Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit

27.01.2021 – 12:40
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Landtag beschließt Erleichterungen für kommunale Sitzungen Innenminister Renz: Demokratische Willensbildung trotz Pandemie gewährleistet
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ein Erleichterungsgesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker verabschiedet. Es eröffnet den kommunalen Körperschaften in der Corona-Pandemie ...
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14.12.2020 – 15:28
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Kommunale Vertretungen können trotz Corona-Lockdown zu wichtigen Entscheidungen tagen
Schwerin (ots) - Sitzungen kommunaler Vertretungen und sonstiger kommunaler Gremien können trotz Corona-Lockdown als Präsenzveranstaltung stattfinden, wenn zwingend unaufschiebbare Beschlüsse gefasst werden müssen. Zu beachten sind selbstverständlich die Hygieneregelungen und das Abstandsgebot (siehe hierzu Anlage 36 zu § 7der aktuellen Corona-Landesverordnung ...
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12.12.2020 – 19:15
Dresden
Bundespolizeiinspektion Dresden
BPOLI DD: Versammlungslage am 12. Dezember 2020 in Dresden - Bilanz der Bundespolizei Dresden
Dresden (ots) - Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Kundgebungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in ...
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10.12.2020 – 18:00
Dresden
Bundespolizeiinspektion Dresden
BPOLI DD: Versammlungslage am 12. Dezember 2020 in Dresden - Information der Bundespolizei Dresden
Dresden (ots) - Für den kommenden Samstag, den 12.12.2020 sind im Stadtgebiet Dresden mehrere Versammlungen angemeldet worden. Die Bundespolizei rechnet mit einem hohen Aufkommen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit dem Verkehrsmittel Bahn. Die Bundespolizei Dresden trägt mit ihren Einsatzmaßnahmen zu einem ...
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09.12.2020 – 13:28
Giessen
Polizei Presse A 49
Polizei Presse A 49: Pressekonferenz anlässlich des Polizeieinsatzes zum Weiterbau der BAB 49 - Polizei zieht positive Einsatzbilanz zum Schutz der Arbeiten
Giessen (ots) - Nach rund vier Wochen Einsatz im Dannenröder Forst hat die hessische Polizei heute im Rahmen einer Pressekonferenz eine vorläufige Bilanz über ihren Einsatz gezogen. Von einem erfolgreichen Einsatzkonzept, Rettungsaktionen in schwindelerregenden Höhen, aber auch von gewalttätigen Angriffen auf ...
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04.12.2020 – 11:20
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0805--Polizei am Samstag im Großeinsatz--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte Zeit: 5.12.20 Am kommenden Sonnabend ist die Polizei Bremen verstärkt im Einsatz, um geplante Demonstrationen zu begleiten. Zwei in der Bremer Innenstadt geplante Demonstrationen hat das Ordnungsamt Bremen zwischenzeitlich verboten (siehe Presseinformation des Senators für Inneres vom 01.12.20). Die Querdenker-Bewegung hat am Mittwoch beim Bremer Verwaltungsgericht einen Eilantrag ...
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20.11.2020 – 16:52
Hamburg
Polizei Hamburg
POL-HH: 201120-6. Demonstrationsgeschehen in Hamburger Innenstadtbereich
Hamburg (ots) - Zeiten: a) 20.11.2020, 15:30 Uhr bis 16:38 Uhr b) 20.11.2020, 14.30 Uhr bis 15:55 Uhr Orte: Hamburger Innenstadtbereich a) Kreuzweg-Adenauerallee-Steintorplatz-Steintordamm-Steintorwall-Mönckebergstraße-Rathausmarkt b) Mönckebergstraße, Freifläche vor Saturn a) Bei der Versammlungsbehörde wurde für heute von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr von zwei ...
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06.11.2020 – 12:44
Düsseldorf
Polizei Düsseldorf
POL-D: Präventionskommissariat der Düsseldorfer Polizei gibt Tipps am Telefon - Zusätzliche Beratungstermine im November
Düsseldorf (ots) - Das Kriminalkommissariat für Prävention und Opferschutz der Polizei Düsseldorf bietet im November zusätzliche telefonische Beratungstermine zu unterschiedlichen Themen für Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger an. Betrug zum Nachteil älterer Menschen: Montag, 9. November und Montag, 16. ...
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06.11.2020 – 08:32
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Festnahme und Durchsuchungen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung u.a.
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (5. November 2020) auf Grundlage eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 4. November 2020 die deutsche Staatsangehörige Lina E. durch Beamte des Landeskriminalamtes Sachsen in Leipzig festnehmen lassen. In Leipzig wurden zudem die ...
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21.10.2020 – 16:14
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0696--Großeinsatz am kommenden Sonnabend--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte Zeit: 24.10.20 Am kommenden Sonnabend ist die Polizei Bremen verstärkt im Einsatz, um geplante Demonstrationen zu begleiten. Eine in der Bremer Innenstadt angemeldete Demonstration unter dem Motto "Kein Verbot für schwarz-weiß-rot" hat das Ordnungsamt Bremen zwischenzeitlich verboten (siehe heutige Presseinformation des Senators für Inneres). Gegenkundgebungen sind angemeldet worden. ...
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12.10.2020 – 19:30
Giessen
Polizei Presse A 49
Polizei Presse A 49: Ende des 12. Einsatztages - Zwei verletzte Polizisten
Giessen (ots) - Giessen Begleitet war der 12te Einsatztag einerseits von friedlichen Aktionsformen wie kurzfristigen Blockaden, Mahnwachen, Aufzügen und Baumbesetzungen und andererseits von unfriedlichem und durchaus selbstgefährdendem Verhalten. Rund 30 Gegner der A 49 blockierten Zufahrten zu einer großen Firma in Stadtallendorf. Ein Teil davon zog im Anschluss ...
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16.09.2020 – 15:30
Kaiserslautern
Polizeipräsidium Westpfalz
POL-PPWP: Ruhestörung zieht Strafverfahren nach sich
Kaiserslautern (ots) - Wegen einer Ruhestörung waren Polizei und Ordnungsamt in der Nacht zu Mittwoch in der Ländelstraße im Einsatz. Mitarbeiter der Ordnungsbehörde hatten kurz nach Mitternacht die Streife hinzugerufen, weil es Probleme bei der Identifizierung eines Störenfriedes gab - der Mann verweigerte die Angabe seiner Personalien und hatte eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes bereits mehrfach beleidigt. Die ...
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12.09.2020 – 17:17
Kandel
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Kandel - Versammlungslagen vor der Verbandsgemeindeverwaltung
Kandel (ots) - Am Samstag, 12. September 2020 versammelten sich in der Zeit zwischen 14 Uhr und 17 Uhr ca. 70 Versammlungsteilnehmer vom Frauenbündnis Kandel auf dem Platz der Verbandsgemeindeverwaltung und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte. Zur gleichen Zeit fand in unmittelbarer Nähe eine stationäre Gegendemonstration von ...
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06.08.2020 – 11:35
Leichlingen
Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis
POL-RBK: Leichlingen - Polizei hat sich intensiv auf die Versammlung am Samstag vorbereitet
Leichlingen (ots) - Für den kommenden Samstag (08.08.2020) ist eine Versammlung unter freiem Himmel angemeldet worden. Unter dem Titel "Forum gegen Polizeigewalt und Repression" erwarten die Veranstalter circa 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Aufgrund der Thematik wollte die Versammlungsleiterin die Veranstaltung unmittelbar vor dem Wohnhaus des Innenministers ...
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04.07.2020 – 17:00
Kandel
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Versammlungen vor der Verbandsgemeindeverwaltung
Kandel (ots) - Am Samstag, 04.07.2020, versammelten sich von 14:00 bis 16:30 Uhr circa 135 Versammlungsteilnehmer vom "Frauenbündnis Kandel" auf dem Platz vor der Verbandsgemeindeverwaltung in der Gartenstraße und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die Gegendemonstration "Kandel gegen Rechts" demonstrierte von 13:00 bis 16:00 Uhr, mit circa 120 Teilnehmern unter dem Thema "Rassismus ...
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18.06.2020 – 14:16
Gütersloh
Polizei Gütersloh
POL-GT: Hinweise zu Versammlungen im Kreis Gütersloh
Gütersloh (ots) - Gütersloh Kreis Gütersloh (FK) - Am Mittwoch (17.06.) wurde bekannt, dass die Coronainfektionszahlen im Kreis Gütersloh stark angestiegen sind. Als Folge wurden ab Donnerstagmorgen unter anderem Kindertagesstätten und Schulen wieder geschlossen. Diese Maßnahmen wurden eingeleitet, um die Gefahr der Weiterverbreitung des Virus zu minimieren. Der Polizei ist bewusst, dass diese Entwicklung ...
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15.06.2020 – 20:12
LK MSE
Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Stadtspaziergänge
LK MSE (ots) - Am 15.06.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg einen Polizeieinsatz mit 100 eigenen und unterstellten Kräften der Landesbereitschaftspolizei MV anlässlich der sogenannten Montagsspaziergänge durch. Eine angemeldete Versammlung fand in Neubrandenburg statt. An dem Aufzug unter dem Motto "Freie Meinungsäußerung" haben ca. 90 Personen teilgenommen, die sich vom Markplatz aus über die ...
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28.05.2020 – 15:05
Neubrandenburg
Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Hinweise der Polizeiinspektion Neubrandenburg zu den Montagsspaziergängen am 01.06.2020
Neubrandenburg (ots) - In den vergangenen Wochen fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg jeweils an den Montagabenden mehrere Montagsspaziergänge, die überwiegend nicht angemeldet waren, statt. Die freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit sind wesentliche Grundrechte und ...
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24.05.2020 – 11:34
Singen am Hohentwiel
Polizeipräsidium Konstanz
POL-KN: Singen am Hohentwiel - Friedliche Versammlungen im Stadtgebiet
Singen am Hohentwiel (ots) - Zwei friedliche und störungsfreie Versammlungen hatte die Polizei am Samstag im Stadtgebiet von Singen zu verzeichnen. An der angemeldeten Kundgebung in der Alemannenstraße in der Zeit von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr zum Thema "Öffnung der Kitas und Schulen in BW" nahmen schätzungsweise 80 Personen teil. Am Nachmittag hatten sich ca. 50 ...
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23.05.2020 – 16:32
Jockgrim
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Jockgrim - Versammlung auf dem Bürgerplatz
Jockgrim (ots) - Am Samstag, 23.05.2020, versammelten sich um 14 Uhr ca. 40 Versammlungsteilnehmer auf dem Bürgerplatz und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die im Vorfeld angemeldete Versammlung vom Frauenbündnis Kandel verlief friedlich und störungsfrei. Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Landau Michael Baron Telefon: 06341 287 0 www.polizei.rlp.de/pd.landau Pressemeldungen ...
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23.05.2020 – 15:15
Goslar
Polizeiinspektion Goslar
POL-GS: Versammlung in Form eines Autokorsos im Stadtgebiet Goslar zur Thematik der Corona-Pandemie
Goslar (ots) - Am Samstag, 23.05.2020, wurde für den Zeitraum von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr bei der Stadt Goslar eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Autokorsos unter dem Motto "Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit auch in der Corona-Krise insb. für kleine und mittelständische Unternehmen sowie Auswirkungen der bisher getroffenen Maßnahmen auf die ...
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22.05.2020 – 15:40
Rostock
Polizeiinspektion Rostock
POL-HRO: "Montagsspaziergang" am 25. Mai in Rostock
Rostock (ots) - Für Montag, den 25. Mai, wird in den Sozialen Medien zu einem "Montagsspaziergang" gegen die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus aufgerufen. Eine Anmeldung des "Montagsspaziergangs" als Versammlung liegt den Behörden nicht vor. Gegen den "Montagsspaziergang" sind bisher zwei Protestveranstaltungen angemeldet, initiiert durch "Bunt statt braun e.V." sowie den Deutschen ...
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16.05.2020 – 19:23
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0299--Polizei begleitet Versammlung auf der Bürgerweide--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, Bürgerweide Zeit: 16.05.20 Am Samstag begleitete die Polizei Bremen eine Versammlung in Bremen-Findorff. Bei der angemeldeten Versammlung kam es zu einer spontanen Gegenkundgebung. Die Polizei ermittelt in einem Fall wegen Bedrohung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollzugsbeamte und in einem weiteren Fall wegen wechselseitiger ...
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15.05.2020 – 15:36
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0298--Polizei begleitet Versammlung--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, Bürgerweide Zeit: 16.05.20 Am Samstag ist die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitet eine angemeldete Versammlung auf der Bürgerweide. Bei der Veranstaltung sind Gegenproteste nicht auszuschließen. Auf der Bürgerweide ist nach derzeitigem Stand um 15.30 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "Grundrechte" geplant. Diese wurde vom Ordnungsamt mit Auflagen belegt. Die Polizei ...
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15.05.2020 – 13:55
PHR Stralsund
Polizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Grabstein vor Wahlkreisbüro der Kanzlerin aufgestellt
PHR Stralsund (ots) - Eine Beamtin des Polizeihauptreviers Stralsund hat heute Morgen nach ihrer Nachtschicht auf dem Nachhauseweg ein Grabsteinimitat am Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in der Ossenreyerstraße, und eine Sachbeschädigung am zugehörigen Hinweisschild festgestellt. Auf der Nachbildung des Grabsteins stehen folgende Worte ...
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12.05.2020 – 15:49
Neubrandenburg
Polizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungen im Bereich des PP Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg fanden am gestrigen Tage (11.05.20) in den drei Landkreisen insgesamt sieben Versammlungen statt, zu denen zuvor über soziale Netzwerke aufgerufen worden war. Die Versammlungen wurden als "Montagsspaziergang" bzw. "Abendspaziergang" deklariert und hatten die bestehenden Corona-Schutzverordnungen zum Thema. In Demmin nahmen etwa 100, in ...
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09.05.2020 – 20:02
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0286 --Mehrere Versammlungen in Bremen--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/ Schwachhausen Zeit: 09.05.2020 Am Samstag war die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitete mehrere Kundgebungen und Veranstaltungen in Bremen Mitte und in Schwachhausen. Bei zwei genehmigten Demonstrationen kam es zu Gegenprotesten. Die Polizei Bremen leitete mehrere Ermittlungsverfahren ein. Gegen 15:00 Uhr wollten Teilnehmer eines angemeldeten Korsos mit ungefähr 45 Autos unter ...
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01.05.2020 – 15:57
Goslar
Polizeiinspektion Goslar
POL-GS: Versammlungsrechtliche Aktion in Goslar zur Corona-Pandemie
Goslar (ots) - Am Freitag, 01.05.2020, wurde für den Zeitraum von 10:30 Uhr bis 13:30 Uhr bei der Stadt Goslar eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Autokorsos unter dem Motto "Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit auch in der Corona-Krise insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen" angemeldet. Im Sinne der angezeigten Versammlung ...
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29.04.2020 – 16:12
Wuppertal
Polizei Wuppertal
POL-W: W/RS/SG - Versammlungen zum 1. Mai 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Wuppertal (ots) - Wie so vieles in den Zeiten der Corona-Pandemie steht auch der anstehende 1. Mai unter besonderen Vorzeichen. So können die traditionell an diesem Tag stattfindenden Aufzüge, Versammlungen und Kundgebungen in diesem Jahr wegen der hohen Infektionsgefahr nicht oder nicht wie gewohnt abgehalten werden. Laut der Coronaschutzverordnung gilt derzeit ...
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12.02.2020 – 11:14
Ludwigsburg
Polizeipräsidium Ludwigsburg
POL-LB: Böblingen: Sonderparteitag der AfD in der Kongresshalle - Polizei ist vorbereitet und erläutert ihren Handlungsrahmen
Ludwigsburg (ots) - Die AfD Baden-Württemberg veranstaltet am 15. und 16. Februar in der Kongresshalle Böblingen einen Sonderparteitag. In diesem Zusammenhang sind Gegenversammlungen angemeldet. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg wird die Veranstaltung begleiten und verdeutlicht mit Blick auf den bevorstehenden ...
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