Meldungen zum Thema Volksverhetzung

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (7) Mann zeigte Hitlergruß - Anzeige

Fürth (ots) - Am Silvesterabend (31.12.2023) fiel einer zivilen Streife der Fürther Polizei ein Mann am Bahnhofsplatz auf, der den Hitlergruß zeigte. An seinem Gürtel trug er eine Schreckschusspistole. Der Mann fiel den Beamten gegen 21:45 Uhr auf der nördlichen Seite des Bahnhofsplatzes auf, wie er seinen rechten Arm zum Hitlergruß hob. Zudem erkannten sie, dass er augenscheinlich eine Schusswaffe in einem Holster ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231224 - 2221 Frankfurt - Praunheim: Junger Mann leistet Widerstand

Frankfurt (ots) - (dr) Eine Besatzung des Rettungsdienstes erhielt in der Nacht zu Samstag (23.12.2023) den Auftrag, aufgrund eines medizinisches Notfalls eine U-Bahn der Linie U7 an der Heerstraße aufzusuchen. Doch die vermeintlich hilfsbedürftige Person zeigte sich aggressiv und sprach diverse Beleidigungen aus. Es kam außerdem zum Widerstand. Gegen 0.45 Uhr ...

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

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POL-EL: Nordhorn - Sachbeschädigungen durch islamfeindliche Farbschmierereien

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231215 - 2193 Frankfurt - Griesheim: Sachbeschädigung

Frankfurt (ots) - (dr) Unbekannte haben in der Autogenstraße die Wand einer Bahnunterführung mit einem volksverhetzenden Schriftzug beschmiert. Die Tat fiel gestern Vormittag auf. Ein Passant informierte die Polizei über die Sachbeschädigung im Bereich des S-Bahnhof Griesheim. Die unbekannten Täter beschmierten eine weiße Wand mit einem grünen Schriftzug in einer Höhe von ca. zwei Metern über eine Länge von ca. ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Betrunkener Randalierer nach rechtsradikalen Parolen in Gewahrsam genommen

Gelsenkirchen (ots) - Weil ein 30-jähriger Mann aus Hagen am Donnerstagnachmittag, 14. Dezember 2023, um 14.30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in der Altstadt Passanten bepöbelte und mehrfach rechtsextremistische Parolen schrie, wurde eine Polizeistreife entsandt. Die Beamten sprachen den Hagener an, um die Personalien des Mannes festzustellen. Der alkoholisierte Mann ...

Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: #HESSENGEGENHETZE - Hessische Strafverfolgungsbehörden beteiligen sich an europaweitem Aktionstag gegen Hasskriminalität // Ermittlungen gegen fünf Beschuldigte

Wiesbaden (ots) - Ermittlerinnen und Ermittler des Hessischen Landeskriminalamts (HLKA) sowie der Polizeipräsidien Südhessen und Südosthessen sind im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) -, der Staatsanwaltschaften Darmstadt und ...

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz - Durchsuchungen auch in Rheinland-Pfalz

Mainz (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz In einer von Europol koordinierten Aktion sind Ermittlungsbehörden am gestrigen Donnerstag in mehreren europäischen Ländern gegen strafbare Inhalte im Internet vorgegangen. In Deutschland wurden im Rahmen dieses Aktionstags gegen Hasspostings vom ...

Bundeskriminalamt

BKA: Mehr als 50 Razzien in Deutschland im Rahmen des dritten europäischen Aktionstags gegen Hasskriminalität / BKA koordiniert als Zentralstelle die Operation in Deutschland

Wiesbaden (ots) - Strafverfolgungsbehörden sind gestern in mehreren europäischen Staaten gegen Hasskriminalität vorgegangen. An der von Europol koordinierten Operation haben sich Deutschland, Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien beteiligt. Insgesamt wurden gegen über 170 Tatverdächtige ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Antisemitischen Parolen gesprüht - Festnahme + Schwer verletztes Kind nach Unfall + Container aufgebrochen + Unfallfluchten

Gießen (ots) - Gießen: Antisemitischen Parolen gesprüht - Festnahme Die aufmerksame Besatzung eines Rettungswagens bemerkte am frühen Donnerstagmorgen (14.12.2023) gegen 03.30 Uhr eine verdächtige Person am Ludwigsplatz. Der Mann hatte offenbar kurz zuvor Parolen mit einer Spraydose auf umliegende Hauswände am ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: Lübeck - Kücknitz / Mann greift Polizisten bei Festnahme an

Lübeck (ots) - Am Dienstagabend (12.12.2023) kam es in Lübeck Kücknitz zu einem Angriff auf einen Polizeibeamten. Ein Mann sollte aufgrund eines Haftbefehls festgenommen werden, wehrte sich gegen die Maßnahmen und schlug den Polizisten. Beide wurden bei dieser und den Folgemaßnahmen leicht verletzt. Nach ambulanter Behandlung kam der Mann in eine JVA. Gegen 18:00 Uhr suchte eine Streifenwagenbesatzung der ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231211 - 2177 Frankfurt-Innenstadt: 19-Jährige beleidigt

Frankfurt (ots) - (fue) Am Sonntag, den 10. Dezember 2023, gegen 07.00 Uhr, war eine 19-Jährige mit der S-Bahn der Linie 1 nach Frankfurt gereist. An der Konstablerwache stieg sie aus, um dort auf ihren Anschlusszug nach Darmstadt zu warten. Dort wurde sie von einem unbekannten Mann angesprochen, der sie zunächst grundlos aufforderte, ihren Sitzplatz zu räumen. Als ...

Bundespolizeiinspektion Magdeburg

BPOLI MD: 40-Jähriger beleidigt Mann aufgrund seiner äußeren Erscheinung

Magdeburg (ots) - Am Montag, den 4. Dezember 2023 erhielt eine Streife der Bundespolizei gegen 20:00 Uhr Kenntnis von einer Straftat im Hauptbahnhof Magdeburg: Die Frau des Geschädigten sprach die Beamten an und teilte ihnen mit, dass ihr Mann von einer Person mehrfach rassistisch beleidigt wurde. Zuvor rempelte der 40-jährige Tatverdächtige den 38-jährigen aus ...

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Nach volksverhetzenden Ausrufen und Körperverletzung an Haltestelle: 49-Jähriger festgenommen

Kassel (ots) - Kassel-Süsterfeld/Helleböhn: Am gestrigen Mittwochnachmittag wurde die Polizei gegen 14:50 Uhr zur Straßenbahnhaltestelle "Rhönplatz" in Kassel gerufen, da dort ein alkoholisierter und aggressiver Mann Passanten angegriffen und angepöbelt haben soll. Die hinzugeeilten Beamten des Polizeireviers ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Skurriler Notruf

Gera (ots) - Nicht schlecht staunte ein Beamter der Landeseinsatzzentrale, als er am Samstagmittag den Anruf eines 58-Jährigen aus Gera annahm. Anstatt eines Notrufes schrie der Mann verfassungswidrige Parolen sowie volksverhetzende Inhalte und beendete im Anschluss das Gespräch. Daraufhin begaben sich Polizisten des Inspektionsdienstes Gera zum Anrufer und konnten diesen an seiner Wohnanschrift antreffen. Ein Grund für den Notruf konnte nicht ermittelt werden. Jedoch ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231125 - 2125 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...

Polizei Aachen

POL-AC: Kundgebungen und Demonstrationszüge in Aachen

Aachen (ots) - Am Samstag (25.11.2023) fanden in Aachen mehrere Versammlungen und Demonstrationszüge statt. Zum Thema "Friedliche pro Palästina Demonstration/Demo für Menschenrechte. Im Vordergrund ist die aktuelle Situation im Gaza-Streifen. Ausdruck der Solidarität gegenüber verstorbenen Opfern in Palästina." schlossen sich in der Spitze 350 Menschen einer Versammlung an. Die Versammlungsleiter*innen erwarteten ...

Polizeiinspektion Wismar

POL-HWI: Ausländerfeindliche Graffiti an Bushaltestelle festgestellt

Wismar (ots) - Am gestrigen Vormittag bemerkte eine Streife der Polizei ein Graffiti an einer Bushaltestelle am Wald-Eck in Warin. Unbekannte Täter trugen in weißer Farbe zwei mehrere Meter großer Schriftzüge mit ausländerfeindlichem Inhalt auf. Der Sachschaden wird auf etwa 500 Euro geschätzt. Die Bereinigung der Schmiererei wurde bereits veranlasst. Die ...

Bundespolizeiinspektion Trier

BPOL-TR: Auslieferung - Bundespolizei Trier nimmt zwei Straftäter in Empfang

Trier (ots) - Am Montagmorgen wurden ein 42-jähriger Deutscher und ein 24-jähriger Kroate aufgrund europäischer Haftbefehle von der luxemburgischen Polizei an die Bundespolizei Trier übergeben. Gegen den Deutschen lag ein Untersuchungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, u. a. wegen Bedrohung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, der ...

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: Versammlungslagen in Fulda

Fulda (ots) - Am heutigen Sonntag (19.11.) kam es im Bereich des Fuldaer Bahnhofs zu zwei angemeldeten und genehmigten Versammlungen. Bei der Versammlungen unter dem Motto "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten", die von 14 bis 15.45 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz stattfand, nahmen in der Spitze rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer teil. Im Laufe der friedlichen Kundgebung kam es zu Verstößen einzelner Teilnehmer und daraus resultierenden polizeilichen Maßnahmen. ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Älterer Mann stört Tanzveranstaltung

Weimar (ots) - In den Abendstunden des Samstag begab sich ein älterer Mann zu einer geschlossenen Veranstaltung der Caritas im Mon Ami in Weimar. Auf Grund seines auffälligen Verhaltens erhielt er einen Platzverweis. Da er diesem nicht nachkam wurde die Polizei um Hilfe gebeten. Hierbei ergab sich, dass der Mann nicht nur verbal, sondern auch körperlich ausfällig wurde und Gäste trat sowie verbal diskreditierte. Es ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Versammlungen verlaufen ohne nennenswerte Zwischenfälle

Düsseldorf (ots) - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Versammlungen verlaufen ohne nennenswerte Zwischenfälle Die für den Innenstadtbereich angezeigten Versammlungen verliefen am heutigen Samstag friedlich und ohne größere Zwischenfälle. Während eines Aufzuges kam es zu zeitweisen ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Verdacht der Volksverhetzung in Greifswald, Landkreis Vorpommern-Greifswald

Greifswald (ots) - Am 18.11.2023 um 09:05 Uhr wurde die Polizei in Greifswald über eine mögliche Straftat im Museumshafen in Greifswald informiert. Vor Ort wurde festgestellt, dass der Bewohner eines Segelschiffes an einem Segelmast wasserseitig eine palästinensische Fahne gehisst hatte. Daneben hatte er ein Banner (ebenfalls Fahnengröße) angebracht, dessen ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster untersagt Pro-Palästina-Versammlungen am 17. und 18. November

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (16.11.) zwei Pro-Palästina-Versammlungen für den 17. und 18. November untersagt. Bei fünf vorangegangenen Versammlungen hatten Teilnehmende besonders durch die Einflussnahme des Anmelders immer wieder gegen klar formulierte polizeiliche Auflagen verstoßen. Nach dem Versammlungsgesetz kann eine Versammlung ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Auseinandersetzung in der Innenstadt

Kaiserslautern (ots) - Am Freitagnachmittag kam es in der Innenstadt zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen (wir berichteten: https://s.rlp.de/wgL4F). Aktuell kursiert im Internet ein Video zu der Auseinandersetzung und in den Sozialen Medien wird darüber diskutiert. Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen? Die Ermittlungen in Bezug auf die Auseinandersetzung werden wegen des Verdachts ...