Stories about Politik

Deutschlandradio

Dreimal nominiert für Deutschen Radiopreis - Deutschlandfunk-Programme im Rennen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Dennis Klecker MdL: SWR-Reportage 'Plötzlich Hassobjekt' streut selbst Hass

Handelsverband Deutschland (HDE)

100 Tage Bundesregierung: Handel fordert spürbaren wirtschaftspolitischen Aufbruch und sieht die Koalition vor großen Aufgaben

Berlin (ots) - Mit Blick auf die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz vermisst der Handelsverband Deutschland (HDE) noch den oftmals angekündigten Aufbruch hin zu einer neuen Wirtschaftspolitik. Dementsprechend sieht der Verband die Bundesregierung beispielsweise beim Abbau von ...

Der Mittelstand. BVMW e. V.

Gelbe Karte für 100 Tage Bundesregierung: Der Mittelstand zieht Bilanz

Berlin (ots) - Der Mittelstand zieht 100 Tage nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz eine durchwachsene Bilanz. In einer heute veröffentlichten Analyse bewertet Der Mittelstand. BVMW e.V. die bisher beschlossenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Regierung und kommt zu einem klaren Ergebnis: Für viele mittelständische ...

Schön Klinik

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Pressemeldung: Schön Klinik Bad Arolsen: Psychosomatik stärken, Hürden abbauen: Politische Delegation diskutiert Personalmindestvorgaben und Anerkennungsprozesse

MediaLinks TV LLC

CGTN AMERICA & CCTV UN: Veranstaltung „Echoes of Peace" zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs

Washington (ots/PRNewswire) - CGTN America & CCTV UN veröffentlicht „Echoes of Peace" Veranstaltung zum 80. Jahrestag des Kriegsendes. Die kulturelle Austauschveranstaltung „Echoes of Peace" in New York City präsentiert Delegationen aus aller Welt, Veteranen und einzigartige Multimedia-Erlebnisse zum Gedenken ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Politologe: SPD läuft Gefahr, unter 10 Prozent zu rutschen

Osnabrück (ots) - Der Politologe Wolfgang Schroeder sieht für die SPD nach 100 Tagen in der Regierung mit der Union ein akutes Absturzrisiko. "Es ist für die SPD extrem schwierig, wahrnehmbar zu werden und Kompromisse zu schließen. Die Gefahr, dass die Sozialdemokraten unter 10 Prozent rutschen, ist definitiv nicht gebannt", sagte der Wissenschaftler, der bis 2024 Mitglied in der SPD-Wertekommission war, im Interview ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Umweltminister hält Einsatz von CCS-Technologie für nötig

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hält die umstrittene Abscheidung und Speicherung von CO2 im Untergrund (CCS) in bestimmten Bereichen für unverzichtbar. "Wir sollten CO2 nur dort abscheiden, wo wir Emissionen nicht vermeiden können", sagte er im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Zum Beispiel können wir ...

Badische Zeitung

Nationalgarde in Washington: Gebaren eines Autokraten / Kommentar von Karl Doemens

Freiburg (ots) - Wahr ist: Washington hat seit langem ein Problem mit Kriminalität und von Drogensucht begleiteter Obdachlosigkeit. Die Mordrate ist dreimal so hoch wie in Frankfurt am Main. Auch hat seit der Corona-Pandemie die Präsenz von Menschen ohne Wohnsitz in Parks und unter Brücken zugenommen. Doch die Statistik zeigt einen positiven Trend: Erst im Januar ...

PHOENIX

Linken-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner: Bisherige Amtszeit von Schwarz-Rot ein "großes Fiasko" - Regierungschef Merz ein "Kanzler der Reichen"

Berlin/Bonn (ots) - 12. August 2025 - Linken-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner hat eine kritische 100-Tage-Bilanz der Bundesregierung gezogen und in diesem Zusammenhang Kanzler Friedrich Merz (CDU) schwere außen- und innenpolitische Versäumnisse vorgeworfen. So sei etwa das am Mittwoch anstehende und von Merz ...

Frankfurter Rundschau

Trumps Kampf gegen die Demokratie

Frankfurt (ots) - Wenn US-Präsident Donald Trump das Militär in Washington einsetzt, geht es ihm nicht um die Menschen in der Hauptstadt. In der Ostküsten-Metropole herrscht nicht die Kriminalität, wie Trump behauptet. Er zeichnet ein dystopisches Bild von Washington, weil er wieder politische Grenzen verschieben will. Und es ist nicht zu pessimistisch, wenn man davon spricht, dass Trump nach einem Handbuch eines Diktators vorgeht. Er schürt Ängste, die er dann als ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Und alle wissen es: Die große Umverteilung - Kommentar zu den Folgen des neuen US-Steuergesetzes

Berlin (ots) - Wir schrieben das Jahr 1988, als Leonard Cohen das Lied "Everybody knows" veröffentlichte. "The poor stay poor, the rich get rich", sang er. Die Armen bleiben arm, die Reichen werden reicher. Und alle wissen es. Als hätte er Trumps "Big Beautiful Bill" beschrieben. Nicht nur verlieren in den ...

Engagement Global gGmbH

Jetzt abstimmen: User-Voting zum Song Contest "Dein Song für EINE WELT!" 2025 gestartet

Allgäu GmbH

Das Allgäu ist die Herzkammer der Demokratie und der Allgäu Tag 2025 ist der Tag, dies zu feiern - sagt Prof. Dr. Heribert Prantl.

Straubinger Tagblatt

Die "politische Mitte" ist eine Wunschvorstellung

Straubing (ots) - Milliarden Euro investiert die Regierung beispielsweise in gute Schulen und Straßen, damit die Menschen Vertrauen in Staat und Politik zurückgewinnen. Die Idee könnte funktionieren, es gibt aber ein Problem ab: Die "politische Mitte", an der sich Union und SPD ausrichten, ist eine Wunschvorstellung. Eine mittlere oder gehobene berufliche Qualifikation und ein solide bezahlter Job garantieren nämlich ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kosten für Abschiebehaft in Sachsen-Anhalt steigen drastisch

Halle (ots) - Halle - Das von Sachsen-Anhalt geplante Abschiebegefängnis in Volkstedt (Mansfeld-Südharz) wird um ein Vielfaches teurer als bislang bekannt. Die Landesregierung rechnet mit Baukosten von 37,4 Millionen Euro. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) unter Berufung auf das Landesfinanzministerium. Ursprünglich sollte die Haftanstalt, damals noch in Dessau-Roßlau ...

Straubinger Tagblatt

Was man von den Ostdeutschen über die Angst vor der künstlichen Intelligenz lernen kann

Straubing (ots) - (...) Auch für viele mit vermeintlich sicheren Karrieren wird gelten, dass man im Leben noch etwas anderes machen muss. In anderen Ländern ist der Beruf nur ein Job und keine lebenslange Berufung bis zum Ruhestand. Millionen Ostdeutsche haben es nach der Wende unter Schmerzen geschafft und vorgemacht. Aufhalten oder gar verbieten lässt sich der ...

Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Neue Podcast-Folge: Passage 1945 - Ein Jahr des Übergangs

DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V.

100 Tage neue Regierung: Positive Impulse - aber Klartext bei Gaskraftwerks-Ausschreibungen nötig

PHOENIX

Vorsitzender des Verteidigungsausschusses Thomas Röwekamp (CDU): Gebietsabtretungen oder Gebietsaustausche können "nicht das Ergebnis der Gespräche am Freitag sein"

Bremen/Bonn (ots) - Während des Treffens zwischen Trump und Putin am Freitag könne nicht über mögliche Gebietsabtretungen der Ukraine diskutiert werden, meint der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Röwekamp: "Das ist nichts, worüber der amerikanische Präsident mit dem russischen Präsidenten sprechen kann", so ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion begrüßt "12-Punkte-PlanPLUS" zur Stärkung der bayerisch-tschechischen Grenzregionen

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion unterstützt ausdrücklich den von Dr. Gerhard Hopp, europapolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, und dem Europaabgeordneten Christian Doleschal vorgestellten "12-Punkte-PlanPLUS" zur Stärkung der bayerisch-tschechischen Grenzregionen. Ziel ist es, die politische ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Einladung zur Menschenrechtsaktion gegen Trump-Putin-Treffen (14.8.): Keine schmutzigen Deals auf Kosten der Ukraine!

Gegen das geplante Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag (15.8.) in Alaska protestiert die Menschenrechtsorganisation Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mit einer Aktion auf dem Pariser Platz in Berlin. Dazu laden wir Sie herzlich ein: Am ...

Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V.

100 Tage Verkehrsminister Schnieder: DVR begrüßt erste Maßnahmen des Ministers für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. Pressemitteilung 100 Tage Verkehrsminister Schnieder: DVR begrüßt erste Maßnahmen des Ministers für mehr Sicherheit im Straßenverkehr 12. August 2025 Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) zieht nach den ersten 100 Tagen von Patrick Schnieder im Amt als ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Markus Frohnmaier: AfD-Fraktion begrüßt ukrainische Verhandlungsbereitschaft für Gebietsabtretungen

Berlin (ots) - Zu der Erklärung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski, zur Beendigung des von Russland begonnenen Krieges auch Gebietsabtritte in Erwägung zu ziehen, erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: "Wir ...