Stories about Partei

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Kretschmann bei SWR 1

Campact e.V.

Schon über 200 Demos am Wochenende gegen Rechtsextremismus / Protestwelle erfasst ganzes Land

Verden/Berlin (ots) - Die Protestbewegung gegen Rechtsextremismus, ausgelöst durch die Correctiv-Enthüllungen über die AfD-Pläne zur Deportation von Millionen von Menschen, wächst weiter: Über 200 Demonstrationen finden deutschlandweit am kommenden Wochenende statt. Die Demo-Anmeldungen haben sich somit im Vergleich zum vergangenen Wochenende verdoppelt. Dabei ...

Die Tagespost

US-Experte: "Biden hat konservativen Katholiken nichts zu bieten"

Evangelische Akademie Sachsen

Erst auf die Straße, dann aufs Sofa

Neue Westfälische (Bielefeld)

DFB-Präsident Bernd Neuendorf alarmiert über Zunahme verfassungsfeindlicher Bestrebungen: "Dazu zähle ich persönlich auch die AfD."

Bielefeld (ots) - Mit einer klaren Botschaft hat sich DFB-Präsident Bernd Neuendorf bei einem Redaktionsbesuch des Online-Dienstes "nw.de" der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld) in die gesellschaftliche Debatte in Deutschland eingeschaltet. "Der DFB betrachtet die Zunahme verfassungsfeindlicher Einstellungen und ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

DFB-Präsident Bernd Neuendorf alarmiert über Zunahme verfassungsfeindlicher Bestrebungen: "Dazu zähle ich persönlich auch die AfD."

Bielefeld (ots) - Mit einer klaren Botschaft hat sich DFB-Präsident Bernd Neuendorf bei einem Redaktionsbesuch des Online-Dienstes "nw.de" der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld) in die gesellschaftliche Debatte in Deutschland eingeschaltet. "Der DFB betrachtet die Zunahme verfassungsfeindlicher Einstellungen und ...

ARD Das Erste

MONITOR-Recherchen: Ex-CDU-Politiker finanziert „Identitäre Bewegung“

Neue Osnabrücker Zeitung

AfD-Fraktionsspitze im niedersächsischen Landtag wünscht sich Verbotsverfahren für eigene Partei / Parlamentarischer Geschäftsführer Wichmann: "Wäre gut, wenn diese Frage ein für allemal geklärt wäre"

Osnabrück (ots) - Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten, wenn ein Verfahren zum AfD-Verbot in Gang gebracht und höchstrichterlich geprüft werden würde. "Es wird eigentlich Zeit, dass mal ein Verbotsverfahren angeschoben wird. Am Ende entscheiden nämlich die höchsten ...

Straubinger Tagblatt

Verwaltungsgericht in Freyung kommt nicht

Straubing (ots) - Die bayerische Staatsregierung verfolgt die geplante Teilverlagerung des Verwaltungsgerichts Regensburg nach Freyung vorerst nicht. Das bestätigte am Mittwoch der zuständige bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung. Grund sei laut Herrmann, dass "mit den Freien Wählern innerhalb der Regierungskoalition keine Einigung erzielt werden ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Verglühter Komet / ein Kommentar zur Trump-Konkurrentin Nikki Haley von Dirk Hautkapp

Berlin (ots) - New Hampshire sollte für Nikki Haley den Durchbruch bringen. Und die Dynamik des auf Donald Trump zulaufenden Rennens um die republikanische Präsidentschaftskandidatur umkehren. Daraus wird wohl nichts. Trumps Sieg fiel zwar nicht so massiv aus wie zum Auftakt in Iowa. Der Abstand zu Haley - circa ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu US-Vorwahlen/Trump

Halle (ots) - Damit steht den USA im November höchstwahrscheinlich eine Neuauflage des Duells Joe Biden gegen Donald Trump bevor. Eine trübe Perspektive: Beide Kandidaten sind um die 80 Jahre alt und mit keinem verbindet sich viel Hoffnung. Die Demokraten könnten zwar darauf setzen, dass Biden gegen Trump leichter als gegen andere Bewerber siegen kann - einmal hat es ja schon funktioniert. Doch Trumps Umfragewerte ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Überparteilich alternativlos - Kommentar zum Ergebnis der Vorwahlen im US-Bundesstaat New Hampshire

Berlin (ots) - Eigentlich war es schon seit Monaten klar, doch nun gibt es kaum noch Zweifel: Bei den US-Präsidentschaftswahlen am 5. November werden Donald Trump und Joe Biden wieder gegeneinander antreten. Mit ihren Siegen bei der Vorwahl in New Hampshire haben die beiden Politiker ihren Status als uneinholbare ...

Straubinger Tagblatt

Proteste gegen Rechtsextremismus - Noch wirksamer sind Wahlen

Straubing (ots) - Die große Demonstrationswelle dieser Tage hat offenbar durchaus Eindruck gemacht. Jedenfalls melden Demoskopen einen Rückgang der Zustimmung zur AfD. Das freilich ist nur eine Momentaufnahme. Noch wirksamer als Demonstrationen sind Wahlen. Mit dem Stimmzettel kann man dem rechten Spuk ganz schnell ein Ende machen. So ist zu hoffen, dass die Signale aus München, Hamburg, Berlin, aber auch aus Leipzig ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

500 Linke-Neueintritte seit "Correctiv"-Enthüllungen

Berlin (ots) - Seit Veröffentlichung der "Correctiv"-Recherche über rechtsextreme Deportationspläne am 10. Januar hat Die Linke knapp 500 Neueintritte verzeichnet. Das geht aus aktuellen Zahlen der Linkspartei hervor, die der Zeitung "nd.Der Tag" (Donnerstagausgabe) vorliegen. Demnach konnte die Partei ihre Beitrittszahlen im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres verzehnfachen. Bei den jüngsten Zahlen handele es ...

AfD - Alternative für Deutschland

Christina Baum: Patienten haben ein Recht auf freie Therapiewahl!

PHOENIX

Europadelegiertenkonferenz der SPD und Europaparteitag der FDP live bei phoenix am Sonntag, 28. Januar 2024, ab 9.45 Uhr

Bonn (ots) - Die Europawahl im Juni ist eine der Bewährungsproben für die demokratischen Parteien in diesem Jahr. Am kommenden Sonntag stellen sowohl SPD als auch FDP die programmatischen und personellen Weichen für die Wahl. phoenix berichtet ab 9.45 Uhr live aus Berlin, wo sich die Sozialdemokraten zu ihrer ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Habecks Rechtsanspruch auf Homeoffice ist ein wirtschaftspolitischer Irrlauf

Berlin (ots) - Wirtschaft nicht mit Belastungen bremsen - Belastungsmoratorium endlich ernst nehmen Angesichts des Vorschlages des Bundeswirtschaftsministers, ein Recht auf Homeoffice einzuführen, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Deutschland steckt mitten in der Rezession. Vom Wirtschaftsminister erwarten ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Hardt: Putins Kalkül, die NATO zu spalten, ist nicht aufgegangen

Berlin (ots) - Beitritt Schwedens rückt näher: Nach der Türkei ist nun Ungarn gefragt, den Weg frei zu legen Das türkische Parlament hat dem NATO-Beitritt Schwedens zugestimmt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt: "Die Entscheidung des türkischen Parlaments, dem NATO-Beitritt Schwedens nicht mehr im Weg zu stehen, zeigt die Geschlossenheit des westlichen ...

PHOENIX

BSW-Gründungsparteitag live bei phoenix am Samstag, 27. Januar 2024, ab 10.00 Uhr

Bonn (ots) - Anfang Januar verkündeten Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter die Parteigründung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), am Samstag, 27. Januar 2024, folgt der Gründungsparteitag. phoenix berichtet ab 10.00 Uhr live aus dem ehemaligen Großraumkino Kosmos an der Karl-Marx-Allee in Berlin. phoenix-Moderator Marc Steinhäuser ...

Südwestdeutsche Salzwerke AG

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Kreative Ideen zum Osterfest - mit Bad Reichenhaller Salzspezialitäten

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Vor 15 Jahren gründete sich die FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gemeinsam entschlossen für unsere Demokratie / Landtagsfraktionen treten Verfassungsfeinden entgegen

München (ots) - Der Bayerische Landtag befasst sich heute mit einem fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag aller demokratischen Parteien, in dem sie den gezielten Angriffen der AfD auf die demokratische Ordnung des Freistaats Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten. Anlass ...

Badische Zeitung

NPD-Urteil: Kein milderes Mittel / Kommentar von Christian Rath

Freiburg (ots) - Für die rechtsextreme NPD muss es doppelt frustrierend sein. Einerseits hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Partei nicht mehr staatlich finanziert werden darf, weil sie verfassungsfeindlich ist. Zugleich wollen aber alle nur wissen, welche Folgen das Urteil für die AfD hat (...) Ob die AfD verboten werden kann, ob ihr die staatlichen Mittel entzogen werden können, dass kann nur ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Gericht: AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt muss ARD-Kontraste Zutritt gewähren

Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt musste Journalisten des ARD-Politikmagazins Kontraste die Berichterstattung von einem Bürgerdialog in Dessau am Dienstagabend gestatten - und zwar im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern. Grund dafür ist eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg auf Antrag des rbb von Dienstagmittag. Zuvor hatte die ...