Stories about Sinne

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta

Cloppenburg/Vechta (ots) - An diesem Montag kam es erneut im Bereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu Protestaktionen gegen die aktuelle Corona-Politik. Vier Versammlungen waren im Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. An diesen Versammlungen nahmen insgesamt ca. 220 Personen teil. Daneben wurden aber auch zwei ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (UL) Ulm - Betrunken Türen verwechselt / Nicht mehr Herr seiner Sinne war ein junger Mann in der Nacht von Samstag auf Sonntag in einem Ulmer Schnellrestaurant

Ulm (ots) - Der 21jährige begab sich zu fortgeschrittener Stunde auf die Toilette der Gaststätte. Nach einem kurzen Aufenthalt dort, wollte der Mann wieder zurück in den Gastraum gehen. Die richtige Türe hatte er wohl nicht mehr in Erinnerung - denn die, die er wählte war scheinbar plötzlich verschlossen. ...

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta

Cloppenburg/Vechta (ots) - Auch an diesem Montag kam es im Bereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu Protestaktionen gegen die aktuelle Corona-Politik. Insgesamt vier Versammlungen in Cloppenburg, Friesoythe, Vechta und Goldenstedt waren im Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. Daneben wurden aber auch zwei ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Da waren gefälschte Impfnachweise im Spiel

Görlitz, BAB 4 (ots) - Gefälschte Impfnachweise werden sich nun möglicherweise auf eine Ukrainerin, einen Ukrainer sowie einen Mann aus Görlitz im strafrechtlichen Sinne auswirken. Die 40-Jährige war als Beifahrerin in einem Transporter in der Nähe der Autobahn bei Kodersdorf angetroffen wor-den. Bereits dabei hatte sie sich in Widersprüche hinsichtlich ihres Reisezieles verstrickt. Schließlich kam ans Licht, dass ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Edenkoben - Verkehrskontrollen im Dienstgebiet

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Gemeinsame Pressemeldung der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm sowie der Polizeiinspektionen Bitburg und Prüm zu den wöchentlichen Montags- und Lichterspaziergängen

Bitburg (ots) - In der vergangenen Woche kam es in Prüm und Bitburg erneut zu sogenannten Lichter- bzw. Montagsspaziergängen, die durch die Behörden als Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG eingestuft werden. Aufgrund der gestiegenen Teilnehmerzahlen und der weiterhin hohen Inzidenzwerte im Eifelkreis ...

Polizeidirektion Montabaur

POL-PDMT: Westerwald/Rhein-Lahn-Kreis - Polizei zeigt Präsenz bei sog. Corona-Spaziergängen in Hachenburg und Montabaur

Montabaur (ots) - Erwartungsgemäß trafen sich auch am 17.01.2022 gegen Abend Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu sogenannten Spaziergängen an verschiedenen Orten im Westerwald sowie im Rhein-Lahn-Kreis. Bei diesen organisierten Zusammenkünften handelt es sich um Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetztes, ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 220115-1. Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Demonstrationen

Hamburg (ots) - Zeit: 15.01.2022, ab 12:30 Uhr Ort: Hamburger Innenstadt, Hamburg-Barmbek, Hamburg-Mundsburg Auch an diesem Samstag fanden in Hamburg wieder mehrere Aufzüge statt. Das "Hamburger Bündnis gegen Rechts" meldete einen Aufzug unter dem Tenor "Solidarität und Aufklärung statt ...

Polizeidirektion Montabaur

POL-PDMT: Montabaur - Polizei kontrolliert sogenannte Corona-Spaziergänger

Montabaur (ots) - Am heutigen Montag fanden erneut sogenannte Corona-Spaziergänge im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis statt. Derartige Veranstaltungen stellen Versammlungen im Sinne des Versammlungsrechts dar und sind bei den zuständigen Versammlungsbehörden anzumelden. Dies geschah für den 10.01.2022 ebenso wenig wie für die vorausgegangenen Montage. Ein ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 1. Bilanz der Silvesternacht in Hamburg Zeit: 31.12.2021, 18:00 Uhr bis 01.01.2022, 05:00 Uhr

Hamburg (ots) - Die Polizei Hamburg blickt auf eine im Vergleich sehr ruhige Silvesternacht zurück. Der weitaus größte Teil der Hamburgerinnen und Hamburger hielt sich an die pandemiebedingten Bestimmungen im Sinne der Eindämmungsverordnung. Zum Jahreswechsel zwischen 23:30 Uhr und 00:30 Uhr kam es in der ...

Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis

POL-HSK: Randalierer in Arnsberg

Arnsberg (ots) - Ein 25jähriger Arnsberger, der offensichtlich durch Alkohol- und Drogenmissbrauch nicht Herr seiner Sinne war, lief am Samstag, 01.01.2022 gegen 00:30 Uhr aggressiv und grölend durch die Von-Bernuth-Straße. Anwohner, die auf ihn aufmerksam wurden, wurden von ihm verbal attackiert. Der Beschuldigte wurde durch die Anwohner bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Da er sich weiterhin aggressiv zeigte, wurde er gefesselt und dem Polizeigewahrsam zur ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Weihnachtsgrüße von der Mainzer Polizei

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Versammlung unter freiem Himmel in Bodenwerder

Bodenwerder (ots) - Am Sonntag, den 19.12.2021, fand in der Zeit von 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr in der Innenstadt von Bodenwerder eine unangemeldete Versammlung mit ca. 75 Teilnehmenden, welche einem Aufruf in den Sozialen Medien folgten, statt. Ein Versammlungsleiter wurde vor Ort nicht benannt. Durch die eingesetzten Polizeikräfte aus Bodenwerder und Holzminden musste die Zusammenkunft als eine Versammlung im Sinne des ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Fahren unter dem Einfluss berauschender Mittel / Landau in der Pfalz, Ferdinand-Koch-Straße / Samstag, 19.12.2021, 01:30 Uhr

Landau (ots) - In der Nacht von Samstag auf Sonntag konnte ein 37-jähriger Pkw-Fahrer aus Landau einer Trunkenheitsfahrt überführt werden. Im Rahmen der Streifenfahrt konnte er in der Ferdinand-Koch-Straße in Landau einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Hierbei war direkt ein Alkoholgeruch wahrzunehmen. Ein ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: Information des Polizeipräsidiums Konstanz zu den sogenannten "Spaziergängen"

Polizeipräsidium Konstanz (ots) - Derzeit finden in vielen Städten und Gemeinden sogenannte "Spaziergänge" statt, bei denen die Teilnehmenden gegen Corona-Maßnahmen protestieren und sich dazu in den sozialen Medien und auf Messenger-Diensten verabreden. Auch wenn dabei der harmlose Begriff "Spaziergang" verwendet wird, handelt es sich rechtlich um eine Versammlung ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Versammlungen im Kontext der Corona-Pandemie

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - LANDKREIS HILDESHEIM -(jpm) Sowohl in Hildesheim als auch in Bad Salzdetfurth und Sarstedt trafen sich am frühen Montagabend (13.12.2021) Bürgerinnen und Bürger, die den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie offenbar kritisch gegenüberstehen, zu sogenannten "Spaziergängen". Die Polizeiinspektion Hildesheim bewertet diese Zusammenkünfte als Versammlungen im Sinne des ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Marihuana-Geruch überführt 18-Jährigen

Görlitz (ots) - Starker Marihuana-Geruch überführte in der vergangenen Nacht einen 18-Jährigen aus Görlitz. Der junge Mann war vor wenigen Stunden in der Neißestadt von Bundespolizisten kontrolliert worden. Als er feststellte, dass die Beamten bei ihm im wahrsten Sinne des Wortes wohl den richtigen Riecher hatten, zog er mehr oder weniger unkommentiert ein Cliptütchen aus der Unterhose und übergab dieses. In dem ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Mehrere alkoholisierte/drogenbeeinflusste Autofahrer am Wochenende in Wittlich

Wittlich (ots) - Mehrere alkoholisierte/drogenbeeinflusste Fahrer in Wittlich Im Verlaufe des Wochenendes wurden durch die Polizei Wittlich insgesamt 3 Autofahrer im wahrsten Sinne des Wortes "aus dem Verkehr gezogen", da sie alkoholisiert beziehungsweise unter dem Einfluss von Drogen mit dem Auto unterwegs waren. ...

Kreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis

POL-GM: 101221-993: Hinweise auf erneuten Protestzug in der Gummersbacher Innenstadt - bislang keine Versammlungsanmeldung bei der Polizei

Gummersbach (ots) - Auch wenn die Teilnehmer selbst lediglich von einem Montagsspaziergang sprachen, ist der Aufzug von etwa 140 Teilnehmern am vergangenen Montag in der Gummersbacher Innenstadt rechtlich als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes einzuordnen. Die Teilnehmer hatten mit ihrem Aufzug gegen die ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (VS-Villingen/Schwarzwald-Baar-Kreis) - Zeugen zu Schlägerei gesucht (20.11.2021)

VS-Villingen (ots) - Zu einer handfesten Auseinandersetzung, bei der im wahrsten Sinne des Wortes "die Fäuste flogen", ist es am frühen Samstagmorgen um 04.30 Uhr in der Färberstraße in Villingen gekommen. Ein 21-Jähriger sprach nach dem Verlassen einer Gaststätte eine in einer größeren Personengruppe ...

Kreispolizeibehörde Unna

POL-UN: Schwerte - Versuchter Trickdiebstahl: Taffer Senior (89) "schlägt" Täter am Geldautomaten in die Flucht

Schwerte (ots) - Während eines versuchten Trickdiebstahls an einem Geldautomaten in Schwerte hat ein taffer Senior (89) am Dienstag (16.11.2021) die Täter im wahrsten Sinne des Wortes in die Flucht "geschlagen". Als der Schwerter in Begleitung seiner Ehefrau gegen 13.30 Uhr an dem Geldautomaten einer Bankfiliale ...

Polizeidirektion Pirmasens

POL-PDPS: Trunkenheitsfahrt unter Drogeneinfluss

Zweibrücken (ots) - Zeit: 09.11.2021, 18:15 Uhr Ort: Zweibrücken, Innenstadt. SV: Ein Mitte 40-jähriger Pkw-Fahrer wurde dabei betroffen, wie er mutmaßlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln am Straßenverkehr teilgenommen hatte. Ein Drogenvortest reagierte positiv auf zwei im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes verbotene, nicht-weiche Stoffgruppen. Dem Mann musste eine Blutprobe entnommen werden. Im ...

Polizei Steinfurt

POL-ST: Kreis Steinfurt, ab 9. November gilt der neue Bußgeldkatalog, die wichtigsten Änderungen

Kreis Steinfurt (ots) - Jetzt ist es soweit: Ab Dienstag, 9. November, gilt der neue Bußgeldkatalog. Die Polizei hat die Aufgabe, Verstöße im öffentlichen Verkehrsraum nach den neuen, gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen im Sinne der Verkehrssicherheit zu ahnden. Damit die Verkehrsteilnehmer im Kreis Steinfurt ...

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Laternenumzüge stehen bevor: Im Sinne der Kinder vorsichtig fahren - in der Dunkelheit sichtbare Kleidung tragen!

Kassel (ots) - Mitte nächster Woche werden in vielen Städten und Gemeinden Nordhessens wieder Laternenumzüge stattfinden und größere Gruppen mit Kindern abends auf den Straßen unterwegs sein. Die Polizei in Nordhessen nimmt dies zum Anlass, andere Verkehrsteilnehmer im Sinne der Kinder um die entsprechende ...