Stories about Rechtsprechung

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Erfolgreiche Zusammenarbeit bei Verbundkontrolle von Polizei, Zoll, BALM und GAA an der BAB 2

Hauptzollamt Rosenheim

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HZA-RO: Zollamt Bad Reichenhall-Autobahn empfängt interessierte Reisegruppe von Polizisten und deren Angehörige vom Polizeipräsidium Nordhessen / Überraschung über Vielfältigkeit der Aufgaben beim Zoll

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus der Grafschaft Bentheim; Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Polizei Dortmund

POL-DO: Urteil wegen Volksverhetzung bestätigt: Polizei geht wirksam gegen antisemitischen Hass vor

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1054 (neue Version) Als oberstes deutsches Strafgericht hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier angeklagten und vor dem Dortmunder Landesgericht wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten verworfen. Anlass waren antisemitische und ...

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Finanzkontrolle Schwarzarbeit Göttingen deckt in der Kalenderwoche 42 sieben Fälle des illegalen Aufenthalts in Uslar und Goslar auf

Hauptzollamt Braunschweig

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HZA-BS: Gemeinsame Pressemitteilung des Hauptzollamts Braunschweig und dem Landkreis Peine: Zöllner decken bei Wendeburg illegalen Tiertransport von zehn Hundewelpen auf

Hauptzollamt Münster

HZA-MS: Mehr als 14 Jahre Freiheitsstrafe für Leiter und Beschäftigte einer Baufirma aus dem Münsterland / Zoll Münster nutzt Hinweise der FIU und deckt Sozialversicherungsschaden von 3,3 Millionen Euro auf

Hauptzollamt Landshut

HZA-LA: Sozialbetrug aufgedeckt - Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Landshut ermittelte erfolgreich

Zollfahndungsamt Frankfurt am Main

ZOLL-F: Rauschgiftermittlungen führen zu Haftstrafe und weiteren Durchsuchungsmaßnahmen

Hauptzollamt Düsseldorf

HZA-D: Zoll nimmt Paketdienstleister ins Visier / Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Düsseldorf (ots) - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging am 09. Oktober 2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse in der Kurier-, Express- und Paketbranche vor. Im Fokus stehen ...

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: 26 Verdachtsmomente zu Verstößen in der Kurier-, Express- und Paketbranche bei bundesweiter Schwerpunktprüfung

Hauptzollamt Rosenheim

HZA-RO: Sozialleistungsbetrug bringt Fass zum Überlaufen / 48jährige zu sechs Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Nach Ermittlungen des Hauptzollamtes wird Nagelstudiobetreiber aus Freiburg zu einer Geldstrafe verurteilt

Freiburg (ots) - Den 54-jährigen Betreiber von drei Nagelstudios in Freiburg hat das Amtsgericht Freiburg nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Lörrach zu einer Geldstrafe in Höhe von 7.000 Euro verurteilt. Die Zöllnerinnen und Zöllner hatten bei der Überprüfung des ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Verhinderte Trunkenheitsfahrt

Ludwigshafen (ots) - Am Donnerstagmorgen (14.09.2023) gegen 07:40 Uhr kontrollierte eine Polizeistreife einen 37-Jährigen welcher sich neben seinem E-Bike in der Edigheimer Straße aufhielt. Ein Atemalkoholtest ergab bei dem Mann 2,11 Promille. Um zu verhindern, dass der 37-Jährige in seinem alkoholisierten Zustand mit dem E-Bike fährt, wurde dieses ordnungsgemäß angeschlossen und der Schlüssel des Fahrradschlosses ...

Hauptzollamt Potsdam

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HZA-P: Potsdamer Zoll überprüft Tabakläden und Shisha-Bars / In fünf von neun Prüfobjekten wurden Steuerstrafverfahren eingeleitet

Hauptzollamt Rosenheim

HZA-RO: Zoll nimmt Wach- und Sicherheitsgewerbe ins Visier / Bundesweite Schwerpunkprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung / Hauptzollamt prüft auch auf dem Rosenheimer Herbstfest

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll nimmt Wach- und Sicherheitsgewerbe ins Visier Bundesweite Schwerpunkprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit geht gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor / Das Hauptzollamt Braunschweig nimmt an bundesweiter Schwerpunktprüfung teil

Hauptzollamt Rosenheim

HZA-RO: Nagelstudio lässt Nageldesignerin ohne gültige Arbeitserlaubnis arbeiten / die Ermittlungen gegen den Betreiber dauern an

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zwei Jahre Freiheitsstrafe für Freiburger Reinigungsunternehmer

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Göttingen und des Hauptzollamts Braunschweig / Durchsuchungen in Northeim und Gronau (Leine)

Braunschweig (ots) - Die Staatsanwaltschaft Göttingen führt gemeinsam mit dem Hauptzollamt Braunschweig gegen zwei in Northeim wohnhafte Beschuldigte im Alter von 26 und 27 Jahren Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt, der Nichtzahlung des Mindestlohnes nach ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Gemeinsame Pressemitteilung des Hauptzollamts Lörrach und des Bundesamts für Logistik und Mobilität Zoll pfändet über 4.800 Euro von türkischem Transportunternehmen

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zufallsfund von Zollbeamten endet mit hoher Geldstrafe

Offenburg (ots) - Eher zufällig stießen Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach bei der Durchsuchung des Fahrzeugs und der Räumlichkeiten eines 36-jährigen Unternehmers aus dem Raum Lahr auf Waffen und Munition, für welche der Mann keine Erlaubnis vorweisen konnte. Die Zöllner hatten sich mit einem Durchsuchungsbeschluss des ...

Generalzolldirektion

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GZD: Daniel Thelesklaf neuer Leiter der Financial Intelligence Unit