Zentralverband der Augenoptiker und Optometristen - ZVA
Gesundheitshandwerke in Berlin: Augenoptik als wichtige Säule in der Versorgung stärken
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Storys zum Thema Politik
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Kanzlei Menaker übernimmt Verteidigung im Verfahren um Nord-Stream-Sabotage und legt Beschwerde gegen deutschen Haftbefehl ein
Berlin (ots) - Die Berliner Kanzlei Menaker hat im Ermittlungsverfahren gegen den ukrainischen Staatsbürger Serhii K. die Verteidigung übernommen und beim Bundesgerichtshof Beschwerde gegen den deutschen Haftbefehl eingelegt. Der Fall gilt als einer der derzeit brisantesten sicherheits- und völkerrechtlichen ...
mehrDeutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)
Sozialversicherung legt Digital-Positionspapier vor / "Europa braucht praxisnahe Regeln für eine zukunftsfähige Verwaltung"
Berlin (ots) - Kritisch, digital, souverän - Mit diesem Selbstverständnis treiben die Träger der Deutschen Sozialversicherung den digitalen Wandel in Europa aktiv voran. In einem gemeinsam veröffentlichten Positionspapier bekräftigen die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), die Deutsche ...
mehrWHO-Tabakkonvention: Considerate Pouchers plädiert für Regulierung von Nikotin Pouches statt pauschaler Verbote
Berlin (ots) - Schweden zeigt, wie es geht: Verbot für Jugendliche, geprüfte und sichere Produkte für Erwachsene Von heute an beraten die Vertragsstaaten der WHO-Tabakkonvention in Genf über ein mögliches Verbot von Nikotin Pouches. Die internationale Verbraucherorganisation Considerate Pouchers bewertet einen ...
mehrZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Podiumsdiskussion: Zwischen Kriegsangst und Kriegstauglichkeit / Gesellschaftliche Resilienz in der Zeitenwende
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Collien Marie Dahlmann und Nick Victor Höpcke erhalten bpa-Pflegeazubiaward 2025 - Ministerpräsident Daniel Günther und bpa zeichnen erneut Pflege-Auszubildende in Kiel aus
mehrVerband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH)
WHO-COP11: Einschränkung der Aromen bei E-Zigaretten würde Rauchstopp-Erfolge gefährden
Berlin (ots) - VdeH warnt vor wachsendem Schwarzmarkt und plädiert für konsequenten Jugendschutz Wenn von heute an die Vertragsstaaten der WHO-Tabakkonvention (FCTC) in Genf tagen, steht auch ein mögliches Verbot von Aromen bei E-Zigaretten auf der Agenda. Aus Sicht des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH) wäre ein solcher Schritt ein schwerer Fehler in der ...
mehrDeutschland hinkt beim Schutz von Frauen weiter hinterher / Zonta mahnt nach Staatenbericht der Bundesregierung: Istanbul-Konvention endlich vollständig umsetzen
mehrUnabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs
Geschichten, die zählen - Erlebte Gewalt sichtbar machen
Berlin (ots) - Anmoderationsvorschlag: Laut WHO sind allein in Europa rund 18 Millionen Minderjährige von sexueller Gewalt betroffen. Auf Deutschland übertragen, wären das pro Schulklasse etwa zwei Kinder. Aber wie kann es überhaupt dazu kommen und wie kann man sexuellen Missbrauch verhindern? Diesen Fragen stellt sich die Unabhängige Kommission des ...
2 AudiosEin Dokumentmehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Linke kritisiert Geld-Angebote für gefährdete Afghanen
Berlin (ots) - Die Linken-Politikerin Clara Bünger kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Afghaninnen und Afghanen, die eine Aufnahmezusage für Deutschland haben. Die Regierung hat einigen Hundert der insgesamt 1.900 Betroffenen Geld geboten, wenn sie auf eine Weiterreise nach Deutschland verzichten. Das Angebot läuft am Montag um Mitternacht aus und richtet ...
mehrWiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw)
Vorzeitiger EU-Beitritt: Diese Reformen müssten die Ukraine und andere Kandidatenländer umsetzen
Wien (ots) - Damit eine schnelle EU-Erweiterung gelingen kann, braucht es klare Prioritäten bei den wirtschaftlichen Reformschritten. Die Ukraine, Serbien und Montenegro verdeutlichen das. Der Erweiterungsprozess der EU nimmt wieder Fahrt auf. Mit Montenegro und Albanien, auch der Republik Moldau und der Ukraine, könnten die Verhandlungen binnen zweier Jahre ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Kein Antisemitismus an unseren Hochschulen - CSU-Fraktion fordert gründliche Prüfung einer Veranstaltung an der LMU
München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion unterstützt die Forderung, die für den 28. November 2025 am Lehrstuhl für Arabistik und Islamwissenschaften der LMU geplante Veranstaltung mit dem Titel "The Targeting of the Palestinian Academia" gründlich zu prüfen und sie bis zum Abschluss dieser Prüfung ...
mehrUmfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen
Berlin (ots) - In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags im Haushalt 2026 ein Paket zum besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Gefördert wird der Verein StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt e.V., die Sanierung von Frauenhäusern und die App "Gewaltfrei in die Zukunft". Zusätzliches Geld gibt es weiterhin ...
mehrMinisterpräsident Hendrik Wüst zu Gast beim Wirtschaftsbündnis Initiativkreis Ruhr
mehrBundeshaushalt 2026: Wir lassen Betroffene nicht allein
Berlin (ots) - Prävention gestärkt, Pflege stabilisiert, Long-Covid-Forschung über ein ganzes Jahrzehnt auf den Weg gebracht - der Bundeshaushalt setzt klare gesundheitspolitische Schwerpunkte. Dr. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: "Die Bereinigungssitzung setzt klare Schwerpunkte für Prävention, Versorgung und Gesundheitsschutz. Wir erhöhen die Mittel für Aufklärungs- und Präventionsangebote, ...
mehrWachsende Aufgaben in schwierigen Zeiten / 47. Deutscher Psychotherapeutentag in Berlin eröffnet
Berlin (ots) - Mit Grußworten der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Tanja Machalet ist heute der 47. Deutsche Psychotherapeutentag in Berlin gestartet. In ihrer Eröffnungsrede verwies Dr. Andrea Benecke, Präsidentin der ...
mehrBundestag stärkt Jugendschutz - neues Gesetz reguliert Lachgas
Berlin (ots) - Mit dem Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) reagiert der Deutsche Bundestag auf die wachsende Gefährdung junger Menschen durch frei verfügbare Industriechemikalien wie Lachgas, GBL und BDO, die in den vergangenen Jahren zunehmend zu Rauschzwecken oder als sogenannte K.o.-Tropfen missbraucht wurden. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: "Dort, wo buntes Lachgas ...
mehrEU-Terminvorschau vom 17. bis 23. November
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 17. November München: Patrick Child ...
mehrWir stärken die Amtsgerichte
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen beschlossen. Dabei werden auch die Rechtsmittelstreitwerte angepasst. Damit gehen wir einen weiteren Schritt hin zu einer modernen und bürgernahen Justiz. Daniel Rinkert, Fachpolitiker: "Seit 1993 gilt bei den Amtsgerichten eine Streitwertgrenze von 5.000 ...
mehrDeutschlands führendes Wertpapierhaus DekaBank setzt auf SDS GEOS
mehrHoyer zur SPV: Nach kurzfristiger Abwendung einer drohenden Beitragssatzerhöhung braucht es jetzt nachhaltige Lösungen
Berlin (ots) - Das überjährige Darlehen an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung (SPV) für 2026 wird von 1,5 auf 3,2 Mrd. Euro erhöht - das ist das Ergebnis der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Jens Martin Hoyer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbands, ...
mehrSchuldnerberatung: Koalition stärkt Grundsatz der Kostenfreiheit
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das neue Schuldnerberatungsdienstegesetz beschlossen. Damit gibt es erstmals ein Bundesgesetz für das wichtige Feld der Schuldnerberatung. Im Gesetzgebungsverfahren haben die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD noch wesentliche Verbesserungen durchgesetzt, die sowohl überschuldeten ...
mehrMehr Digitalisierung und besserer Zugang zu Rechtsverfahren
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit sowie ein Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung beschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Digitalisierung und einen besseren Zugang zu Rechtsverfahren. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Mit dem Online-Verfahren machen wir ein ...
mehrUnterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
2Gesundheitssystem in Krise und Krieg / Sanitätsdienst und BG-Kliniken üben den Ernstfall
mehrBundesinnung der Hörakustiker KdöR
Gesundheitshandwerke: Versorgung von morgen sichern
mehrBeitragssatz der Sozialen Pflegeversicherung bleibt bei 3,6 Prozent stabil
Berlin (ots) - Wir stabilisieren die Pflegeversicherung für das Jahr 2026 - das ist eine wichtige Botschaft. Gleichzeitig bleiben die strukturellen Aufgaben aber bestehen. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Claudia Moll, Fachpolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion: "Die heutige Einigung ist eine wichtige Botschaft an ...
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Warnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: "Das Personal wird immer knapper." - bpa-Fachtagung in Dortmund zeigt massiven politischen Handlungsbedarf
mehrErfolg für Kultur: Haushaltsausschuss stärkt kulturelle Vielfalt und Erinnerungskultur
Berlin (ots) - Die Kultur in Deutschland lebt von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Bundestagsfraktion genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt: Mit gezielten ...
mehrStart der Forschungsdekade gegen postinfektiöse Krankheiten
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat den Weg frei gemacht für eine Forschungsdekade gegen postinfektiöse Krankheiten. In den kommenden zehn Jahren werden jährlich 50 Millionen Euro, also insgesamt bis zu einer halben Milliarde Euro, zur Erforschung von Long Covid, ME/CFS und anderer postinfektiöser Erkrankungen bereitgestellt. Dies ist ein starkes Signal für Forschung, Gesellschaft und ...
mehrHaushalt 2026: Sicherheit und Wachstumsbeschleunigung im Mittelpunkt
Berlin (ots) - In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2026 beschlossen. Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher (SPD); Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher (CDU/CSU): "Der Bundeshaushalt 2026 wurde gestern im Haushaltsausschuss beschlossen. Wir treffen mit dem Haushalt wichtige Entscheidungen zur ...
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