Coesfeld (ots) - Am Freitag (12.07.24) findet ein Aufzug des Bündnisses "Coesfeld gemeinsam gegen rechts" statt. Die Teilnehmer laufen ab circa 16.30 Uhr vom Marktplatz zum Dreischkamp, wo die Versammlung gegen 18 Uhr endet. Der Weg führt unter anderem von der Letter Straße über die Dülmener Straße und Am Wasserturm sowie den Lübbesmeyerweg. Die Polizei ...
Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Anlässlich des am Wochenende (28.- 30. Juni) stattfindenden Bundesparteitages der AfD in der Grugahalle wurden zahlreiche Gegendemonstrationen bei der Polizei angezeigt, zu denen Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet werden. Die große Mehrheit wird friedlich ihr ...
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...
Seebad Warnemünde, Lütten-Klein (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers Rostock-Lichtenhagen wurden am 01.06.2024 mehrere Versammlungslagen durchgeführt und polizeilich begleitet. Die für die Warnowallee in Lütten-Klein angemeldete Versammlung der VVN BdA mit avisierten 300 Teilnehmern wurde am Morgen durch den Anmelder abgesagt und von daher nicht ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Am 25.05.2023 findet in der Erfurter Innenstadt eine mit 6.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung mit Aufzug statt. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund der Versammlung wird es in der Zeit von 13:00 bis ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unterstreicht Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Christian Pegel die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie: "Unsere Sicherheitsbehörden - sowohl die Polizei als auch der Verfassungsschutz - stehen tagtäglich in ...
Neustadt a.d. Weinstraße (ots) - Für das kommende Pfingstwochenende (18. - 20.05.2024) wurden mehrere Versammlungen in Neustadt angemeldet, bei denen insgesamt mehrere tausend Versammlungsteilnehmende erwartet werden. Aus diesem Grund kommt es an diesen Tagen zu größeren Polizeieinsätzen, da u.a. Aufzüge zum Hambacher Schloss angemeldet sind. VERKEHRSBEEINTRÄCHTIGUNGEN MÖGLICH Im Stadtgebiet, insbesondere im ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg hat heute aufgrund mehrerer Versammlungen einen Großeinsatz in Demmin durchgeführt, um für alle Teilnehmer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Im Stadtgebiet gab es fünf angemeldete mobile und stationäre Versammlungen sowie eine weitere, die sich spontan formiert hat. Wie jedes Jahr am 8. Mai hatte "Die Heimat" (ehemals NPD) einen Aufzug durch ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen Horn-Lehe, OT Lehe, Bibliothekstr. 1, Universität Bremen Zeit: 08.05.2024, ca. 07:30 Uhr Vom Mittwochmorgen an begleitete die Polizei Bremen Aktionen von pro-palästinensischen Demonstranten. Eine unangemeldete Versammlung in der Glashalle der Uni wurde aufgelöst, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mussten zum Teil nach draußen getragen ...
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Schortens (ots) - Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens widmen sich aktuell gemeinsam den Einsatzplanungen für den 11. Mai 2024. Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative für Deutschland (AfD)' stattfinden ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Für den 8. Mai sind für Demmin wieder mehrere Versammlungen angemeldet, die sowohl stationär als auch mobil sein werden. Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt daher einen Einsatz, der auch von Kräften aus anderen Behörden unterstützt wird. Durch die Versammlungen und Einsatzmaßnahmen wird es am 8. Mai ab dem frühen Nachmittag im gesamten Demminer Stadtgebiet zu Verkehrseinschränkungen kommen. ...
Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2024; Ort: Hamburger Stadtgebiet Am Tag der Arbeit haben in Hamburg zahlreiche Demonstrationen stattgefunden. Die Polizei Hamburg war mit einem Großaufgebot an Kräften im Einsatz und zieht eine positive Bilanz. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte drei Demonstrationszüge angemeldet. In Bergedorf versammelten sich ab dem Morgen rund ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin die wesentlichen Entwicklungen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 vorgestellt. "Die Gesamtfallzahl der Politisch motivierten ...
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Für den morgigen Samstag wurden bei der Stadt Hildesheim als zuständige Versammlungsbehörde mehrere Kundgebungen und Aufzüge angezeigt. Die Polizeiinspektion Hildesheim bereitet sich seit mehreren Wochen sowohl personell als auch taktisch auf die Versammlungslagen vor und wird morgen mit eigenen sowie mit Unterstützung von ...
Südhessen / Darmstadt (ots) - Polizeipräsident Björn Gutzeit stellte am Donnerstag gemeinsam mit dem Leiter der Abteilung Einsatz des Polizeipräsidiums Südhessen, Abteilungsdirektor Dirk Fornoff, die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für das ...
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie - Polizei ist gewappnet und gibt Informationen zu ihren Handlungsleitlinien Der AfD Kreisverband Heilbronn veranstaltet am Samstag, den 23.03.2024, in der Heilbronner Harmonie eine Wahlkampfveranstaltung. In diesem Zusammenhang wurden ...
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...
Pforzheim (ots) - Die Polizei bittet alle Versammlungsteilnehmer, ihr Versammlungsrecht friedlich auszuüben. Die Einsatzplanungen des Polizeipräsidiums Pforzheim rund um die Gedenkveranstaltungen anlässlich des 79. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Pforzheim sind beendet. Am Freitag geht die Polizei von ...
Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17.02.2024, veranstaltete die Partei "Freie Wähler" in der Stadthalle in Bitburg von 10:00 bis 19:30 Uhr ihren Bundesparteitag mit ca. 500 Teilnehmern unter der Teilnahme des Bundesvorsitzenden Herrn Hubert Aiwanger. Parallel fand eine Gegendemonstration auf der Parkfläche "Grüner ...
Rostock (ots) - Am heutigen Sonnabend, 17.02.2024, fanden in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zwei zuvor angemeldete Versammlungen statt. Zwischen 16:00 Uhr und 16:30 Uhr führten 16 Teilnehmende einen Aufzug zum Thema: "Versammlungsfreiheit bewahren - Stoppt die Kriminalisierung der Klima-Aktivist*innen!" auf der Rövershäger Chaussee über die ...
Bochum (ots) - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 17. Februar, friedlich auf dem Europaplatz am Bochumer Bergbaumuseum demonstriert. Die Polizei zieht eine positive Bilanz. Gegen 12 Uhr setzte sich ein Aufzug vom Platz des europäischen Versprechens aus in Bewegung und traf gegen 13 Uhr vor dem Bergbaumuseum ein. Es kam kurzzeitig zu Einschränkungen des ...
Kreis Düren (ots) - Auch für diesen Samstag (20.02.2024) wurde eine Versammlung auf dem Kaiserplatz angezeigt. Die Polizei Düren gibt folgenden Hinweis: Wir als Polizei Düren stehen für eine freie und ungetrübte Teilnahme an Versammlungen. Unsere Aufgabe ist es, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen. Gleichwohl unterliegt die Polizei einem Strafverfolgungszwang, weswegen wir gehalten sind, bei dem ...
Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17. Februar 2024 findet in der Stadthalle in Bitburg ganztägig der Bundesparteitag der Freien Wähler statt. In diesem Zusammenhang wurden der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm sowie der Polizei Bitburg Versammlungen angemeldet, welche auf dem Parkplatz "Grüner See" und auf dem "Robert-Schumann-Platz" stattfinden werden. Die Versammlung auf dem "Grünen See" ist für ...
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund einer Veranstaltung zum heutigen "Politischen Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle in Ronneburg befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen die LPI Gera. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und ...
Ulm (ots) - Anlässlich einer geplanten Veranstaltung in Biberach waren zwei Demonstrationen angemeldet. Bereits in den frühen Morgenstunden blockierten Traktoren einige Straßen. Die Protestierenden zeigten teilweise aggressives Verhalten. Dabei kam es auch zu tätlichen Angriffen gegenüber den eingesetzten ...
Güstrow/ Teterow (ots) - Für den 15.02.2024 sind im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Güstrow vier stationäre Versammlungen in Form von Straßensperrungen auf der B 104 und der B 108 um Teterow angemeldet worden. Temporär muss mit in Teilen erheblichen Verkehrseinschränkungen gerechnet werden. In ...
Suhl (ots) - Am 07.02.2024 führte der Inspektionsdienst der Landespolizeiinspektion Suhl einen Einsatz zur Absicherung einer Versammlung auf dem Platz der deutschen Einheit in Suhl durch. Thematisch bezog sich die durch den Regionalbauernverband Südthüringen e.V. angemeldete Versammlung auf die aktuelle Agrarpolitik. Der Inspektionsdienst Suhl handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen, die erlassenen, versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen ...
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Wilhelmshaven. Schortens (ots) - Wie bereits berichtet, bereitet die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland gemeinsam mit der Stadt Schortens die Einsatzplanungen für den 07. Februar 2024 vor. Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (kr) Am kommenden Samstag (03.02.2024) finden mehrere Versammlungslagen im Frankfurter Stadtgebiet statt. Aufgrund dessen weist die Polizei bereits im Vorfeld darauf hin, dass ab den frühen Morgenstunden mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen ist. Unter anderem für den Bereich ...
