Cottbus (ots) - Die Affäre Edathy ist inzwischen eine wilde Ballerei geworden, wo alle wie verrückt schießen, aber keiner mehr weiß, auf wen und warum. Auf der Strecke liegt bereits Hans-Peter Friedrich, einer der es doch nur gut gemeint hat und aus Tollpatschigkeit ins Scharmützel geraten ist. Die Frage ist, was es der CSU nutzt, wenn nun auch ein SPD-Mann zum ...
Ravensburg (ots) - Staatskrise? Nein, es ist eine Koalitionskrise, und die ist zu bewältigen - das ist der Tenor in Berlin. Nach Tagen der Aufgeregtheit sind jetzt alle Beteiligten sichtlich bemüht, den Puls wieder zu senken. Doch es ist ein tiefes Zerwürfnis, das da ausgeräumt werden muss. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel spricht öffentlich sein Bedauern aus, dass ein CSU-Minister gehen musste. Er nimmt damit Dampf aus ...
Bielefeld (ots) - Wenn im Kanzleramt die Türen knallen, soll es niemand hören. Deshalb ist es verständlich, dass das geplante Treffen des Koalitionsausschusses zunächst einmal verschoben wird. Nach nicht einmal acht Wochen steckt die große Koalition so tief in der Krise, dass die drei Parteichefs Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer einen Ausweg suchen ...
Bielefeld (ots) - So etwas bringt auch nur Horst Seehofer fertig: Am Freitag noch folgt er Kanzlerin Angela Merkel, als sie den Daumen über die politische Karriere von Hans-Peter Friedrich senkt, und tags darauf beim Parteitag in Bamberg feiert der CSU-Vorsitzende den zurückgetretenen Agrarminister als politischen Ehrenmann, der doch nur das Beste gewollt habe, als ...
Unterföhring (ots) - Im Vorlauf des bwin Topspiel des 21.Spieltages der Fußball-Bundesliga zwischen Bayer 04 Leverkusen und dem FC Schalke 04 äußerte sich Horst Heldt (Vorstand Sport FC Schalke) bei Sky. Horst Heldt (Vorstand Sport FC Schalke 04)... ...über Gerüchte eines Bayern-Interesses an Julian Draxler: "Ich bin da völlig entspannt. Am Ende ist auch immer ...
Düsseldorf (ots) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine Bremse für die Zuwanderung in Sozialsysteme gefordert. Man werde "die Zuwanderung in die Sozialsysteme bremsen müssen", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Das ist kein Angriff auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU, sondern schützt ...
Düsseldorf (ots) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, bei der Energiewende Tempo machen zu wollen. "Wir legen in der großen Koalition ein hohes Tempo vor", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Bis zum Sommer steht das Konzept zur EEG-Reform, zur Versorgungssicherheit und zum Netzausbau", so Seehofer. Die Energiewende müsse für die Bürger ...
Osnabrück (ots) - Ein trotziger Abschied - wie armselig Nach zwei Monaten im Amt wirft Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hin. Widerwillig, ohne Einsicht eines Fehlverhaltens. Politisch und rechtlich habe er richtig gehandelt, als er im Oktober 2013 Informationen über den SPD-Politiker Sebastian Edathy an SPD-Chef Sigmar Gabriel weitergegeben habe, befand er noch in der Stunde seines Rücktritts. Was ...
Regensburg (ots) - Dass der Jurist im Amt des Agrarministers, Hans-Peter Friedrich, doch über ein funktionierendes Rechtsverständnis verfügt, hat er am Freitag mit seinem Rücktritt deutlich gemacht. Ein Kabinettsmitglied, gegen das die Staatsanwaltschaft ermittelt, ist in einem Rechtsstaat schlicht nicht zu ...
Ravensburg (ots) - Hans-Peter Friedrich hat nicht etwa seine Doktorarbeit gefälscht, er hat keine außereheliche Affäre gehabt oder die Bundeskanzlerin allzu frech herausgefordert: Nein, er hat - vermutlich mit einer Mischung aus Chuzpe und vorübergehender Umnachtung - ein Geheimnis preisgegeben. Er hat so dem Ansehen der Politik Schaden zugefügt. Bei einem solchen Vergehen scheint die Kanzlerin weniger nachsichtig zu ...
Cottbus (ots) - Das politische Überleben von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hing seit Bekanntwerden der Edathy-Affäre nur an einem seidenen Faden. Und dieser Faden ist in kürzester Zeit gerissen. Das hat die Republik in dieser Form wohl noch nie erlebt. Ein Minister, gegen den absehbar ermittelt ...
Halle (ots) - Angela Merkel und Horst Seehofer werden nicht vergessen, wer ihren Minister so zum Abschuss freigegeben hat. Das war aus Sicht der Union SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit seiner Darstellung der Abläufe, die Friedrich den Schwarzen Peter zuschob und die in Teilen auch bezweifelt wird. Dazu gehört aber auch die Frage, ob es wirklich angehen kann, dass Minister Friedrich im Oktober in Sorge um die ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter Kinderporno-Verdacht steht. Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von Knaben gekauft, aber das ist ...
Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer hat den Rücktritt von Agrarminister Hans-Peter Friedrich bedauert. "Ich schätze Hans-Peter Friedrich außerordentlich. Ich bedauere es ausdrücklich, dass der Rücktritt nun unvermeidbar war", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Das sei ein honoriger Schritt, betonte ...
München (ots) - Moderation: Ulrich Deppendorf Hans-Peter Friedrich (CSU) ist von seinem Amt als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft zurückgetreten. Dazu sendet Das Erste heute Abend um 21.00 Uhr einen 15-minütigen "Brennpunkt" live aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Entscheidung Friedrichs ist Folge ...
Bonn (ots) - Am Samstag, 15. Februar 2014, berichtet phoenix in einer Sondersendung ab 17.00 Uhr über das aktuelle politische Geschehen. In Bamberg findet der Parteitag der CSU statt, unter anderem mit Horst Seehofer. In Hamburg tagen die Linken zur Europawahl. Anwesend sind auch Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender, und Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende ...
Osnabrück (ots) - Eine Frage der Verantwortung Dreieinhalb Jahre hat die Staatsanwaltschaft zum Unglück bei der Loveparade ermittelt, doch der ganz große Wurf ist ihr mit der jetzt vorgestellten Anklage nicht gelungen. Zwar ist nun endlich ein Ergebnis der Ermittlungen sichtbar, doch sollen einige aus Sicht der Betroffenen wichtige Verantwortliche nicht belangt werden. Dabei geht es zunächst um den inzwischen abgewählten Oberbürgermeister Adolf Sauerland und ...
Halle (ots) - Ein Teil ihrer Popularität, erst als Frauen-, dann als Sozial-ministerin, beruhte auf dem Mut, sich vom Mainstream in CDU und CSU abzusetzen. Dass sie ihrer Partei auf diese Weise neue gesellschafts-politische Horizonte erschloss - davon profitieren inzwischen sogar ihre ärgsten Gegner. Im Verteidigungsministerium könnte die Operation komplizierter werden. Denn diesmal ist die Öffentlichkeit eher auf der ...
Donner & Reuschel Privatbank AG
Hamburg (ots) - Die Auszeichnung "Deutscher Kulturpreis 2014" der Stiftung Kulturförderung wird in diesem Jahr von der Signal Iduna Privatbanktochter Donner & Reuschel gefördert. Vorstandssprecher Marcus Vitt: "Gerade in einer zunehmend technisierten und kommerzialisierten Welt liegt uns ganz besonders die Bewahrung und Förderung menschlichen Kulturgutes am Herzen. Mit unserer Unterstützung des Deutschen Kulturpreises ...
Düsseldorf (ots) - Die Länder, allen voran Bayern, begreifen die Energiewende weiterhin nicht als ein nationales Projekt, sondern jedes von ihnen denkt dabei nur an sich. Um Forderungen gegenüber dem Bund besser durchzusetzen, nutzen die Länderfürsten jeden erdenklichen Hebel. So geschehen auch im jüngsten Streit zwischen Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und dem Rest der Welt über Umfang und Tempo des ...
Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppen-Chefin Gerda Hasselfeldt ist Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) im Streit über ein Moratorium beim Stromnetzausbau zur Seite gesprungen. "Wir sollten die Energiewende gemeinsam mit den Menschen gestalten und nicht über sie hinweg, nur um damit ein paar Monate schneller zu sein", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf ...
Bielefeld (ots) - Mit seinem unsinnigen Vorhaben, auf Deutschlands Autobahnen eine Maut für Ausländer einzuführen, hat sich Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer noch gegen die Bundeskanzlerin durchgesetzt. Anders beim Thema Stromautobahn: Hier lässt Angela Merkel (CDU) den CSU-Politiker abblitzen. Einen vorläufigen Stopp der Planungen - ein Moratorium - soll ...
Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionschef Kauder gegen starre Karenzzeit-Regelung "Beim Wechsel von der Politik in einen Staatsbetrieb ein Jahr Wartezeit nicht erforderlich" - Änderungen an EEG-Novelle verlangt Osnabrück.- Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, hält im Gegensatz zur SPD starre Regeln per Gesetz für überflüssig, wenn ...
Mainz (ots) - Woche 07/14 Samstag, 08.02. Bitte geänderte Reihenfolge beachten: 6.30 Die Küchenschlacht auf hoher See Horst Lichter und Alfons Schuhbeck suchen den Spitzenkoch (vom 7.6.2012) 7.10 Die Küchenschlacht auf hoher See Horst Lichter und Alfons Schuhbeck suchen den Spitzenkoch (vom 7.6.2012) 7.55 Die Küchenschlacht auf hoher See Horst Lichter und Alfons ...
Osnabrück (ots) - Wirtschaft protestiert gegen Seehofer-Forderung nach Trassen-Baustopp DIHK: "Wir brauchen neue Stromautobahnen" - Warnung vor Scheitern der Energiewende Osnabrück.- Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat gegen die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nach ...
Köln (ots) - Die Koalitionsparteien sind in der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends unverändert stabil. Die Union kommt auf 41 Prozent (unverändert im Vergleich zum Vormonat), die SPD auf 27 Prozent (unverändert). Die Grünen bleiben ebenfalls unverändert bei 9 Prozent, die Linke legt um einen ...
