München (ots) - Wie in einer früheren Pressemitteilung berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) die bereits in erster Instanz festgestellte Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation ("Nichia") ...
München (ots) - Mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation ("Nichia") durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide ...
München (ots) - In den beiden Patentverletzungsverfahren, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte (Az. 4b O 82/15 und Az. 4b O 103/15), entschied das Gericht am ...
München (ots) - Mit Beschluss vom 5. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 32/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation ("Nichia") durch die REGO-Lighting GmbH ("REGO-Lighting") betreffend das streitgegenständliche ...
Düsseldorf (ots) - Am 19. Oktober 2016 sowie am 28. Oktober 2016 hat die Nichia Corporation ("Nichia") beim Landgericht Düsseldorf den Erlass von insgesamt drei einstweiligen Verfügungen gegen Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight") beantragt. Nichia macht geltend, dass die von Everlight hergestellten und ...
München (ots) - Am 29. September 2016 hat die Nichia Corporation ("Nichia") beim Landgericht Düsseldorf den Erlaß einer einstweiligen Verfügung gegen die Mouser Electronics Inc. ("Mouser") beantragt. Nichia macht geltend, dass das von der Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight") hergestellte und von Mouser ...
München (ots) - Mit Urteil vom 16. August 2016 (Aktenzeichen X ZR 96/14) hat der deutsche Bundesgerichtshof den deutschen Teil des Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) von Nichia (das "YAG-Patent") als rechtsbeständig bestätigt. Infolgedessen hat der Bundesgerichtshof das erstinstanzliche Urteil des deutschen Bundespatentgerichts aus dem Jahr 2014 (Aktenzeichen 2 Ni ...
München (ots) - Nichia beginnt in Deutschland mit der Durchsetzung neu erteilter YAG Patente gegen WOFI Leuchten. Am 31. August 2015 hat Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland eine Patentverletzungsklage am Landgericht Düsseldorf gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") erhoben. WOFI wurde im Jahr 2013 von ...
München (ots) - Ein weiteres neues, weiße LED betreffende Patent, das unter anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen Patentamt zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") erteilt, nämlich EP 2 276 080. Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit begonnen, das Patent gegen ...
München (ots) - Ein neues, weiße LED betreffende Patent, das unter anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen Patentamt zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") erteilt, nämlich EP 2 197 053. Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit begonnen, das Patent gegen Everlight ...
München (ots) - Das Landgericht München I hat auf Antrag der Nichia Corporation ("Nichia") am 25. Juni 2015 eine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10999/15). Mit dieser Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer und der Everlight Electronics Co., Ltd. bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von ...
München (ots) - Das Landgericht München I hat auf Antrag der Nichia Corporation ("Nichia") am 18. Juni 2015 eine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10307/15). Mit dieser Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer, der Everlight Electronics Europe GmbH sowie der Everlight Electronics Co., Ltd. bei ...
München (ots) - In den Patentverletzungsverfahren, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen Everlight Electronics Co., Ltd. (Taiwan) und Everlight Electronics Europe GmbH ("Everlight", Az. 4a O 56/12) und ihre deutsche Vertriebshändler Future Electronics Deutschland GmbH (Az. 4a O 59/12) und REGO Lighting GmbH (Az. 4a O 108/12) ...
München (ots) - In dem Patentverletzungsverfahren, das die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf gegen Hornbach-Baumarkt-AG ("Hornbach") eingeleitet hatte, entschied das Gericht auf den Hauptverhandlungstermin am 27.11.2012 mit Urteil vom 20.12.2012 (Az. 4a O 112/11), dass Hornbach das ...
München (ots) - Am 27. April 2012 hat die Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland eine Patentverletzungsklage am Landgericht Düsseldorf gegen die Zenaro Lighting GmbH ("Zenaro"), die ein deutsches auf LED-Beleuchtung spezialisiertes Unternehmen im Mehrheitsbesitz der Everlight Electronics Co., Ltd. ...
München (ots) - Am 18. April 2012 hat Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland eine Patentverletzungsklage am Landgericht Düsseldorf gegen den taiwanesischen LED Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight") und seine deutsche Niederlassung Everlight Electronics Europe GmbH eingereicht. Mit der Klage beantragt Nichia dauerhafte Unterlassung, Auskunft ...
München (ots) - In den Patentverletzungsverfahren in Deutschland, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf gegen Harvatek Corporation ("Harvatek") sowie die deutschen Vertriebshändler MSC Microcomputers Systems Components Vertriebs GmbH, "Gleichmann & Co." Electronics GmbH und Glyn Jones GmbH & Co. Vertrieb von elektronischen Bauelementen KG ...
München (ots) - Am 27. Juni 2011 hat die Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland die Hornbach Baumarkt AG ("Hornbach") wegen Patentverletzung vor dem Düsseldorfer Landgericht verklagt. Hornbach ist ein deutscher Betreiber von Baumärkten, an dem die britische Einzelhandelsgruppe Kingfisher plc . beteiligt ist. Nichia macht Ansprüche auf Unterlassung, ...
München (ots) - Wie bereits angekündigt, hat Nichia Corporation ("Nichia") am 10. November 2010 in Deutschland vor dem Landgericht Düsseldorf Patentverletzungsklagen gegen deutsche Vertriebshändler bestimmter Produkte der Harvatek Corporation ("Harvatek") erhoben. In den Verfahren macht Nichia geltend, dass zwei ...
München (ots) - Wie bereits angekündigt, hat Nichia Corporation ("Nichia") am 10. November 2010 in Deutschland vor dem Landgericht Düsseldorf Patentverletzungsklagen gegen deutsche Vertriebshändler bestimmter Produkte der Harvatek Corporation ("Harvatek") erhoben. In den Verfahren macht Nichia geltend, dass zwei ...
