Jesiden

    Essen (ots) - Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat einen sofortigen Abschiebestopp für Angehörige der jesidischen Minderheit im Irak erlassen. Auslöser sei die schwierige menschenrechtliche Situation für Angehörige dieser Gruppe in dem Land, berichtet die "Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung" (NRZ, Dienstagsausgabe). Grundlage ist ein Erlass des zuständigen Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, ...

  • 18.12.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Ein Jahr nach Gesetzesreform: Aufenthaltserlaubnis für Zehntausende Ausländer erteilt

    Osnabrück (ots) - Ein Jahr nach Gesetzesreform: Aufenthaltserlaubnis für Zehntausende Ausländer erteilt 47.531 Anträge für sogenannte Chancen-Aufenthaltserlaubnis genehmigt Osnabrück. Gut ein Jahr nach Inkrafttreten des sogenannten Chancen-Aufenthaltsrechts haben Zehntausende bislang nur geduldete Ausländer eine temporäre Aufenthaltserlaubnis für Deutschland ...

  • 17.12.2023 – 22:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Die Mitteldeutsche Zeitung zum Zahnärztemangel in Sachsen-Anhalt

    Magdeburg (ots) - Das Land duckte sich mit Verweis auf gesetzliche Regelungen lange weg. Doch offensichtlich schafft es die Zahnärzteschaft trotz aller Maßnahmen nicht allein. Das Land reagiert jetzt: Die Prüfung einer Landzahnarztquote ist ein erster Schritt, auch die Verständigung mit Vertretern aus dem Gesundheitsbereich, der Kommunen und Universitäten. Denn langfristig werden eine Quote oder mehr Studienplätze ...

  • 17.12.2023 – 22:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Immer weniger Zahnarztpraxen in Sachsen-Anhalt

    Magdeburg (ots) - Der Notstand spitzt sich zu: Immer mehr Zahnarztpraxen in Sachsen-Anhalt können keine neuen Patienten annehmen. In kommenden Jahren verschärft die Ruhestandswelle die Lage. Halle/MZ - Für Patienten in Sachsen-Anhalt wird es immer schwieriger, einen Zahnarzt zu finden. Viele Praxen sind voll und können keine neuen Klienten mehr aufnehmen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...

  • 17.12.2023 – 20:55

    Mitteldeutsche Zeitung

    Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Israels Rückhalt sinkt weiter

    Tel Aviv (ots) - Immer mehr Freunde Israels fürchten, das Land tappe in eine Falle. Israel muss anders vorgehen. Neue Gespräche mit katarischen Vermittlern reichen nicht aus. Israel braucht dringend eine neue Taktik - und eine langfristige Strategie. Früher oder später muss bei einer Neuordnung in Gaza neben den USA und der EU ohnehin die gesamte Welt mithelfen. ...

  • 17.12.2023 – 20:50

    Mitteldeutsche Zeitung

    Die Mitteldeutsche Zeitung zur Diskussion um die Hexenampel in Wernigerode

    Wernigerode (ots) - Die Experten der Verwaltung halten das Agieren für glatt rechtswidrig. Die Ministerin und ihr Staatssekretär, beide keine Juristen, setzen sich darüber hinweg. Und obwohl sie selbst eine Entscheidung getroffen haben, reichen sie die Verantwortung für eventuelle Folgen weiter. Es wäre klug, jetzt eine unabhängige Meinung einzuholen - und zwar ...

  • 17.12.2023 – 18:55

    Straubinger Tagblatt

    Wehrpflicht nach schwedischem Modell - Der Testballon ist schon geplatzt

    Straubing (ots) - Es ist schwer vorstellbar, dass ein solcher Eingriff in die Freiheitsrechte junger Menschen ohne allgemeine Wehrpflicht rechtlich möglich wäre. Es gäbe keine Wehrgerechtigkeit, wenn ein Teil eines Jahrgangs zum Bund müsste, weil er besonders fit ist oder gesuchte Fähigkeiten mitbringt, während die Altersgenossen studieren, eine Ausbildung machen ...

  • 17.12.2023 – 18:25

    Straubinger Tagblatt

    Klimaschutzpolitik der Ampel - Überhastet und chaotisch

    Straubing (ots) - Die Kombination von höheren Preisen und gestrichenen Zuschüssen in Verbindung mit einer ständig sinkenden Planungssicherheit lässt nicht nur das Vertrauen in die Bundesregierung schwinden. Sie macht auch ambitionierte Klimaziele zunichte. "Wir schaffen ein Regelwerk, das den Weg frei macht für Innovationen und Maßnahmen, um Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad zu bringen", heißt es im ...

  • 17.12.2023 – 16:52

    Frankfurter Rundschau

    Gruselpläne der Union

    Frankfurter Rundschau (ots) - In der Asyldebatte sind die deutschen Unionsparteien dabei, die rechten Regierungen in Europa noch rechts zu überholen. Am Wochenende hat Unions-Fraktionsvize Jens Spahn seine Forderung wiederholt, dass Geflüchtete nicht in der Europäischen Union, sondern in einem Land wie Ruanda ihre Asylverfahren durchlaufen sollen. So aber darf Europa sich nicht aus seiner Verantwortung stehlen. Es wäre ein dreckiger Deal, bei dem die Menschenrechte ...

  • 15.12.2023 – 18:07

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Kerosinsteuer

    Halle/MZ (ots) - Auf den ersten Blick scheint es sinnvoll, die umweltschädlichste Form des Reisens stärker zu belasten. Bei genauerem Hinsehen indes wachsen die Zweifel. Inlandsflüge verlieren seit Jahren an Bedeutung, die Lufthansa ist längst der Platzhirsch am deutschen Markt. Ohnehin entfallen laut Luftverkehrsverband inzwischen acht von neun Inlandstickets auf den Zubringerverkehr zu den großen Drehkreuzen, von ...

  • 15.12.2023 – 17:51

    Straubinger Tagblatt

    Ampel-Regierung - Kompromisse sind in der Politik keine Schande

    Straubing (ots) - Freilich kann man auch nach dieser Woche beklagen, dass die Ampel wieder einmal nur den kleinsten gemeinsamen Nenner gefunden hat. Anderseits sind Kompromisse in der Politik keine Schande. Sie sind letztlich Ausdruck widerstrebender Wählerinteressen, die es so gut wie möglich ins Gleichgewicht zu bringen gilt. Wer sich trotzdem immer noch Neuwahlen wünscht, um endlich dem "Ampel-Chaos" zu entfliehen, ...

  • 15.12.2023 – 17:19

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Hamas

    Halle/MZ (ots) - Die Hamas ist in erster Linie eine Gefahr für Juden in aller Welt. Zwischen dem israelischen Staat, israelischen Zivilisten und Juden im Allgemeinen unterscheidet ihre antisemitische Ideologie bekanntlich nicht. Darüber hinaus aber bedrohen islamistische Terrororganisationen wie die Hamas unsere gesamte Gesellschaft. Jeder, der sich gegen ihre mörderische und steinzeitliche Ideologie stellt, ist ihr Feind. Diese Gefahr ist durch den Krieg in Nahost ...

  • 15.12.2023 – 15:46

    Straubinger Tagblatt

    Andrea Tandler - Wenn die Gier keine Grenze kennt

    Straubing (ots) - Andrea Tandler war eben doch ein wenig zu gierig. Andere, die durch die Ausnutzung der allgemeinen Notlage hohe Provisionen bezogen haben, verloren zwar Amt und Würden, aber nicht ihre Freiheit. Denn dem Staat ist es ziemlich egal, mit welchen auch moralisch noch so verwerflichen Geschäften jemand reich wird, wenn er nur den Fiskus in ausreichendem Maße daran teilhaben lässt. Andernfalls versteht er ...