Mainz (ots) - Am Samstag, 16.07.2022 fanden insgesamt 15 Versammlungen in Mainz statt. Aufgrund der Anmeldung einer Versammlung der "Neue Stärke Partei" für eine Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz, meldete ein Bündnis aus 60 Organisationen insgesamt 14 Gegenversammlungen an. Drei davon liefen als Aufzüge ...
Mönchengladbach (ots) - Der für Samstag, 16. Juli, in Mönchengladbach geplante Union Move, für den der Anmelder reklamierte, dieser sei eine Versammlung, findet nicht statt. Bitte reisen Sie nicht an! Nach gerichtlicher Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münsters wird der Union Move nicht als ...
Mönchengladbach (ots) - Der für Samstag, 16. Juli, in Mönchengladbach geplante Union Move, für den der Anmelder reklamierte, dieser sei eine Versammlung, findet nicht statt. Bitte reisen Sie nicht an! Nach gerichtlicher Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münsters wird der Union Move nicht als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes NRW gewertet. ...
Hannover (ots) - Die Polizei Hannover hatte am Sonntag, 26.06.2022 eine angezeigte pro-russische Versammlung und zwei Gegenversammlungen geschützt. Entgegen der hohen Erwartung der Initiatorin folgten dem Aufruf zur pro-russischen Versammlung lediglich etwa hundert Teilnehmende. Vereinzelt versuchten Gegendemonstranten durch Zwischenrufe den Ablauf zu stören. ...
Neustadt a. d. Weinstraße (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtverwaltung Neustadt und des Polizeipräsidiums Rheinpfalz An diesem Wochenende (27. - 29.05.) veranstaltet die Stadt Neustadt anlässlich des 190. Jahrestages des Hambacher Festes erstmals ein Demokratiefest. Für Samstag (28.05.2021) lagen der Polizei Hinweise auf nicht angemeldete Versammlungen vor. Nach dem vorbereiteten Einsatzkonzept waren ...
Hannover (ots) - Für Samstag, 14.05.2022, sind bei der Versammlungsbehörde der Polizeidirektion Hannover insgesamt acht Versammlungen angezeigt worden. Dabei kann es an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet zu Verkehrsstörungen kommen. Durch "Querdenken-511" wurde zum Thema: "Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht!!! Aufarbeitung der niedersächsischen ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Am 08.05.2022 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen in der Hansestadt Demmin einen Polizeieinsatz durch. Bei der Versammlungsbehörde des Landkreises MSE wurden ein "Trauermarsch" des Landesverbands der NPD und sechs Gegenversammlungen angemeldet. Um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten und für die Sicherheit der einzelnen Versammlungen zu ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Am 08.05.2022 fanden verschiedene Versammlungen im Stadtgebiet Frankfurt am Main statt, welche von der Polizei begleitet wurden. Die Versammlungen verliefen friedlich und weitgehenden ohne besondere Vorkommnisse, jedoch kam es kurzzeitig zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Bei der Versammlung auf der Bundesautobahn A648 wurden gegen drei Personen ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Für Sonntag, den 08.05.2022, wurden bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte mehrere Demonstrationen im Bereich der Innenstadt angemeldet. Ab dem Nachmittag finden im gesamten Gebiet der Demminer Innenstadt Versammlungen von Privatpersonen, Parteien und Verbänden ...
Lübeck (ots) - Am heutigen Samstagabend (30.04.) fand anlässlich der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein eine Wahlkampfveranstaltung des Landesverbandes der AfD in den Media Docks in Lübeck statt. Der Spitzenkandidat, Jörg Nobis, wurde durch die Bundestagsabgeordnete, Beatrix von Storch, sowie den Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, unterstützt. Zu besonderen ...
Bonn (ots) - Änderung des Versammlungsortes: Islamische Kundgebung findet am Sonntag, 01.05.2022, auf der Maximilianstraße statt- Schiiten gedenken des Imam Ali Die für Sonntag, 01.05.2022, in Bonn angemeldete Demonstration eines Indisch-Pakistanischen Kulturvereins findet nicht, wie mit Pressemeldung vom ...
Hannover (ots) - Für Samstag, 30.04.2022, ist bei der Versammlungsbehörde der Polizeidirektion Hannover eine Fahrraddemo angezeigt worden. Aufgrund der Routenführung über stark frequentierte Straßen und Plätze, ist an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet mit Einschränkungen im Individualverkehr zu rechen. Gegen 10:30 Uhr startet am Küchengarten eine Fahrraddemo ...
Wismar (ots) - Für den Montagabend, 18. April 2022, ist erneut eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Wismarer Innenstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere den Altstadtbereich sowie unter anderem die Straßen, Am Hafen, Ulmenstraße und Dahlmannstraße. Gemeinsam mit der Versammlungsbehörde wird die ...
Polizeidirektion Flensburg (ots) - Am Samstag (09.04.22) fand in der Zeit von 10.00 Uhr bis 13.30 Uhr eine mobile Versammlung in Form eines Autokorsos zum Thema: "Frieden unter uns und um uns herum. Antidiskriminierung und Propagandawiderstand, russische sprechende Bürger keine Feinde für Deutschland, wir unterstützen Frieden und Vielfalt unserer Gesellschaft, kein ...
Wismar (ots) - Für den Montagabend, 11. April 2022, ist erneut eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Wismarer Innenstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere die Lübsche Straße über den Kreisverkehr bis zur Philipp-Müller-Straße, den Weidendamm, die Ulmenstraße und die Straßen Fischerreihe und ...
Höxter (ots) - Versammlungen müssen mindestens 48 Stunden vor ihrer öffentlichen Bekanntgabe bei der Polizei angemeldet werden. Dies ist auch notwendig, wenn eine Versammlung über einen Messanger-Dienst angekündigt wird. Die aktuellen Weltgeschehnisse im Zusammenhang mit der Ukraine und die noch immer anhaltende Corona Pandemie führen weiterhin zu einem enormen Anstieg der Versammlungsanmeldungen im Kreis Höxter. ...
Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
Oldenburg (ots) - Am frühen Montagabend kam es in der Stadt Oldenburg zu einer Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Die Versammlung war zuvor nicht bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden. Auf dem Oldenburger Schlossplatz kamen ab 18.00 Uhr etwa 183 Personen zusammen, um mit einem Aufzug um die Oldenburger Innenstadt, gegen die ...
Bitburg (ots) - Am Samstag, den 26.03.2022 fand auf dem Bedaplatz in Bitburg eine Versammlung statt. Die Versammlung stand unter dem Motto "Corona und die aktuelle Weltpolitik". Gegen 13:30 Uhr fanden sich 160 Versammlungsteilnehmer auf dem Bedaplatz ein, die zunächst die vorgegebene Aufzugsstrecke durch die Innenstadt gingen. Die anschließende Kundgebung mit mehreren Rednern am Bedaplatz wurde um 16:35 Uhr durch den ...
Wismar (ots) - Für den kommenden Montagabend, 28. März 2022, ist erneut eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Wismarer Innenstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere die Altstadt um den St.-Marien-Kirchhof sowie die Lübsche Straße bis zur P.-Müller-Straße und die Ulmenstraße. Gemeinsam mit der ...
Kreis Steinfurt (ots) - Die Polizei im Kreis Steinfurt weist aktuell noch einmal darauf hin, dass öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen bei der Behörde angezeigt werden müssen. Derzeit gibt es vermehrt Aufrufe zu Versammlungen - unter anderem im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg, dem Klimawandel, den Corona-Auflagen sowie ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Am 19. März 2022 fand eine Kundgebung unter dem Motto "Newroz das Fest der Freiheit- Freiheit für alle politischen Gefangenen" sowie einige weitere Versammlungslagen mit Aufzügen im Stadtgebiet Frankfurt am Main statt. Newroz wird als kurdisches Neujahrsfest und schiitische Feier verstanden. Zu ...
Wismar (ots) - Für den kommenden Montagabend, 21 März 2022, ist abermals eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Wismarer Altstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere die Altstadt um den St.-Marien-Kirchhof, die Schweriner Straße, die Goethestraße, die Kanalstraße sowie die Dr.- Leber -Straße. ...
Kreis Höxter (ots) - In den vergangenen Tagen haben Bürger und Bürgerinnen im Kreisgebiet Höxter vermehrt ihre Verbundenheit und Solidarität mit der Ukraine öffentlich deutlich gemacht. Aus diesem Anlass weist die Polizei daraufhin, dass auch solche "Friedensproteste" grundsätzlich dem Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalens unterliegen. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen dieser Versammlungen genießen ...
Wismar (ots) - Für den kommenden Montagabend, 14. März 2022, ist abermals eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Wismarer Altstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere die Hauptverkehrsstraße rund um den Altstadtkern sowie den Bereich des Marktplatzes, die Mecklenburger sowie die Großschmiedestraße. ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wurden für den Montagabend des 07.03.2022 erneut mehrere Demonstrationen angemeldet. Inhaltlich griffen alle Demonstrationen die Corona-Politik von Bundes- und Landesregierung auf und bezogen hierzu Position. An mehreren Versammlungsorten wurde Bezug zum Russland-Ukraine-Konflikt genommen. Es gab ...
Lübeck (ots) - Am Montagabend (07.03.2022) fanden im Bereich der Lübecker Innenstadt, in St. Jürgen und St. Gertrud zwei angezeigte Versammlungen statt, in der die Teilnehmenden ihre Meinung bezüglich der aktuellen Corona-Regelungen äußerten. Das von Polizei und Versammlungsbehörde begleitete Demonstrationsgeschehen verlief ohne besondere Vorkommnisse. In der ...
Ludwigsburg (ots) - Eine bei der Versammlungsbehörde der Stadt Ludwigsburg unter dem Motto "Alle die sich an der Pandemie beteiligt und bereichert haben müssen sich dafür verantworten" angemeldete Versammlung in Form eines Autokorsos führte am Samstagnachmittag in zwei Abschnitten von Ludwigsburg über Stuttgart ...
Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
Wiesbaden (ots) - (pl)Am Samstagnachmittag fanden in Wiesbaden zwei angemeldete Versammlungen statt, die durch Polizei und Versammlungsbehörde begleitet wurden. Im Bereich der Reisinger Anlage versammelten sich zwischen 15.00 Uhr und 17.00 Uhr rund 200 Personen zu einer impfkritischen Kundgebung. Eine Gegenkundgebung am Bahnhofsplatz zählte etwa 70 Teilnehmende. Die Versammlungen verliefen ohne besondere Vorkommnisse. ...
Lübeck (ots) - Am Freitagabend (04.03.2022) fanden im Lübecker Stadtteil St. Lorenz Nord zwei angezeigte Versammlungen statt, in der die Teilnehmenden ihre Meinung bezüglich der aktuellen Corona-Regelungen äußerten. Das von Polizei und Versammlungsbehörde begleitete Demonstrationsgeschehen verlief ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze nahmen circa 100 ...
Wismar (ots) - Für den kommenden Montagabend, 7. März 2022, ist abermals eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Wismarer Altstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise starken Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft u.a. den Marktplatz, die ...
