MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „AfD-Erfolg in der Platte in Dresden – arm wählt rechts?“
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Stories about Parlament
"Berliner Morgenpost": Historischer Paukenschlag / Kommentar von Michael Backfisch zum Sieg der rechsextremen FPÖ bei der Wahl in Österreich
Berlin (ots) - Das Ergebnis der österreichischen Parlamentswahl ist ein historischer Paukenschlag: Erstmals seit 1945 wurde eine rechtsextreme Partei zur stärksten Kraft im Land. Nach Hochrechnungen am Sonntagabend erzielte die FPÖ knapp 30 Prozent und hielt die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ ...
moreIn Thüringen bleibt ein demokratisches Unbehagen zurück
Straubing (ots) - Dennoch bleibt bei diesen Winkelzügen stets ein demokratisches Unbehagen zurück. Um es zu vertreiben, müsste die AfD bei den kommenden Wahlen schwächer werden, damit sie gar nicht erst in aussichtsreiche Position kommt, was aber gleichzeitig bedeutet, dass ihre Wettbewerber viel attraktiver werden müssen. Oder aber die Alternative für Deutschland müsste verboten werden. Denn wenn sie antritt und ...
moreWiener Warnung
Frankfurt (ots) - Es ist mehr als ein ernüchterndes Zeichen, das Deutschland aus Österreich erhält. Es ist ein Alarmsignal. Denn selbst wenn die Rechtspopulisten der FPÖ es nicht ins Wiener Kanzleramt schaffen sollten, weil eine Regierungsbildung auch ohne sie möglich ist, so hat die Partei doch in kürzester Zeit einen triumphalen Wiederaufstieg und ein beachtliches Ergebnis geschafft. Und das, nachdem vor wenigen Jahren ein Korruptionsskandal der ganzen Welt ihren ...
moreTerre des Hommes Deutschland e.V.
Terre des Hommes-Mitgliederversammlung wählt neues Präsidium: Regina Hewer bleibt für ein weiteres Jahr Vorsitzende des Präsidiums von Terre des Hommes
Osnabrück/Bad Honnef (ots) - Die ehrenamtlichen Mitglieder von Terre des Hommes haben auf ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung Regina Hewer für ein weiteres Jahr zur Vorsitzenden des Präsidiums der internationalen Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes gewählt. Die 68-jährige ist seit 2016 Mitglied des ...
moreExklusiv: Erster TV-Auftritt von Noch-Grünen-Chefin Ricarda Lang nach angekündigtem Rücktritt
Köln (ots) - Ricarda Lang: „Rücktritt war meine eigene Idee“ Die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang hat sich erstmals nach der Ankündigung ihres Rücktritts in einem exklusiven TV-Interview geäußert. In der ARD-Sendung „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Ricarda Lang“, die am Montag um 22:50 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird, spricht Lang offen ...
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Apotheker werfen Karl Lauterbach mangelnde Dialogbereitschaft vor / ABDA-Präsidentin Overwiening: Minister will nur über seine Idee reden - weiteres Apothekensterben befürchtet
Osnabrück (ots) - Die deutschen Apotheker haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformpläne scharf kritisiert. "Er hat mir deutlich zu verstehen gegeben, dass er nicht über meine Ideen sprechen möchte", sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher ...
moreWEISSER RING: Barbara Richstein zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt
moreThorsten Frei (CDU) kann sich derzeit keine Zusammenarbeit mit Grünen vorstellen / Parlamentarischer Geschäftsführer der Union lehnt Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW ab
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sieht nach dem angekündigten Rückzug der Grünen-Spitze noch keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Solange die Grünen nicht auf den Kurs der ...
moreThorsten Frei (CDU) sieht Haushalt der Ampel "auf Sand gebaut" / Parlamentarischer Geschäftsführer rechnet angesichts neuer Wirtschaftsprognosen mit Überarbeitung, aber nicht mit Bruch der Koalition
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), geht angesichts der von Wirtschaftsinstituten abgesenkten Wachstums von 0,8 Prozent für 2025 davon aus, dass die Ampel-Koalition den Haushaltsplan 2025 überarbeiten muss. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
moreThorsten Frei (CDU) distanziert sich von Merkels Flüchtlingspolitik / Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion: "Wir hätten sehr viel früher und beherzter Maßnahmen ergreifen müssen"
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) sieht die Migrationspolitik der Regierungszeit von Angela Merkel rückblickend kritisch. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Wir hätten sehr viel früher und beherzter Maßnahmen ergreifen müssen, um ...
more"Berliner Morgenpost": Schmierenstück der AfD / Leitartikel von Thorsten Knuf zum Eklat im Thüringer Landtag: Die Parlamente müssen sich vor ihren Feinden schützen
Berlin (ots) - Parlamente werden häufig auch als "Hohes Haus" bezeichnet. Das allerdings heißt nicht, dass sie vor Niedertracht gefeit wären. Im Thüringer Landtag hat man damit besondere Erfahrungen: Vor viereinhalb Jahren wurde dort der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten ...
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AfD - Alternative für Deutschland
Stellungnahme der Bundespartei Alternative für Deutschland
moreCAREN MIOSGA / am Sonntag, 29. September 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
moreEU-Terminvorschau vom 27. September bis 6. Oktober
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Dienstag, 1. Oktober Berlin: Kommissar Schmit und Generaldirektorin Juul Jørgensen ...
moreNRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zu Migrations- und Sicherheitsdebatte: "Wir brauchen eine Allianz der Mitte"
Bonn (ots) - In der Diskussion um Migration und Sicherheit fordert der NRW-Ministerpräsident, Hendrik Wüst, eine einheitliche parteiübergreifende Linie. Beim Fernsehsender phoenix wirbt Wüst für eine "Allianz der Mitte". "Die Menschen müssen sehen, dass wir handeln und nicht im Streit alles zerbröseln", so ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Grüne machen Autoindustrie geradezu mit Begeisterung kaputt“
moreThüringen: Thorsten Frei (CDU) sieht "Stunde der Wahrheit" mit Blick auf AfD / Nach der gescheiterten Eröffnung des Landtags in Erfurt unterstellt CDU-Politiker der AfD "indiskutables Verhalten"
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat den Fehlstart des neu gewählten Thüringer Landtags bei der konstituierenden Sitzung als "Stunde der Wahrheit" mit Blick auf die AfD bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Die ...
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ZDF-Intendant: "phoenix ist unabdingbar für politische Meinungsbildung"
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Einladung zur Pressekonferenz: "Solidarität mit Israel - jüdisches Leben in Bayern stärken" (Freitag, 4. Oktober 2024, 11 Uhr im Bayerischen Landtag)
München (ots) - Pressekonferenz der demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag zur Vorstellung einer interfraktionellen Resolution am: Freitag, 4. Oktober 2024 um: 11 Uhr im: Bayerischen Landtag, PK-Raum A211 online: https://youtube.com/live/dlxEeQpD4jM mit: Klaus Holetschek, Fraktionsvorsitzender, ...
moreDie Deutsche Automatenwirtschaft
DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend in Hannover gemeinsam mit Automatenverband Niedersachsen begangen
One documentmoreZDF-Politbarometer September II 2024 / Große Unzufriedenheit mit Scholz – geringer Vorsprung von Merz bei K-Frage/Mehrheit gegen finanzielle Hilfen für Autoindustrie
moreWegen Rezession: Spahn wirbt für radikales Bürokratieabbaugesetz nach Vorbild Österreichs / CDU-Fraktionsvize: "Was über EU-Bürokratie hinausgeht, zurücknehmen" - "Wirtschaft braucht klares Signal"
Osnabrück (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied und Fraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild vorgeschlagen. "Die deutsche Wirtschaft und das ganze Land brauchen ein klares Signal, dass in Sachen Bürokratieabbau endlich etwas ...
more"Berliner Morgenpost": Kann er das durchhalten? / Leitartikel von Julia Emmrich zu CDU-Chef Friedrich Merz, der den Schalter umlegt und den Staatsmann gibt
Berlin (ots) - Rumms. Die Woche begann mit einem Tiefschlag für Friedrich Merz: In Brandenburg landete die CDU nicht nur hinter SPD und AfD, sondern auch noch abgeschlagen hinter dem BSW. Vierter Platz, 12 Prozent - mieser geht's nicht. Ganz überraschend kam das nicht. Im Gegenteil: Merz musste damit rechnen, dass ...
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Die AfD als destruktive Kraft im Thüringer Landtag
Straubing (ots) - Tumulte, Redeschlachten, Unterbrechungen: In Erfurt war es auch in der vergangenen Legislaturperiode schon schwierig. Nun jedoch scheint die AfD ihre destruktive Kraft voll entfalten zu wollen. Indem sie zum Beispiel mit Wiebke Muhsal eine Kandidatin für die Parlamentsspitze aufgestellt hat, von der sie genau wusste, dass sie für die anderen Parteien keinesfalls wählbar ist. Ihre Klage, ihrer Rechte ...
moreKommentar von "nd.DerTag" zum Austritt des Vorstands der Grünen Jugend
Berlin (ots) - Zwar kam der Schritt reichlich spät, aber er kam: Endlich hat sich der Vorstand der Grünen Jugend von seiner Mutterpartei losgesagt. Wer in den vergangenen Jahren einmal einem der GJler*innen begegnet ist, hat sich ohnehin gefragt, was sie dort eigentlich wollten. Während die linken Grünen in Berlin-Kreuzberg von Karl Marx, Klassenkampf und einer ...
moreEnde einer Zerreißprobe
Frankfurt (ots) - Die Grünen zieht es in die Mitte, die Grüne Jugend nach links. Jetzt hat diese Zerreißprobe ein Ende. Der Nachwuchs hat die Verbindung gekappt - jedenfalls das Führungspersonal der Organisation. Normalerweise sind die Jugendorganisationen ein wichtiges Korrekturinstrument für die Parteien. Sie nerven, und sie sollen nerven, um die Parteien an deren Grundsätze und Ziele zu erinnern. Gerade wenn jene regieren. Nun demonstriert die Spitze der Grünen ...
moreDürr (FDP) begrüßt Abschwächung von Wolfsschutz / "Viel zu lange wurden die Bedenken der Landwirte nicht ernst genommen, damit ist jetzt Schluss"
Osnabrück (ots) - Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christian Dürr, begrüßt die von den EU-Staaten auf den Weg gebrachte Absenkung des Wolfsschutzes. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der aus Ganderkesee im Kreis Oldenburg stammende Politiker: "Naturschutz braucht klare ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Wirtschaftsministerin übergibt 10-Punkte-Forderungskatalog“
moreNico Röhrs führt "Junge WerteUnion"
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