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  • 24.01.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zu Venezuela

    Bielefeld (ots) - Wer hat denn nun geputscht in Venezuela? Der bisherige Staatschef Nicolás Maduro, der 2017 nach verlorenen freien Wahlen das Parlament entmachtete und sich eine Verfassungsgebende Versammlung mittels Fälschung einer zweiten Wahl zusammensuchte? Oder hat sich der oppositionelle Parlamentsvorsitzende Juan Guaidó nach jahrelangen Hungerprotesten vorgestern Abend selbst zum Übergangspräsidenten erhoben - und damit ebenfalls einen Weg genommen, den die ...

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  • 22.01.2019 – 17:43

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Kommentar zum Aachener Vertrag: Nicht nur zwei

    Berlin (ots) - Es bringt nichts, sich nur selektiv der eigenen Geschichte zu erinnern. Richtig, der 1963 unterzeichnete Élysée-Vertrag, der am Dienstag mit dem von Aachen fortgeschrieben wurde, war Grundlage einer einzigartigen Aussöhnung zwischen Frankreich und dem größeren Teil Deutschlands. Dass es zu diesem Vertrag kam, lag jedoch vor allem daran, dass der sogenannte Fouchet-Plan zur Gründung einer europäischen ...

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  • 18.01.2019 – 19:02

    Mittelbayerische Zeitung

    Mittelbayerische Zeitung: Das schlanke Gewissen / In Deutschland wird viel über gesunde Ernährung geredet. Die Kaufentscheidung der Verbraucher ist meist eine andere. Von Benjamin Weigl

    Regensburg (ots) - schen Anspruch und Wirklichkeit groß. Einerseits reden wir ständig über Lebensmittel - die Deutschen machen sich heute vermutlich so viele Gedanken wie nie zuvor darüber, was sie essen. Etwa jeder zehnte Deutsche lebt als Vegetarier, eine Million sogar vegan. Auch der Anteil derer, die auf ...

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  • 17.01.2019 – 20:26

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Bahnpolitik

    Stuttgart (ots) - Für die Bundesregierung, Verkehrsminister Andreas Scheuer und seine vielen Vorgänger ist die verheerende Bilanz des Bundesrechnungshofs zu 25 Jahren Bahnpolitik eine Ohrfeige. Die große Koalition scheint nicht gewillt umzusteuern. Stattdessen dominiert bloßer Aktionismus. Das zeigt, wie dringend die Verkehrspolitik einen wirklichen Neustart braucht - hin zu umweltfreundlichem Personen- und ...

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  • 17.01.2019 – 18:11

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Experte Peter Weber: Land Berlin könnte Mieten deckeln

    Berlin (ots) - Das Land Berlin könnte selbstständig die rasant steigenden Mieten dämpfen. Das geht aus einem Aufsatz des Berliner Juristen Peter Weber hervor, über den die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Online) berichtet. Demnach könnten für alle rund 1,6 Millionen Mietwohnungen in der Stadt verbindliche Mietobergrenzen eingeführt ...

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  • 13.01.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zur Elektromobilität

    Bielefeld (ots) - Eine Million Elektroautos aus deutscher Produktion bis 2020: Am 15. April 2010 legte der damalige Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) mit dieser sportlichen Ansage die Latte unerreichbar hoch. Tatsächlich sind Anfang 2019 gerade 90.000 vollelektrische Autos in Deutschland zugelassen. Die bundesamtliche Statistik wird auch nicht besser durch das Hinzuzählen von 76.000 Benzin-Batterie-Mischlingen mit ...

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  • 10.01.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zum Kongo

    Bielefeld (ots) - Die Demokratische Republik Kongo hat gewählt und der erklärte Sieg von Félix Tshisekedi ist eine faustdicke Überraschung. Es ist bemerkenswert, dass das 80-Millionen-Volk unter der seit 1997 mit harter Hand herrschenden Kabila-Familie überhaupt eine Wahl hatte. Dass dann auch noch ein Kandidat der Opposition der Sieger sein soll, ist fast zu schön um wahr zu sein. Zum Jubeln ist es aber zu früh. Das gilt nicht nur, weil der übliche Vorwurf der ...

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  • 10.01.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zum Kik-Urteil

    Bielefeld (ots) - Mit 30.000 Euro lässt sich in Pakistan wegen des Währungsgefälles einiges anfangen. Doch nirgendwo kann selbst das Vielfache der Summe, die Opfer eines Fabrikbrandes von Kik forderten, das Leid ausgleichen, das eigene Verletzungen oder der Tod eines Sohnes hervorrufen. Nun bekommen sie überhaupt kein Schmerzensgeld. Das Dortmunder Landgericht beruft sich darauf, dass die Forderung nach pakistanischem Recht sechs Monate zu spät eingereicht wurde. Wie ...

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  • 10.01.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zur angedachten Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen

    Bielefeld (ots) - Wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert? Die alte Volksweisheit hat natürlich nichts von ihrem Wahrheitsgehalt verloren. Doch was den rein praktischen Umgang mit Ein- und Zwei-Cent-Münzen angeht, spricht Vieles für eine Abschaffung des Kleingeldes. Da sind zum einen die hohen Herstellungskosten, die den Nennwert der Münzen ...

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  • 10.01.2019 – 09:00

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Ex-BGH-Richter Neskovic hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig

    Berlin (ots) - Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, sieht die Hartz-IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz in Konflikt: "Seit der bahnbrechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtshofs vom Februar 2010 gibt es ein unmittelbares, verfassungsrechtliches Recht auf Zusicherung eines 'menschenwürdigen Existenzminimums'." Das erklärte er ...

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  • 09.01.2019 – 18:09

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Kommentar zum "Starke-Familien-Gesetz": Schwache SPD

    Berlin (ots) - In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. Nach dem »Familienentlastungsgesetz« und dem »Gute-Kita-Gesetz« soll in nächster Zeit auch das »Starke-Familien-Gesetz« vom Bundestag verabschiedet werden. Dahinter steckt die Überzeugung führender ...

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  • 09.01.2019 – 13:24

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Linkspolitiker Stefan Liebich zum Élysée-Vertrag: Vertane Chance

    Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hält den vom Kabinett am Mittwoch beschlossenen Entwurf des "Aachener Vertrages", mit dem der zwischen Deutschland und Frankreich 1963 unterzeichnete Élysée-Vertrag fortgeschrieben werden soll, für eine "arg vertane Chance". Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, sagte gegenüber der in Berlin ...

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  • 08.01.2019 – 18:09

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Kommentar zu Personalproblemen in der Pflege: Kurswechsel noch ohne Erfolg

    Berlin (ots) - Es ist nicht allein Gesundheitsminister Jens Spahn, der mit vielen Millionen Euro von Versichertengeldern den schwerfälligen Dampfer »Pflege« auf neuen Kurs bringen will. Auch die Beschäftigten selbst haben im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen schon deutliche Ansagen gemacht. Vor allem aus Krankenhäusern kommen immer häufiger Notsignale. ...

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  • 02.01.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zum Thema Kriminelle Ausländer

    Bielefeld (ots) - Horst Seehofer hat im vergangenen Jahr keine Gelegenheit ausgelassen, die Regierung, seine CSU und sich selbst schlecht aussehen zu lassen. Dafür wird er demnächst den Parteivorsitz los. Nicht ausgeschlossen ist auch, dass der 69-Jährige noch vor der Zeit das Amt des Bundesinnenministers verliert. Käme es so, hätte Seehofer allen Grund, die Schuld zuerst bei sich zu suchen. Dennoch muss man hoffen, ...

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  • 02.01.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zum Thema Faire Produktion

    Bielefeld (ots) - Das vergangene Jahr war für die Modebranche in Deutschland sehr schwierig. Da könnte es dem ein oder anderen naheliegend erscheinen, bei den Produzenten das wettzumachen, was bei den Abnehmern verloren ging. Schließlich legt das vergleichsweise gute Abschneiden einiger Discounter wie Primark und Kik den Schluss nahe, dass vielen Verbrauchern doch das eigene Portemonnaie näher ist als das Überleben ...

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  • 01.01.2019 – 17:30

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Kommentar zur Krise der UNO: Die Welt, wie sie 1945 war

    Berlin (ots) - Aktuell gibt es weltweit rund 30 bewaffnete Konflikte. Diese Anzahl demonstriert die Glaubwürdigkeitskrise, in der sich die Vereinten Nationen (UNO) befinden. Die Staatengemeinschaft scheint dem täglichen Sterben machtlos gegenüber zu stehen, obwohl ihre Vertreter ständig tagen und Generalsekretär António Guterres sich wie ein Wanderprediger auf ...

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  • 01.01.2019 – 16:23

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Bahnexperte Knierim: Die Bahn steht vor dem Zusammenbruch

    Berlin (ots) - Das privatisierungskritische Bündnis "Bahn für Alle" hat eine ernüchterndes Fazit von 25 Jahren Bahnreform gezogen. "Die Bahn steht vor dem Zusammenbruch", schreibt der Sprecher des Bündnisses, Bernhard Knierim, in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). "Ausfallende und verspätete Züge sind dafür nur das nach ...

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  • 26.12.2018 – 19:36

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Das System heilt nicht - Zur Belastung von Ärzten

    Hagen (ots) - Einen Vorteil haben die Mediziner ja: Sie sind - theoretisch - in der Lage, die eigenen gesundheitlichen Probleme frühzeitig zu erkennen und dann die geeigneten Gegenmaßnahmen selbst einzuleiten. Aber selbstverständlich sind auch Ärzte nicht immun gegen Leistungsdruck. Unser auf Effizienz getrimmtes Gesundheitswesen hat negative Konsequenzen für alle Beteiligten. Nicht nur die Ärzte, sondern auch die ...

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  • 19.12.2018 – 18:23

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Plastikverbot der EU

    Stuttgart (ots) - Nur unter Druck gestalten die Produzenten und Händler ihr Sortiment umweltfreundlicher. Schon jetzt verbannen große Supermarktketten Trinkhalm & Co. aus ihren Regalen. Und, auch das gehört zur Wahrheit: Nur unter Druck ändern die Verbraucher ihre Gewohnheiten, wie die zunehmende Abstinenz bei der kostenpflichtig gewordenen Plastiktüte zeigt.Die EU sollte für die weiteren Schritte deshalb nicht ...

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  • 19.12.2018 – 17:55

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Kommentar zum behobenen Etatstreit zwischen der EU und Italien

    Berlin (ots) - Weihnachten wirft seinen Schatten voraus. Selbst die Europahasser in Rom und die Defizitverdammer in Brüssel haben die Botschaft des Friedens verstanden und ihren monatelangen Haushaltsstreit beigelegt. Letztlich ging es in der Sache nur darum, dass die Rechtsregierung in Italien in ihrem Entwurf für 2019 realistischere Wachstumsprognosen anwendet und ...

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  • 19.12.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: IHK-Chefin Ruf nach flexibler Arbeit

    Halle (ots) - Halle. Die scheidende Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau, Carola Schaar, fordert einen flexibleren Arbeitsmarkt. "Das Modell einer tarifgebundenen Vollzeitstelle von 8 bis 16 Uhr lässt sich in vielen Branchen nicht halten und wird von den Mitarbeitern auch nicht gefordert", sagt Schaar der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...

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  • 16.12.2018 – 19:04

    Kieler Nachrichten

    KN: IfW-Präsident Dennis Snower mahnt Hartz IV-Reform an

    Kiel (ots) - In der Debatte über die Zukunft der sozialen Sicherung in Deutschland denkt die Politik nicht weit genug. Diesen Vorwurf erhebt Prof. Dennis Snower, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), im Gespräch mit den "Kieler Nachrichten" (Montagsausgabe). Weder der Verzicht auf Sanktionen - wie von Juso-Chef Kevin Kühnert gefordert - noch die vom Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck ins Spiel ...

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