Meldungen zum Thema Volksverhetzung

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Jugendgefährdende Inhalte in Schulen unterwegs

Neuwied (ots) - Die Polizei erhält zurzeit vermehrt Hinweise auf in Schulen kursierende jugendgefährdende Video-, Audio- und Textnachrichten. Die zum Teil strafrechtlich relevanten Inhalte, wie die Darstellung schwerer Gewaltkriminalität, Kinderpornografie oder Volksverhetzung, werden unter Schülern völlig sorglos und unkritisch verbreitet, geteilt oder sonst zur Betrachtung überlassen. In mehreren Fällen hat die ...

Polizei Minden-Lübbecke

POL-MI: Mann schlägt in Notaufnahme um sich und beleidigt Klinik-Personal

Bad Oeynhausen (ots) - Ein 48-jähriger Mann aus Bad Oeynhausen hat am Dienstagabend in der Notaufnahme des Krankenhauses randaliert. Der Mann drohte den dort tätigen Helfern und schlug um sich. Dabei traf er einen Arzt am Arm. Zudem beleidigte er das Klinik-Personal massiv und gab dabei lautstark rassistische Äußerungen von sich. Auch in Anwesenheit der ...

Bundespolizeiinspektion Flensburg

BPOL-FL: NMS - Mann schreit Reisende im Bahnhof an: Anzeige

Neumünster (ots) - Gestern Nachmittag gegen 14.45 Uhr wurden Bundespolizisten auf einen Mann aufmerksam gemacht, der im Bahnhof offensichtlich rumschrie. Die Beamten konnten den Mann auch auf dem Bahnsteig antreffen. Es konnte durch Zeugenaussagen ermittelt werden, dass der 48-Jährige eine türkische Frau und zwei Minderjährige angeschrien und sogar beleidigt hatte. Der Mann muss nun mit einem Strafverfahren wegen ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: Erste Meldungen aus dem Landkreis Konstanz

Landkreis Konstanz (ots) - Konstanz Verdacht der Volksverhetzung Vermutlich zwischen 11 Uhr und 15.30 Uhr hat ein unbekannter Täter am Sonntag den Schriftzug "Juden Jakob" mit weißer Farbe auf den Radweg im Hockgraben beim Königsbau gesprüht. Als eine Streifenwagenbesatzung an der Örtlichkeit eintraf, hatte bereits eine unbekannte Person den Schriftzug mit Wasser nahezu weggewaschen. Die Überreste wurden noch von ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Führender Kopf der Dortmunder rechtsextremen Szene in Haft - Bilanz der Soko Rechts: Null Toleranz für Verfassungsfeinde

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1338 Am Montag (18.11.2019) hat ein weiterer führender Kopf der Dortmunder Neonazis und Vorstandsmitglied der Partei "Die Rechte" eine Haftstrafe angetreten. Christoph D. ist mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und einem Monat belegt worden. Der Rechtsextremist hatte im Juli 2015 bei ...

Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: Hass im Netz geht alle an Fünfter bundesweiter Aktionstag gegen Hassposting im Internet

Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt hat für den heutigen 06.11.2019 zum zweiten Mal in diesem Jahr einen Tag der Bekämpfung des Hasspostings ausgerufen. Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte - je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. In mehreren ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr. 0701--Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...

Bundeskriminalamt

BKA: Fünfter Aktionstag gegen Hasspostings

Wiesbaden (ots) - Mit dem 5. Aktionstag gegen Hasspostings geht die deutsche Polizei einmal mehr gegen strafbare Posts im Internet vor. Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte - je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. Seit heute Morgen sind Polizeidienststellen in 9 Bundesländern im Einsatz. In Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, ...

PD Hochtaunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-HG: Pressemitteilungen der Polizei für den Hochtaunuskreis vom 05.11.2019

Bad Homburg v.d. Höhe (ots) - 1. Rechte Parolen gegrölt - Festnahme, Bad Homburg v. d. Höhe, Frankfurter Landstraße, U-Bahnhof Gonzenheim, 04.11.2019, gg. 20.10 Uhr (pa)Am Montagabend nahm die Polizei in Bad Homburg zwei Männer fest. Zeugen meldeten gegen 20.10 Uhr, dass am Gonzenheimer U-Bahnhof mehrere Personen laut rechte Parolen skandierten. Vor Ort trafen die ...

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Mehrere Graffiti-Schmierereien

Rockenhausen (Donnersbergkreis) (ots) - Unbekannte Täter haben in den letzten Tagen mit goldener Farbe die Bahnunterführung zwischen der Bezirksamtsstraße und der Gutenbrunnenstraße und vier Gebäudewände in der Kaiserslauterer Straße mit rechtsgerichteten und antisemitischen Parolen verunstaltet. Die verschiedenen Schriftzüge wurden am Sonntagmorgen festgestellt. In der Bahnunterführung wurde eine Spraydose mit ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Pressemeldungen vom 01.11.2019: Polizei ermittelt gegen Schüler+++Frau sexuell belästig+++ Diebstahl von Fahrrad+++Unfälle und Unfallfluchten

Gießen (ots) - Grünberg: Polizei ermittelt gegen Schüler Ermittlungen wegen Verdacht der Volksverhetzung wurden gegen drei 14 - jährige Schüler einer Grünberger Schule am Dienstag (29.10.2019) aufgenommen. Der Vorfall wurde der Polizei vor zwei Tagen bekannt. Die Schüler, so die bisherigen Feststellungen, ...

Polizeiinspektion Leer/Emden

POL-LER: Pressemitteilungen der Polizeiinspektion Leer/Emden vom 29.10.2019

Polizei Dortmund

POL-DO: Gespräch über Meinungsfreiheit und Schutz vor Verfassungsfeinden: Staatsrechtler besuchte Dortmunder Polizei

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier trifft Vertreter der Jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat sich heute mit Vertretern der Jüdischen Gemeinden getroffen. An dem Treffen nahmen der Landesrabbiner des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V, Yuriy Kadnykov, der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden, Valeriy Bunimov und der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Pressemitteilung für das Bundesligafußballspiel Borussia Dortmund - Borussia Mönchengladbach am 19.10.2019 um 18:30 Uhr in Dortmund, Signal-Iduna-Park

Dortmund (ots) - Die Begegnung wurde im Dortmunder Signal Iduna Park vor insgesamt 81.365 Zuschauern ausgetragen, darunter 7.500 Gästefans. Insgesamt wurden während der Spielbegegnung acht Strafanzeigen bzgl. Raubes, Diebstahl, Körperverletzung, Beleidigung, Verstoß gegen das Waffengesetz, Volksverhetzung sowie ...

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: Durchsuchung einer Wohnung in Mönchengladbach im Zusammenhang mit dem Anschlag in Halle vom 09. Oktober 2019

Düsseldorf (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach und des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen Aufgrund von Erkenntnissen aus dem bei dem Generalbundesanwalt geführten Verfahren bezüglich des Terroranschlags vom 09.10.2019 in Halle wurde heute (16. Oktober) die Wohnung ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungslage in Dortmund - Polizei zieht erste Bilanz

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1200 Die Polizei Dortmund hatte am heutigen Montag (14. Oktober) eine Einsatzlage mit mehreren Versammlungen zu bewältigen. Anlässlich einer Versammlung von Rechtsextremisten waren fünf Gegendemonstrationen verschiedener Bündnisse angemeldet worden. Eine weitere Versammlung von kurdischen Mitbürgern machte auf die aktuelle Situation der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Untersuchungshaft für Dortmunder Rechtsextremisten nach Angriff mit Pfefferspray - Versammlungsort am heutigen Abend geändert

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1196 Ein bekannter Dortmunder Rechtsextremist befindet sich nach einem Angriff auf einen 27-Jährigen am vergangenen Samstagabend (12. Oktober) in Dortmund-Dorstfeld in Untersuchungshaft. Aus diesem Grund wurde der ursprünglich für die nördliche Innenstadt angemeldete Aufzug vom ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Antijüdische Schmierereien in Neustrelitz, Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Neustrelitz (ots) - Am 13.10.2019 gegen 10:00 Uhr informierte ein Bürger aus Neustrelitz die Polizei darüber, dass in einem Hauseingang in der Strelitzer Chaussee eine Mieterinformationstafel mit einem Hakenkreuz und antijüdischen Wörtern beschmiert wurde. Die Informationstafel wurde zur Spurensicherung ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Dortmunder Polizei begrüßt angekündigten friedlichen Gegenprotest

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1186 Nach der Tat am Mittwoch (9.10.) in Halle an der Saale steht die Dortmunder Polizei weiterhin in engem Kontakt mit der jüdischen Gemeinde in Dortmund. Der Schutz der jüdischen Gemeinde und der jüdischen Bevölkerung in Dortmund hat dabei höchste Priorität. Vor der erneuten Demonstration einer rechtsextremen Partei am Montag (14.10.) ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Stellvertretende Polizeipräsidentin begrüßt Entscheidung des Gerichts gegen führenden Dortmunder Rechtsextremisten

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1185 Das Bielefelder Landgericht hat in einem Berufungsverfahren ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen einen führenden Dortmunder Rechtsextremisten bestätigt. Der Bundesvorsitzende der Partei Die Rechte hatte den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Herford / Detmold mit antisemitischen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Rechtsextremisten demonstrierten in der Nordstadt - Polizei zieht ein erstes Fazit

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1158 Am heutigen Abend (7.10.) demonstrierten unter strengen Auflagen der Polizei etwa 60 Rechtsextremisten in der Dortmunder Nordstadt. Die Aufzugsstrecke begann erneut im Bereich Kurfürstenstraße / Grüne Straße und führte über die Schützenstraße bis zur Mallinckrodtstraße, wo die Versammlung gegen 20.30 Uhr an der ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: Meldungen aus dem Landkreis Ravensburg

Konstanz (ots) - -- Ravensburg Verkehrsunfall mit leicht verletztem Fahrradfahrer Die 49-jährige Lenkerin eines VW Passat befuhr am Donnerstagfrüh gegen 07.00 Uhr die Gartenstraße aus Richtung Weingarten in Richtung Innenstadt und bog an der Einmündung der Reichlestraße in die Gartenstraße nach links in die Reichlestraße ein. Hierbei übersah sie den 52-jährigen Lenker eines Mountainbikes, der auf dem Fahrradweg ...

Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: PI Goslar: Rechtsextreme Veranstaltung aufgelöst.

Goslar (ots) - Goslar. Am Samstagabend, 23.15 Uhr, wurde eine in einer Kleingartenanlage im nördlichen Stadtgebiet stattfindender Liederabend der rechtsextremen Szene durch Beamtinnen und Beamte der Polizeiinspektion Goslar, die dabei u.a. von der Bereitschaftspolizei unterstützt wurden, aufgelöst. Grund dafür war das Singen volksverhetzender Texte sowie die lautstarke Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts. Vor Ort ...