Stories about Partei

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER gewinnen weiteren Sitz im Europaparlament hinzu

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zur Europawahl

Halle (ots) - Nicht nur die SPD muss sich nun warm anziehen. Dieser Wahlsonntag ist ein wichtiges Stimmungsbild für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Ändert sich die politische Stimmung nicht schnell und grundsätzlich, machen vor allem in den beiden Freistaaten die CDU und die AfD allein unter sich aus, wer die stärkste Kraft wird und - weit abgeschlagen dahinter - müssen die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP um den Wiedereinzug in ...

PHOENIX

Katarina Barley (SPD): "Wahlerfolg der AfD muss allen Demokraten zu denken geben"

Berlin/Bonn (ots) - Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, ist vom Abschneiden der Sozialdemokraten enttäuscht. Im phoenix-Interview kündigte sie an, die Wählerwanderung genauer zu analysieren und sagte: "Wir haben die meisten an die Nichtwähler verloren, das ist sehr bemerkenswert, weil wir eigentlich dachten, der Kampf gegen rechts und auch ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Ein schlechtes Omen / Leitartikel von Jörg Quoos über die Europawahl

Berlin (ots) - Europa hat gewählt. Und wenn man mit europäischer Seele auf Deutschland blickt, ist das Ergebnis traurig. Ausgerechnet die EU-feindliche Alternative für Deutschland hat bei uns gegenüber der jüngsten Europawahl überproportional zugelegt, obwohl ihr Spitzenkandidat wegen dubioser China-Kontakte kaltgestellt war und die Partei von einem Skandal zum ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): Gute Wahlergebnisse geben uns Rückenwind für anstehende Verhandlungen

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, sieht das starke Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl als Türöffner für Koalitionsverhandlungen. "Das gibt uns natürlich auch für die anstehenden Verhandlungen der nächsten Tage in Brüssel Rückenwind", so Chrupalla beim Fernsehsender ...

PHOENIX

René Repasi (SPD) schließt eine Wahl von der Leyens aus, wenn diese mit rechten Kräften koaliert

Brüssel (ots) - Der Abgeordnete des Europaparlaments, René Repasi (SPD), spricht sich gegen jegliche Zusammenarbeit mit rechten Parteien aus, auch wenn dies bedeute, dass sie gegen Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin stimmen müssten. Beim Fernsehsender phoenix sagte Repasi: "Für uns ist klar, dass ...

PHOENIX

Carsten Linnemann (CDU): Scholz muss Vertrauensfrage zulassen

Berlin/Bonn (ots) - Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, stellt nach den ersten Prognosen bei der Europawahl Olaf Scholz als Bundeskanzler infrage. "In ganz Deutschland ist der Kanzler plakatiert worden und heute bekommt er laut Prognosen 14 Prozent", so Linnemann im Interview mit phoenix. Ihm zufolge habe eine Kanzlerpartei noch nie so wenig Stimmen bei einer Europawahl erhalten. Für den CDU-Politiker ist ...

PHOENIX

Daniel Caspary (CDU) grenzt sich trotz möglicher Koalition mit Meloni von Rechtsaußen ab

Brüssel/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, schließt nach der Europawahl die Koalition mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und somit deren ultrarechten Partei nicht aus. Beim Fernsehsender phoenix sagte Caspary: "Mit denen Rechtsaußen - von: der AfD, von Le Pen und anderen - mit denen ...

PHOENIX

Terry Reintke (Bündnis 90/Die Grünen): Grüne sind bereit, Ursula von der Leyen zu unterstützen

Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Wahlerfolg der AfD bei der Europawahl in Deutschland ruft Terry Reintke (Bündnis 90/Die Grünen) die demokratischen und pro-europäischen Fraktionen im Europaparlament zur Zusammenarbeit auf. Im phoenix-Interview sagte die Spitzenkandidatin der Grünen: "Wenn wir es schaffen, mit den ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr

Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl 2024 haben in Deutschland bis 14:00 Uhr 32,3 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die abgegebenen Stimmen der Briefwählerinnen und Briefwähler sind dabei nicht berücksichtigt. Die Bundeswahlleiterin hat diesen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Zusammenarbeit mit den Landeswahlleitungen auf Grundlage der Wahlbeteiligung in ausgewählten Wahllokalen ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Hendrik Wüst bei Markus Feldenkirchen in der ARD: K-Frage weiter offen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Rekord bei Nutzung des Wahl-o-mats zur Europawahl

Berlin (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung, Thomas Krüger, sieht ein großes Interesse an der Europawahl und europäischen Themen. Krüger sagte am Samstag im rbb24 Infoadio, bis zum Morgen hätten schon mehr als 12 Millionen Nutzer den Wahl-o-mat genutzt. "Das ist ein erstaunlicher Anstieg gegenüber den letzten Europawahlen, wo wir knapp 10 Millionen Nutzungen hatten." Dieser Rekord zeige, ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Bis 18:00 Uhr noch wählen gehen!

Wiesbaden (ots) - Heute werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europaparlament gewählt. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der Europäischen Union ruft die Bundeswahlleiterin alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Übrigens: ...

PHOENIX

phoenix: Europawahl 2024 - live am Sonntag, 9. Juni 2024, ab 17.00 Uhr

Bonn (ots) - Was bedeutet diese Wahl für Europa? phoenix berichtet am Wahltag, 9. Juni, ab 17 Uhr umfassend über die Europawahl und blickt über den deutschen Tellerrand. Das Herzstück der Sendung kommt live aus dem Europäischen Parlament in Brüssel. Daneben sind Reporter auch in Amsterdam, Warschau und in den Parteizentralen in Berlin vor Ort und sprechen mit ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 10. Juni 2024, um 21:00 Uhr live aus Berlin

Frankfurter Rundschau

Mehr Europa, bitte!

Frankfurter Rundschau (ots) - Der völkisch-autoritäre Nationalismus und die antisemitischen Verschwörungsideologien, die Europa in die größte Katastrophe seiner Geschichte geführt haben, sind nicht überwunden. Im Gegenteil: Sie erstehen in neuer Form auf. Die in Teilen rechtsextreme AfD findet erschreckend viel Zustimmung, obwohl sie deutlich gezeigt hat, wie sie das demokratische Europa zerstören will. Rechte und rechtsextreme Bewegungen sind in vielen EU-Ländern ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / Am Sonntag, 9. Juni 2024, um 20:40 Uhr im Ersten

The Economist

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Ein Triumph für die indische Demokratie

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Neue Verhältnisse – Der Tag nach EU- und Kommunalwahlen“

PHOENIX

Anton Hofreiter (B'90/Grüne) verurteilt mögliche Koalition zwischen von der Leyen und Rechtsaußen

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), bekräftigt kurz vor der Europawahl das Versprechen seiner Partei, nicht mit rechtsaußenstehenden Parteien zusammenzuarbeiten. Das gelte unter Umständen auch für die EVP. Beim Fernsehsender phoenix sagt ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Mehr Freihandel wagen

Berlin (ots) - Handelspoltisches Zögern schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland Zu dem am heutigen Freitag von der Unionsfraktion im Bundestag eingebrachten Handelsoffensivegesetz erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Die Unionsfraktion setzt mit dem Handelsoffensivegesetz ein Zeichen für Freihandel mit unseren Partnern in Afrika und Asien. Mit den Abkommen erschließen wir neue Märkte, vertiefen Partnerschaften ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Über 40 Schwerstkriminelle könnten abgeschoben werden“

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra Europa Juni 2024 / Union klar stärkste Partei – Rennen um Platz zwei noch offen/Relativ hohes Interesse an der Europawahl

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Oellers/Rohwer: Ampel tut zu wenig für eine inklusive Bildung

Berlin (ots) - Bundesregierung muss sich zum Existenzrecht der Förderschulen bekennen Die Bundesregierung hat die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Umsetzung inklusiver Bildung gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention" (BT-Drs. 20/11577) beantwortet. Dazu erklären der Teilhabebeauftragte der Fraktion, Wilfried Oellers, und der zuständige Berichterstatter Lars Rohwer: Wilfried Oellers: "Im Bereich der ...