Storys zum Thema Wahlen

30.01.2023 – 19:43
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Jarasch: Giffey soll sich zur Koalitionsfrage äußern
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, hat die SPD aufgefordert, sich in der Koalitionsfrage zu positionieren. Jarasch bekräftigte am Montag in der rbb-Fernsehsendung "Ihr Plan für Berlin?", dass sie für die Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit SPD und Linken ist - allerdings unter Führung der Grünen. Bislang sei sie aber die Einzige, die ...
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29.01.2023 – 12:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Niedersachsen: Landesregierung rechnet mit Verdopplung der Zahl der Windräder
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Landesregierung rechnet mit Verdopplung der Zahl der Windräder Bislang 6400 Anlagen - Energieminister Meyer kündigt Flächenvorgaben an Osnabrück. Die Zahl der Windräder in Niedersachsen wird in den kommenden Jahren nach Einschätzung der Landesregierung deutlich wachsen. Energieminister Christian Meyer sagte der "Neuen ...
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29.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
VdK-Präsidentin: Staatliche Hilfen auch ohne Antrag an Bürger auszahlen
Osnabrück (ots) - VdK-Präsidentin: Staatliche Hilfen auch ohne Antrag an Bürger auszahlen Bentele beklagt Ungerechtigkeiten: "Viele Menschen wissen nichts von den Fördermitteln" Osnabrück. Der Staat sollte Sozialleistungen künftig auch ohne vorherigen Antrag der Betroffenen auf deren Konto überweisen. Das forderte Verena Bentele, Präsidentin des größten ...
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28.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Windkraft-Ausbau in Niedersachsen: Landkreise fordern Krisenstab
Osnabrück (ots) - Windkraft-Ausbau in Niedersachsen: Landkreise fordern Krisenstab Hannover. Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) fordert die Landesregierung angesichts des neuen Wind-an-Land-Gesetzes auf, eine Spezialeinheit einzurichten, die den Kommunen beim künftig gesetzlich vorgeschriebenen Windkraftausbau hilft. "Als Planungs- und Genehmigungsbehörden erwarten wir vom Land eine kompetente und schlagkräftige ...
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27.01.2023 – 14:45
Straubinger Tagblatt
Wahlrechtsreform - Wählerwillen nicht ignorieren
Straubing (ots) - Das Bundeswahlgesetz sieht 598 Abgeordnete vor - macht rechnerisch zwei für jeden der aktuell 299 Wahlkreise. Eine deutliche Verringerung der Wahlkreise wäre wohl die einzige Möglichkeit, die auch realisierbar wäre. Um zu einer echten Wahlrechtsreform zu kommen, muss sich vor allem die CSU bewegen, die im Moment von Überhang- und Ausgleichsmandaten besonders profitiert. In den vergangenen ...
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27.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Atomwaffen-Experte: Deutschland hätte auf russischen Atomangriff "keine Antwort"
Osnabrück (ots) - Atomwaffen-Experte: Deutschland hätte auf russischen Atomangriff "keine Antwort" Severin Pleyer fordert Stationierung konventioneller Langstreckenraketen auf deutschem Boden - Nukleare Teilhabe mit Kampfjets im Ernstfall nicht ausreichend Osnabrück. Atomwaffen-Experte Severin Pleyer von der Bundeswehr-Universität in Hamburg hat eine mangelnde ...
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27.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Nach tödlichem Angriff auf Pony von Ursula von der Leyen: Abschussgenehmigung für Problemwolf wird nicht verlängert
Osnabrück (ots) - Nach tödlichem Angriff auf Pony von Ursula von der Leyen: Abschussgenehmigung für Problemwolf wird nicht verlängert Region Hannover: "Es gibt keinen entsprechenden Antrag" - Ab Februar keine einzige Abschussgenehmigung mehr in ganz Niedersachsen Osnabrück. Die Abschussgenehmigung für den ...
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25.01.2023 – 12:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Landesregierung Niedersachsen: Es wird keinen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken geben
Osnabrück (ots) - Landesregierung Niedersachsen: Es wird keinen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken geben Energieminister Meyer schließt Produktion über 15. April hinaus aus - "RWE fehlt Personal" Osnabrück. Niedersachsens Energieminister Christian Meyer schließt den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Emsland in Lingen über den 15. April hinaus aus. "Das ...
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25.01.2023 – 11:56
Neue Osnabrücker Zeitung
Immer mehr Menschen in Deutschland widerrufen ihre Kriegsdienstverweigerung
Osnabrück (ots) - Immer mehr Menschen in Deutschland widerrufen ihre Kriegsdienstverweigerung Anzahl nach Ausbruch des Ukraine-Krieges erstmals seit 2016 gestiegen Osnabrück. Rund 500 Menschen haben seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs ihre Kriegsdienstverweigerung in Deutschland widerrufen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Daten des ...
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24.01.2023 – 14:00
RTL News
RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (19%) gewinnt einen Prozentpunkt / Institutionsvertrauen 2022/23: Größter Vertrauensverlust beim Papst, nur 8% haben Vertrauen zur katholischen Kirche
Köln (ots) - Die SPD gewinnt im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und liegt nun bei 19 Prozent. Die Werte für CDU/CSU (28%), Grünen (20%), FDP (7%), Linke (5%) und die sonstigen Parteien (9%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die AfD kommt auf 12 Prozent (-1 Prozentpunkt). ...
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23.01.2023 – 11:07
Neue Osnabrücker Zeitung
Maskenpflicht in Praxen abschaffen? Kritik aus Niedersachsen
Osnabrück (ots) - Maskenpflicht in Praxen abschaffen? Kritik aus Niedersachsen Ärztekammer-Präsidentin Wenker nennt Vorstoß "mindestens fahrlässig" - "Maskenpflicht in Arztpraxen, Pflegeheimen und Krankenhäusern sollte in diesem Winter noch bestehen bleiben" Osnabrück. Die Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen, Martina Wenker, äußert scharfe Kritik an ...
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21.01.2023 – 10:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Nach "Ja" von Esken: Auch Klingbeil nennt Sieg der Ukraine als Ziel
Osnabrück (ots) - Nach "Ja" von Esken: Auch Klingbeil nennt Sieg der Ukraine als Ziel SPD-Chef: "Wenn das Zurückdrängen von Putins Armee der Sieg ist, dann stehe ich absolut dahinter" - Russischen Vormarsch zu stoppen wäre "kein Sieg" Osnabrück. Nach SPD-Chefin Saskia Esken hat sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil klar zum Ziel eines ukrainischen Sieges bekannt. ...
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21.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Klingbeil fordert "Pakt mit der Rüstungsindustrie"
Osnabrück (ots) - Klingbeil fordert "Pakt mit der Rüstungsindustrie" SPD-Chef: Bei Waffenproduktion "Tempo deutlich erhöhen" - Pistorius muss Strukturen verändern Osnabrück. SPD-Chef Lars Klingbeil hat einen "Pakt mit der Rüstungsindustrie" gefordert, um die Waffenproduktion zu beschleunigen. Der neue Verteidigungsminister "Boris Pistorius wird Strukturen und Prozesse verändern müssen, allen voran bei der ...
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21.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Nach Räumung von Lützerath: RWE will Aktivisten zur Kasse bitten
Osnabrück (ots) - Nach Räumung von Lützerath: RWE will Aktivisten zur Kasse bitten Konzern kündigt rechtliche Schritte an: "Störer müssen mit Schadenersatzforderungen rechnen" Osnabrück. Nach der Räumung von Lützerath hat der Energiekonzern RWE zivilrechtliche Schritte gegen Demonstranten angekündigt. "Natürlich müssen alle Störer mit einer Schadenersatzforderung rechnen", sagte Konzernsprecher Guido Steffen ...
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20.01.2023 – 17:20
Neue Osnabrücker Zeitung
Klingbeil begrüßt Prüfung von Leopard-2-Beständen
Osnabrück (ots) - Klingbeil begrüßt Prüfung von Leopard-2-Beständen SPD-Chef: Vor Entscheidung muss klar sein, was Deutschland liefern kann - "Volle Unterstützung für Vorgehen von Pistorius" Osnabrück. SPD-Chef Lars Klingbeil hat die von Verteidigungsminister Boris Pistorius veranlasste Prüfung der deutschen Leopard-2-Bestände begrüßt. "Das ist ein richtiges Vorgehen von Boris Pistorius, das meine volle ...
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20.01.2023 – 14:29
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Update: Juristisches Gutachten zur Wiederholungswahl
Berlin (ots) - Auch wenn die Legislaturperiode in Berlin weiterlaufen wird: Nach der Wiederholungswahl müssen die Gremien im Parlament neu gebildet werden. Das sagt ein bisher unveröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes (WPD) des Abgeordnetenhauses, das dem rbb exklusiv vorliegt. Beauftragt hat das Gutachten der Ältestenrat des Parlaments. Die Juristen erklären, dass sich das Parlament und ...
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20.01.2023 – 10:10
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Juristisches Gutachten zur Wiederholungswahl - fast alles beginnt neu
Berlin (ots) - Auch wenn die Legislaturperiode in Berlin weiterlaufen wird: Nach der Wiederholungswahl müssen alle Gremien im Parlament neu gebildet werden. Das sagt ein bisher unveröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des Abgeordnetenhauses, das dem rbb exklusiv vorliegt. Beauftragt hat das Gutachten der Ältestenrat des Parlaments. Die ...
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20.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Niedersachsen will Lehrkräfte stärker entlasten
Osnabrück (ots) - Niedersachsen will Lehrkräfte stärker entlasten Kultusministerium plant Modellprojekt an 25 großen allgemeinbildenden Schulen - Ministerin Hamburg warnt vor übertriebenen Erwartungen: "Lehrerberuf ist nicht eindimensional auf Unterricht zu reduzieren. Gespräche mit Eltern und Kindern gehören nun einmal zum Job dazu." Hannover. Niedersachsen startet eine Offensive, um Lehrerinnen und Lehrern mehr ...
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20.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Armin Laschet: Europa braucht Deutschland und Frankreich als Führungs-Duo
Osnabrück (ots) - Armin Laschet: Europa braucht Deutschland und Frankreich als Führungs-Duo CDU-Außenpolitiker zu 60 Jahre Élysée-Vertrag: Verhältnis "in keinem guten Zustand" Osnabrück. Vor den Feierlichkeiten der 60-jährigen deutsch-französischen Freundschaft am 22. Januar mahnt CDU-Außenpolitiker Armin Laschet einen Neustart des deutsch-französischen ...
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20.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Armin Laschet mahnt "neues Verfahren" für Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union an
Osnabrück (ots) - Armin Laschet mahnt "neues Verfahren" für Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union an Früherer Parteichef hält Neuregelung für notwendig - "Die Situation von 2021 könnte wieder auftreten" Osnabrück. Der frühere Parteichef und Kanzlerkandidat der CDU, Armin Laschet, hat sich für ein neues Verfahren zur Bestimmung des nächsten ...
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18.01.2023 – 12:06
Bayernpartei
Bayernpartei: Das Entstauben des weiß-blauen Mäntelchens durch die CSU ist nur Theaterdonner
München (ots) - Kürzlich ist die bayerische Landesregierung und damit auch die diese hauptsächlich tragende CSU mit durchaus deftigen Angriffen gegen Berlin aufgefallen. Man werde gegen den Länderfinanzausgleich klagen und auch gegen das von Ampel-Koalition vorgestellte Wahlrecht. Weil beides gegen die Interessen Bayern gehe. Nach Ansicht der Bayerpartei ist diese ...
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18.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Windkraft in Niedersachsen: Landkreise warnen vor Scheitern rot-grüner Ziele
Osnabrück (ots) - Windkraft in Niedersachsen: Landkreise warnen vor Scheitern rot-grüner Ziele Verbandschef fordert Klarheit bei Flächenzielen für Ausbau der Windenergie Osnabrück. Die Landkreise in Niedersachsen machen Druck auf die Landesregierung, die Ziele für den Windkraft-Ausbau zu konkretisieren, und warnen vor einem Scheitern. Hubert Meyer, ...
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17.01.2023 – 14:00
RTL News
RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (28%) verliert einen Prozentpunkt / Ukraine-Krieg und Energiekrise wichtigste Themen für die Bundesbürger
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien einen Prozentpunkt und kommen in dieser Woche auf 28 Prozent. Die Werte für SPD (18%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (13%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Anders als von einigen aufgrund der Proteste gegen den ...
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17.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Ministerpräsident Stephan Weil bekräftigt Forderung nach Tempolimit
Osnabrück (ots) - Ministerpräsident Stephan Weil bekräftigt Forderung nach Tempolimit Stephan Weil: Mobilitätssektor muss stärker zur CO2-Reduzierung beitragen - Zukunft als SPD-Landeschef weiter offen Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Forderung nach einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen im ...
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15.01.2023 – 12:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Umwelthilfe will gegen LNG-Terminals notfalls vors Bundesverwaltungsgericht ziehen
Osnabrück (ots) - Umwelthilfe will gegen LNG-Terminals notfalls vors Bundesverwaltungsgericht ziehen Organisation hat Sicherheitsbedenken in Lubmin - Widerspruch gegen Genehmigung Osnabrück. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will auch gegen die Genehmigung des LNG-Terminals in Lubmin Widerspruch einlegen. Das kündigte Constantin Zerger, Bereichsleiter für Energie und ...
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14.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Bauernpräsident: Wegen hoher Energiepreise bleiben Gewächshäuser leer
Osnabrück (ots) - Bauernpräsident: Wegen hoher Energiepreise bleiben Gewächshäuser leer Rukwied warnt vor Aus von Spargel- und Erdbeeranbau in Deutschland Osnabrück. Die hohen Energiepreise haben Konsequenzen für den Obst- und Gemüseanbau in Deutschland. Bauernpräsident Joachim Rukwied sagte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es bleiben manche ...
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14.01.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Bauernpräsident: Lebensmittelpreise werden dieses Jahr nicht mehr sinken
Osnabrück (ots) - Bauernpräsident: Lebensmittelpreise werden dieses Jahr nicht mehr sinken Rukwied verweist auf hohe Produktionskosten - "Landwirte brauchen höhere Preise" Osnabrück. Bauernpräsident Joachim Rukwied geht nicht von zeitnah sinkenden Lebensmittelpreisen aus. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Ich sehe da kurzfristig kein ...
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13.01.2023 – 16:48
Straubinger Tagblatt
Landtagswahlkampf in Bayern - Auf leisen Pfoten zur absoluten Mehrheit
Straubing (ots) - Markus Söder macht alles richtig, wenn er jeden Gedanken an eine absolute Mehrheit weit von sich weist. Genauso ergibt es für ihn Sinn, dass er sich frühzeitig auf eine Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern festgelegt hat. Täte er das nicht, gäbe er seinem Koalitionspartner Hubert Aiwanger entscheidende Wahlkampfargumente in die Hand ...
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13.01.2023 – 15:32
Neue Osnabrücker Zeitung
Niedersachsens Regierungschef verteidigt Masken-Aus im Nahverkehr und rüttelt an Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen: "Für das medizinische Personal eine sehr große Belastung"
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Regierungschef verteidigt Masken-Aus im Nahverkehr und rüttelt an Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen: "Für das medizinische Personal eine sehr große Belastung" Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält die Abschaffung der Maskenpflicht im Nahverkehr ...
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13.01.2023 – 09:57
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlins Landeswahlleiter Bröchler: "Ich wünsche mir die OSZE als Wahlbeobachter"
Berlin (ots) - Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat sich davon überzeugt gezeigt, dass es bei der Wiederholungswahl keine gravierenden Pannen geben wird. Im rbb24 Inforadio sagte Bröchler am Freitag, kleinere Fehler seien zuletzt zwar aufgetreten und auch nicht ganz auszuschließen. Sie würden aber sofort korrigiert: "Wir haben die Kontrollen nochmal ...
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