Meldungen zum Thema Parlament

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill

POL-LDK: Polizeidirektor Siegfried Schulz in den Ruhestand verabschiedet

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

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LKA-BW: Besuch der Polizeirabbiner im Landeskriminalamt Baden-Württemberg

Polizeiinspektion Stralsund

POL-HST: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Landkreis Vorpommern-Rügen (ots) - Die Polizeiinspektion Stralsund führte am heutigen Montag, dem 24.01.2022, einen Polizeieinsatz aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen durch. In Grimmen wurde eine Versammlung in Form eines Aufzuges in der Zeit von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr mit Ausgangspunkt am Kulturhaus "Treffpunkt Europas" bei ...

Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch

POL-DEL: Landkreis Oldenburg: Verlaufsbericht zu Versammlungsgeschehen in Wildeshausen, Hude, Ganderkesee, Bookholzberg, Ahlhorn und Wardenburg

Delmenhorst (ots) - Am Montag, 24. Januar 2022, fanden im Landkreis Oldenburg zum wiederholten Male Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. In dem Zeitraum von 18:00 bis 19:20 Uhr versammelten sich etwa 50 Personen zu einer angemeldeten Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz in Hude, um die ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Polizei überwacht Versammlungsverbot in Koblenz

Koblenz (ots) - Die Polizei Koblenz hat das bestehende Versammlungsverbot in Koblenz erneut überwacht. In einigen Kleingruppen bewegten sich insgesamt nur wenige Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Koblenz. Erneut wurden Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Koblenz sowie gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung festgestellt. Die Personalien der Betroffenen wurden zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens ...

Kreispolizeibehörde Viersen

POL-VIE: Kreis Viersen: Infos zum Versammlungsrecht - auch sogenannte Spaziergänge müssen angemeldet werden

Kreis Viersen (ots) - "Die Versammlungsfreiheit ist ein für eine Demokratie elementares Grundrecht und wird deshalb durch die Polizei besonders geschützt", betont Landrat Dr. Andreas Coenen. Versammlungen unter freiem Himmel, ob als Aufzug oder als Kundgebung, müssen aber angemeldet werden. Denn nur so ist es der ...

Polizeiinspektion Aurich/Wittmund

POL-AUR: Aurich - Unangemeldete Versammlung verlief friedlich

Landkreis Aurich (ots) - Aurich - Unangemeldete Versammlung verlief friedlich Zu einer unangemeldeten Versammlung kam es am Montagabend in Aurich. Am Pferdemarkt versammelten sich gegen 18 Uhr rund 80 Personen. Weitere Personen trafen sich zunächst am Rathaus. Die Polizei war bereits frühzeitig mit einem Kräfteaufgebot vor Ort und deklarierte die Zusammenkunft als Versammlung. Mittels Lautsprecherdurchsagen wurden den ...

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 220105-4: Polizei Rhein-Erft-Kreis bald flächendeckend mit Distanzelektroimpulsgeräten ausgestattet

Rhein-Erft-Kreis (ots) - Landrat Frank Rock begrüßt die Entscheidung des Landesinnenministers Herbert Reul Die Polizei Rhein-Erft-Kreis wird im Jahr 2022 flächendeckend mit Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG) ausgestattet. "Die Testphase hat gezeigt, dass der Teaser im Polizeieinsatz sehr effektiv ist. In den ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizei Dortmund erweitert die Ausstattung des Wachdienstes mit dem Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) - Polizeiwache Mitte seit Anfang 2022 ausgerüstet

Dortmund (ots) - Knapp ein Jahr nach dem Start des Pilotprojekts zur Erprobung des Distanzelektroimpulsgeräts (DEIG) auch in Dortmund stattet die Dortmunder Polizei weitere Wachbereiche aus, der Einsatz des umgangssprachlich bezeichneten Tasers hat sich nach Bewertung des Innenministers NRW Herbert Reul sehr ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (473/2021) Unbekannte besprühen Parteibüros in Hann. Münden - Staatsschutz ermittelt, Zeugen gesucht

Göttingen (ots) - Hann. Münden, Kirchstraße Freitag, 24. Dezember 2021, gegen 10.00 Uhr HANN. MÜNDEN (jk) - Am Heiligabend (24.12.21) haben Unbekannte in Hann. Münden (Landkreis Göttingen) die Scheiben zweier Parteibüros mit rosafarbener Farbe besprüht. Das Staatsschutzkommissariat hat die weiteren ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel: Erleichterungen für kommunale Sitzungen bleiben bestehen - Regelungen des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen gelten fort

Schwerin (ots) - Der Landtag hatte im Januar 2020 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker geschaffen. Dieses Gesetz war wegen seines Ausnahmecharakters bis zum 31. ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (469/2021) 300 Menschen versammeln sich erneut zu Kundgebungen in Herzberg

Göttingen (ots) - Herzberg, Marktplat Mittwoch, 22. Dezember 2021, 17.00 bis 19.00 Uhr HERZBERG (hf) - Am heutigen Mittwoch (22.12.2021) fand auf dem Herzberger Markplatz die mittlerweile dritte Kundgebung unter dem Motto "Verfehlte Corona-Politik der Regierung" statt. Gegen diese Veranstaltung hatte sich ein breites partei- und organisationsübergreifendes Bündnis ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Im Gedenken an Herbert Schoner

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizei überwacht Einhaltung der Corona-Regeln bei Kundgebungen in der Landeshauptstadt

Stuttgart (ots) - Aufgrund verschiedener Kundgebungen, einem genehmigten Aufzug und geplanten Aktionen sind zur Stunde mehrere Hundert Polizeibeamte in der Stuttgarter Innenstadt im Einsatz, die auch die Einhaltung der geltenden Coronaauflagen konsequent verfolgen. Seit 15.00 Uhr findet am Schillerplatz eine ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Neues Boot für die Wasserschutzpolizei - Herbert Reul freut sich über erneute Taufe in Münster

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (449/2021) Demonstration in Herzberg gegen Corona-Politik

Göttingen (ots) - Herzberg, Marktplatz Mittwoch, 8. Dezember 2021, 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr HERZBERG (hf) - Am frühen Abend fand heute, 08.12.2021, auf dem Herzberger Markplatz eine Kundgebung unter dem Motto "Verfehlte Corona-Politik der Regierung" statt. Nachdem eine Woche zuvor am selben Ort eine nicht angemeldete Demonstration gegen die Impfpflicht stattgefunden hatte, war die heutige Kundgebung von der Partei ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Versammlungsrechtliche Aktionen im Innenstadtbereich verlaufen ohne besondere Vorkommnisse

Hannover (ots) - Eine angezeigte Versammlung der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) hat am Samstag, 04.12.2021, in der Innenstadt von Hannover einen friedlichen Verlauf genommen. An dem Gegenprotest beteiligten sich etwa hundert Personen. Die ordnungsgemäß angezeigte stationäre Versammlung der AfD unter ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Bund-Länder-Komeptenzzentrum: Wichtiger Meilenstein für besseren Bevölkerungsschutz Minister Reul: "Außergewöhnliche Schadenslagen und akute Gefahrne können nur vor Ort abgewehrt werden"

40213 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt. Vor diesem Hintergrund ist eine Debatte um eine mögliche Neuausrichtung des ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Polizei in Nordrhein-Westfalen ist künftig mit CO-Warnern unterwegs Reul: "Die CO-Warner sind kleine große Lebensretter"

40213 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Das nordrhein-westfälische Innenministerium stattet die Polizei landesweit mit Kohlenmonoxid-Warngeräten aus - umgangssprachlich CO-Warner genannt. Die handflächengroßen und rund 150 Gramm leichten Geräte zeigen an, wenn sich Kohlenmonoxid in der Luft ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Aldingen Neuhaus, B 14, Lkr. Tuttlingen) Vorfahrtsunfall fordert rund 24.000 Euro Schaden (21.11.2021)

Aldingen Neuhaus, B 14, Lkr. Tuttlingen (ots) - Rund 24.000 Euro Sachschaden an zwei beteiligten Autos hat ein Unfall gefordert, der sich am Sonntagabend an der Einmündung der Kreisstraße 5911 auf die Bundesstraße 14 bei Neuhaus ereignet hat. Dort wollte ein 49-jähriger Mann mit einem Skoda gegen 19 Uhr von der ...

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: "Ruhe in Frieden" Nachruf: Trauer um ehemaligen Polizeipräsidenten Gero Kolter

Polizei Dortmund

POL-DO: Einweihungsfeier in Eving: Neu- und Umbau an der Deutschen Straße ist nun abgeschlossen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1217 Insgesamt rund 3.200 Quadratmeter Nutzfläche. 37 Carports für Dienstfahrzeuge. Acht Garagen und zwei Stellplätze. Endlich ausreichend und vor allem modern ausgestatteter Raum für die Beamtinnen und Beamten der Polizeiwache Eving, der 3. Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH) sowie der Führungsstelle Polizeisonderdienste, die unter ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Erfolgreiche Polizeisportlerin geehrt

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Appell zum Sessionsauftakt 2021 Minister Reul: "Wir müssen noch immer halblang machen"

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Der 11.11.2020 war ein stiller Tag in den Karnevalshochburgen - in diesem Jahr wird vielerorts wieder der Sessionsauftakt gefeiert. "Es ist aber immer noch ein Corona-Karneval und kein Karneval, wie wir ihn sonst kennen und gern wiederhätten", so Innenminister ...