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Stories from berlin
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"nd.DerTag": Etikett für ein Feindbild - Kommentar zu Trumps Einstufung von "Antifa Ost" als "Terrororganisation"
Berlin (ots) - Die Entscheidung der US-Regierung, "Antifa Ost" zur "Terrororganisation" zu erklären, ist lediglich eine Etikettierung, die weniger über die Realität antifaschistischer Militanz aussagt als über die ideologische Schieflage einer Regierung, die verzweifelt nach Feindbildern sucht. Und das ist keine ...
moreBundeshaushalt 2026: Wir lassen Betroffene nicht allein
Berlin (ots) - Prävention gestärkt, Pflege stabilisiert, Long-Covid-Forschung über ein ganzes Jahrzehnt auf den Weg gebracht - der Bundeshaushalt setzt klare gesundheitspolitische Schwerpunkte. Dr. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: "Die Bereinigungssitzung setzt klare Schwerpunkte für Prävention, Versorgung und Gesundheitsschutz. Wir erhöhen die Mittel für Aufklärungs- und Präventionsangebote, ...
moreFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Joachim Streit: Bundeshaushalt 2026 gefährdet finanzielle Stabilität Deutschlands - Schuldenkanzler Merz versündigt sich an der nächsten Generation!
moreWachsende Aufgaben in schwierigen Zeiten / 47. Deutscher Psychotherapeutentag in Berlin eröffnet
Berlin (ots) - Mit Grußworten der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Tanja Machalet ist heute der 47. Deutsche Psychotherapeutentag in Berlin gestartet. In ihrer Eröffnungsrede verwies Dr. Andrea Benecke, Präsidentin der ...
moreBundestag stärkt Jugendschutz - neues Gesetz reguliert Lachgas
Berlin (ots) - Mit dem Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) reagiert der Deutsche Bundestag auf die wachsende Gefährdung junger Menschen durch frei verfügbare Industriechemikalien wie Lachgas, GBL und BDO, die in den vergangenen Jahren zunehmend zu Rauschzwecken oder als sogenannte K.o.-Tropfen missbraucht wurden. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: "Dort, wo buntes Lachgas ...
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Verein Berliner Kaufleute und Industrieller e.V.
Olympische Spiele in Berlin: Wirtschaft der Hauptstadtregion demonstriert breite Unterstützung für Bewerbungskonzept | Kai Wegner: "Olympische Spiele oberste Priorität"
Berlin (ots) - Die Wirtschaft der Hauptstadtregion versammelt sich hinter der Berliner Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Rund 50 Spitzenvertreterinnen und -vertreter der Berliner und Brandenburger Wirtschaft haben in einer "Gemeinsamen Erklärung" ihre namentliche Zustimmung zum ...
moreEU-Terminvorschau vom 17. bis 23. November
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 17. November München: Patrick Child ...
moreDeutscher Verkehrssicherheitsrat e.V.
Fahrlehrerkongress in Berlin: Hochwertige Fahrausbildung rettet Leben
Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V. Pressemitteilung Fahrlehrerkongress in Berlin: Hochwertige Fahrausbildung rettet Leben Berlin, 14. November 2025 Zum heutigen Auftakt des 10. Fahrlehrerkongresses in Berlin unterstreicht der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) die zentrale Bedeutung einer qualitativ hochwertigen Fahrausbildung. „Qualität rettet Leben – das ...
moreWir stärken die Amtsgerichte
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen beschlossen. Dabei werden auch die Rechtsmittelstreitwerte angepasst. Damit gehen wir einen weiteren Schritt hin zu einer modernen und bürgernahen Justiz. Daniel Rinkert, Fachpolitiker: "Seit 1993 gilt bei den Amtsgerichten eine Streitwertgrenze von 5.000 ...
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Baumpflege und Garten:: Baumabtragung per Seilklettertechnik an beengten Standorten
moreSebastian Dittmar: Wie der HeizungsCheck nach GEG Gebäude klimafit und wirtschaftlich macht
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Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e. V. (DeSH)
DeSH-Statement: Deutschland schlägt EUDR-Verschiebung vor
Im Rahmen der laufenden Beratungen zur EU-Entwaldungsverordnung hat Deutschland nun einen eigenen Vorschlag zur Verschiebung der EUDR eingebracht. Der Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e. V. (DeSH) begrüßt den Vorstoß ausdrücklich. Sie können DeSH-Präsident Dr. Stephan Lang dazu wie folgt zitieren: „Es ist ein wichtiges und lange überfälliges Signal, dass Deutschland nun einen eigenen Vorschlag ...
moreHoyer zur SPV: Nach kurzfristiger Abwendung einer drohenden Beitragssatzerhöhung braucht es jetzt nachhaltige Lösungen
Berlin (ots) - Das überjährige Darlehen an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung (SPV) für 2026 wird von 1,5 auf 3,2 Mrd. Euro erhöht - das ist das Ergebnis der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Jens Martin Hoyer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbands, ...
moreSchuldnerberatung: Koalition stärkt Grundsatz der Kostenfreiheit
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das neue Schuldnerberatungsdienstegesetz beschlossen. Damit gibt es erstmals ein Bundesgesetz für das wichtige Feld der Schuldnerberatung. Im Gesetzgebungsverfahren haben die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD noch wesentliche Verbesserungen durchgesetzt, die sowohl überschuldeten ...
moreMehr Digitalisierung und besserer Zugang zu Rechtsverfahren
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit sowie ein Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung beschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Digitalisierung und einen besseren Zugang zu Rechtsverfahren. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Mit dem Online-Verfahren machen wir ein ...
moreBundesverband Erneuerbare Energie e.V.
BEE begrüßt Koalitionsbeschlüsse zum Ausbau der Erneuerbaren - Skepsis bei der Bewertung Kraftwerkstrategie
BEE begrüßt Koalitionsbeschlüsse zum Ausbau der Erneuerbaren - Skepsis bei der Bewertung Kraftwerkstrategie Berlin, 14. November 2025: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) bewertet die Beschlüsse des gestrigen Koalitionsausschusses zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschland als wichtiges ...
moreBundesinnung der Hörakustiker KdöR
Gesundheitshandwerke: Versorgung von morgen sichern
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Beitragssatz der Sozialen Pflegeversicherung bleibt bei 3,6 Prozent stabil
Berlin (ots) - Wir stabilisieren die Pflegeversicherung für das Jahr 2026 - das ist eine wichtige Botschaft. Gleichzeitig bleiben die strukturellen Aufgaben aber bestehen. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Claudia Moll, Fachpolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion: "Die heutige Einigung ist eine wichtige Botschaft an ...
moreErfolg für Kultur: Haushaltsausschuss stärkt kulturelle Vielfalt und Erinnerungskultur
Berlin (ots) - Die Kultur in Deutschland lebt von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Bundestagsfraktion genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt: Mit gezielten ...
moreStart der Forschungsdekade gegen postinfektiöse Krankheiten
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat den Weg frei gemacht für eine Forschungsdekade gegen postinfektiöse Krankheiten. In den kommenden zehn Jahren werden jährlich 50 Millionen Euro, also insgesamt bis zu einer halben Milliarde Euro, zur Erforschung von Long Covid, ME/CFS und anderer postinfektiöser Erkrankungen bereitgestellt. Dies ist ein starkes Signal für Forschung, Gesellschaft und ...
moreRechenzentren sichtbar gemacht
morever.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: ver.di kritisiert Budgetkürzungen bei der Deutschen Welle – es droht eine Schrumpfung des Auslandssenders
Ver.di kritisiert Budgetkürzungen bei der Deutschen Welle – es droht eine Schrumpfung des Auslandssenders Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die geplante Etat-Senkung bei der Deutschen Welle, mit der eine Schrumpfung des deutschen Auslandssenders einhergehen wird. In den ...
moreHaushalt 2026: Sicherheit und Wachstumsbeschleunigung im Mittelpunkt
Berlin (ots) - In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2026 beschlossen. Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher (SPD); Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher (CDU/CSU): "Der Bundeshaushalt 2026 wurde gestern im Haushaltsausschuss beschlossen. Wir treffen mit dem Haushalt wichtige Entscheidungen zur ...
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AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Antifa-Ost als Terrororganisation eingestuft - Trump muss Vorbild sein
moreHaase/Rudolph: Haushalt 2026: Sicherheit und Wachstumsbeschleunigung im Mittelpunkt
Berlin (ots) - Der Bundeshaushalt 2026 wurde gestern im Haushaltsausschuss beschlossen. Wir treffen mit dem Haushalt wichtige Entscheidungen zur Bewältigung der herausfordernden wirtschaftlichen, außen- und sicherheitspolitischen Lage. Mit der Investitionsoffensive durch Maßnahmen wie dem Wachstumsbooster, dem ...
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Neue Robotik treibt Knuspr in Berlin auf Wachstumskurs / Profitabilität noch dieses Jahr erwartet
more Gutachten der Deutschen Umwelthilfe: Kommunen sind rechtlich verpflichtet, brandempfindliche Gebäude vor Feuerwerk zu schützen
Berlin (ots) - - Neues Gutachten: In vielen Städten sind großflächige Feuerwerksverbotszonen erforderlich; Böllern und das Zünden von Raketen wegen dichter Bebauung und brandempfindlichen Gebäuden kaum zulässig - DUH fordert Kommunen auf, ihre Pflicht ernst zu nehmen und Verbotszonen sofort zu beschließen - ...
morever.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Koalitionsausschuss: ver.di begrüßt Beschlüsse zur Energieversorgung – Wichtiger Schritt für Beschäftigte, Verbraucher und Energiezukunft
Koalitionsausschuss: ver.di begrüßt Beschlüsse zur Energieversorgung – Wichtiger Schritt für Beschäftigte, Verbraucher und Energiezukunft Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD. Die Beschlüsse setzten entscheidende Impulse ...
moreZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Starkes Signal für die Immobilienwirtschaft im Haushalt 2026: 800 Mio. Euro für die EH55-Förderung
Starkes Signal für die Immobilienwirtschaft im Haushalt 2026: 800 Mio. Euro für die EH55-Förderung Berlin, 14.11.2025 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, begrüßt ausdrücklich die Entscheidung ...
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