Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, Bürgerweide Zeit: 16.05.20 Am Samstag ist die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitet eine angemeldete Versammlung auf der Bürgerweide. Bei der Veranstaltung sind Gegenproteste nicht auszuschließen. Auf der Bürgerweide ist nach derzeitigem Stand um 15.30 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "Grundrechte" geplant. Diese wurde vom Ordnungsamt mit Auflagen belegt. Die Polizei ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Für Samstag, den 16. Mai 2020 wurden mehrere Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. Aus diesem Grund kann es an diesem Tag, insbesondere im Innenstadtbereich, zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Zu ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg fanden am gestrigen Tage (11.05.20) in den drei Landkreisen insgesamt sieben Versammlungen statt, zu denen zuvor über soziale Netzwerke aufgerufen worden war. Die Versammlungen wurden als "Montagsspaziergang" bzw. "Abendspaziergang" deklariert und hatten die bestehenden Corona-Schutzverordnungen zum Thema. In Demmin nahmen etwa 100, in ...
Paderborn (ots) - (gh) Am Samstag sind in der Paderborner Innenstadt mehrere stationäre, öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel im Zusammenhang mit der Cronaschutzverordnung durchgeführt worden. Alle Versammlungen sind friedlich verlaufen. Insgesamt vier Veranstalter hatten ihre geplanten Versammlungen ordnungsgemäß bei der Kreispolizeibehörde in Paderborn angemeldet. Trotz des bestehenden Versammlungsverbots ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...
Offenburg (ots) - Ohne größere Zwischenfälle verliefen mehrere bei der Stadt Offenburg angemeldete Versammlungen im Verlauf des Samstags. Während sich gegen 11 Uhr etwa 30 bis 40 Personen, größtenteils unter Einhaltung der Abstandsregelungen und der vorgegebenen Auflagen auf dem Markplatz friedlich zusammenfanden, um gegen die derzeitigen Einschränkungen der Grundrechte zu demonstrieren, versammelten sich eine ...
Schwerin (ots) - Am 01. Mai fand am Südufer des Pfaffenteichs in der Zeit von 14:00 - bis 16:00 Uhr eine angemeldete Mahnwache mit dem Thema "Grundgesetz wiederherstellen - Corona-Kontaktsperre sofort beenden" statt. Durch die Auflagen der Versammlungsbehörde wurde die Teilnehmerzahl auf 50 Personen begrenzt, ein ...
Stralsund/Rügen (ots) - Am heutigen Tag führte die Polizeiinspektion Stralsund im Landkreis Vorpommern-Rügen mit eigenen Kräften insgesamt vier Polizeieinsätze anlässlich mehrerer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeter Versammlungen durch. Dabei kamen jeweils nur wenige Teilnehmer zum Demonstrationsgeschehen zusammen, stets ...
Wuppertal (ots) - Wie so vieles in den Zeiten der Corona-Pandemie steht auch der anstehende 1. Mai unter besonderen Vorzeichen. So können die traditionell an diesem Tag stattfindenden Aufzüge, Versammlungen und Kundgebungen in diesem Jahr wegen der hohen Infektionsgefahr nicht oder nicht wie gewohnt abgehalten werden. Laut der Coronaschutzverordnung gilt derzeit ...
Offenburg (ots) - Am Samstagnachmittag wurde an der Ursulasäule in Offenburg gegen die Einschränkung der Grundrechte durch die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg demonstriert. Die Versammlung war bei der Stadt Offenburg ordnungsgemäß angemeldet und mit einer Auflage auf maximal 30 Teilnehmer begrenzt worden. Kurz nach Beginn gegen 15.30 Uhr erhielt die Versammlung einen zunächst unkontrollierten Zulauf ...
Aachen/StädteRegion (ots) - Am vergangenen Wochenende (18.04.2020 - 19.04.2020) nahm die Polizei insgesamt 16 Einsätze hinsichtlich der "Pandemie-Lage" wahr. Die Beamten führten viele ermahnende Gespräche, mussten zehn Vorgänge fertigen und erteilen mehrere Platzverweise, da die Betroffenen gegen das Kontakverbot verstießen. Auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz in ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Lüneburg (ots) - ++ erneut Versammlungsrechtliche Aktion(en) trotz Verbot ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise sowie eingeleitete Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren ++ Die Polizei weist deutlich auf die geltende Rechtslage hin und bittet weiterhin ...
Hagen (ots) - Wir werden mit Meldungen überschüttet und so mancher kann es nach den vielen Tagen und einigen Wochen nicht mehr hören: CORONA! Viele Themen, die jahrelang Schwerpunkt der Nachrichten waren, scheinen nicht mehr berichtenswert, fast vergessen. Heute ist Corona hier, Corona da - Corona in Amerika. Vor allem aber bei uns: in Deutschland, in NRW und in Hagen. Und nun auch noch ein Artikel des Hagener Stadtfeuerwehrverbandes zu diesem Thema! In der über 70 Jahre ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Lüneburg (ots) - ++ Versammlungsrechtliche Aktion trotz Untersagung ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise, Widerstandshandlung und eingeleitete Ordnungswidrigkeitenverfahren ++ Die Polizei bittet weiterhin um Geduld und Disziplin bei der Umsetzung der ...
Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Nach dem schrecklichen Ereignis von Hanau zeigt sich das Polizeipräsidium Mannheim gut aufgestellt gegen jedwede Form von Extremismus, Hate Speech und Rechtspopulismus. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich der Prävention. Mit diversen Vortrags- und ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Für Sonntag, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr, meldete eine Privatperson vor dem Kraftwerk Datteln 4 eine Kundgebung unter dem Thema "Dem Rad in die Speichen fallen (Dietrich Bonhoeffer) Mahnwache für Grundrechte gegen polizeiliche Übergriffe und Proteste gegen Datteln IV" an. Der Anmelder rechnete nach eigenen Angaben mit 300 Teilnehmern. Die Kundgebung begann, wie angekündigt, gegen 15 Uhr und ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD Baden-Württemberg veranstaltet am 15. und 16. Februar in der Kongresshalle Böblingen einen Sonderparteitag. In diesem Zusammenhang sind Gegenversammlungen angemeldet. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg wird die Veranstaltung begleiten und verdeutlicht mit Blick auf den bevorstehenden ...
Münster (ots) - Am Freitagabend (7.2.) findet der Neujahrsempfang der AfD im historischen Rathaus der Stadt Münster statt. Das Bündnis "Keinen Meter den Nazis" hat zum Protest aufgerufen und ab 16:00 Uhr rund um den Prinzipalmarkt drei Kundgebungen angemeldet. Der Veranstalter rechnet mit mehreren tausend ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 17.01.20, 8 bis 17 Uhr Am Freitag kamen rund 4000 Trecker zu einer Demonstration mit dem Thema "Land schafft Verbindung" nach Bremen. An der Kundgebung in der Innenstadt nahmen etwa 4000 Personen teil. Die Polizei begleitete die Versammlung und gewährleistete einen weitestgehend störungsfreien Verlauf. Es kam im gesamten Stadtgebiet bei der An- und Abreise zu ...
Hannover (ots) - Die Polizei Hannover wird alle versammlungsrechtlichen Aktionen an diesem Tag mit Einsatzkräften begleiten, um für möglichst störungsfreie Abläufe Sorge zu tragen. Zusätzlich befinden sich Pressesprecher und Konfliktmanager der Polizei im Einsatzraum, die jederzeit für Journalisten als ...
Kaiserslautern (ots) - Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Anfang Juni wurde eine Passage aus einem Video des Islamischen Zentrums in Kaiserslautern bekannt, in der "die Juden" als geldgierig und arrogant bezeichnet worden sein sollen. Bekannt wurde die Passage durch eine englischsprachige ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Für den kommenden Samstag (23. März 2019) sind drei große Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV kommen. Die Polizei geht derzeit von ...
Remagen (ots) - Aktivisten aus verschiedenen politischen Lagern hatten heute zu Versammlungen und Kundgebungen in Remagen aufgerufen und bei der Kreisverwaltung Ahrweiler angemeldet. Aufgabe der Polizei ist es, die von der Verfassung garantierten Grundrechte auf Versamm-lungsfreiheit zu gewährleisten und Konfrontationen zwischen den rivalisierenden Aktivisten zu verhindern. Um diesen Aufgaben gerecht zu werden, setzte ...
