Meldungen zum Thema Rechtsprechung

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Edenkoben - Unfallflucht ist kein Kavaliersdelikt. Wie verhalte ich mich nach einem Verkehrsunfall richtig?

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landtag beschließt neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz/ Innenminister Caffier: Ein Gesetz für mehr Sicherheit in unserem Land

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat den heutigen Beschluss des Landtages M-V zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) ausdrücklich begrüßt: "Es ist die Antwort auf das digitale Zeitalter und bringt mehr Sicherheit für Mecklenburg-Vorpommern. Polizei und Ordnungsbehörden ...

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad

Maxdorf (ots) - Am Samstag, den 12.10.2019 gegen 14:10 Uhr wurde die Polizei Maxdorf durch zwei Mitarbeiter des Johanniterrettungsdienstes um Hilfe ersucht. Eine unbekannte Person pöbele Passanten und den Rettungsdienst beim Maxdörfer Gemüselauf (Veranstaltung) an. Durch eine Polizeistreife konnte die augenscheinlich stark alkoholisiere Person in der Schulstraße in Maxdorf angetroffen werden. Da nach Angaben der ...

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: Bad Dürkheim - Diebstahl aus Pkw

Bad Dürkheim (ots) - Am 08.10.19, gegen 04:00 Uhr teilte eine Anwohnerin der Kaiserslauterer Straße mit, dass sich soeben zwei dunkel gekleidete Personen an einem geparkten Pkw zu schaffen machen würden. Weiterhin gab sie an, dass die Personen geflüchtet seien, als sie ihr Fenster geöffnet habe. Vor Ort wurde durch die Funkstreifenbesatzung festgestellt, dass die Täter auf bisher nicht bekannte Art und Weise in ...

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: (Lambsheim) - Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Kein Ermittlungsverfahren wegen des Anfang Juni bekannt gewordenen Videos aus dem Islamischen Zentrum in Kaiserslautern

Kaiserslautern (ots) - Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Anfang Juni wurde eine Passage aus einem Video des Islamischen Zentrums in Kaiserslautern bekannt, in der "die Juden" als geldgierig und arrogant bezeichnet worden sein sollen. Bekannt wurde die Passage durch eine englischsprachige ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: stark betrunkener Radfahrer

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Zwei Fahrradfahrer unter Alkohol- und Betäubungsmitteleinfluss

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: Bad Dürkheim - Verkehrskontrollen - Fußstreifen

Bad Dürkheim (ots) - Am 12.04.19, wurde die PI Bad Dürkheim durch Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik unterstützt. Diese führten in der Zeit von 09:30 Uhr - 11:00 Uhr zunächst Verkehrskontrollen am Wurstmarkplatz durch. Hierbei wurden vier Pkw-Führer betroffen, die während der Fahrt mit dem Handy telefoniert hatten, ohne hierzu eine Freisprecheinrichtung zu nutzen. Diese Verstöße wurden ...

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 190330-2: Zu schnell unterwegs - Hürth

Rhein-Erft-Kreis (ots) - Ein Verkehrsteilnehmer erhält in nächster Zeit Post von der Polizei oder der Bußgeldstelle. Der Verkehrsdienst der Kreispolizeibehörde führte am Freitag (29. März) drei angekündigte Geschwindigkeitskontrollen durch. Die Messungen wurden unter Einsatz der sogenannten "ESO- oder Laser-Messtechnik" durchgeführt. Eine Kontrollstelle befand sich in Hürth auf der Bundesstraße 265. Dort gilt ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Warnung vor Pkw-Dieben! Zahlreiche VW-Diebstähle in der Region Hannover

Hannover (ots) - Die Spezialisten der Ermittlungsgruppe (EG) Kfz verzeichnen seit Anfang Dezember 2018 zahlreiche Diebstähle von VW - überwiegend des Typs Tiguan - im Bereich der hannoverschen Stadtteile Südstadt und Linden-Nord sowie in Lehrte. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hatten die Fahrzeugdiebe am ...

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Lambsheim - Auf dem Fahrrad mit 1,95 Promille unterwegs

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz-Altstadt - Auf gestohlenem Fahrrad mit 1,70 Promille

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz, Polizei verhindert Trunkenheitsfahrt

Mainz (ots) - Freitag, 07.07.2018, 02:00 Uhr Im Rahmen der Streife wird in der Straße "Kaiser-Wilhelm-Ring" ein 24-jähriger Fahrradfahrer der augenscheinlich alkoholisiert ist, angetroffen und kontrolliert. Ein Atemalkoholtest ergibt einen Wert von 1,5 Promille. Dem 24-Jährigen wird das Fahrrad sichergestellt. Eine Anzeige wurde gefertigt. Nach derzeitig geltender Rechtsprechung gilt ein Fahrradfahrer ab einem ...