Meldungen zum Thema Parlament

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  • 27.03.2023 – 21:55

    Polizeipräsidium Rostock

    POL-HRO: Versammlungsgeschehen im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock

    Rostock (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rostock fanden am heutigen Montag, den 27.03.2023, lediglich an vier Standorten Veranstaltungen statt. In Rostock, Ludwigslust, Parchim und Teterow gingen insgesamt ca. 480 Menschen auf die Straße, um u.a. für Frieden und Wohlstand sowie gegen hohe Energiepreise, Impfpflicht und illegale Migration zu ...

  • 25.03.2023 – 19:22

    Polizeipräsidium Mainz

    POL-PPMZ: Versammlungslagen am 25.03.2023

    Mainz (ots) - Am Samstag, 25.03.2023 fanden im Mainzer Stadtgebiet mehrere Versammlungen und Aufzüge statt. Bei den Versammlungsbehörden der Landeshauptstädte Mainz und Wiesbaden wurde eine Versammlung in Form eines Sternmarsches mit drei Strängen für den heutigen Samstagmittag angemeldet. Die drei Aufzüge aus Mainz-Kastel, der Mainzer Oberstadt und dem Hartenberg trafen mit insgesamt rund 600 Teilnehmenden gegen ...

  • 23.03.2023 – 20:11

    Polizeiinspektion Wismar

    POL-HWI: Versammlung in Grevesmühlen am 23. März 2023

    Grevesmühlen (ots) - Für den heutigen Donnerstagnachmittag war vor der Malzfabrik in Grevesmühlen anlässlich der Kreistagssitzung eine Versammlung angemeldet. An dieser Versammlung, die grundsätzlich friedlich verlief, nahmen in der Spitze etwa 200 Menschen teil. Gegen einen 59-jährigen Versammlungsteilnehmer wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung sowie des Widerstands gegen ...

  • 23.03.2023 – 14:16

    Polizei Gelsenkirchen

    POL-GE: Versammlungslage im Gelsenkirchener Stadtgebiet

    Gelsenkirchen (ots) - Am Donnerstag, 23. März 2023, kam es durch einen angemeldeten Versammlungsaufzug kurzzeitig zu Verkehrsstörungen in den Gelsenkirchener Ortsteilen Feldmark und Altstadt. Die Demonstration, an der rund 10.000 Personen teilnahmen, verlief friedlich und ohne Komplikationen. Auf dem Heinrich-König-Platz kam es zu einem polizeilichen Zwischenfall. Eine randalierende Person ohne Versammlungsbezug wurde ...

  • 22.03.2023 – 17:08

    Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

    IM-MV: Pegel: "Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts werden 1:1 umgesetzt"

    Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel sprach heute im Schweriner Landtag über den Stand der Gesetzgebungsarbeiten am Sicherheits- und Ordnungsgesetz, das nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts anhand dessen Maßgaben angepasst werden muss. Anlass der Landtagsdebatte waren Anträge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP. "Beide ...

  • 28.02.2023 – 04:01

    Polizeipräsidium Neubrandenburg

    POL-NB: Versammlungslage im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg am 27.02.23

    Neubrandenburg (ots) - Am 27.02.2023 fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg 11 sogenannte Montagsdemonstrationen statt, die alle ohne Störungen verliefen. An den Versammlungen und Aufzügen nahmen 1039 Personen teil. Die Themen, mit denen sich die Teilnehmer befassten, waren u.a. die Corona-Politik der Bundesregierung, die Energiekriese und der Krieg ...

  • 27.02.2023 – 23:11

    Polizeiinspektion Anklam

    POL-ANK: Polizeieinsatz wegen zweier Versammlungen in Greifswald

    Greifswald (ots) - Das Polizeihauptrevier Greifswald führte heute (27.02.2023) einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften, darunter auch Kräften der Bereitschaftspolizei, durch. Anlass waren zwei Versammlungen im Bereich der Vitus-Bering-Straße im Ostseeviertel in Greifswald. Durch Erkenntnisse in den sozialen Netzwerken wurde der Polizei bekannt, dass im Zusammenhang mit der Sitzung der Ortsteilvertreter zu ...

  • 27.02.2023 – 10:26

    Polizeiinspektion Northeim

    POL-NOM: Mehrere Versammlungen zum Thema "Verkehrswende" in Einbeck

    Northeim (ots) - Samstag, 25.02.2023; 10.40 - 18.00 Uhr Einbeck (rod)- Am Samstag fanden im Stadtgebiet Einbeck mehrere versammlungsrechtliche Aktionen zum Thema "Verkehrswende" und "Klimaschutz" statt. Bereits im Vorfeld der regelmäßig monatlich stattfindenden Fahrradversammlung kam es zu einer Aktion auf dem Möncheplatz, als eine Aktivistin dort auf einen Baum kletterte, sich mit Seilen sicherte und Plakate ...

  • 26.02.2023 – 16:44

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Versammlung ohne besondere Vorkommnisse

    Ramstein-Miesenbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Aufgrund einer größeren Versammlung in Ramstein-Miesenbach war die Polizei am Sonntag im Ortsbereich sowie rund um die Airbase im Einsatz. Sowohl die angemeldeten Kundgebungen zu Beginn und Ende der Versammlung als auch der geplante Fußmarsch verliefen ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze wurden bis zu 2.500 Teilnehmende gezählt. Der gesamte Versammlungszeitraum ...

  • 26.02.2023 – 12:36

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Die Rolle der Polizei bei Demonstrationen, Kundgebungen und ähnlichen Versammlungen

    Ramstein-Miesenbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Zur Stunde beginnt in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen. Die Veranstaltung wurde bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet. Die Polizei ist ebenfalls im Einsatz und steht im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird ...