Stories about Politik

Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH

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German Creative Economy Summit am 28. und 29. April 2026 in Hamburg / Kreativwirtschaft zwischen KI-Boom und strukturellem Wandel

Aid by Trade Foundation

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Über 40.000 Kleinbäuer*innen in Indien und Tansania bauen Baumwolle gemäß Regenerative Cotton Standard (RCS) an

ZDF

Deutschland hilft der Ukraine heute mehr als die USA / Selenskyj exklusiv im ZDF-Interview mit Maybrit Illner

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Mannosphäre im Stadtrat - Kommentar zu Angriffen auf die Gleichstellungsarbeit

Berlin (ots) - Vielsagende Blicke, spöttische Bemerkungen von meist männlichen Kommunalpolitikern: All das sind Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte seit Jahrzehnten gewohnt. Doch die Angriffe auf ihre Arbeit nehmen zu und werden vor allem gezielter, wie eine aktuelle Befragung ergab. Antifeministen haben offenkundig wieder mehr gesellschaftlichen Rückhalt. Das ...

SPD-Bundestagsfraktion

Für eine stabile, gute sowie gerechte Krankenversorgung

Berlin (ots) - Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: Die finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung darf nicht zulasten der Versicherten gehen. Statt höherer Beiträge oder Leistungskürzungen setzen wir auf strukturelle Reformen für mehr Effizienz und eine bessere, gerechtere Versorgung. Die von der Kommission dazu erarbeiteten ...

Verband der Chemischen Industrie e.V. Baden-Württemberg

Pressemeldung: Regierungsbildung BW - VCI BW fordert stärkeren Fokus auf Chemie und Pharma ein

Stuttgarter Nachrichten

Das Fundament muss tragen / Die Sondierungsgespräche zogen sich in die Länge - jetzt wird sich zeigen, ob Grüne und CDU eine belastbare Basis geschaffen haben.

Stuttgart (ots) - Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen. Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen steht damit kurz bevor. Das wird auch höchste Zeit. Denn seit gut zwei Wochen signalisierte Grünen-Verhandlungsführer Cem Özdemir mehrfach, man stehe kurz vor dem Abschluss - und dann kam es immer wieder ...

Frankfurter Rundschau

Lasten nicht fair verteilt

Frankfurt (ots) - Die Eingriffe bieten die reale Chance, die Beiträge über Jahre zu stabilisieren. Allerdings sind die Lasten - anders als von der Ministerin suggeriert - zumindest im kommenden Jahr nicht fair verteilt: Zwölf Milliarden entfallen auf die Akteure im Gesundheitswesen, acht Milliarden Euro auf die Beitragszahlenden - also auf Beschäftigte und Arbeitgeber, die schon seit Jahren zu hohe Beiträge zahlen. Damit wird Warken nicht nur bei den Lobbyverbänden des ...

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Richtiges Vorhaben in geopolitisch unsicheren Zeiten / Brossardt: "Gesetz signalisiert den Rüstungsunternehmen: Ihr seid in Bayern willkommen"

München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. begrüßt das morgen zur Abstimmung im Landtag stehende Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern. "Die Bayerische Staatsregierung zeigt mit dem Gesetz ihre Entschlossenheit, die Verteidigungsindustrie im Freistaat zu stärken ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

(Pressemitteilung) Temporärer Dekarbonisierungsfonds: EU-Prüfer stellen Gestaltung und Wirkung infrage

Industrieverband Agrar e.V. (IVA)

Einladung zur digitalen Jahrespressekonferenz des Industrieverbands Agrar am 28. April

Frankfurt/Main (ots) - IVA lädt zu Jahrespressekonferenz 2026 Umsatzzahlen, Marktentwicklung, Marktentwicklung und Regulierungsfragen zu Pflanzenschutz, Mineraldüngern, Biostimulanzien und Pflanzenzüchtung Wir gehen durch turbulente Zeiten. Zuletzt stark durch den Iran-Konflikt geprägt, der deutlich macht, wie ...

Straubinger Tagblatt

Kein Versehen, sondern Teil einer Ideologie

Straubing (ots) - Dass Donald Trump sich nun mit einem KI Bild als Jesus ähnliche Erlöserfigur inszeniert hat, ist kein Versehen, sondern Teil eines politischen Programmes, das Religion entweiht und politische Macht religiös auflädt.(...) Doch er hat gemerkt, dass er zu weit gegangen ist, spricht von einem Witz. Mittlerweile ist das KI-generierte Bild gelöscht. Doch die Gleichzeitigkeit von exzessiver Rhetorik und ...

Straubinger Tagblatt

Merz muss sich entscheiden: Verwalten oder doch gestalten

Straubing (ots) - Aber kaum gerät die kostenlose Kranken-Mitversicherung der Ehegatten ins Visier, blockt CSU-Chef Markus Söder mit einem strikten "Nein", jeder findet Reformen gut, solange sie die anderen treffen. Abstriche oder Zumutungen sind allerdings unvermeidlich, aber das darf nicht nur die Schwachen treffen. (...) Was fehlt, ist der Mut, der bessere Perspektiven schafft. Kanzler Friedrich Merz (CDU) muss sich ...

BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie

Auf Versorgungssicherheit achten!

Berlin (ots) - Zur heutigen Pressekonferenz von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken erklärt BPI-Hauptgeschäftsführer Dr. Kai Joachimsen: "Wir unterstützen die Bundesgesundheitsministerin in ihrem Ziel, die Strukturen unseres Gesundheitssystems zu reformieren und damit leistungsfähiger zu machen. Trotz der sehr angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen wäre es deshalb sinnvoller gewesen, zuerst über eine Strukturreform und dann über Einsparungen zu ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di kritisiert Kürzungspläne auf Kosten der Krankenversicherten und der Beschäftigten im Gesundheitswesen

Ver.di kritisiert Kürzungspläne auf Kosten der Krankenversicherten und der Beschäftigten im Gesundheitswesen Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) übt deutliche Kritik an den heute (14. April 2026) von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgestellten Sparplänen in der gesetzlichen ...

BARMER

GKV-Sparpaket: Volle Unterstützung für die Bundesregierung

Berlin (ots) - Zu den heute von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vorgestellten Vorhaben zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erklärt der Vorstandsvorsitzende der BARMER, Prof. Dr. Christoph Straub: Wir begrüßen das Vorhaben von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, die Empfehlungen der "FinanzKommission Gesundheit" konsequent ...

AOK-Bundesverband

Reimann zur GKV-Finanzstabilisierung: Maßnahmenpaket setzt richtigen Akzent, belastet Beitragszahlende aber über Gebühr

Berlin (ots) - In einer ersten Reaktion bewertet die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, das heute von Gesundheitsministerin Nina Warken vorgestellte Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der GKV-Finanzen: "Es ist gut, dass jetzt Tempo gemacht wird. Gesundheitsministerin Nina Warken setzt ...

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.

vbw Pressestatement zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses: Reformwille ist gut, Maßnahmen aber zum Teil nicht zielführend oder gänzlich abzulehnen

München (ots) - Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.: "Grundsätzlich begrüßen wir, dass die Bundesregierung nach knapp einem Jahr im Amt endlich die angekündigten Reformen angehen will und in Teilen auch angeht. Noch handelt es sich aber entweder um ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Georg Heil wird neuer RBB-Chefredakteur"

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung zur Klausur-PK am 20.04.2026

Einladung zur Klausur-PK Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Medienvertreter, Die AfD-Fraktion trifft sich zu ihrer konstituierenden Sitzung, um einen neuen Fraktionsvorstand zu wählen und die Weichen für die kommende Legislatur zu stellen. Über die Ergebnisse der Sitzung wollen wir Sie im Rahmen der LPK gern informieren: Am 20.04.2026 Um 10.00 Uhr Im BMZ des Landtags Ihre Gesprächspartner teile ich Ihnen ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 15. April 2026, 22:50 Uhr im Ersten

LEONINE Studios

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DIE TRIBUTE VON PANEM - SUNRISE ON THE REAPING / Trailer und neue Poster

Nelson Cremers SteuerMentoring

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Warum die deutsche Wirtschaft investitionsschwach bleibt - was Unternehmer jetzt tun können / 70 Prozent des Mittelstands zahlt Höchststeuersatz / Wie Staat und Unternehmer an einem Strang ziehen

Sozialverband Deutschland (SoVD)

SoVD unterstützt Petition zur Eingliederungshilfe: Teilhabe darf nicht unter Sparvorbehalt geraten