Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das gilt aber ...
Trier/Region (ots) - In den vergangenen Wochen häufen sich Zusammenkünfte von Menschen anlässlich sogenannter "Montagsspaziergänge" sowie anderentags bei "Spaziergängen" oder "Lichterwanderungen" im gesamten Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier. Ziel dieser Zusammenkünfte ist die Kritik an den Maßnahmen ...
Hildesheim (ots) - LANDKREIS HILDESHEIM - HILDESHEIM - (jpm) Seit Mitte Dezember fanden in Stadt und Landkreis Hildesheim 57 Versammlungen in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen statt. Insgesamt haben sich mehr als 4.000 Personen an den nicht angezeigten Versammlungen und den Gegenveranstaltungen beteiligt. Polizei bereitet sich auf weitere Versammlungslagen vor ...
Kreis Viersen (ots) - "Die Versammlungsfreiheit ist ein für eine Demokratie elementares Grundrecht und wird deshalb durch die Polizei besonders geschützt", betont Landrat Dr. Andreas Coenen. Versammlungen unter freiem Himmel, ob als Aufzug oder als Kundgebung, müssen aber angemeldet werden. Denn nur so ist es der ...
Hannover (ots) - Am Montagabend, 10.01.2022, sind im Stadtgebiet und der Region Hannover etwa 1.100 Teilnehmende für 25 nicht angezeigte, vier angezeigte und eine Eilversammlung zusammengekommen. Das Verhalten der Personen deckte das Spektrum von friedlich und freundlich über Distanziertheit bis hin zu aggressiv ...
Vorpommern-Greifswald (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (10.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Anklam, Penkun und Torgelow, welche zuvor in sozialen ...
Trier und Region (ots) - Am Montagabend (10. Januar 2022) kam es an mehreren Örtlichkeiten im Bereich des Polizeipräsidiums Trier zu nicht angemeldeten Aufzügen von Corona-Maßnahmen-Kritikern. Die Trierer Polizei leitete mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei gegen 18 Personen Ermittlungsverfahren wegen ...
Trier (ots) - Ursprünglich war eine Demonstration mit anschließendem Aufzug mit 2.500 Teilnehmern angemeldet worden, die den Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch gegenüberstehen. Gegen diese Kundgebung hatte eine Gruppierung aus dem bürgerlich-linken Spektrum eine Demonstration mit Aufzug und 250 Teilnehmern ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
Marburg-Biedenkopf (ots) - Pressemeldung vom 08.01.2022: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich von Versammlungen am 08.01.2022 in Wetzlar und in Marburg Für den heutigen Samstag (08.01.2022) sind bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar zwei Versammlungen im thematischen Kontext zur ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 08.01.2022: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich von Versammlungen am 08.01.2022 in Wetzlar und in Marburg Für den heutigen Samstag (08.01.2022) sind bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar zwei Versammlungen im thematischen Kontext zur ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Die Bielefelder Polizei war am 07.01.2022 mit starken Kräften im Einsatz, um Auseinandersetzungen zwischen Gruppierungen von "Spaziergängern" aus der regierungs- und coronakritischen Szene und dem linken und bürgerlichen Spektrum zu verhindern. Der Polizei gelang es, gegnerische ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 10. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. In diesem Zusammenhang müssen die August-Bebel-Straße, die Steinstraße und Teile der Hermannstraße zwischen etwa 15 ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Die Stadt Delmenhorst sowie die Landkreise Wesermarsch und Oldenburg haben Allgemeinverfügungen erlassen, welche ab Samstag, 8. Januar 2022, ihre Wirkung entfalten. Im Rahmen der Verfügungen wird allen Teilnehmenden von Versammlungen eine Maskentragepflicht auferlegt. In jüngster Vergangenheit ...
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Hameln (ots) - Die als sogenannte "Spaziergänge" deklarierten Bürgerproteste, sind keine schlichten Spaziergänge, sondern stellen eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefert u.a. das Nds. Versammlungsgesetz. Danach ist eine Versammlung eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die ...
Goslar (ots) - Die Polizeiinspektion Goslar und die Stadt Seesen nehmen die heutige Berichterstattung zu den seit einigen Wochen montags ins Seesen stattfindenden Versammlungen zum Anlass, um auf folgendes hinzuweisen: Die Meinungskundgabe und die Versammlungsfreiheit sind in unserer Demokratie hohe Rechtsgüter. Wer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für sich ...
Oldenburg (ots) - Am Montag, 03. Januar 2022, kam es in der Polizeidirektion Oldenburg zu 33 coronakritischen Versammlungen. Lediglich eine dieser Versammlungen war im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigt worden. Insgesamt nahmen über 2700 Personen an diesen Demonstrationen teil. Hierbei handelt es sich um deutlich ...
Northeim (ots) - Einbeck, Hardegsen, Northeim und Uslar Montag, 03.01.2022, ca. 18.00 Uhr NORTHEIM(da) - Am gestrigen Abend kam es gegen 18.00 Uhr im Bereich der Polizeiinspektion Northeim zu insgesamt vier parallelen, nicht angezeigten Versammlungslagen durch Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen. Zu diesen wurde zuvor in unterschiedlichen Messenger-Diensten aufgerufen. In Northeim trafen sich ca. 100 Personen im Bereich ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte gestern, Montag den 03.01.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Torgelow und ...
Offenbach (ots) - Durchweg friedlicher Verlauf bei erneut zahlreichen Montagsspaziergängen (lei) Erneut sind am Montagabend in den Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Südosthessen zahlreiche Menschen gegen 18 Uhr bei sogenannten "Montagsspaziergängen" auf die Straße gegangen. Bei insgesamt 19 Veranstaltungen zählte die Polizei rund 2.200 Personen. Vielerorts wies die Polizei dabei mit Lautsprecherdurchsagen unter anderem auf die ...
Trier/Region (ots) - Aufgrund der Entwicklungen der vergangenen Wochen im Zusammenhang mit bundesweiten Protesten und sogenannten Montagsspaziergängen von Kritikern der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hatte sich die Polizei im Polizeipräsidium Trier auf weitere gleichartige ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Auch am heutigen Montag rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit sogenannten Montagsspaziergängen. Zudem liegen den Ordnungsämtern in Pohlheim, Allendorf (Lumda), Fernwald sowie Wetzlar, Solms und Herborn Anmeldungen zu Versammlungen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen vor. Die originäre Zuständigkeit zur rechtlichen ...
Braunschweig (ots) - Die Polizeidirektion Braunschweig begleitet heute wieder in verschiedenen Städten der Region Zusammenkünfte von Personen gegen Corona-Maßnahmen. Die größten Versammlungen werden in Braunschweig und in Wolfsburg erwartet. Es wird mit einem Aufwachsen der Versammlungsanzahl sowie ...
Flensburg (ots) - Am Samstagnachmittag (01.01.22) wurde in der Flensburger Innenstadt erneut von Kritikerinnen und Kritikern der Coronamaßnahmen demonstriert. Rund 600 Personen nahmen gegen 15:00 Uhr an der nicht anmeldeten Versammlung teil. Der Aufforderung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wurde überwiegend nicht gefolgt. Gemäß Verfügung der Stadt Flensburg, ...
Kreispolizeibehörde Euskirchen
Euskirchen / Mechernich / Zülpich (ots) - Die Polizei Euskirchen zieht nach gestrigen Einsätzen (27.12.2021) eine positive Bilanz: Drei "Spaziergänge" in Euskirchen, Zülpich und in Mechernich verliefen ohne Störungen. Bei den Versammlungen gab sich kein "Veranstaltungsleiter" zu erkennen. Weil das gegen das ...
Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis
Ennepe-Ruhr-Kreis (ots) - Die aktuelle politische Entwicklung hat auch in den Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises dazu geführt, dass es in den vergangenen Wochen vermehrt zu sogenannten "Spaziergängen" kam, die friedlich und überwiegend störungsfrei verlaufen sind. Die Menschen möchten durch eine Art ...
Trier (ots) - Am Montagabend (27. Dezember 2021) kam es an mehreren Örtlichkeiten im Bereich der Polizeidirektion Trier erneut zu nicht angemeldeten Aufzügen durch Corona-Maßnahmen-Kritiker. Die Polizei leitete gegen 72 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute, Montag den 27.12.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald, Pasewalk, Torgelow und unangemeldete Versammlungen in Löcknitz und ...
