Meldungen zum Thema Demokratie

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Für Diversität in der Arbeitswelt - Polizeiakademie Niedersachsen unterzeichnet "Charta der Vielfalt"

Kreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis

POL-GM: 101221-993: Hinweise auf erneuten Protestzug in der Gummersbacher Innenstadt - bislang keine Versammlungsanmeldung bei der Polizei

Gummersbach (ots) - Auch wenn die Teilnehmer selbst lediglich von einem Montagsspaziergang sprachen, ist der Aufzug von etwa 140 Teilnehmern am vergangenen Montag in der Gummersbacher Innenstadt rechtlich als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes einzuordnen. Die Teilnehmer hatten mit ihrem Aufzug gegen die ...

Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)

HPA: Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung lehrt im Konsens demokratischer Wertevermittlung und Extremismusprävention

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (449/2021) Demonstration in Herzberg gegen Corona-Politik

Göttingen (ots) - Herzberg, Marktplatz Mittwoch, 8. Dezember 2021, 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr HERZBERG (hf) - Am frühen Abend fand heute, 08.12.2021, auf dem Herzberger Markplatz eine Kundgebung unter dem Motto "Verfehlte Corona-Politik der Regierung" statt. Nachdem eine Woche zuvor am selben Ort eine nicht angemeldete Demonstration gegen die Impfpflicht stattgefunden hatte, war die heutige Kundgebung von der Partei ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Versammlungsrechtliche Aktionen im Innenstadtbereich verlaufen ohne besondere Vorkommnisse

Hannover (ots) - Eine angezeigte Versammlung der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) hat am Samstag, 04.12.2021, in der Innenstadt von Hannover einen friedlichen Verlauf genommen. An dem Gegenprotest beteiligten sich etwa hundert Personen. Die ordnungsgemäß angezeigte stationäre Versammlung der AfD unter ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Bund-Länder-Komeptenzzentrum: Wichtiger Meilenstein für besseren Bevölkerungsschutz Minister Reul: "Außergewöhnliche Schadenslagen und akute Gefahrne können nur vor Ort abgewehrt werden"

40213 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt. Vor diesem Hintergrund ist eine Debatte um eine mögliche Neuausrichtung des ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Demonstrationen gegen Pandemie-Schutzmaßnahmen: Innenminister mahnt Einhaltung der Corona-Regeln an

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel mahnt mit Blick auf die jüngsten Demonstrationen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen u.a. in Wolgast, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg die Einhaltung der Corona-Regelungen an. "Selbstverständlich können die Menschen in unserem Bundesland ihr Recht auf ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag - Rede des Polizeipräsidenten

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1231 Am heutigen Tag (14. November) nahm der Polizeipräsident Gregor Lange an der Gedenkveranstaltung am Ehrenmal auf dem Hauptfriedhof teil. Die vollständige Rede: "Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilff, sehr geehrter Herr Oberstleutnant Goks, sehr geehrter Herr Dr. Mühlhofer, heute blicken wir, mitten in einer weltumspannenden ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Vereidigung der Polizei in Güstrow/ Innenminister Renz: Sie übernehmen Verantwortung für unser Land

Schwerin (ots) - 236 Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern haben heute mit ihrer Vereidigung in einer feierlichen Veranstaltung in der Sport- und Kongresshalle in Güstrow einen ganz besonderen Tag erlebt. 174 (davon 47 Frauen) begannen in diesem Jahr ihre zweijährige ...

Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen

ZPD: "Tag der Demokratie" Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen zeigt Haltung gegen demokratiefeindliche Bestrebungen, Hass und Hetze

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Torsten Renz weist die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Linken-Landtagsfraktion über vermeintliche Verfassungsfeinde unter führenden Mitarbeitern des Innenministeriums zurück

Schwerin (ots) - Mit deutlichen Worten weist Innenminister Torsten Renz die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Linken-Landtagsfraktion über vermeintliche Verfassungsfeinde unter führenden Mitarbeitern des Innenministeriums zurück. "Ich bin entsetzt, mit welchem Generalverdacht die neue Landesregierung den ...

Polizeidirektion Lüneburg

POL-LG: +++Wechsel an der Spitze der Polizeiinspektion Rotenburg - Polizeipräsident Thomas Ring verabschiedet Polizeidirektor Torsten Oestmann und begrüßt Polizeidirektor Jörg Wesemann als Nachfolger+++

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Henstedt-Ulzburg - Friedliche "Kundgebung an Halloween gegen AfD"

Bad Segeberg (ots) - Am Sonntag (31.10.2021) hat sich die Partei "Alternative für Deutschland" zu einem Kreisparteitag im Henstedt-Ulzburger Bürgerhaus getroffen. Um 19:00 Uhr trafen sich im Bürgerhaus geladene Gäste zu einem Parteitag der AfD. Parallel fand eine genehmigte Kundgebung des Henstedter Bündnisses für Demokratie und Vielfalt statt. Diese hatte das ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Hass ist keine Meinung! / Rechtswissenschaftliche Tagung der Polizeiakademie Niedersachsen zeigt Bedeutung und Probleme bei der Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet

Polizeiinspektion Anklam

POL-ANK: Falsch gehisste Flagge am PHR Greifswald

Greifswald (ots) - Am Tag der deutschen Einheit erinnert auch die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern an die deutsche Wiedervereinigung vom 03. Oktober 1990. Dazu wird, wie jedes Jahr am 03. Oktober, die Deutschlandflagge vor allen Polizeirevieren gehisst. Mit dem Hissen der Flagge begeht auch die Polizei in Vorpommern-Greifswald den deutschen Nationalfeiertag und drückt damit ihr Bekenntnis zum gesamtdeutschen Staat ...

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Diebstahl eines CDU-Banners

Linz am Rhein (ots) - Am 27.09.2021, im Zeitraum zwischen 06:30 und 14 Uhr, wurde ein Banner der CDU durch Unbekannte entwendet. Das Banner war in der Straße "Am Sändchen" an einem Geländer befestigt. Eine weitere Verwendung des Banners über die Bundestagswahl hinaus war durch den CDU Stadtverband beabsichtigt. Täterhinweise nimmt die Polizei Linz entgegen. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Linz Telefon: ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Friedlicher Verlauf einer Versammlung in der Innenstadt Hannovers

Hannover (ots) - Eine Versammlung der politischen Partei "Alternative für Deutschland" in der hannoverschen Innenstadt hat am Donnerstag, 23.09.2021, einen friedlichen Verlauf genommen. Die Versammlung mit 30 Teilnehmenden stieß auf Gegenprotest, an dem sich rund 300 Personen beteiligten. Die politische Partei "Alternative für Deutschland" veranstaltete am ...

Polizeipräsidium Reutlingen

POL-RT: Wegschauen gilt nicht! - Einladung zum bundesweiten Aktionstag der Zivilcourage

Reutlingen (ots) - Landkreise Reutlingen / Esslingen / Tübingen / Zollernalbkreis Vandalismus, Gewalt oder Ausgrenzung - Unser Zusammenleben geht uns alle etwas an! Wegsehen oder gar weglaufen gilt nicht! Zivilcourage ist ein ganz wesentliches Element unserer Freiheit und Demokratie. Die Art und Weise, wie wir zusammenleben wollen, bestimmen wir selbst. Jeder kann ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 210912 - 1117 Frankfurt-Fechenheim/Gutleutviertel: Wahlplakate verschiedener Parteien beschädigt

Frankfurt (ots) - (hol) Seit Freitag kam es in mehreren Stadtteilen zu Sachbeschädigungen an Wahlplakaten verschiedener Parteien. Teilweise wurden die Plakate durch Anzünden beschädigt oder zerstört. Sowohl in Fechenheim, als auch im Gutleutviertel beschädigten Unbekannte mehrere Wahlplakate unterschiedlicher ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Versammlungsrechtliche Lagen im Stadtgebiet Northeim - Friedlicher Verlauf

Northeim (ots) - Northeim, Stadtgebiet, Freitag, 10.09.2021, 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr NORTHEIM (Mü) - Am heutigen Freitag kam es zu versammlungsrechtlichen Lagen im Bereich des Northeimer Stadtgebietes. Die Partei "Alternative für Deutschland" meldete bereits im Mai 2021 eine Abschlusskundgebung für den Kommunalwahlkampf an. Neben diversen angemeldeten Infoständen ...

Polizeidirektion Lüneburg

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POL-LG: Wanderausstellung der Polizeidirektion Lüneburg "Freunde - Helfer - Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik"

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Bundesweiter Kongress "Netzwerk demokratische Polizei" / Ein weiterer Baustein zur Stärkung der demokratischen Widerstandskraft der Polizeien

Polizeidirektion Lüneburg

POL-LG: Polizei in der Weimarer Republik - Kuratorenführung durch die Sonderausstellung

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Spaichingen, lkrs. TUT) Gruppe beschädigt Wahlplakate

Spaichingen (ots) - Eine dreiköpfige Gruppe ist am Dienstagabend in der Hauptstraße auf frischer Tat erwischt worden, wie sie ein Wahlplakat herunterriss. Als sie die Polizeistreife erkannten, machten sie sich auf und davon. Eine 18-Jährige aus der Gruppe holten die Beamten auf der Flucht Richtung Kirche und anschließend in Richtung Realschule kurz darauf ein. Bei der Überprüfung der aufgehängten Wahlplakate ...