Meldungen zum Thema Demokratie

Polizeidirektion Lüneburg

POL-LG: Exponate und persönliche Geschichten aus der Weimarer Republik mit Lüneburger Polizeibezug gesucht

Polizei Lippe

POL-LIP: Horn-Bad Meinberg. Versammlungen verlaufen friedlich.

Lippe (ots) - In Horn fanden am Samstagmittag zwei Versammlungen statt, die beide den erwartet friedlichen Verlauf nahmen. Auf dem Marktplatz fanden sich etwa 25 Personen ein, die an einer Versammlung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) teilnahmen. Zeitgleich und etwa 200 Meter vom Marktplatz entfernt, auf der Mittelstraße, hatte der Arbeitskreis gegen Nazis e.V. zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen. Hieran ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Henstedt-Ulzburg - Solidaritäts-Demonstration gegen rechte Gewalt

Bad Segeberg (ots) - Am Samstag (17.07.2021) ist es in der Innenstadt zu einer Demonstration/ Kundgebung des Henstedter Bündnisses für Demokratie und Vielfalt, des Hamburger Bündnisses gegen Rechts im Kreis Pinneberg, der Initiative Segeberg-bleibt-bunt und des Bündnisses gegen Rechts gekommen. Die genehmigte Veranstaltung begann um 14:00 Uhr mit einer ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Vereidigungsfeier unter freiem Himmel / Minister Boris Pistorius nimmt Polizeinachwuchs den Diensteid ab

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

POL-LG: ++ Vorstellung der neuen Präventionsangebote und der Qualitätsstandards für die sog. "Bausteine" -> mit Bild ++ PRESSE-Info - des Kriminalpräventionsrates in Hansestadt und Landkreis Lüneburg ++

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

POL-LG: ++ Vorstellung der neuen Präventionsangebote und der Qualitätsstandards für die sog. "Bausteine" ++ PRESSE-Info des Kriminalpräventionsrates in Hansestadt und Landkreis Lüneburg ++

Lüneburg (ots) - PRESSE-Info des Kriminalpräventionsrates in Hansestadt und Landkreis Lüneburg Vorstellung der neuen Präventionsangebote und der Qualitätsstandards für die sog. "Bausteine" Lüneburg Das "Bausteinsystem Gewaltprävention", welches viele qualitativ hochwertige Angebote für Kindertagesstätten, ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizei sucht Zeugen nach Auseinandersetzung in Dorstfeld

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0690 Nach ersten Erkenntnissen kam es am heutigen Morgen (2.7.) im Nachgang zu einer Veranstaltung vor dem Ehrenmal "Arminiusstraße / Dorstfelder Hellweg zu einer Auseinandersetzung mit einem Journalisten und Personen des rechten Spektrums. Demnach soll ein Rechtsextremist den Journalisten körperlich angegangen sein. Der Vorfall soll sich gegen 11.40 Uhr ereignet haben. Der Journalist blieb ...

Polizeiinspektion Verden / Osterholz

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POL-VER: Polizeiinspektion Verden/Osterholz setzt Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung - Wanderausstellung des Stadtarchivs Verden "Sara sei dein Name!" gastierte an drei Standorten

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister verbietet "Nationale Sozialisten Rostock" einschließlich seiner Teilorganisation "Baltik Korps" Abschlussmeldung

Schwerin (ots) - Innenminister Torsten Renz hat die Vereinigung "Nationale Sozialisten Rostock" (NSR) einschließlich der Teilorganisation "Baltik Korps" verboten. Seit heute früh 06:00 Uhr durchsuchten ca. 50 Polizeibeamte bei vier Vereinsmitgliedern Wohnungen bzw. Arbeitsstätten in Rostock, Güstrow sowie im ...

Polizeidirektion Lüneburg

POL-LG: "Den Fokus schärfen!" - Polizeidirektion Lüneburg sensibilisiert die eigenen Führungskräfte: Gegen Rassismus, Diskriminierung und populistische Parolen Position beziehen

Lüneburg (ots) - Am heutigen Donnerstag führte die Polizeidirektion Lüneburg im Rahmen einer hybriden Vortragsreihe eine Veranstaltung zu der Thematik "Demokratische Resilienz gegen extremistische Einflüsse" durch. Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Debatte um demokratiegefährdende Einflüsse hat sich ...

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: Nicht Teil des Jobs: Polizeidirektion Göttingen sensibilisiert Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger, wie sie mit Hass, Drohungen, Beleidigungen und Nötigungen umgehen sollten

Göttingen (ots) - Im Jahr 2020 wurden in Deutschland mehr als 9.000 Straftaten gegen den Staat und seine Vertreterinnen und Vertreter begangen - und damit fast doppelt so viele wie im Jahr 2019. Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen ist ein Anstieg von Straftaten gegen Amts- und ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Henstedt-Ulzburg - Demonstrationsgeschehen um Veranstaltung

Bad Segeberg (ots) - Am Samstag (12.06.2021) veranstaltete die Partei "Alternative für Deutschland" Kreisverband Segeberg gegen 14:00 Uhr eine Parteiveranstaltung im Bürgerhaus in der Beckersbergstraße. Parallel fand vor dem Bürgerhaus eine Demonstration gegen die Parteiveranstaltung statt. Nach polizeilicher Schätzung nahmen an der Versammlung 80 Personen teil. ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Eröffnung der Wanderausstellung "Freunde - Helfer - Straßenkämpfer" - Die widersprüchliche Geschichte der Polizei in der Weimarer Republik

Braunschweig (ots) - Brauschweig/Salzgitter 11.06.2021 Im Rahmen einer digitalen Feierstunde eröffnet Polizeipräsident Michael Pientka gemeinsam mit Frank Klingebiel (Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter), Dr. Dirk Götting (Leiter des ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Stark für die Demokratie - Online-Veranstaltung für Amts- und Mandatsträger

Polizei Hagen

POL-HA: Der Hagener Polizeibeirat hat mit Claus Rudel (SPD) einen neuen Vorsitzenden

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Aktion der Polizeiinspektion Cuxhaven zum Thema "Polizeischutz für die Demokratie"

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Bürgerbegehren "Radentscheid Schwerin"

Schwerin (ots) - Am 26. April 2021 hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin einer Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich zugstimmt, die die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin" und die Durchführung eines Bürgerentscheides am Tag der Wahl zum Deutschen Bundestag und der Landtagswahl vorgesehen hatte. Das Innenministerium hatte bereits im Vorfeld rechtliche Bedenken ...

Polizei Hagen

POL-HA: Versammlung der AfD und Gegenkundgebung verliefen störungsfrei

Hagen (ots) - Die Kundgebung der AfD mit dem Thema "Demokratie zurück auf die Marktplätze. Berichte über die Arbeit im Deutschen Bundestag" verlief am Mittwoch (12.05.2021) friedlich und störungsfrei. Die stationäre Versammlung auf dem Friedrich-Ebert-Platz besuchten nach Zählung der Polizei Hagen in der Spitze 39 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Kundgebung ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Torsten Renz stellt die Fallzahlen zur Politisch motivierten Kriminalität 2020 vor / Anstieg der Aufklärungsquote um über sechs Prozentpunkte

Schwerin (ots) - Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2020 durch folgende wesentliche Entwicklungen gekennzeichnet: - Rückgang der Gesamtfallzahlen um 2,7 % - Erhöhung der Aufklärungsquote auf 51,1% - ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungen am Sonntag untersagt - Polizei ist trotzdem vorbereitet

Dortmund (ots) - Die Dortmunder Polizei bereitet sich auf eine mögliche Einsatzlage am Sonntag (25.4.) im Dortmunder Innenstadtbereich vor. Die Stadt Dortmund hat eine Versammlung auf dem Hansaplatz und dem Friedensplatz aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und dies durch eine Verfügung den Anmeldenden mitgeteilt. Die Dortmunder Polizei kann jedoch ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Polizeiakademie Niedersachsen verurteilt die Mahnmalzerstörung und bietet Unterstützung an!

Nienburg (ots) - Beschämend und nicht hinnehmbar ist für Carsten Rose, den Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen, der Akt der mutwilligen Zerstörung einer gläsernen Stele des zentralen Mahnmals für die Nienburger Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen am Weserwall. Diese Schändung sei nicht nur ein ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung - Polizeipräsident Lange: "Ein wichtiges Urteil"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0402 Für seine volksverhetzenden Aussagen im Internet verurteilte das Landgericht einen Dortmunder zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe, die der heute 65-Jährige derzeit verbüßt. Auf einer Internet-Plattform äußerte sich der Pensionär im Jahr 2016 strafbar über die Tötung von ...

Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Versammlung "Mahnwache für Grundrechte und Demokratie

Freiburg (ots) - Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald [Gemeinde Titisee-Neustadt;] Am 10.04.21, im Zeitraum von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr fand auf dem Postplatz eine Versammlung zum Thema "Mahnwache für Grundrechte und Demokratie" statt. Außer dem Antragssteller, einem 53-jährigen Bewohner einer Hochschwarzwaldgemeinde und einem weiteren Versammlungsteilnehmer, waren keine weiteren Personen anwesend. Der ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0251 --Demos auf der Bürgerweide--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, OT Findorff-Bürgerweide, Bürgerweide Zeit: 05.04.21, 12 bis 14 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Ostermontag zwei Demonstrationen in Findorff. Die Teilnehmer hielten sich größtenteils an die Auflagen. Für den Ostermontag rief das Bündnis für Demokratie unter dem Motto -"Demokratie im Jahr 2021, was bedeuten die Grundrechte noch in Zeiten Corona" zu einer Kundgebung auf der ...