Stories about Parlament

Tag der Deutschen Einheit

Tag der Deutschen Einheit 2024 in Schwerin: ein fröhlicher Auftakt für das dreitägige Bürgerfest

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe zur EU-Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten: "Geplante Aufschiebung ist ein verlorenes Jahr und fatales Signal für Klimaschutz"

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die heutige Entscheidung der EU-Kommission, die EU-Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR) um ein Jahr zu verschieben, als katastrophalen Rückschritt für Wald- und Klimaschutz. Dazu sagt Sascha Müller-Kraenner, DUH-Bundesgeschäftsführer: "Mit ...

PHOENIX

"phoenix persönlich" : "heute-show"-Moderator Oliver Welke zu Gast bei Jörg Thadeusz - Samstag, 05.10.2024 um 0:00 Uhr

Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Jörg Thadeusz mit Oliver Welke, Autor und Satiriker, über sein Leben in Bonn, die "heute-show" und über seinen Blick auf die Politik. "Das kommt in der Sendung vielleicht nicht genügend rüber, aber ich habe allergrößte Hochachtung vor jedem einzelnen ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 4. bis 13. Oktober

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 4. Oktober Berlin: Celebrating Freedom - Ausstellung "Erlebnis Europa" beim ...

PREMIUM-Gruppe GmbH

Alice Weidel und Sahra Wagenknecht im WELT TV-Duell / Mittwoch, 9. Oktober, ab 18 Uhr

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Europa erleben und Freundschaften knüpfen – jetzt mit DiscoverEU

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krings/Klöckner: Wirtschaft wird zu wenig von Bürokratie entlastet

Berlin (ots) - Bürokratie wird nicht abgebaut, maximal nur gebremst Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat seinen Jahresbericht 2024 vorgelegt. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Julia Klöckner: Günter Krings: "Erfolge oder gar eine Trendwende lassen sich aus den harten Fakten der Bürokratieentwicklung leider nicht ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Zumeldung „Strobl fordert Messerverbot an Schulen“

ARD Das Erste

JuSo-Chef Türmer bei „maischberger“: AfD gehört verboten, Verfahren kann schnell gehen

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Philipp Türmer befürwortet ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich finde die AfD ist eine faschistische Partei und ich finde faschistische Parteien gehören verboten", sagte Türmer in der ARD-Talksendung „maischberger“. Die liberale Demokratie, sei „keine ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Bundestag / CDU-Landesvize Heike Brehmer verzichtet auf erneute Kandidatur für den Bundestag

Halle (ots) - Halle - Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer bewirbt sich nicht erneut um eine Nominierung als Harzer Direktkandidatin für den Bundestag. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf CDU-Generalsekretär Mario Karschunke. Erwartet wird, dass ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Konstruktive Oppositionsarbeit ist der Schlüssel zum Regierungswechsel

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 2. Oktober 2024, 22:50 Uhr

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kretschmann zu möglichem AfD-Verbot“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kretschmann will Gesetz gegen Diskriminierung fallen lassen“

BERLINER MORGENPOST

Fehlende Transparenz bei Sparplänen des Berliner Senats/Beschlüsse zeigen Mangel an demokratischer Debatte

Berlin (ots) - Von konkreten Sparbeschlüssen ist das Regierungsbündnis aus CDU und SPD auch nach der letzten Spitzenrunde am Sonntagabend weit entfernt. Die vielen Zuwendungsempfänger, Projektpartner oder Auftragnehmer des Senats werden noch viele lange Wochen in der Ungewissheit leben müssen, ob und in welchem ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik/AfD / Sachsen-Anhalts Innenministerin sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Halle (ots) - Achtung neu mit Korrektur ! Halle. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat sich mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch gezeigt. "Als eines von drei Verfassungsorganen, die ein Verbotsverfahren anstrengen können, trifft der Deutsche Bundestag seine Entscheidungen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik/AfD / Sachsen-Anhalts Innenministerin sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat sich mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch gezeigt. "Als eines von drei Verfassungsorgangen, die ein Verbotsverfahren anstrengen können, trifft der Deutsche Bundestag seine Entscheidungen eigenverantwortlich", sagte die ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag" zum Ausgang der Wahlen in Österreich

Berlin (ots) - "Ein Land, das durch Erfahrung immer dümmer wird", schoss mir Sonntagabend durch den Kopf. Es ist auch wirklich ein klassisches Trauerspiel, wie lernresistent Österreich in Bezug auf Rechtsextremismus ist. Viermal saß die rechte FPÖ bereits in der Regierung, niemals hielt eine Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode - die letzte endete in einem "kleinen Skandal" auf Ibiza. Ein Regierungsrücktritt ...

Straubinger Tagblatt

Die ÖVP hat nach der Nationalratswahl eine gute Verhandlungsposition

Straubing (ots) - Kickl ist ein so gnadenloser Populist, dass niemand mit ihm zusammen regieren will. Wohlgemerkt: mit Kickl. Eine Koalition mit der FPÖ kann sich ÖVP-Kanzler Karl Nehammer durchaus vorstellen. Die politischen Schnittmengen sind etwa in der Wirtschaftspolitik und der Migrationsfrage, die das bestimmende Thema im Wahlkampf war, relativ groß. In jedem ...

Frankfurter Rundschau

Ein AfD-Verbot hilft nicht

Frankfurt (ots) - Die Zeit ist nicht reif, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu starten. Aktuell würde dieser Schuss nach hinten losgehen. Denn in dem Moment, in dem das Bundesverfassungsgericht ein Verfahren einleitet, müssen sämtliche V-Leute abgezogen werden. Das Sammeln von Beweisen könnte erschwert werden. Es wäre langwierig und der Ausgang offen. Neben diesen formalen Aspekten wäre es politisch nicht zielführend, das schärfste Schwert zu erheben gegen eine ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 1. Oktober 2024, um 23:00 Uhr

DIE ZEIT

Ottobock-Eigentümer Hans Georg Näder: "Björn Höcke ist in meinen Augen eine Witzfigur"

Hamburg (ots) - Hans Georg Näder, der Eigentümer des Familienunternehmens Ottobock, ist überzeugt, dass viele Menschen nur aus Protest die AfD wählen. "Die Rechtsextremen profitieren davon, dass die Ampelregierung den Menschen zu wenig zuhört. Das macht mich wütend", so der Unternehmer. "Ich kann die AfD nicht für voll nehmen, Björn Höcke ist in meinen Augen ...

PHOENIX

Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen): "Man sollte sich nie daran gewöhnen, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in Europa Wahlen gewinnen"

Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich ruft Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) im phoenix-Interview zu einer klaren Haltung auf: "Man sollte sich nie daran gewöhnen, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in Europa Wahlen gewinnen. Einer der ersten Schritte ist, ...

Europäisches Parlament

EP-Vorschau - Ausschusswoche in Brüssel, 30.09 - 06.10.: Neue Kommission, EZB-Lagarde, Eurobarometer-Umfrage, Europäische Staatsanwaltschaft

Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 30. September bis 6. Oktober Diese Woche tagen die Ausschüsse und Fraktionen in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der ...